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Bundeswehr-Soldaten im Einsatz, symbolisieren Deutschlands Rolle in internationalen Sicherheitsfragen und Unterstützung für die Ukraine.

Wadephul: Bundeswehreinsatz in der Ukraine "diskussionswürdig"

Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wehrt sich gegen Kritik, er habe mit seinen Aussagen über eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an Sicherheitsgarantien für die Ukraine einen kommunikativen Fehler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983694

Hamburg Hauptbahnhof mit S-Bahn, Passagiere und Züge in Bewegung während des Schulstarts.

S-Bahn Hamburg ändert Fahrplan der S2 nach Schulstart

Hamburg () – Die S-Bahn Hamburg hat zum Schulstart am Donnerstag den Fahrplan der Linie S2 angepasst und den Verkehr in den Hauptverkehrszeiten mit zusätzlichen Zügen verstärkt. Nach Angaben der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983208

Hans-Peter Friedrich kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik als Fehlentscheidung, die Deutschland überfordert hat.

Ex-Innenminister Friedrich rechnet mit Merkels Asylpolitik ab

Berlin () – Zehn Jahre nach dem zentralen Satz von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Flüchtlingskrise rechnet der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in „Bild“ (Mittwochausgabe) mit der Flüchtlingspolitik der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981246

Windräder in der Landschaft, Anwohner protestiert, Bäume im Hintergrund, stimmungsvoll bewölkter Himmel.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof verhandelt über Windräder bei Dachau

München () – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof verhandelt am 18. September über vier geplante Windenergieanlagen im Landkreis Dachau. Ein Anwohner klagt gegen den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid und die Genehmigung für die Anlagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978276

Carsten Linnemann diskutiert Steuerreformen und Gesundheitssystemeffizienz, während die Koalitionsdebatte andauert.

Linnemann: Steuererhöhungen wird es nicht geben

Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat ein Ende der Koalitionsdebatte über höhere Steuern gefordert. „Im Koalitionsvertrag stehen keine Steuererhöhungen, und es wird sie auch nicht geben“, sagte er den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976816

Möbel für die Gastronomie – robust und formschön

Möbel für die Gastronomie – robust und formschön

An einem warmen Sommerabend durch die Stadt bummeln und dann in einem Restaurant essen – das gehört für viele Menschen zum Lebensgefühl. Besonders gefragt sind in den Sommermonaten Restaurants und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972923

Jan Redmann äußert sich zur Wehrdienst-Einführung und fordert allgemeine Dienstpflicht für alle.

Brandenburger CDU-Chef fordert allgemeine Dienstpflicht für alle

Potsdam () – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag, Jan Redmann, hat den Kabinettsbeschluss zur Einführung eines neuen Wehrdienstes begrüßt, aber weitere Schritte gefordert. Redmann bezeichnete die Aussetzung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972604

Josefine Koebe diskutiert Migrationspolitik und Abschiebungen in Hessen, kritisiert harte Linie.

Hessische SPD kritisiert Asylpolitik der CDU

Wiesbaden () – Die hessische SPD fordert eine Kurskorrektur in der Abschiebepraxis. „Wir richten unsere Asylpolitik an den Systemsprengern aus, den Personen, die Leistungen ausnutzen und Straftaten begehen“, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971631

Cornelia Urban lehnt Kontaktgebühr ab; sie schadet Geringverdienern und chronisch Kranken.

SPD kritisiert Kontaktgebühr für Arztbesuche als unsozial

Erfurt () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Cornelia Urban, hat den Vorschlag des Arbeitgeberpräsidenten zur Einführung einer Kontaktgebühr für Arztbesuche entschieden zurückgewiesen. Urban teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966737

Wahllokal mit Stimmzetteln, symbolisiert Fehler bei Briefwahl in Arnsberg zur Kreistagswahl.

Falsche Stimmzettel an Arnsberger Briefwähler verschickt

Arnsberg () – An Briefwähler aus zwei Arnsberger Stadtwahlbezirken sind fehlerhafte Stimmzettel für die Kreistagswahl verschickt worden. Betroffen sind die Wahlbezirke 3 Totenberg/Neheim-Mitte und 21 Arnsberg-Stadtbruch/Uentrop/Rumbeck, wie die Stadt am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=964722

Stuttgart, Landtag: Rücktritt von Daniel Born nach Hakenkreuz-Schmiererei auf Stimmzettel.

BW: SPD-Landtagsvize tritt nach Hakenkreuz-Eklat zurück

Stuttgart () – Nach dem Eklat um eine Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Stimmzettel im baden-württembergischen Landtag ist der Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) von seinem Amt zurückgetreten.Zudem habe er seinen Austritt aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930483

Dietmar Bartsch fordert Ende deutscher Waffenlieferungen an Krisengebiete, insbesondere Israel.

Bartsch spricht sich gegen Waffenlieferungen an Israel aus

Berlin () – Aufgrund des harten Vorgehens von Israel in Gaza fordert der Linken-Abgeordnete Dietmar Bartsch ein Ende deutscher Waffenlieferungen. „Wir wollen keine Waffenlieferungen, vor allen Dingen nicht in Krisengebiete. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928298

Katharina Dröge fordert Sanktionen gegen israelische Minister und Waffenexportstopp nach Israel.

Dröge fordert Sanktionen gegen israelische Minister

Berlin () – Vor dem Hintergrund anhaltender Angriffe auf Gaza und von Gewalttaten gegen Palästinenser im Westjordanland hat sich Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge für Sanktionen gegen die israelischen Minister Bezalel Smotrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927839

FDP-Fraktion diskutiert Haushaltskonformität im Landtag Schleswig-Holstein, kritisiert Notkredite und Regierungsignoranz.

FDP fordert verfassungskonformen Haushalt in Schleswig-Holstein

Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat in ihrer Rede zu den TOP 3+54 zur Verfassungskonformität des Haushalts 2025 Stellung genommen. Annabell Krämer, stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927522

Genderzeichen vor Lehrerzimmer, symbolisiert Debatte über Sprache und Bildungsprobleme in Sachsen.

SPD kritisiert sächsische Regelung zu Genderzeichen in Schulen

Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat am Mittwoch die neue Verwaltungsvorschrift zur Rechtschreibung in Schulen kritisiert. Ab dem 1. August sollen Genderzeichen wie Sternchen oder Doppelpunkte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927313

Ein Blick über die Grenze von Israel in den Gazastreifen, eindringlich und nachdenklich.

SPD drängt weiter auf Unterzeichnung der Gaza-Erklärung

Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetović, fordert von der Bundesregierung, dass sie die Erklärung mehrerer Staaten für ein sofortiges Ende des Krieges im Gazastreifen unterzeichnet.“Es wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927278

Armin Schuster fordert Konsequenzen wegen abgetauchter afghanischer Straftäter vor Abschiebeflug.

Sachsen hofft auf Verstetigung der Afghanistan-Abschiebungen

Dresden () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert Konsequenzen, nachdem drei afghanische Straftäter kurz vor ihrem geplanten Abschiebeflug am Freitag abtauchen konnten.Es habe hier einen „erkennbaren Missbrauch von Asylfolgeanträgen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926530

Markus Söder diskutiert politische Kontroversen über die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf in München.

Huber wirft Söder "taktischen Fehler" in Debatte um Richterwahl vor

München () – Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber kritisiert die Attacken führender Vertreter seiner Partei auf die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf.“Söder, Dobrindt und Bär haben mit dem öffentlichen Druck auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926061

Leerer Klassenraum mit Tischen und Stühlen, symbolisiert Lehrermangel und Unterrichtsausfall in Schulen.

FDP fordert Entschuldigung von Kretschmann für Lehrermangel

Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann aufgefordert, sich für die jahrelang unbesetzten Lehrerstellen zu entschuldigen. Dies teilten der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke und der bildungspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=925762

Bundesregierung beschließt Rüstungsausgaben, Reformen und kritische Maßnahmen – Licht und Schatten im Fokus.

Ifo-Präsident Fuest zieht durchwachsene Bilanz zum Regierungsstart

München () – Die neue Bundesregierung hat nach Ansicht von Ifo-Präsident Clemens Fuest wichtige Weichen für die Sicherheitspolitik gestellt, in anderen Feldern aber noch Nachbesserungsbedarf.“Die Schwarz-Rote Koalition hat durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923501

Felor Badenberg spricht über die Herausforderungen eines AfD-Verbotsverfahrens und strategische politische Ansätze.

Berliner Justizsenatorin hält AfD-Verbotsverfahren für aussichtslos

Berlin () – Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hält ein von der SPD gefordertes bundesweites AfD-Verbotsverfahren derzeit für praktisch aussichtslos. Es müsse der Partei nachgewiesen werden, dass sie planvoll, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923035

Reisepass neben einem Dokument: Symbol für Einbürgerung und geplante Reformen im Einwanderungsgesetz.

Union will frühere Einbürgerungen im Herbst wieder kippen

Berlin () – Die Union will das Einwanderungsgesetz bis Herbst reformieren und die von der Ampel-Regierung eingeführte Möglichkeit zur Einbürgerung nach drei Jahren wieder abschaffen. Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=923021

Windkraftanlagen im Bau, symbolisieren den Fortschritt der Energiewende und den Ausbau erneuerbarer Energien.

Vattenfall warnt vor verlangsamter Energiewende

Berlin () – Der Energieversorger Vattenfall warnt vor einer verlangsamten Energiewende und drängt auf die konsequente Abkehr von fossilen Energieträgern. „Europa bleibt nur wettbewerbsfähig, wenn es fossile Energie hinter sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922776

Bundestagsitzung mit Abgeordneten, Diskussionen und dem Thema Richterwahl im Fokus.

Union sieht nach wie vor keinen Zeitdruck bei Richterwahl

Berlin () – Die Union sieht trotz der Aufforderung von SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil nach wie vor keinen Grund für eine schnelle Wiederholung der gescheiterten Richterwahl im Bundestag. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922554

Bahn-Chef Lutz bilanziert, Kosten gesenkt, Pünktlichkeit bleibt unzureichend, Spekulationen über Ablösung.

Deutsche Bahn verbessert Wirtschaftlichkeit

Berlin () – Bahn-Chef Richard Lutz zieht nach dem ersten Halbjahr 2025 ein gemischtes Fazit. „Bei der Wirtschaftlichkeit kamen wir im ersten Halbjahr besser als erwartet voran, weil wir die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921588

Das Bild sollte ein DRK-Logistikzentrum mit unterstützenden humanitären Aktivitäten und bereitgestellten Hilfsgütern zeigen.

Rotes Kreuz kritisiert Kürzung bei humanitärer Hilfe scharf

Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat scharfe Kritik an den geplanten Kürzungen für humanitäre Hilfsmaßnahmen geübt. „Die Gelder für humanitäre Hilfe um mehr als die Hälfte zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920096

Kieler Landtag, SSW fordert Verantwortung von Landesregierung zur Northvolt-Bürgschaft und Fehleraufarbeitung.

SSW fordert Aufklärung im Fall Northvolt

Kiel () – Der SSW im schleswig-holsteinischen Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, im Fall der umstrittenen Northvolt-Bürgschaft endlich Verantwortung zu übernehmen. Die wirtschaftspolitische Sprecherin des SSW, Sybilla Nitsch, sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920005

Klassenraum mit leeren Stühlen, symbolisiert Lehrermangel und Bildungsproblematik in Schulen.

SPD fordert Sondersitzung zu fehlenden Lehrern in Baden-Württemberg

Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat eine Sondersitzung des Kultusausschusses für die kommende Woche beantragt. Grund ist die Aufklärung von 1.440 Lehrstellen, die fälschlicherweise als besetzt geführt wurden, teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919384

FDP-Kritik an Bildungsministerin: Unbesetzte Lehrerstellen und mangelnde Planung in Baden-Württemberg.

FDP kritisiert Schopper wegen unbesetzten Lehrerstellen

Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat Kultusministerin Theresa Schopper scharf kritisiert. Anlass ist ein SWR-Bericht, wonach das Ministerium seit 20 Jahren mit nicht existierenden Lehrerstellen plant. Aktuell seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918316

Ärztliche Diskussion über Medizinal-Cannabis: Sicherheit, Missbrauch und persönliche Untersuchung im Fokus.

Ärztepräsident drängt auf strengere Regeln für Medizinal-Cannabis

Berlin () – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Einschränkung der Abgabe von Medizinal-Cannabis begrüßt, zugleich aber weitergehende Schritte gefordert.Der Plan von Warken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917175

Grenzverkehr zwischen Polen und Deutschland: Ministerpräsident Woidke spricht zur Migrationskontrolle.

Woidke sieht wegen Grenzkontrollen keine "gravierenden" Nachteile

Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält die Warnungen der Wirtschaft vor negativen Auswirkungen der deutsch-polnischen Grenzkontrollen für übertrieben.“Momentan sehen wir noch keine gravierenden wirtschaftlichen Schäden – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916066

Saskia Ludwig fordert Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag zur Wiederherstellung des verlorenen Vertrauens.

CDU-Bundestagsabgeordnete fordert Corona-Untersuchungsausschuss

Berlin () – Als erste CDU-Bundestagsabgeordnete drängt die Brandenburgerin Saskia Ludwig auf einen Corona-Untersuchungsausschuss. Im Wahlkampf sei das Alleinstellungsmerkmal der AfD das Thema Corona gewesen. „Auch deshalb muss es jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915235

CDU-Abgeordnete fordert Corona-Untersuchungsausschuss, Fokus auf Verantwortung und verlorenes Vertrauen.

CDU-Bundestagsabgeordnete fordert Corona-Untersuchungsausschuss

Berlin () – Als erste CDU-Bundestagsabgeordnete drängt die Brandenburgerin Saskia Ludwig auf einen Corona-Untersuchungsausschuss.Im Wahlkampf sei das Alleinstellungsmerkmal der AfD das Thema Corona gewesen. „Auch deshalb muss es jetzt einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915231

Jens Spahn spricht über Fehler bei Verfassungsrichtern und zukünftige Zusammenarbeit mit der SPD.

Spahn gesteht Fehler bei Richter-Wahl ein – nimmt SPD in Mithaftung

Berlin () – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, gesteht nach der abgesagten Wahl von drei Kandidaten zu Bundesverfassungsrichtern eigene Fehler ein.Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915118

Ulla Schmidt kritisiert die Vereinnahmung ihrer Position durch die Union bezüglich Frauke Brosius-Gersdorf.

Ulla Schmidt wehrt sich im Richterstreit gegen Vereinnahmung

Berlin () – Die frühere SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wirft Bundeskanzler Friedrich Merz und der Union vor, sie gegen die umstrittene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zu vereinnahmen.“Die CDU nutzt mich gerade als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914344

Google-Logo mit E-Mail-Illustration und Hinweis auf Übersetzungsfehler in Gmail.

Bericht: Übersetzungsprobleme bei Gmail

Mountain View () – Googles E-Mail-Dienst Gmail hat offenbar über Monate Inhalte von E-Mails fehlerhaft automatisch übersetzt – darunter auch deutsche Texte, die Nutzern sprachlich entstellt angezeigt wurden. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912615

Marcel Fratzscher kritisiert Bundeshaushalt: "Mogelpackung ohne echte Entlastungen für Bürger."

DIW kritisiert Bundeshaushalt als "Riesen-Mogelpackung"

Berlin () – Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, hat harte Kritik am Bundeshaushalt geübt. „Im Grunde schnürt man eine Riesen-Mogelpackung, ohne die Menschen wirklich zu entlasten. Und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910235

Politiker diskutieren über Corona-Enquete-Kommission im Bundestag, verschiedene Meinungen und Ziele vertreten.

Bundestag setzt Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie ein

Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt. Für einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU und SPD stimmten neben den Koalitionsfraktionen auch die Oppositionsfraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909341

So wichtig ist ergonomisches Design bei der Arbeitskleidung

So wichtig ist ergonomisches Design bei der Arbeitskleidung

An heißen Sommertagen ist es nicht immer einfach, einer körperlich anspruchsvollen Arbeit nachzugehen. Ist aber die Arbeitshose kurz, dann kann man die Wärme deutlich besser ertragen. Allerdings muss eine solche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900781

Tiny Living: Wenn wenig Raum große Wirkung hat

Tiny Living: Wenn wenig Raum große Wirkung hat

Kleine Wohnungen haben oft einen schlechten Ruf. Sie gelten als beengend, unpraktisch oder kompromissbehaftet. Doch in Wahrheit steckt in kompaktem Wohnen enormes Potenzial – vorausgesetzt, man denkt nicht in Flächen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902913

Obdachloser im Photoautomaten, Symbol für die drängende Drogenproblematik und soziale Isolation.

Zahl der Drogentoten auch 2024 auf hohem Niveau

Berlin () – Im Jahr 2024 sind in Deutschland 2.137 Menschen an den Folgen ihres Konsums illegaler Drogen verstorben. Das seien nur 90 Fälle weniger als im Vorjahr und daher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904327

Katharina Dröge und Felix Banaszak kritisieren Schwarz-Rot, betonen Energiewende und drohende AfD-Macht.

Grüne sehen Merz und Klingbeil "in der Hand des fossilen Kartells"

Berlin () – Die Grünen-Spitzenpolitiker Katharina Dröge und Felix Banaszak sehen die schwarz-rote Bundesregierung in der Abhängigkeit von Gegnern der Energiewende. „Das fossile Kartell hat Friedrich Merz und Lars Klingbeil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903806

Heidi Reichinnek kritisiert Jens Spahn wegen Verantwortungslosigkeit in der Maskenaffäre.

Reichinnek wirft Spahn in Maskenaffäre Verantwortungslosigkeit vor

Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek wirft Unionsfraktionschef Jens Spahn in der Maskenaffäre Verantwortungslosigkeit und schlechten Stil vor. „Er gibt zu, Fehler gemacht zu haben, aber die Verantwortung dafür will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903136

Flüchtlinge im Ankunftszentrum, betont die Notwendigkeit von NGO-Unterstützung und Menschenrechten.

SPD-Politiker kritisiert CDU-Vorstoß gegen Flüchtlingshilfe

Berlin () – Orkan Özdemir, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, hat die jüngsten Vorstöße der CDU gegen Flüchtlingshilfsorganisationen scharf kritisiert. Der Berliner Abgeordnete warf der Union vor, mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902822

Frank-Walter Steinmeier in Baltikum: Kritische Außenpolitik und Selbstreflexion gefordert.

Historiker Kowalczuk kritisiert Steinmeier-Reise ins Baltikum

Berlin () – Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk bezweifelt mit Blick auf die Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Lettland und Litauen am Sonntag, dass Steinmeier im Baltikum der richtige Mann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902766

Johann Wadephul, CDU, diskutiert diplomatische Herausforderungen und seine Rolle als Außenminister in Berlin.

Wadephul distanziert sich von Begriff "Zwangssolidarität"

Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich gegen Kritik aus den eigenen Reihen gewehrt, aber auch einen Fehler eingestanden.Mit Blick auf seine diplomatischen Bemühungen und seine im Gegensatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902280

Gericht gewährte Ausbau der B 236: neue Brücke, verbesserte Verkehrssicherheit, klagender Anwohner betroffen.

Klage gegen B 236-Ausbau in Nachrodt-Wiblingwerde abgewiesen

Nachrodt-Wiblingwerde () – Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Klage eines Anwohners gegen den Ausbau der B 236 und die Verlegung der Lennebrücke abgewiesen. Der Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Arnsberg sei rechtmäßig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901557

Bild einer Armensiedlung, die Kinder in Not zeigt, um Hilfe und Solidarität zu symbolisieren.

Terre des Hommes warnt vor Kürzung der Entwicklungshilfe

Cologny () – Die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes hat in der Diskussion um Verteidigungsausgaben und Nato-Ziele die Bundesregierung für einen unverhältnismäßigen Fokus auf das militärische Budget kritisiert.Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898099

Maskierte Menschen symbolisieren die Corona-Pandemie und die Diskussion um deren Aufarbeitung im Bundestag.

Enquete-Kommission: Grüne fordern öffentliche Corona-Aufarbeitung

Berlin () – Vor den entscheidenden Gesprächen der Bundestagsfraktionen über die geplante Aufarbeitung der Corona-Politik und der Maskenaffäre erhöhen die Grünen den Druck auf die Regierungskoalition und stellen Forderungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898075

Lisa Kapteinat kritisiert Fluchtministerin Paul wegen schwerwiegender Mängel im Fluchtmanagement.

SPD wirft NRW-Fluchtministerin systematische Fehler vor

Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) schwere Versäumnisse vorgeworfen. In einer Stellungnahme der oppositionellen Sozialdemokraten am Mittwoch heißt es, ein Mitarbeiter der Zentralen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896377

Sahra Wagenknecht diskutiert skeptische Koalitionsstrategien und zukünftige Wahlen in Deutschland.

Wagenknecht gegen weitere BSW-Regierungsbeteiligungen

Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht weitere Regierungsbeteiligungen ihrer Partei in den Ländern mit Skepsis. Mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890707

Lars Klingbeil spricht beim Parteitag, reflektiert über Verantwortung und kämpferische Zukunft der SPD.

Klingbeil räumt Verantwortung für schlechtes Wahlergebnis ein

Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten seine Mitverantwortung für das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl eingeräumt. „Ja, das waren harte Zeiten in den letzten Wochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890437

Friedrich Merz diskutiert internationale Politik mit unkonventioneller Sprache, betont analytische Klarheit und Realität.

Merz steht zu "Drecksarbeit"-Äußerung und warnt vor "Kriegsangst"

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in Fragen der internationalen Politik auch künftig mit undiplomatischen Formulierungen zu Wort melden.“Zur Außenpolitik gehört nicht nur Diplomatie, sondern auch analytische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890100

Schachfiguren im Büro, Angela Merkel und Kenneth Rogoff diskutieren über Schach und Wirtschaft.

Harvard-Ökonom Rogoff unterhielt sich mit Merkel über Schach

Cambridge () – Als Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff 2012 zu einem Besuch bei der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erschien, haben die beiden nicht nur über die wirtschaftliche Situation gesprochen, sondern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887083

Tilman Kuban fordert Senkung der Stromsteuer für Verbraucher im Bundestag. Protest gegen Haushaltsentwurf.

Kuban wirft Regierung Stromsteuer-Fehler vor

Berlin () – Die Unionsfraktion protestiert gegen die ausbleibende Absenkung der Stromsteuer für Verbraucher, die die schwarz-rote Bundesregierung mit dem Haushaltsentwurf am Dienstag verabschiedet hat. „Die Stromsteuersenkung war ein Versprechen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886308

Agrarministerin Miriam Staudte kritisiert Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung für Wasserschutz und Düngerecht.

Niedersachsens Landwirtschaftsministerin kritisiert Streichung der Stoffstrombilanz

Hannover () – Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte hat die Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Ohne eine Bilanzierung der Nährstoffe könne keine Verursachergerechtigkeit beim Wasserschutz erreicht werden, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885444

Friedrich Merz spricht auf dem Tag der Industrie über Militärpolitik und wirtschaftliche Herausforderungen.

Merz weist jegliche Kritik an Angriffen auf den Iran zurück

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat jegliche Kritik an den Angriffen Israels und der USA auf den Iran zurückgewiesen.“Es gibt keinen Grund, das zu kritisieren, was Israel vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883724

Rathaus von Wiesbaden vor blauem Himmel, Symbol für kommunale Entscheidungen zum Zensus 2022.

Zensus 2022: Hessen weist Widersprüche von Kommunen zurück

Wiesbaden () – Das Hessische Statistische Landesamt hat alle 41 Widersprüche von hessischen Kommunen gegen die Bescheide zur Feststellung der amtlichen Bevölkerungszahl auf Basis des Zensus 2022 zurückgewiesen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883273

Borussia Dortmund feiert knappen 4:3-Sieg gegen Mamelodi Sundowns in intensiver Klub-WM-Partie.

Klub-WM: BVB ringt mutige Mamelodi Sundowns glücklich nieder

Cincinnati () – Am zweiten Spieltag der Klub-WM-Gruppenphase hat Borussia Dortmund in Cincinnati gegen die Mamelodi Sundowns aus Südafrika mit 4:3 gewonnen.Die Schwarz-Gelben präsentierten sich gegen bis in die Haarspitzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881854

Bijan Djir-Sarai diskutiert Chancen auf Demokratie und Herausforderungen im Iran.

Djir-Sarai sieht Chancen für Regime-Wechsel im Iran

Berlin () – Der ehemalige Vorsitzende der inzwischen aufgelösten deutsch-iranischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag, Bijan Djir-Sarai (FDP), bewertet die Chancen auf einen Regime-Wechsel im Iran als sehr viel besser als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878695

Konflikt zwischen Donald Trump und Ajatollah Chamenei über Kapitulation und militärische Interventionen.

Chamenei weist Trumps Kapitulations-Forderung zurück

Teheran () – Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei hat Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach einer „bedingungslosen Kapitulation“ zurückgewiesen. „Die Iraner sind kein Volk, das kapituliert“, sagte er in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876590

Graue Akte mit AfD-Logo, Protestplakate, politische Diskussionen über Verbot der AfD.

Grüne rufen Ministerpräsidenten zur Vorbereitung von AfD-Verbot auf

Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz haben darauf gedrängt, dass die am Mittwoch tagende Ministerpräsidentenkonferenz ein AfD-Verbotsverfahren auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875924

Merz und Trump diskutieren beim G7-Gipfel über Zollkonflikte und geopolitische Spannungen.

Merz trifft Trump bei krisengeprägtem G7-Gipfel in Kanada

Kananaskis () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich beim G7-Gipfel in Kanada mit US-Präsident Donald Trump getroffen. Inhalte des gemeinsamen Gesprächs wurden zunächst nicht bekannt.Im Vorfeld hatte Merz angekündigt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874264

Franziska Giffey spricht über Haushaltskürzungen und frühzeitige Informationen für Betroffene.

Giffey fordert "frühzeitig Klarheit" über weitere Sparmaßnahmen

Berlin () – Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) will, dass der Senat von Haushaltskürzungen Betroffene künftig frühzeitig über die Einsparungen informiert.“Entscheidend ist, frühzeitig Klarheit zu schaffen, wie diese Mittel zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874224

Jens Spahn in FFP2-Maske, diskutiert Corona-Maskenaffäre und Aufarbeitung der Pandemie.

Spahn für Veröffentlichung des Berichts zur Maskenaffäre

Berlin () – Der frühere Gesundheitsminister und jetzige Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich klar für die Veröffentlichung des Berichts zur Corona-Maskenaffäre ausgesprochen. „Für mich wäre es aktuell sicher einfacher, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871115

Luftangriffe auf Iran: Zerstörung, Tote, militärische Reaktionen, angespanntes Verhältnis zwischen Israel und Iran.

Iran meldet Tote und Verletzte nach israelischen Luftschlägen

Jerusalem/Teheran () – Nach dem israelischen Luftschlag auf Ziele im Iran meldet das Regime in Teheran Tote und Verletzte.Die von den radikal-islamischen Revolutionsgarden gesteuerte Nachrichtenagentur Tasnim teilte mit, dass ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869306

Bild zeigt Stefan Gelbhaar, umgeben von Grünen-Logos und Symbolen für Vertrauen und Verantwortung.

Grüne räumen Fehler im Fall Stefan Gelbhaar ein

Berlin () – Die Grünen haben die Aufarbeitung der mutmaßlichen MeToo-Affäre um ihren ehemaligen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar abgeschlossen – mit dem Ergebnis, dass das Ombudsverfahren nicht fortgesetzt wird und dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868566

Rolf Mützenich und Lars Klingbeil diskutieren über Russlandpolitik und Friedensansätze in Berlin.

Mützenich: Friedenspapier kein Angriff auf Klingbeil

Berlin () – Der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat das sogenannte Friedens-Manifest und eine Gesprächsoffenheit gegenüber Russland verteidigt und sieht es nicht als Angriff auf den Vorsitzenden Lars Klingbeil und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867817

Anke Rehlinger diskutiert SPD-Positionen zur Außenpolitik in einem aktuellen Interview.

Rehlinger distanziert sich von SPD-"Manifest"

Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat sich kritisch zum außen- und sicherheitspolitischen „Manifest“ mehrerer SPD-Mitglieder geäußert – und dabei eine klare Abgrenzung formuliert. „Ich teile diese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867525

ICE-Zug mit Familien, symbolisiert steigende Reisekosten und Kritik an Bahnpreiserhöhungen.

Dröge kritisiert Bahn nach Streichung der Familienreservierung

Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, übt scharfe Kritik an der Ankündigung der Deutschen Bahn, die preisreduzierte Familienreservierung mit dem Fahrplanwechsel abzuschaffen.“Gerade für Familien mit Kindern wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867427

EVG-Logo vor Hintergrund der umstrittenen Bahnreform und Kritik an Managemententscheidungen.

EVG stellt sich gegen Sanierungspläne bei der Deutschen Bahn

Berlin () – Die Bahngewerkschaft EVG hat sich gegen den Sanierungskurs von Bahnchef Richard Lutz gestellt.Lutz` Sanierungskonzept S3 diene lediglich dem „Hinwegtäuschen über eigene schwerwiegende Management-Fehler durch inkonsequentes, nicht nachhaltiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865501

Pro-israelischer Gegenprotest bei Pro-Palästina-Demo in Berlin, Symbol für wachsende Spannungen.

Deutsch-Israelische Gesellschaft besorgt um Solidarität mit Israel

Berlin () – Angesichts zunehmender Kritik in Deutschland an der israelischen Kriegsführung in Gaza und Debatten über einen deutschen Kurswechsel etwa in der Frage von Rüstungsexporten warnt die Deutsch-Israelische Gesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864431

Bundeswehrsoldaten im Zug, symbolisieren aktuelle Diskussion über Wehrpflicht und militärische Personalnotlage.

Ex-Außenminister Fischer für Rückkehr zur Wehrpflicht

Berlin () – Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) spricht sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. „Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht brauchen. Der Personalbestand der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863492

Bilder aus Schweineställen wecken Zweifel an Tierwohl-Labeln

Bilder aus Schweineställen wecken Zweifel an Tierwohl-Labeln

Geseke () – Verdeckte Aufnahmen aus schweinehaltenden Betrieben wecken Zweifel an Tierwohl-Versprechen.Der „Spiegel“ und das ZDF-Politmagazin „Frontal“ berichten über Videoaufnahmen der Tierrechtsorganisation „Animal Rights Watch“ (Ariwa), die auf Missstände auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852112

Datenspezialist Statista erwägt Geschäfte mit KI-Anbietern

Datenspezialist Statista erwägt Geschäfte mit KI-Anbietern

Hamburg () – Statista will Inhalte wie Statistiken, Infografiken und Marktberichte künftig Entwicklern Künstlicher Intelligenz anbieten. Das Management sei mit rund 20 Unternehmen in Gesprächen, sagte Firmenchef Marc Berg dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851830

GdP fordert harte Strafen für Raser

GdP fordert harte Strafen für Raser

Berlin () – Vor dem Start des Europäischen Polizeikongresses an diesem Dienstag in Berlin beklagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Gefahren, denen Beamte beim Absichern von Unfallstellen auf deutschen Autobahnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851224

Kemfert: Klimaschutz in neuer Regierung ohne hohen Stellenwert

Kemfert: Klimaschutz in neuer Regierung ohne hohen Stellenwert

Berlin () – Die Energieexpertin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sieht in der Energie- und Klimapolitik der neuen Bundesregierung einen Rückschritt. „Klimaschutz hat in der neuen Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849284

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