Madrid () – Nach der Parlamentswahl in Spanien sind mehrere Umfragen veröffentlicht worden, die das […]
Parlament
Berlin () – Trotz erhöhter Spionagegefahr und verschärfter Sicherheitslage durch den Ukraine-Krieg gibt es bei […]
Kiel () – Die Satirepartei “Die Partei” hat beim Bundesverfassungsgericht Organklage eingereicht gegen ein Gesetz, […]
Berlin () – Angesichts des Vorstoßes des Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei […]
Brüssel () – EU-Kommissionsvize Frans Timmermans will bei der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden im […]
Brüssel () – Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, will, dass Menschen Schutz beantragen […]
Berlin () – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat den ersten vom Parlament eingesetzten Bürgerrat gegen […]
Berlin () – Die Linke will ihren Listenplatz zwei für die Europawahl an die Aktivistin […]
Kiew () – Russische Raketen und Marschflugkörper enthalten offenbar oft Komponenten aus Deutschland und anderen […]
Brüssel () – In der Europäischen Union wächst der Unmut über das geplante Rohstoffabkommen mit […]
Berlin () – Die zu Verdi gehörende Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) hat die Abschwächung […]
Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich erleichtert darüber gezeigt, dass das EU-Parlament […]
Straßburg () – Im EU-Parlament hat das von der Kommission eingebrachte Renaturierungsgesetz etwas überraschend doch […]
Berlin () – Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will Änderungen an der geplanten Krankenhausreform […]
Straßburg () – Das EU-Parlament hat am Dienstag eine neue Energieeffizienz-Richtlinie verabschiedet, mit der der […]
Kiew () – Der ukrainische Außenminister Kuleba versucht, den Druck auf die Nato zu erhöhen, […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die geplanten Einschnitte beim Elterngeld gegen Kritik […]
Berlin () – Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, rechnet mit raschen Fortschritten […]
Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz wirft den Grünen vor, durch respektlosen Umgang mit dem […]
Straßburg () – Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) will den Kampf gegen die AfD ins […]
Washington () – Der frühere Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hat mit Blick auf […]
Den Haag () – Die Niederländische Regierung unter Premierminister Mark Rutte ist im Streit um […]
Berlin () – Nach dem Karlsruher Urteil zum Heizungsgesetz hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz Bundestagspräsidentin Bärbel […]
Berlin () – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz als […]
Berlin () – Der Nationale Normenkontrollrat fordert nach dem vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch […]
Berlin () – Der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse, hat sich nach der Entscheidung […]
Dortmund () – Die Stiftung Patientenschutz hat an die Abgeordneten des Bundestags appelliert, die beiden […]
Berlin () – Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, das […]
Brüssel () – Bundeskanzler Olaf Scholz drängt auf eine rasche Umsetzung des EU-Asylkompromisses. “Jetzt kommt […]
Berlin () – In den Fraktionen der Ampelkoalition regt sich Widerstand gegen den Plan, dass […]