Bas versteht Bundesverfassungsgericht-Entscheidung als Mahnung

() – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz als “ernst zu nehmende Mahnung” bezeichnet. “Ich hatte den Eindruck, im März, dass eine Art Krisenmodus, den wir in der Pandemie-Zeit hatten, dass der weiter fortgesetzt wird”, sagte sie am Donnerstag dem ZDF Heute-Journal.

“Ich bin auf der einen Seite eben auch dafür, uns nicht zu starr in den Verfahren fest zu zurren. Denn das braucht auch eine gewisse Freiheit, schnell entscheiden zu können, das hat man in Krisenzeiten bei der Finanzkrise gesehen”, so Bas. Zugleich pochte die SPD-Politikerin für Ausnahmen. “Wir dürfen uns die Flexibilität, die wir manchmal in Krisenzeiten brauchen, nicht nehmen”, sagte Bas.

“Aber was nicht geht, ist aus jedem Fachthema einen Krisenmodus zu machen.”

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Bildhinweis: Bärbel Bas

Bas versteht Bundesverfassungsgericht-Entscheidung als Mahnung

Zusammenfassung

  • Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bezeichnet Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz als “ernst zu nehmende Mahnung”.
  • Sie warnt davor, den Krisenmodus aus der Pandemie-Zeit fortzusetzen.
  • Bas betont die Notwendigkeit einer gewissen Parlamentsfreiheit, um schnell entscheiden zu können.
  • Die SPD-Politikerin spricht sich für Ausnahmen in Krisenzeiten aus, warnt jedoch davor, aus jedem Fachthema einen Krisenmodus zu machen.
  • Fazit

    Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bezeichnet die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz als “ernst zu nehmende Mahnung”. Sie plädiert für eine Balance zwischen Flexibilität und dem Vermeiden, aus jedem Fachthema einen Krisenmodus zu machen.

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