Kommission zieht vernichtende Bilanz zum Afghanistan-Einsatz
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Kommission zieht vernichtende Bilanz zum Afghanistan-Einsatz
Berlin () – Die vom Bundestag eingesetzte Enquetekommission zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes stellt in ihrem Abschlussbericht ein massives strategisches Scheitern am Hindukusch fest. Eine Verbesserung des deutschen Krisenmanagements sei „dringend geboten“, heißt es in dem Papier, über das der „Spiegel“ berichtet.
Schon in einem Zwischenbericht war zu lesen, dass Ziele zu hochgesteckt waren und eine angemessene Strategie fehlte – und das 20 Jahre lang. Auf knapp 100 Seiten übt die Kommission dem Nachrichtenmagazin zufolge trotz einiger aufgeführter Teilerfolge, etwa bei der Bildung, harsche Kritik an der Mission, aus der 60 Bundeswehrsoldaten nicht lebend zurückkehrten.
Drastisch klingen auch deshalb die 72 Empfehlungen für künftige Hilfsmissionen, von der Krisenfrüherkennung bis zur Korruptionsbekämpfung. Militär, Polizei und Diplomatie müssten deutlich besser zusammenarbeiten. „Zukünftige Engagements bedürfen einer ausformulierten Strategie, die klare, überprüfbare und realistische Ziele benennt“, heißt es in dem Papier. Es brauche zudem eine Exitstrategie.
„Einsätze sollten von einer klaren Kommunikation durch die Bundesregierung begleitet werden“, so die Kommission. „Internationales Krisenmanagement sollte realitätsnah, ungeschönt und glaubhaft von der strategischen bis zur Umsetzungsebene kommuniziert werden.“
Ein Vorschlag ist ein neuer Kabinettsausschuss oder ein ähnliches ressortübergreifendes Gremium, allerdings hatte es das im Fall Afghanistans auf Staatssekretärsebene bereits gegeben. Der Bundestag soll den Bericht sowie die Ergebnisse eines parallel eingesetzten Untersuchungsausschusses demnächst debattieren.
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