NRW plant Reform von Brand- und Katastrophenschutz
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Modernisierung des Katastrophenschutzes in NRW
Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Brand- und Katastrophenschutzes beschlossen. Das Innenministerium teilte am Dienstag mit, das Gesetz aus dem Jahr 2016 solle an neue Herausforderungen wie Extremwetter und die Erfahrungen aus der Hochwasserkatastrophe 2021 angepasst werden.
Ziel sei es, Strukturen zu optimieren und die Einsatzbereitschaft zu verbessern.
Im Bereich des Katastrophenschutzes sieht der Entwurf unter anderem die gesetzliche Verankerung einer zentralen Landesstelle und die Einrichtung eines Katastrophenschutzlagers vor. Kommunen sollen künftig Beginn und Ende eines Katastrophenfalls ausdrücklich feststellen und eigene Warnpläne erstellen.
Für neu gewählte Landräte und Bürgermeister wird eine Pflichtfortbildung im Katastrophenschutz eingeführt.
Auch der Brandschutz wird reformiert. So sollen Verfahren für Gemeinden vereinfacht und die Regelungen für Werkfeuerwehren flexibler gestaltet werden.
Die Leitstellen im Land sollen digitalisiert und für eine gemeinsame Nutzung durch Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst geöffnet werden. Die Bedeutung des Ehrenamts als tragende Säule werde ausdrücklich gestärkt, so das Ministerium.
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Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Brand- und Katastrophenschutzes beschlossen, um auf neue Herausforderungen wie Extremwetter zu reagieren und die Einsatzbereitschaft zu verbessern, einschließlich der Einführung von zentralen Landesstellen, Pflichtfortbildungen für Führungskräfte und einer Digitalisierung der Leitstellen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Notwendigkeit zur Anpassung an neue Herausforderungen
Erfahrungen aus der Hochwasserkatastrophe 2021
Zunehmende Extremwetterereignisse
Optimierung der Strukturen im Brand- und Katastrophenschutz
Verbesserung der Einsatzbereitschaft der Rettungskräfte
Bedarf an gesetzlicher Verankerung zentraler Stellen und Katastrophenschutzlager
Einführung von Pflichtfortbildungen für Kommunalpolitiker
Vereinfachung von Verfahren für Gemeinden im Brandschutz
Digitalisierung der Leitstellen für verbesserte Zusammenarbeit
