Union und SPD wollen Bundesministerium für Digitales schaffen
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Union und SPD wollen Bundesministerium für Digitales schaffen
Berlin () – Deutschland soll ein neues Bundesministerium für Digitales (BMD) bekommen. Das haben CDU, CSU und SPD bei den Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe Digitales in einem Papier festgehalten, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Das neue Haus solle geschaffen werden, um die Verwaltungsdigitalisierung, digitale Identitäten, IT-Sicherheit und Plattformregulierung zu koordinieren, heißt es in dem Entwurf.
Das neue Ministerium soll gleichzeitig auch Ansprechpartner für die Digitalwirtschaft und für Start-ups sein und über ein Digital-Budget verfügen, mit dem die IT-Architektur und ressortübergreifende Projekte finanziert werden. Darüber hinaus soll das neue Ministerium weitreichende Durchgriffsrechte bekommen. „Alle IT-Ausgaben des Bundes müssen vom BMD genehmigt werden“, hielten die Verhandler fest. Zudem solle die Digitalministerkonferenz von Bund und Ländern „neu ausgerichtet“ werden.
Auch international soll das neue Haus mitreden dürfen. „Zudem übernimmt es die europäische und internationale Digitalpolitik, wobei die digitale Transformation und Daseinsvorsorge im Fokus steht“, heißt es in dem Papier. Darüber hinaus soll eine neue operative Umsetzungseinheit für die Digitalisierung des Bundes eingerichtet werden.
Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch ein Zentrum für Kultur, Politik und Innovation. Die Stadt zeichnet sich durch ihre vielfältige Bevölkerung und eine lebendige Kunstszene aus. Historische Stätten wie das Brandenburger Tor und die Überreste der Berliner Mauer ziehen jährlich Millionen von Touristen an. Zudem ist Berlin bekannt für seine dynamische Start-up-Szene, die neue Ideen und Technologien fördert. Mit dem geplanten neuen Bundesministerium für Digitales könnte Berlin seine Rolle als Vorreiter in der Digitalwirtschaft weiter ausbauen.
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