Berlin () – Die CDU will in der Fläche künftig wieder präsenter sein. Das sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag nach den Sitzungen der Parteigremien in Berlin.“Wir werden Konzepte entwickeln, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851085
Deutschland
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Berlin () – Die Bundesregierung will Geflüchtete wieder verstärkt nach Griechenland abschieben. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. In den vergangenen Jahren waren Rückführungen in das Land wegen der fragwürdigen Menschenrechtslage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851078
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montag nach einem bereits leicht negativen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851050
Berlin () – Eine Gruppe von Migrationsexperten geht hart mit der deutschen Flüchtlingspolitik ins Gericht. Die Flüchtlingspolitik basiere teils auf falschen Annahmen, sei häufig unstimmig und wecke falsche Erwartungen, heißt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851022
München () – Die gesellschaftliche Akzeptanz für eine verpflichtende Elementarschadenversicherung in Deutschland ist offenbar größer als angenommen. Das zeigt eine neue Studie des Ifo-Instituts, die am Montag veröffentlicht wurde.“Vor allem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851001
Berlin () – In Deutschland dominieren aktuell bei Künstlicher Intelligenz die kostenlosen Angebote. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom.Gerade einmal zehn Prozent derjenigen Bundesbürger, die generative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850987
Berlin () – Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sieht die Bundespolizei aufgrund der verstärkten Grenzkontrollen an der Belastungsgrenze.“Ich würde mal vorsichtig schätzen, wenn das noch zwei bis drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850966
Wiesbaden () – Im Jahr 2024 haben 29 Prozent der Erwerbstätigen in Deutschland in Teilzeit gearbeitet. Frauen waren dabei mehr als viermal so häufig in Teilzeit tätig wie Männer: Während … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850959
Wiesbaden () – Die landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland bauen nach aktuellen Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) für das Erntejahr 2025 auf einer Fläche von 5,86 Millionen Hektar Getreide an. Gegenüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850945
Wiesbaden () – Der preisbereinigte Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland ist im März 2025 gegenüber Februar saison- und kalenderbereinigt um 1,1 Prozent gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat März 2024 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850938
Zürich () – Viele Europäer sind laut einer Umfrage des Schweizer Onlinehändlers Galaxus offenbar bereit, US-Produkte wie Coca-Cola, Nike-Turnschuhe oder Mars-Riegel wegen der US-Zollpolitik zu boykottieren.Mehr als 60 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850910
München () – Der sicherheitspolitische Experte Nico Lange warnt vor einer verzerrten Wahrnehmung des Ukraine-Kriegs in Deutschland.“Wir projizieren unsere Wünsche auf die Wirklichkeit“, sagte der Leiter der Zeitenwende-Initiative der Münchner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850889
Brüssel () – Angesichts einer zunehmenden Trockenheit in Deutschland und anderen europäischen Staaten will die EU-Kommission die Verbraucher stärker für das Thema Wasserknappheit sensibilisieren und sie so dazu bewegen, ihren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850882
Lemberg () – Die US-Historikerin, Pulitzer-Preisträgerin von 2004 und Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels 2024, Anne Applebaum, sieht außenpolitisch große Erwartungen auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zukommen.“Es geht darum, ob Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850861
Berlin () – Im Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden sieht der Vorsitzende der Bundespolizei in der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, klare zeitliche Grenzen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850854
Berlin () – In Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen und den Zurückweisungen an den deutschen Grenzen warnt der Innenexperte der SPD-Fraktion im Bundestag, Lars Castellucci, vor möglichen Risiken dieser Polizeimaßnahmen.Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850847
Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger will beim SPD-Bundesparteitag Ende Juni erneut für einen der fünf Stellvertreterposten kandidieren. Der Landesvorstand der Saar-SPD nominierte Rehlinger für die Wahl zur stellvertretenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850826
Berlin () – Der künftige Wehrdienst wird nach Einschätzung der scheidenden Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl (SPD), nicht auf reiner Freiwilligkeit beruhen, wenn ausreichend Wehrdienstleistende gewonnen werden sollen. „Ich glaube … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850819
Berlin () – Die scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), beklagt einen Mangel an Frauen in der Bundeswehr und deren anhaltende Benachteiligung – es komme auch zu sexuellen Übergriffen.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850809
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert für die Aufstellung des Haushalts 2025 von allen Ressorts Sparmaßnahmen.“Als Finanzminister werde ich darauf drängen, dass jedes Ministerium Einsparungen vorbringt“, sagte Klingbeil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850805
Bonn () – In Deutschland wird Schwarzarbeit nach Erkenntnissen des Zolls immer stärker von kriminellen Netzwerken betrieben.“Wir haben es zunehmend mit organisierten Formen der Schwarzarbeit zu tun“, sagte Zollpräsident Armin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850798
Berlin () – Die schwarz-rote Koalition setzt bei dem für Montagvormittag geplanten Telefonat von Donald Trump und Wladimir Putin auf die Erkenntnis des US-Präsidenten, dass der Kremlchef seinen Krieg gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850790
Berlin () – Die SPD hat nach den Worten ihres Vorsitzenden Lars Klingbeil ihre traditionelle Rolle als Arbeiterpartei verloren.“Uns ist der Charakter als Partei der Arbeit abhandengekommen. Als Partei, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850783
Leipzig () – Der Präsident des Deutschen Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), hat die 16 Bundesländer aufgefordert, mindestens zwei Drittel des ihnen zugewiesenen Anteils des Infrastruktur-Sondervermögens von 100 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850677
Rom () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hofft darauf, dass bei dem geplanten Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin am Montag weitere Schritte in Richtung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850670
Berlin () – Weil es auf dem Gelände von KZ-Gedenkstätten in Deutschland immer häufig zu Provokationen und Vandalismus kommt, fordert der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850663
Berlin () – Die Kritik aus Deutschland am Vorgehen Israels im Gazastreifen wächst. Israel habe das Recht, sich selbst zu schützen und zu verteidigen, ein Militäreinsatz Israels müsse aber unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850656
Rom () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den kanadischen Premierminister Mark Carney nach Deutschland eingeladen. Carney habe bei einem Gespräch in Rom am Sonntag versprochen, „in enger Ministerbegleitung möglichst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850649
Berlin () – Nach neuen Erkenntnissen zu Angela Merkels Russland-Politik fordern Oppositionspolitiker einen Untersuchungsausschuss, der ihre Billigung des Verkaufs deutscher Gasspeicher an den russischen Gazprom-Konzern und den Einsatz für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850635
Wien () – Die Regierung in Österreich ist offen dafür, sich trotz der Neutralität des Landes im Falle eines Waffenstillstandes in der Ukraine an einer möglichen „Koalition der Willigen“ zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850628
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich offenbar in die Debatte um die Zukunft der ostdeutschen Chemiestandorte des US-Konzerns Dow Chemical eingeschaltet. Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850607
Köln () – In Deutschland wird deutlich weniger gearbeitet als in den meisten anderen Ländern. Das zeigt eine neue Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) auf Basis von OECD-Daten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850600
Basel () – Österreich hat den Eurovision Song Contest (ESC) im Jahr 2025 gewonnen. Der 24-jährige Johannes Pietsch landete unter seinem Künstlernamen „JJ“ und mit der Fähigkeit, sehr hoch zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850593
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat „grundlegende und mutige“ Strukturreformen der Sozialversicherungen angekündigt, wird die klamme Kranken- und Pflegeversicherung aber zunächst mit Geld aus dem Bundeshaushalt stützen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850586
Köln () – Laut einer Berechnung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) arbeiten die Deutschen im internationalen Vergleich weniger Stunden als die meisten anderen Wirtschaftsnationen. Nach der Studie, über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850572
Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) fordert die Wirtschaft auf, mit besseren Arbeitsbedingungen die Erwerbstätigkeit von Frauen zu steigern. „Die Arbeitgeber müssen die Arbeitswelt so gestalten, dass mehr Mütter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850565
Berlin () – SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil sieht trotz der Besetzung der obersten Führungspositionen der Regierungsparteien und -fraktionen mit fast ausschließlich Männern keinen Machtverlust für Frauen. Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850551
Mönchengladbach () – Stürmer Tim Kleindienst wird wegen einer Knie-Operation lange ausfallen. „Tim Kleindienst muss wegen einer im Auswärtsspiel in München erlittenen Knieverletzung mit Meniskusbeteiligung operiert werden und fällt damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850522
Berlin () – Nach dem Start einer neuen Bodenoffensive der israelischen Armee im Gazastreifen schickt die deutsche Bundesregierung deutliche Kritik nach Israel.Das Vorgehen gebe „Grund zu tiefer Sorge – sowohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850493
Berlin () – Die frühere Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) soll neue Vorsitzende des Tourismusausschusses des Bundestages werden. Wie die „Rheinische Post“ (online) berichtet, wurde die 54-jährige von der Unionsfraktion für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850485
Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) will die deutsche Filmbranche ankurbeln. „Wir haben in der Filmbranche im Moment große wirtschaftliche Probleme, wir verlieren Weltmarktanteile, die Arbeitsbedingungen verschlechtern sich“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850478
Havelberg () – Der ostdeutsche Schriftsteller Christoph Hein will künftig nicht mehr über die DDR schreiben. „Es ist vorbei. Die Geschichte ist abgeschlossen“, sagte Hein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.Sein aktuelles Werk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850429
Warschau () – Polens Außenminister Radek Sikorski hat wenig Hoffnung, dass die aktuellen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul zu einem Durchbruch führen werden.“Sie sind ein Test der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850408
Havelberg () – Der ostdeutsche Schriftsteller Christoph Hein hält die Erfolge der AfD im Osten für eine Trotzreaktion gegenüber dem Westen.“Die Stärke der AfD ist eine Trotzreaktion von Leuten, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850401
London () – Die US-Zollpolitik ist derzeit der Sorgenfaktor Nummer eins für Konzernchefs auf der ganzen Welt. Das zeigt das aktuelle CEO-Survey von EY Parthenon, der Strategie- und Transaktionsberatung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850394
Berlin () – Der Schwimmbadbesuch wird in 2025 teurer. Das geht aus einer Umfrage des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) unter 113 Betreibern kommunaler Bäder in ganz Deutschland hervor, über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850371
Berlin () – Die neue Bildungs- und Familienministerin Karin Prien will ihren jüdischen Familienhintergrund in ihre Arbeit im Ministerium einbringen. „Ich bin jetzt die erste Frau am Kabinettstisch, deren Familie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850357
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) drängt auf Milliardensumme aus dem Bundeshaushalt, um die in akuten Finanznöten steckende Pflegeversicherung kurzfristig zu stabilisieren. „Der Bund schuldet der Pflegeversicherung mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850343
Düsseldorf () – CDU und Grüne im Düsseldorfer Landtag haben für die Plenarsitzung in der kommenden Woche eine Aktuelle Stunde zur Festnahme der mutmaßlichen Spione beantragt, die nach Angaben der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850321
Hannover () – Die niedersächsische Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD) bezweifelt, dass die neuen Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze juristisch Bestand haben werden. Das Ziel, irreguläre Migration nach Deutschland nachhaltig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850314
Berlin () – Mit Blick auf Bombardements der israelischen Regierung in Gaza und ausbleibender Hilfslieferungen hat der frühere deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen deutliche Kritik geübt. „Da gibt es überhaupt keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850306
Wiesbaden () – Die Polizei erfasst Ausländer deutlich häufiger als Tatverdächtige bei Gewalttaten als Deutsche. Die Kriminalitätsbelastung sei bei diesen Delikten um den Faktor 4,1 höher, schreibt das Bundeskriminalamt (BKA) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850251
Köln () – Das Landgericht Köln hat die Preiserhöhungen eines großen US-Streamingdienstes für unwirksam erklärt. Die Richter urteilten am Freitag, dass die Erhöhungen in den Jahren 2017, 2019 und 2022 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850222
Berlin () – Mehrere Verbände warnen die neue Bundesregierung davor, das sogenannte Heizungsgesetz abzuschaffen, wie es Union und SPD angekündigt haben.Sie beziehen sich unter anderem auf den Absatz von 62.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850193
Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Max Lucks (Grüne) fordert einen weitgehenden Exportstopp für Rüstungsgüter nach Israel.“Im Koalitionsvertrag hat Schwarz-Rot der israelischen Regierung einen Blankoscheck für Rüstungslieferungen ausgestellt. Das ist falsch“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850137
Berlin () – Der Arbeitsmarktexperte Alexander Herzog-Stein hat Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) widersprochen, wonach nur mit Mehrarbeit der Wohlstand in Deutschland zu halten sei.“Es ist ein Irrtum anzunehmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850102
Wiesbaden () – Im März 2025 wurde in Deutschland der Bau von 19.500 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, waren das 5,8 Prozent oder 1.100 Baugenehmigungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850094
Wiesbaden () – Im 1. Quartal 2025 wurden in Deutschland rund 36.500 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850087
Wiesbaden () – Im 1. Quartal 2025 waren rund 45,8 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig.Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sank die Erwerbstätigenzahl im Vergleich zum Vorquartal saisonbereinigt geringfügig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850080
München () – Mehr als ein Viertel der Unternehmen in Deutschland, 26,3 Prozent, hält die eigenen Büroflächen für nicht ausreichend ausgelastet. Das zeigen neue Ergebnisse der Ifo-Konjunkturumfrage.Immer mehr Unternehmen verkleinern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850073
Potsdam () – Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist deutlich gesunken. Nach internen Zahlen der Bundespolizei, über die die „Welt“ berichtet, wurden im laufenden Jahr bislang rund 22.170 Fälle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850066
Berlin () – Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, ist überzeugt, dass Russlands Präsident Putin an Verhandlungen kein Interesse hat. „Wir in der Ukraine und wir im Westen wissen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850016
Berlin () – Der Immobilieneigentümerverband Haus & Grund sieht private Klein-Vermieter bei der geplanten Gesetzgebung der Bundesregierung benachteiligt und überfordert. „Die Grenzen des Leistbaren für vermietende Privatpersonen sind überschritten. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850004
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigt schärfere Sanktionen gegen Russland an. „Wir sind uns im Kreis der Staats- und Regierungschefs einig, dass wir jetzt alle Möglichkeiten ausschöpfen müssen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849976
Berlin () – Die FDP möchte sich auf ihrem Parteitag am Freitag und Samstag von der Lindner-Ära distanzieren. Das sagte der einzige Kandidat für den Parteivorsitz, Christian Dürr, dem Focus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849941
Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Fall von Amtshaftung bei Rettungsleitstellen den Eltern eines nach der Geburt gestorbenen Kindes vorerst aus formalen Gründen Recht gegeben.Das Gericht der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849920
Antalya () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schließt sich der Forderung von US-Präsident Donald Trump an, dass Deutschland und andere Nato-Länder fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849871
Wiesbaden () – Die Gesundheitsausgaben in Pflegeeinrichtungen haben sich innerhalb von 10 Jahren fast verdoppelt. Zwischen 2013 und 2023 kletterten sie von 42,4 Milliarden Euro um 94,2 Prozent auf 82,4 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849842
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist skeptisch gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren. Das rieche ihm „zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung“, sagte er der „Zeit“. „Aggressiv kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849821
Berlin () – Die zusätzlichen Milliarden, die der Bund der Bahn in den vergangenen Jahren zur Verfügung gestellt hat, haben die Sanierung des Schienennetzes kaum beschleunigt. Stattdessen haben sie vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849807
Berlin () – Der stellvertretende Grünen-Vorsitzende Sven Giegold möchte, dass die EU Deutschland für das Vorgehen an den Grenzen bestrafen soll. In einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849800
Bern () – Im Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen der Bundespolizei sehen die Behörden in der Schweiz bisher keine Auswirkungen. Man habe noch „keine Veränderungen“ festgestellt, teilte eine Sprecherin des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849793
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Besuch von UN-Generalsekretär Antonio Guterres in Berlin auch künftig deutsche Unterstützung für die Vereinten Nationen zugesagt. „Wir wissen: Kein Partner, auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849744
Berlin () – SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den medialen Umgang mit ihr und die Debatte über ihre Person mit scharfen Worten kritisiert. „Wenn die öffentliche Jagd begonnen hat, werden positive … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849701
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat den Vorschlag der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, angesichts der wirtschaftlichen Lage einen kirchlichen Feiertag zu streichen, abgelehnt. Gesetzliche Feiertage förderten die Erholung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849687
Berlin () – Appelle zum Energiesparen und andere nicht-finanzielle Faktoren haben 2022 mehr bewirkt als die drastischen Preiserhöhungen fürs Heizen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Deutschen Instituts für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849680
Berlin () – In der Auseinandersetzung um die Zukunft des europäischen Lieferkettengesetzes hat Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) widersprochen und eine Beibehaltung gefordert. „Es geht um Menschenrechte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849666
Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sieht in den Festnahmen dreier Tatverdächtiger, die im Auftrags Russlands Anschläge mit Paketbomben geplant haben sollen, „einen weiteren Beleg für das immer aggressivere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849659
Berlin () – Der niedersächsische CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte hat bestätigt, dass er neuer Wehrbeauftragter des Bundestages werden soll. Otte sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe): „Ich freue mich über das Vertrauen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849652
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will während seiner Regierungszeit Deutschland stärker in Europa auftreten lassen.“Deutschland wird Initiativen ergreifen, um die europäische Idee der Freiheit und des Friedens neu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849645
Berlin () – Der Zentralrat der Juden in Deutschland appelliert an die israelische Regierung, ihre Verantwortung für die Zivilbevölkerung in Gaza ernst zu nehmen.Dem „Tagesspiegel“ sagte Zentralratspräsident Josef Schuster: „Klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849638
Berlin () – Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf warnt CDU und CSU vor einer schärferen Migrationspolitik. „Wir werden genau darauf achten, dass die Union sich an den Koalitionsvertrag hält“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849631
Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat drei ukrainische Staatsangehörige wegen möglicher Anschlagspläne im Auftrag Russlands festnehmen lassen.Das teilte der Generalbundesanwalt am Mittwoch in Karlsruhe mit. Vladyslav T. wurde demnach am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849589
Wiesbaden () – Im Jahr 2024 haben 33.000 Studierende ein Deutschlandstipendium nach dem Stipendienprogramm-Gesetz erhalten.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, stieg die Zahl der Stipendiaten damit gegenüber dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849547
Jerusalem () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich am letzten Tag des deutsch-israelischen Doppelbesuches in Jerusalem mit dem ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz getroffen. Der gilt als einer der Gegenspieler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849533
Berlin () – Mehr als drei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben bislang nur knapp 350 russische Staatsbürger im wehrfähigen Alter Asyl oder einen anderen Schutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849504
München () – Die gesetzlichen Krankenkassen warnen vor einem beschleunigten Anstieg der Arzneimittelpreise in Deutschland als Folge der von US-Präsident Donald Trump geplanten Eingriffe und fordern daher umgehend Reformen bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849498
München () – Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München glaubt, dass die neue Bundesregierung bei der angekündigten Geheimhaltung von Waffenlieferungen an die Ukraine vor allem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849492
Berlin () – Digitalstaatssekretär Philipp Amthor (CDU) will in seinem Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung das Ende der Fax-Geräte einläuten. „Wir hatten erst gar keine – und wir beabsichtigen auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849468
Erfurt () – Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat anlässlich des Verbots des „Königsreichs Deutschland“ durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor der Reichsbürgerszene gewarnt. „Die Reichsbürgerszene entwickelt sich immer mehr zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849462
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Grenzpolitik der neuen Bundesregierung scharf kritisiert. „Was gilt denn nun in Deutschland und Europa? Haben wir es mit Grenzschließungen zu tun, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849425
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet von der griechischen Regierung ein härteres Vorgehen gegen weiterreisende Migranten innerhalb der EU.“Die Sekundärmigration von Griechenland aus nach Deutschland muss sinken“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849397
Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) ist zuversichtlich, dass Europa und die USA im Ukraine-Krieg am Ende gemeinsam zu Ergebnissen kommen.Dem TV-Sender „Welt“ sagte Frei am Dienstag: „Am Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849389
Berlin/Tel Aviv () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist gemeinsam mit seinem israelischen Amtskollegen Isaak Herzog zum Gegenbesuch nach Israel aufgebrochen.In Tel Aviv wurde Steinmeier am Dienstagmittag mit militärischen Ehren empfangen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849382
Mannheim () – Nachdem die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland im April 2025 eingebrochen waren, haben sie sich im Mai wieder wesentlich verbessert.Der entsprechende Index stieg gegenüber April um 39,2 Zähler auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849354
Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag vier deutsche Staatsangehörige festnehmen lassen, die im Verdacht stehen, als Rädelsführer in einer kriminellen Vereinigung, konkret im Reichsbürgerverein „Königreich Deutschland“, tätig gewesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849326
Köln () – Das IW rechnet mit einer weiteren Rezession in Deutschland. Die deutsche Wirtschaft schrumpft in diesem Jahr um 0,2 Prozent, ist das Ergebnis der neuen IW-Konjunkturprognose.Demnach wächst der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849312
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Dienstag den Verein „Königreich Deutschland“ verboten.Zweck und Tätigkeit des Vereins liefen den Strafgesetzen zuwider und richteten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849305
Straßburg () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), erwartet von den Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine keinen Durchbruch in den Friedensgesprächen.“Ich bezweifle, dass Putin ernsthaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849277
Wien () – Die Sprecherin der Grünen für Sicherheits- und Asylpolitik im österreichischen Nationalrat (Parlament), Agnes Sirkka Prammer, hat die durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten verstärkten Grenzkontrollen kritisiert. „Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849263
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