Deutschland

Klüssendorf gegen direkte Verhandlungen mit den Taliban

Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht den Vorstoß von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisch, in direkte Gespräche mit afghanischen Vertretern zu treten, um Abschiebungen voranzutreiben.“Das zeigt schon den Widerspruch, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993500

Bauindustrie von Debatten über Migration genervt

Berlin () – Die deutsche Bauindustrie drängt auf eine stärkere Differenzierung in den öffentlichen Debatten über Migration.Ihn ärgere es immer, wenn man ständig über Migration spreche, sagte Peter Hübner, Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993493

Zollgewerkschaft kritisiert Ausnahmen bei Kfz-Steuer für Landwirte

Berlin () – Der Vorsitzende der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft BDZ, Thomas Liebel, spricht sich dafür aus, die Ausnahmen bei der Kfz-Steuer für bestimmte Berufsgruppen abzuschaffen. Die ermäßigten Tarife für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993486

Immer mehr Unternehmen nutzen KI

Berlin () – Künstliche Intelligenz ist in den vergangenen Monaten in der Breite der deutschen Wirtschaft angekommen. Wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom zeigt, nutzt inzwischen etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993472

Ifo-Institut fordert Änderungen in Innovationspolitik

München () – Das Münchener Ifo-Institut drängt auf einen neuen Ansatz in der deutschen Innovationspolitik.“Für nachhaltiges Wirtschaftswachstum braucht es Förderung und Innovation vor allem in den Schlüsseltechnologien wie KI, Biotechnologie, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993423

Hubig knüpft Einsatz von Palantir-Software an Bedingungen

Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) knüpft den bundesweiten Einsatz einer Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir an Bedingungen. Die SPD-Politikerin spricht von „erheblichen Vorbehalten“ in der Öffentlichkeit.Manche befürchteten, dass sensible … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993346

Umfrage: Verunsicherung durch Nahostkonflikt an deutschen Unis

Berlin () – Die Lage in Gaza hat einer Studie zufolge massive Auswirkungen auf den akademischen Alltag in Deutschland. 85 Prozent der Forscher hierzulande sehen die Wissenschaftsfreiheit durch den Nahostkonflikt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993213

Grüne fordern höheren Umsatzsteueranteil für Kommunen

Berlin () – Die Grünen wollen mit sechs Maßnahmen, die unter rekordhohen Schulden leidenden deutschen Kommunen entlasten: Unter anderem plädiert die Partei dafür, dass der Bund den direkten Anteil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993196

Polen-Beauftragter für Sicherheitsgarantien statt Reparationen

Berlin () – Vor dem Antrittsbesuch des polnischen Staatspräsidenten Karol Nawrocki in Berlin am Dienstag weist die Bundesregierung dessen Forderung nach Reparationszahlungen für deutsche Verbrechen im Zweiten Weltkrieg erneut zurück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993167

SPD dringt auf Verhandlungen mit Union zu Erbschaftssteuer

Berlin () – Nach den Äußerungen von Unions-Fraktionschef Spahn zur ungerechten Vermögensverteilung will die SPD zügig in Verhandlungen über höhere Steuern auf Milliarden-Erbschaften einsteigen. „Es ist unfair, wenn heute auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993153

Basketball-EM: Deutschland gewinnt Finale gegen die Türkei

Riga () – Die deutsche Basketball-Nationalmannschaft hat das Finale der Europameisterschaft gegen die Türkei in Riga mit 88:83 gewonnen.Die deutsche Mannschaft riss im ersten Viertel trotz fahriger Anfangsphase das Spiel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993018

Röttgen will schnelles Beschaffungsprogramm für Abwehr-Drohnen

Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fordert angesichts des erneuten Eindringens russischer Drohnen in polnisches und rumänisches Nato-Gebiet ein sofortiges Beschaffungsprogramm der Bundeswehr für Abwehr-Drohnen.“Die Nato braucht Drohnen zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992831

Bericht: Innenministerium spricht mit Taliban über Abschiebungen

Berlin () – Die Bundesregierung steht einem Medienbericht zufolge offenbar kurz davor, Abschiebungen afghanischer Staatsbürger in ihre Heimat massiv auszuweiten.Wie die „Bild“ schreibt, bereitet das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992713

Analyse: Stromkosten übersteigen Bürgergeld-Pauschale deutlich

Berlin () – Mit der für 2026 beschlossenen Nullrunde bleibt der Anteil für Strom beim Bürgergeld wohl auch im kommenden Jahr zu niedrig, um die durchschnittlichen Kosten zu decken. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992461

Apotheker befürchten Medikamenten-Mangel im Winter

Berlin () – Deutschlands Apotheker sehen die Versorgung mit Arzneimitteln in diesem Winter in Gefahr. „Auch in diesen Winter gehen wir sehr schlecht vorbereitet. Das Thema Lieferengpässe bei Arzneimitteln ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992447

Masken-Prozesse: Bund zahlte bereits knapp 500 Millionen Euro

Berlin () – Der Bund hat für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Lieferung von Corona-Schutzmasken bereits 91 Millionen Euro für Rechtsberatung ausgegeben. Das steht in der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992426

CDU-Sozialflügel regt Steuervorteile für Bau von Werkswohnungen an

Berlin () – Um der Wohnungsnot zu begegnen, mahnt der Chef des CDU-Sozialflügels „eine Renaissance des betrieblichen Wohnens“ mithilfe der schwarz-roten Bundesregierung an.“Unternehmen sollten steuerlich angereizt werden, Werkswohnungen für ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992242

IW: Schwarz-Rot stopft mit Sondervermögen Haushaltslöcher

Köln () – Die schwarz-rote Koalition nutzt das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz (SVIK) wohl auch, um Haushaltslöcher zu stopfen, anstatt ausschließlich zusätzliche Investitionen zu tätigen. Das geht aus einer am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992033

Kallas will EU-Interessen "mit Zuckerbrot und Peitsche" verteidigen

Brüssel () – Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas warnt vor einer Umgestaltung der Weltordnung durch China, Russland, Weißrussland und Nordkorea.“Ich sehe, wie sich gerade die Weltordnung verändert, und das beunruhigt mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992005

Baden-Württemberg plant Gesamtkonzept gegen rückläufigen Weinkonsum

Stuttgart () – Das baden-württembergische Agrarministerium und die Weinbauverbände haben sich auf die Erarbeitung eines gemeinsamen Konzepts zur Stärkung der Weinwirtschaft verständigt. Minister Peter Hauk teilte am Samstag mit, man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991977

Berlins Sozialsenatorin findet Bürgergeld-Debatte "gefährlich"

Berlin () – Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, die von ihm angestoßene Debatte über Änderungen des Sozialsystems berge „sozialen Sprengstoff“. „Ich halte die von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991935

Post will im Herbst Tausende neue Mitarbeiter einstellen

Berlin () – Obwohl der DHL-Konzern angekündigt hat, die Stellenanzahl in Deutschland zu reduzieren, sucht er zum Weihnachtsgeschäft viele neue Beschäftigte.Man werde auch dieses Jahr Tausende zusätzliche Kollegen an Bord … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991901

CSU-Landesgruppenchef schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann schließt eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD kategorisch aus. „Die AfD will uns zerstören, sie ist der Erzfeind der Union und damit ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991887

Scholz: BND half Deutschland in der Gas-Krise

Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) spielte eine entscheidende Rolle dabei, Deutschlands Energieversorgung in den Wintern vor und nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991803

Ischinger schlägt deutsche Finanzhilfe für Polens Aufrüstung vor

München () – Nach dem Vorfall mit russischen Drohnen in Polen hat der Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger finanzielle deutsche Rüstungshilfe für Polen vorgeschlagen. Angesichts des Drohnen-Zwischenfalls stelle sich die Frage nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991796

Medizintechnik-Exporte nach Russland auf Rekordniveau

Berlin () – Die Exporte von Medizintechnik-Produkten aus Deutschland nach Russland lagen im ersten Halbjahr 2025 auf Rekordniveau. Das zeigen Exportdaten des Statistischen Bundesamtes, über die die „Welt am Sonntag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991789

Klüssendorf begrüßt Spahn-Äußerungen zu Erbschaftsteuerreform

Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Äußerungen von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) zur ungleichen Verteilung von Vermögen in Deutschland und zu einer möglichen Anpassung der Erbschaftsteuer nach einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991782

Bundesbank sieht keinen Handlungsdruck für weitere Zinssenkungen

Frankfurt/Main () – Bundesbankpräsident Joachim Nagel sieht derzeit keine Notwendigkeit für die Europäische Zentralbank, die Zinsen weiter zu senken. „Es besteht derzeit kein Handlungsdruck, das am Donnerstag bestätigte Zinsniveau erlaubt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991599

Schnieder will auch nach 2035 Neuwagen mit CO2-Ausstoß zulassen

Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will den Druck gegenüber der EU-Kommission für eine Abschwächung der CO2-Flottengrenzwerte erhöhen und auch nach 2035 noch Neuwagen mit CO2-Ausstoß zulassen. „Wir wollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991571

Städtetag NRW fordert rasche GEAS-Umsetzung

Düsseldorf () – Nordrhein-westfälische Städte dringen auf eine rasche Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland und Europa. „Vergangene Woche hat das Bundeskabinett die Umsetzung des neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991489

Autoindustrie fordert mehr staatliche Förderung von E-Mobilität

München/Brüssel () – Vor dem Autogipfel mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel fordert Schaeffler-Vorstand Matthias Zink eine Lockerung der CO2-Regeln für Verbrennermotoren und eine umfassende staatliche Förderung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991307

Bundesregierung einigt sich auf Position beim EU-Klimaziel 2040

Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf eine gemeinsame Position beim EU-Klimaziel für 2040 geeinigt. „Deutschland wird im weiteren Prozess für den Vorschlag der Kommission und der dänischen Präsidentschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991245

Grüne fordern nach Drohnen-Vorfall Sanktionspaket gegen Russland

Berlin () – Nach dem Drohnen-Vorfall in Polen fordern die Grünen ein neues Sanktionspaket gegen Russland. „Aus meiner Sicht muss jetzt wirklich mehr passieren. Das bedeutet nicht nur starke Worte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991133

Gesundheitsministerin: Kommission wird über Praxisgebühr sprechen

Berlin () – Die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Kommission zur Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird wohl auch über eine „Praxisgebühr“ sprechen, wie es sie von 2004 bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991126

Anklage nach Mord an V-Mann in Spanien erhoben

Madrid/Frankfurt () – Die spanische Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den mutmaßlichen Mörder eines V-Manns der Frankfurter Polizei erhoben. Gemeinsam mit drei Komplizen soll Tolga S. das Opfer im Juni 2022 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991070

Inflationsrate von 2,2 Prozent bestätigt

Wiesbaden () – Das Statistische Bundesamt hat die Inflationsrate in Deutschland für August mit 2,2 Prozent bestätigt. Im Juli und Juni hatte sie jeweils +2,0 Prozent betragen.“Die Inflationsrate hat sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991049

Gasnetzbetreiber erwirtschaften hohe Gewinne

Berlin () – Deutschlands Gasnetzbetreiber erwirtschaften oft hohe Renditen zulasten. Das zeigen Geschäftszahlen der Unternehmen im Bundesanzeiger, die der Bundesverband Neue Energiewirtschaft (BNE) ausgewertet hat.Der Verband hat die Zahlen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990944

CSU kritisiert von der Leyens Israelpolitik als "Irrweg"

München () – Mit scharfen Worten hat die CSU die Entscheidung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert, die EU-Zahlungen an Israel einzustellen. „Es ist ein Irrweg, wenn Ursula … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990937

Schneider warnt Reiche vor Ausbremsen der Energiewende

Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) davor gewarnt, den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien auszubremsen. „Mir ist wichtig, die Energiewende effizienter zu machen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990909

Grüne sehen historische Chance des Sondervermögens vertan

Berlin () – Vor der Bundestagsdebatte über das 100-Milliarden-Euro-Gesetz für die Länder an diesem Freitag haben die Grünen der Bundesregierung vorgeworfen, eine historische Chance zu verspielen. „Die 100 Milliarden Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990902

Sozialversicherungen verlieren 41 Milliarden Euro durch Tarifflucht

Berlin () – Der Schaden, der den Sozialversicherungen jährlich durch Tarifflucht und Lohndumping entsteht, liegt laut einer neuen Berechnung des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) bei 41 Milliarden Euro. Hinzu kommen Einnahmeausfälle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990895

Bericht: Deutschland für UN-Erklärung zu Zwei-Staaten-Lösung

New York () – Die Bundesregierung will offenbar der New-York-Erklärung über eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israelis und Palästinensern zustimmen. Aus dem Auswärtigen Amt sei zu hören, dass die Zustimmung am Samstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990847

Röttgen drängt auf Anschaffung von Abwehrdrohnen

Berlin () – Nach dem Eindringen russischer Drohnen in den polnischen Luftraum am Mittwoch fordert Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) die Anschaffung von Abwehrdrohnen.Es sei „unstrittig“, dass die Bundeswehr nicht gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990605

Drohnenvorfall: Deutschland weitet "Air Policing" über Polen aus

Berlin () – Nachdem 19 russische Drohnen am Mittwochmorgen in den Nato-Luftraum eingedrungen sind, will die Bundesregierung ihren Beitrag zur Luftraumüberwachung über Polen verlängern und ausweiten.“Die Bundesregierung wird als Reaktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990598

Autoländer wollen Klimaziele für Lkw-Hersteller abschwächen

Berlin () – Die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen fordern eine Reform der Strafen für Hersteller schwerer Nutzfahrzeuge, die fällig werden, wenn die Fahrzeugflotten CO2-Grenzwerte überschreiten. „Wir dürfen nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990549

BGH bestätigt Urteile gegen Höcke

Karlsruhe () – Die im Mai und Juli letzten Jahres gegen Björn Höcke ergangenen Urteile wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof hat Höckes Revisionen verworfen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990497

Bundeskanzler beim BND: Täglich Angriffe auf Infrastruktur

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch beim Bundesnachrichtendienst (BND) dramatische Worte für die aktuelle Sicherheitslage gefunden. „Selten in der bundesrepublikanischen Geschichte war die sicherheitspolitische Lage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990355

Auswärtiges Amt und Politik schauen mit Sorge auf die Türkei

Berlin/Ankara () – Nach der jüngsten Eskalation in der Türkei wächst auch in Deutschland der Unmut über das Vorgehen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen die größte türkische Oppositionspartei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990348

Bundesweiter Probealarm ausgelöst

Berlin () – Bund, Länder und Kommunen haben am Donnerstag den jährlich durchgeführten Probealarm durchgeführt. Um Punkt 11 Uhr klingelten die allermeisten Smartphones in Deutschland, auf vielen öffentlichen Displays erschien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990327

Nach Rekord nun etwas weniger Gäste in deutschen Hotels

Wiesbaden () – Nach den Rekordzahlen aus dem letzten Jahr melden die Hotels in Deutschland einen leichten Rückgang. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, verbuchten die Beherbergungsbetriebe im Juli … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990243

Zahl der Insolvenzen legt weiter kräftig zu

Wiesbaden () – Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland legt weiter kräftig zu. Laut vorläufiger Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wurden im August 11,6 Prozent mehr Anträge gestellt als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990236

Krankenkassen planen Milliarden-Klage gegen Bundesregierung

Berlin () – Der GKV-Spitzenverband plant eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen der staatlichen Unterfinanzierung von Krankenkassenbeiträgen für Bürgergeld-Empfänger.Wie die „Bild“ meldet, soll auf der Verwaltungsratssitzung am Donnerstag für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990110

Linke fordert Recht auf Wohnen im Grundgesetz

Berlin () – Anlässlich des bundesweiten Tags der wohnungslosen Menschen an diesem Donnerstag hat der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, ein Grundrecht auf Wohnen in der Verfassung gefordert. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990096

SPD verteidigt Pläne für Bestrafung verbaler sexueller Belästigung

Berlin () – Die SPD hat die Forderung nach neuen Strafen für verbale sexuelle Belästigung verteidigt und Bedenken zurückgewiesen. „Was die Abgrenzbarkeit zu `normalen` Komplimenten angeht: Das halte ich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990075

Sondervermögen: Grüne kritisieren geringe Mittel für Klimaschutz

Berlin () – Die Bundesregierung wird in diesem Jahr trotz Errichtung des 500 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) lediglich 2,2 Milliarden Euro zusätzlich in Klimaschutzmaßnahmen investieren. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990068

CSU-Landesgruppenchef Hoffmann rechnet mit Zustimmung für Emmenegger

Berlin () – Nach dem neuen Vorschlag der SPD für die Wahl einer Verfassungsrichterin geht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann von Zustimmung der Unionsfraktion im Bundestag aus. „Ich konnte mir ein Bild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989886

Lottozahlen vom Mittwoch (10.09.2025)

Saarbrücken () – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 15, 17, 21, 22, 37, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989872

Bosch will Aufgabe des Verbrennerverbots

Stuttgart () – Der Chef des Stuttgarter Autozulieferers Bosch, Stefan Hartung, fordert eine Abkehr vom Verbrennerausstieg in Europa.“In vielen europäischen Ländern ist weder die Ladeinfrastruktur noch die Nachfrage annähernd bereit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989837

EU-Vorstoß zu Israel-Sanktionen erhält Unterstützung aus SPD

Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Adis Ahmetovic, unterstützt die Pläne von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, weitergehende Strafmaßnahmen gegen Israel zu verhängen.“Deutschland und Europa müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989691

Bundesregierung nimmt von der Leyens Israel-Vorstoß "zur Kenntnis"

Berlin () – Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den Vorstoß der EU-Kommission reagiert, Sanktionen gegen Israel zu verhängen.“Wir haben das natürlich zur Kenntnis genommen, was da heute stattgefunden hat“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989673

Bundeskabinett beschließt Kritis-Dachgesetz

Berlin () – Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das Kritis-Dachgesetz beschlossen, das übergreifende Mindestanforderungen, verpflichtende Risikoanalysen und ein Störungsmonitoring für kritische Infrastrukturen vorsieht. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989659

Islamistische Szene: 447 Gefährder – 481 "relevante Personen"

Berlin () – Neue Zahlen der Bundesregierung zeigen das Ausmaß der islamistischen Szene in Deutschland. Die Sicherheitsbehörden der Länder stufen aktuell rund 447 Personen als islamistische Gefährder ein, teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989652

Weimer sieht Antisemitismus "wie in Dreißigerjahren"

Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fühlt sich angesichts des grassierenden Judenhasses an Zustände der 1930er-Jahre erinnert. Das sagte er der „Bild“.Damit vergleicht er den gegenwärtigen Antisemitismus mit den Verhältnissen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989603

Tanken wieder etwas teurer

München () – Autofahrer in Deutschland müssen sich im Vergleich zur Vorwoche auf höhere Preise an den Zapfsäulen einstellen.Nach der aktuellen Auswertung der Kraftstoffpreise durch den ADAC zahlt man für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989433

Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen "Sächsische Separatisten"

Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen acht junge Rechtsextreme aus Sachsen erhoben, die eine Terrorgruppe namens „Sächsische Separatisten“ gegründet und sich auf einen Umsturz vorbereitet haben sollen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989429

Mahle warnt vor massivem Stellenabbau bei Verbrenner-Aus

Stuttgart () – Beim Autozulieferer Mahle könnte es zu einem massiven Stellenabbau in Europa kommen, wenn es beim Verbrenner-Aus bleibt. „Wir haben 30.000 Beschäftigte in Europa, davon 9.300 in Deutschland. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989377

Attentäter von Solingen zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt

Düsseldorf () – Im Prozess um den Terroranschlag von Solingen ist der Angeklagte zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf sprach ihn am Mittwoch unter anderem wegen dreifachen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989310

Deutlich weniger Bezieher von Asylbewerberleistungen

Wiesbaden () – Rund 461.000 Personen in Deutschland haben am Jahresende 2024 Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bezogen. Darunter waren etwa 25.200 Personen aus der Ukraine, wie das Statistische Bundesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989191

Umfrage: Mehrheit unterstützt EU-Sanktionen gegen Israel

Berlin () – Eine Mehrheit der deutschen Wähler würde es befürworten, wenn die Bundesrepublik die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Sanktionen gegen Israel unterstützt. Das zeigt eine Meinungsumfrage von Verian, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989149

Deutsche Börse will Altersvorsorge-Depot für jeden Säugling

Frankfurt am Main () – Der Vorstandschef der Deutschen Börse, Stephan Leithner, fordert eine grundlegende Reform der Altersvorsorge in Deutschland. In einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ plädiert er dafür, jedem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989118

USA steigen aus Abkommen gegen russische Desinformation aus

Washington () – Die USA kündigen Vereinbarungen zur Bekämpfung von Desinformationskampagnen mit Deutschland und mehr als 20 Staaten weltweit. Das geht aus einem Schreiben von US-Außenminister Marco Rubio vom 29. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988906

Über 25 Millionen Euro Bußgelder in 2024 wegen Mindestlohnbetrugs

Köln () – Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat gegen Betriebe im vergangenen Jahr Strafzahlungen im Wert von mehr als 25,3 Millionen Euro verhängt. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988899

Mecklenburg-Vorpommern unterstützt neuen Vorstoß für Widerspruchslösung bei Organspende

Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommern schließt sich einer Bundesratsinitiative zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden an. Das Kabinett hat den Beitritt zur Initiative mehrerer Länder unter Führung von Nordrhein-Westfalen beschlossen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988664

Schleswig-Holstein startet Initiative für Digitalabgabe großer Plattformen

Kiel () – Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative für die Einführung einer Digitalabgabe auf sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen beschlossen. Wie Minister und Chef der Staatskanzlei Dirk Schrödter (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988643

SPD kritisiert Studiengebühren für Ausländer in Baden-Württemberg

Stuttgart () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Andreas Stoch, hat die Studiengebühren für internationale Studierende in Baden-Württemberg scharf kritisiert. Er sagte am Dienstag, dass das Land als einziges Bundesland ausländische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988549

Forsa: AfD hält Rekordniveau – Merz rutscht auf Tiefstwert

Berlin () – Die AfD bleibt laut einer aktuellen Forsa-Umfrage weiterhin ganz vorne bei den Parteipräferenzen und hält ihr Rekordniveau von 26 Prozent. Mit einem Prozentpunkt dahinter bleibt die CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988473

Deutsche Konzerne drohen mit Absage des EU-Autogipfels

München () – Deutsche Autokonzerne drohen offenbar mit einer Absage des Autogipfels am Freitag in Brüssel. „Wenn die CO2-Thematik und das Verbrennerverbot nicht auf die Agenda kommen, hat es keinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988315

Autoindustrie pocht auf bessere Rahmenbedingungen

München () – Der Verband der deutschen Automobil-Industrie mahnt die Politik zu besseren Rahmenbedingungen.“Die ganze Welt liefert sich einen Wettlauf mit Blick auf Standort und Wettbewerbsfähigkeit, während Europa und Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988253

Weselsky sieht im "Desaster DB" einen Grund für AfD-Höhenflug

Berlin () – Rund ein Jahr nach dem Rückzug als Chef der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) macht Claus Weselsky die Verkehrspolitik für den Höhenflug der AfD mitverantwortlich. „Die AfD nutzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988246

Studie: Bis 2030 weitere 90.000 Jobs in Autoindustrie bedroht

Berlin () – Die Krise der deutschen Automobilindustrie steht womöglich erst am Anfang. Nachdem seit 2019 bereits 55.000 Arbeitsplätze in dem Sektor weggefallen sind, könnten bis 2030 weitere rund 90.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988218

OECD-Studie: Bildungsniveau auf Allzeithoch – Barrieren bleiben

Berlin () – Das Bildungsniveau in den OECD-Ländern hat einen neuen Höchststand erreicht. Rund die Hälfte (48 Prozent) der jungen Erwachsenen in den OECD-Ländern schließt heute eine tertiäre Ausbildung ab, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988099

Umfrage: Unternehmen ächzen weiter unterm Datenschutz

Berlin () – Datenschutz verursacht immer höhere Belastungen in deutschen Unternehmen. Aktuell haben praktisch alle Unternehmen (97 Prozent) hohen Aufwand mit dem Datenschutz, das sind noch einmal etwas mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988078

Zahl der Firmenpleiten nach Rekordwerten wieder gesunken

Halle (Saale) () – Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland ist nach sehr hohen Werten im Juli im August spürbar gesunken. Das geht aus dem neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988043

Viele gefälschte Sprachzertifikate und Integrationstests im Umlauf

Berlin () – In Deutschland werden offenbar tausendfach Sprachzertifikate und Integrationstests gefälscht. Das berichten der „Stern“ und RTL nach eigenen Recherchen.Die Dokumente sind Voraussetzung für die Einbürgerung oder Niederlassungserlaubnis von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988029

Techem erwirbt Smart-Meter-Firma

Eschborn () – Der Energiedienstleister Techem baut mit einem Zukauf das Geschäft mit intelligenten Messsystemen aus, sogenannten Smart-Meter-Geräten. Wie die FAZ berichtet, übernimmt der Ablesekonzern eine Mehrheit am Wettbewerber Inexogy, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988022

Van Aken warnt vor französischen Verhältnissen in Deutschland

Berlin () – Der Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, warnt mit Blick auf die Regierungskrise in Paris vor französischen Verhältnissen in Deutschland. „Wenn ich die Axt an den Sozialstaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987980

Studie: Mehrheit will Mindestalter für Social-Media-Nutzung

München () – Eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung spricht sich für eine stärkere Altersbeschränkung bei der Nutzung von Social Media aus. Das zeigen die Ergebnisse des am Dienstag veröffentlichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987973

Studie: Pflegende finanziell kaum schlechter aufgestellt

Köln () – Die Pflege von Angehörigen ist in Deutschland laut einer aktuellen Studie in den allermeisten Fällen nur mit geringen finanziellen Nachteilen verbunden. Zwar liege das Bruttoeinkommen von Pflegenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987959

Pkw-Fahrleistung privater Haushalte leicht gestiegen

Wiesbaden () – Das Auto ist weiterhin das am häufigsten genutzte Verkehrsmittel in Deutschland. Insgesamt 472,2 Milliarden Kilometer legte die Bevölkerung in privaten Haushalten im Jahr 2023 mit dem Pkw … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987875

Bayerns Gesundheitsministerin warnt vor Alkohol in der Schwangerschaft

München () – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach warnt vor den Gefahren von Alkoholkonsum während der Schwangerschaft. Die Ministerin teilte am Dienstag mit, dass bereits geringe Mengen Alkohol gravierende und unumkehrbare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987868

Schleierfahnder stellen Drogen im Zug in Rosenheim sicher

Rosenheim () – Beamte der Grenzpolizeiinspektion Piding haben bei einer Zugkontrolle in Rosenheim einen 30-jährigen Slowenen mit großen Mengen an Drogen festgenommen. Das teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987861

CDU will Platz in Hamburg nach Komponist György Ligeti benennen

Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat vorgeschlagen, einen Platz oder eine Straße in Hamburg nach dem Komponisten György Ligeti zu benennen. Das teilte der kulturpolitische Sprecher Dietrich Wersich mit. Ligeti … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987812

Automobilindustrie will deutliche Erleichterungen von der Politik

München () – VDA-Präsidentin Hildegard Müller fordert vor dem Start der IAA in München deutliche Erleichterungen für die Automobilindustrie.“Wir können nicht haftbar gemacht werden, wenn Stromnetze nicht sind, Verbraucher nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987694

Thyssenkrupp und Stahlverband prangern russische Stahl-Importe an

Essen () – Deutschlands größter Stahlkonzern Thyssenkrupp Steel prangert zunehmende Stahl-Importe aus Russland an.“Es ist doch grotesk, dass die EU nach wie vor Stahlimporte in großem Stil aus Russland zulässt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987687

Landkreise spüren Entlastung bei Migration

Berlin () – Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Achim Brötel, beobachtet eine spürbare Entlastung der Landkreise durch den geringeren Zuzug von Migranten.“Die Migrationswende wirkt“, sagte Brötel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987659

Knappe Hälfte bescheinigt Bas verständliche Sprache

Berlin () – Eine knappe Hälfte der Deutschen findet, dass Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verständlich redet. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“.Die Erhebung erfolgte, nachdem die SPD-Co-Chefin die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987645

Drei Freistaaten bilden Allianz für länderübergreifende Zusammenarbeit

Mödlareuth () – Die Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU aus Bayern, Sachsen und Thüringen haben in Mödlareuth eine „Allianz der Freistaaten“ geschlossen. Die drei Länder wollen künftig enger bei Verkehrsprojekten, Gesundheitsversorgung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987449

Keller begrüßt Verlängerung der Treuhänderschaft für PCK Raffinerie Schwedt

Potsdam () – Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Treuhandschaft über die Anteile des russischen Staatskonzerns Rosneft an der Raffinerie PCK in Schwedt bis zum 10. März 2026 verlängert. Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987311

Hamburg fordert bundesweite Fortsetzung der Grundbildungsförderung

Hamburg () – Anlässlich des Weltalphabetisierungstages haben die Hamburger Volkshochschule und die Universität Hamburg zu einer Fachtagung mit über 100 Experten eingeladen. Bildungssenatorin Ksenija Bekeris (SPD) forderte dabei die Fortsetzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987297

Hamburg landet im WWF-Ranking zur Energiewende auf dem letzten Platz

Hamburg () – Das aktuelle Energiewende-Ranking des WWF Deutschland hat Hamburg ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Im bundesweiten Vergleich aller 16 Bundesländer belegt die Hansestadt den letzten Platz. Selbst Berlin, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987242