Berlin () – Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, will das Bundesverfassungsgericht besser vor […]
Papier
431 Beiträge
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich bezüglich eines AfD-Verbotsverfahrens skeptisch […]
Brüssel () – Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) hat vor schweren wirtschaftlichen Schäden infolge der […]
Berlin () – Beim geplanten neuen Gesetz zur Cannabis-Legalisierung der Bundesregierung gibt es offenbar auch […]
Berlin () – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält einen Verbotsantrag gegen die […]
Berlin () – Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts fordern prominente SPD-Vertreter einen Darlehensfonds, um private […]
Berlin () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will lesbische Mütter rechtlich gleichstellen. Das geht aus […]
Berlin () – Die Linken-Spitze will die “Superreichen” über eine Vermögensabgabe “zur Kasse zu bitten”, […]
Berlin () – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion nach einer Reform der […]
Heidelberg () – Die CDU will sich mit einer “Heidelberger Erklärung” bei der Klausur der […]
Berlin () – Die Grünen wollen im Rahmen ihrer Naturschutzpolitik auch den Bevölkerungsschutz stärker unterstützen. […]
Berlin () – Angesichts der bundesweiten Bauernproteste gegen die Subventionskürzungen beim Agrardiesel erhöht die SPD […]
Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion plädiert dafür, europaweit einheitliche Regeln für Arbeitskräfte aus Staaten außerhalb […]
Düsseldorf () – Seit Jahresanfang ist das E-Rezept Pflicht, doch der Start verläuft holprig. “Wir […]
Berlin () – Die CSU-Landesgruppe berät auf ihrer Klausurtagung im Kloster Seeon am Wochenende deutlich […]
Berlin () – Nach der Streichung der Steuervergünstigung für Agrardiesel rechnet das Bundesfinanzministerium mit steigenden […]
Berlin () – In der Bundesregierung ist offenbar ein Streit über den Umgang mit IT-Komponenten […]
Berlin () – Psychische Erkrankungen in der Arbeitswelt nehmen weiter an Bedeutung zu. Die Zahl […]
Wiesbaden () – Die Importpreise sind im November 2023 weiter zurückgegangen. Sie waren um 9,0 […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will gegen das Klima-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg in […]
Berlin () – Pro-Asyl-Geschäftsführer Karl Kopp hat die Ergebnisse der EU-Asylreform scharf kritisiert. “Es ist […]
Wiesbaden () – Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte in Deutschland sind im November 2023 weiter deutlich […]
Berlin/Vilnius () – Die Beteiligung an den Kosten für die dauerhafte Stationierung einer deutschen Kampfbrigade […]
Wiesbaden () – Im Jahr 2022 ist das Aufkommen an Haushaltsabfällen in Deutschland im Vergleich […]
Berlin () – Der seit Monaten laufende Streit um die Aufnahme der iranischen Revolutionsgarden auf […]
Dubai () – Bei der UN-Klimakonferenz in Dubai hat sich die Weltgemeinschaft am Mittwoch auf […]
Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat einen umfassenden Katalog mit Maßnahmen […]
Berlin () – Die Junge Gruppe der FDP-Bundestagsabgeordneten hat sich innerhalb der Fraktion gegen ein […]
Berlin () – Bei dem zentralen Projekt, mit dem die Bundeswehr in die Lage versetzt […]
Berlin () – Die Bundesregierung will auf zunehmende Einsamkeit in der Gesellschaft mit mehr Forschung, […]