Verteidigungspolitik in Deutschland 2025 Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verwendet seine Forderung nach mehr Kriegstüchtigkeit wegen der öffentlichen Wirkung des Begriffs kaum noch.“Viele sagen mir heute, dass sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262831
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Einsatz von KI in der Politik Deutschlands Berlin () – Das Kanzleramt und die Bundesministerien handhaben den Einsatz von KI bei Reden und Texten unterschiedlich. Das ergab eine schriftliche Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259615
Diskussion über Elterngeldreform in Berlin Berlin () – Das Bundesfamilienministerium hat Berichte zurückgewiesen, wonach es künftig volle 14 Monate Elterngeld nur noch geben soll, wenn beide Partner je sieben Monate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257879
Wirtschaft und digitale Desinformation in Deutschland Berlin () – Das Wirtschaftsforum der SPD fordert die Einführung eines nationalen Desinformationsabwehrzentrums. In einem Positionspapier, aus dem die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitieren, kritisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256746
Bauprojekt des Bundestags in Berlin verzögert Berlin () – Der Erweiterungsbau des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses des Bundestages kann erst Ende des Jahres eröffnet werden. Statt wie geplant im Juli 2026 verschiebt sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256330
Politik: Junge Grüne gegen Rentenreform in Berlin Berlin () – Eine Gruppe jüngerer Grünen-Abgeordneter aus dem Bundestag und dem Europaparlament spricht sich gegen eine Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253947
Verteidigungspolitik in Deutschland und Frankreich Berlin () – Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll am Mittwoch über den Einstieg des Bundes beim Panzerhersteller KNDS entscheiden. Das geht aus einem geheimen Sachstandsbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253884
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2026 Wiesbaden () – Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte sind im Mai 2026 um 2,2 Prozent höher gewesen als im Mai 2025.Einen höheren Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251497
Baupolitik in Deutschland: Maßnahmen zur Kostenreduzierung Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will mit einem 13-Punkte-Plan die hohen Baukosten bekämpfen. Die hohen Baukosten seien einer der Hauptgründe, warum in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251395
Politik: Rentenreform in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Chef der Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion, Stefan Nacke (CDU), und der sozialpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Armin Grau, haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251194
Wirtschaft: Siemens Energy in strategischer Prüfung München () – Siemens Energy prüft eine Abspaltung der Sparte „Transformation of Industry“. Das geht aus einem internen Papier hervor, über das das „Manager-Magazin“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250811
Justizvollzug und Sicherheit in Schalksmühle Schalksmühle () – Die Diensthundestaffel des nordrhein-westfälischen Justizvollzugs hat einen bundesweit einmaligen Erfolg erzielt. Erstmals wurden zwei Diensthunde so ausgebildet, dass sie neue psychoaktive Stoffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248789
Streit um nationale Interessen in der Verteidigung Berlin () – Kurz vor dem geplanten Börsengang eskaliert der Streit um den deutsch-französischen Panzerbauer KNDS. Die Bundesregierung beharrt auf strengen Klauseln, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247782
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Syriens Perspektiven Hamburg () – Auf der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg wollen die Ressortchefs der 16 Länder über die Zukunft der syrischen Flüchtlinge in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246843
Wirtschaftliche Differenzen in Berlin diskutiert Berlin () – Arbeitgeber und Gewerkschaften sind offenbar mit diametralen Positionen in den Reformgipfel am vergangenen Mittwoch im Bundeskanzleramt gegangen. Das zeigen interne Dokumente, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245966
Wirtschaft: SpaceX-Börsengang in New York New York () – Das Raumfahrtunternehmen SpaceX ist nach seinem Börsengang am Freitag für zunächst gut 150 US-Dollar im freien Börsenverkehr gehandelt worden. Es dauerte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245550
Gesellschaftsdebatte über Jugendkriminalität in Sachsen Berlin () – Sachsen will auch 12- und 13-Jährige künftig für Straftaten härter zur Verantwortung ziehen können als bisher. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243837
Gesellschaft: Bevölkerungsschutz im Schulunterricht stärken Düsseldorf () – Die Innenminister von Bund und Ländern fordern, den Bevölkerungsschutz zügig im Schulunterricht zu verankern. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243795
Gesundheitspolitik: SPD und Pharmaindustrie im Dialog Düsseldorf () – Teile der SPD wollen der Pharmaindustrie beim geplanten GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz entgegenkommen. Das berichtet das „Handelsblatt“.Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243531
Sicherheitspolitik in Berlin: Waffenhandel und Kontrollbedarf Berlin () – Angesichts des Ukraine-Kriegs fordert Konstantin von Notz, Sicherheitsexperte der Grünen im Bundestag, ein EU-weites Waffenregister und einen verstärkten Datenaustausch, um illegalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1243321
Wirtschaft: Gefahren durch Drohnenspionage in Deutschland Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt die deutsche Wirtschaft vor immer ausgefeilteren Spionage- und Sabotageversuchen durch Drohnen. Die Verfügbarkeit und die Fähigkeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242237
Politische Maßnahmen zum Netzausbau in Berlin Berlin () – Bund, Länder, Kommunen und Netzbetreiber haben sich auf einen schnelleren Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen geeinigt. Am Montag wurde eine entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1241509
Baupolitik in Berlin: Neubewertung von Standards Berlin () – Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) fordert angesichts steigender Baukosten und der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt vereinfachte Baustandards und Einschnitte bei DIN-genormten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1240365
Gesellschaftliche Anpassungen in Hambühren Hambühren () – Die Freiwillige Feuerwehr Hambühren hat die Zeiten für die Altpapiersammlung am Feuerwehrhaus angepasst. Wie die Feuerwehr mitteilte, wird der Papiercontainer künftig nur noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239644
Sicherheit im Persischen Golf und Schifffahrt Berlin () – Im Krisengebiet rund um die Straße von Hormus, einer der wichtigsten Seehandelsstraßen der Welt, halten sich laut Marine 155 Schiffe mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239210
Gesellschaft: Vorschläge zur Regulierung von Energydrinks in Berlin Berlin () – Die SPD-Fraktion will den Verkauf von Energydrinks an Jugendliche unter 16 Jahren verbieten. Das geht aus einem geeinten Positionspapier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238991
Wissenschaft und EU-Politik in Halle Halle (Saale) () – Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina warnt die EU davor, die Regeln für Pflanzenschutzmittel zu lockern. Es sei ein Fehler, auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236085
Gesundheitspolitik in Berlin: Honorarkürzung Psychotherapeuten Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird die beschlossene Honorarkürzung für Psychotherapeuten nicht beanstanden. Das geht aus einem Papier des Bundesgesundheitsministeriums hervor, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1236044
Streit um Parteireform der Grünen in Berlin Berlin () – Die Grünen-Basis droht im Streit um die größte Parteireform seit Jahren vor dem Landgericht Berlin eine Niederlage. Einer begehrten einstweiligen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1234009
Wirtschaftliche Auswirkungen der EU-Präferenzregeln in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Katherina Reiche (CDU) rechnet mit massiven Kostensteigerungen für Autos, Batterien und Solaranlagen, sollten die geplanten EU-Präferenzregeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231713
EU-Strategien zur digitalen Souveränität Brüssel () – Die Europäische Union will ihre Abhängigkeit von US-Technologieanbietern reduzieren und bei öffentlichen Aufträgen künftig europäische KI- und Cloudanbieter bevorzugen. Das geht aus einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231701
Wirtschaftspolitik der EU: Kurswechsel gegenüber China Brüssel () – Die EU-Kommission will am Freitag Maßnahmen vorstellen, mit denen ein handelspolitischer Kurswechsel gegenüber China eingeleitet werden soll.Es gehe nicht um einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231687
Wirtschaftspolitik: Deutschlands Kurs gegenüber China Berlin () – Die Bundesregierung signalisiert Unterstützung für einen härteren Kurs gegenüber China. Die europäische Debatte über „robuste Maßnahmen“ gehe aus deutscher Sicht in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230918
Cyberabwehrmaßnahmen der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung, mehreren Sicherheitsbehörden zu erlauben, bei Cyberangriffen zurückzuschlagen, stoßen in Regierung und Opposition auf Skepsis.“Ich persönlich bin kein Anhänger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230771
Wirtschaftliche Maßnahmen für die Industrie in Berlin Berlin () – Das Bandlastprivileg für große Stromverbraucher in der Industrie wird bis Ende 2031 verlängert. Das kündigte Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller bei Politico … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230240
Pflegeversicherung Reformen in Deutschland Berlin () – Die Leistungen in der Pflege sollen nach Ansicht von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger künftig an die Lebenserwartung gekoppelt werden. Die Pflegeversicherung brauche eine strukturelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226008
Wirtschaftliche Initiativen der Bundesregierung in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Bundesregierung will ihre Start-up- und Scale-up-Strategie mit mehr Tempo vorantreiben. Unter anderem sind schnellere Förderanträge und höhere Mitarbeiterbeteiligungen geplant. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225742
Entwicklungshilfe in Deutschland: Herausforderungen und Diskussionen Berlin () – SPD-Politiker sprechen sich gegen Kürzungen in der Entwicklungshilfe aus. Der Wert der Entwicklungshilfe werde derzeit „so stark wie nie zuvor infrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225610
Wirtschaftsberichte aus Wiesbaden über Preisanstiege Wiesbaden () – Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte sind im April 2026 um 1,7 Prozent höher gewesen als im April 2025. Einen höheren Anstieg gegenüber dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224424
Gefahrgutaustritt in Leezen: Feuerwehr im Einsatz Leezen () – Die Freiwillige Feuerwehr Leezen ist am Montagabend zu einem Gefahrgutaustritt auf einem Betriebsgelände für Milch- und Molkeprodukte ausgerückt. Wie der Kreisfeuerwehrverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223665
Investitionen in Künstliche Intelligenz in Berlin Berlin () – SPD-Digitalpolitiker wollen eine Billion Euro privates Kapital für Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI) mobilisieren. Das geht aus einem Strategiepapier der Bundestagsabgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223157
Gesellschaftliche Herausforderungen der Altersarmut in Berlin Berlin () – Der Seeheimer Kreis in der SPD-Bundestagsfraktion fordert eine Absenkung der Mindestbeitragsjahre für die Grundrente auf 25 Jahre, um die überdurchschnittliche Altersarmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222174
Politische Entwicklungen in Bosnien und Herzegowina Sarajevo () – Der CSU-Politiker Christian Schmidt hat Behauptungen zurückgewiesen, sein plötzlicher Rückzug vom Amt des Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina sei auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221108
Pflegeversicherung in Berlin: Verzögerungen und Kritik Berlin () – Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Vorlage des Gesetzentwurfs zur Neuordnung der Pflegeversicherung verzögert sich. Wie aus einer aktuellen Kabinettszeitplanung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221005
Digitalisierung der Verwaltung in Hamburg Hamburg () – Die Digitalminister der Länder haben bei ihrer 5. Konferenz in Hamburg zentrale Beschlüsse für eine „einfachere digitale Verwaltung“ gefasst. Im Mittelpunkt standen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219281
Koalitionsgespräche in Berlin: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Wenige Tage nach dem Scheitern der „Entlastungsprämie“ im Bundesrat kommen die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Dienstagnachmittag im Kanzleramt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218213
Gesundheitspolitik in Berlin: Warnung vor Versorgungsengpass Berlin () – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnt davor, dass die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung zu einem massiven Rückgang der Versorgung führen könnte. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215145
Wirtschaft: Arbeitsplatzabbau in Hannoverprägt Branche Hannover () – Die IG Metall Niedersachsen und Sachsen-Anhalt hat der Geschäftsführung der IAV GmbH vorgeworfen, ein Kahlschlagprogramm vorgelegt zu haben. Wie die Gewerkschaft am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213433
Bildungsausbau in Niedersachsen: Ganztagsschulen stärken Niedersachsen () – Niedersachsen hat den Ausbau der Ganztagsschulen im Land mit großer Dynamik vorangetrieben und setzt zum kommenden Schuljahr ein deutliches Zeichen. Mit 237 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213406
Wirtschaft: Staatseinstieg bei Panzerhersteller gefährdet Berlin () – Der geplante Staatseinstieg des Bundes beim Panzerhersteller KNDS droht zu scheitern. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf ein internes Regierungspapier und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213211
Wirtschaft: EU-Fusionspolitik im Fokus Berliner Debatte Berlin () – Der Vorsitzende der Monopolkommission, Tomaso Duso, hat die Pläne der EU-Kommission, die Leitlinien für Unternehmensfusionen zu lockern, deutlich kritisiert.“Das Argument, Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1211328
Proteste gegen Kürzungen in der Behindertenhilfe Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat zu Protestaktionen gegen geplante Kürzungen in der Behindertenhilfe aufgerufen.Verdi teilte am Montag mit, dass die Rechte von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210863
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsbildung CDU-SPD Mainz/Nieder-Olm () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Mitte März haben CDU und SPD den Weg für eine gemeinsame Regierungszusammenarbeit freigemacht. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209387
Brandgeschehen im Münchner Supermarkt München () – In einem Münchner Supermarkt hat es am Mittwochabend einen Brand in einer Papiermüllpresse gegeben. Die verbaute Sprinkleranlage hat die Ausbreitung des Feuers auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207779
Wirtschaftsdiskussion zum Bundeshaushalt 2027 in Berlin Berlin () – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 hat die CDU-nahe Interessensvertretung Wirtschaftsrat der CDU den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207515
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik und Lob Berlin () – Aus der Finanzkommission Gesundheit kommt Lob, aber auch Kritik an Gesundheitsministerin Nina Warkens (CDU) Sparprogramm.Insgesamt habe die Ministerin viele Vorschläge des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202645
Steuerpolitik in Berlin unter Diskussion Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat das Steuerkonzept der Unions-Finanzpolitiker Florian Dorn (CSU) und Yannick Bury (CDU) kritisiert. Das sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1202174
Wirtschaft: NRW stärkt Pharmaindustrie-Initiativen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat gemeinsam mit Unternehmen und Forschungseinrichtungen ein Chancenpapier zur Stärkung der Pharmaindustrie vorgelegt. Das teilten Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, Gesundheitsminister Karl-Josef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1201025
Maßnahmen zur Immobilienpolitik in Berlin Berlin () – In einem sogenannten Krisenaktionsplan schlagen die Grünen-Politikerinnen Franziska Brantner und Katharina Dröge erleichternde Maßnahmen zum Kauf von Immobilien vor. „Familien sollten einmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200802
Marktanalysen und Entwicklungen in Frankfurt Frankfurt/Main () – Zum Wochenstart hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.417 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199610
Wirtschaft: Dax und Ölpreise unter Druck Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag weiter im roten Bereich bewegt. Gegen 12:30 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199344
Wirtschaftliche Entwicklungen in Wiesbaden 2026 Wiesbaden () – Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte sind im März 2026 um 0,2 Prozent niedriger gewesen als im März 2025. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199081
Gesellschaftliche Debatten zur Kriminalstatistik in Berlin Berlin () – Grünen-Abgeordnete warnen vor der Vorstellung der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) vor populistischen Debatten mit pauschalen Schuldzuweisungen an Migranten. „Mit der Vorstellung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198889
Energiepolitik in der EU: Maßnahmen und Strategien Brüssel () – Die EU-Kommission will im Kampf gegen die Folgen der Energiekrise den Verbrauch von Öl und Gas reduzieren und die Strompreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195422
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2023 Köln () – Die Stimmung deutscher Unternehmen ist noch schlechter als vor einem Jahr. Dies geht aus einer Umfrage des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195268
Wirtschaftsreformen für Deutschlands Zukunft Berlin () – Die Ökonomen Markus Brunnermeier und Stefan Kolev haben eine umfassende Strategie zur Modernisierung des Wirtschaftsstandorts Deutschland vorgelegt. Das Papier mit dem Titel „Agenda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194770
Holzernte in Deutschland: Trends und Veränderungen Wiesbaden () – Im Jahr 2025 sind in den deutschen Wäldern insgesamt 57,3 Millionen Kubikmeter Holz eingeschlagen worden. Damit lag der Holzeinschlag 6,4 Prozent unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194717
Wirtschaftliche Reformen zur Staatsverschuldung in Berlin Berlin () – In der Debatte über die steigende Staatsverschuldung hat der Wirtschaftsrat der CDU die Kürzung von Beamtenpensionen gefordert. Die „impliziten“ Schulden durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193948
Politik in Berlin: Sicherheitsprüfungen bei Investitionen Berlin () – Die Bundesregierung muss Übernahmen sicherheitsrelevanter und strategisch wichtiger Unternehmen durch ausländische Investoren aus Sicht der Grünen sehr viel strenger prüfen als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192665
Verfassungsrechtliche Bedenken zu Sondervermögen Karlsruhe Karlsruhe () – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält das Errichtungsgesetz zum im Grundgesetz verankerten 500 Milliarden Euro umfassenden „Sondervermögen“ für Infrastruktur und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191631
Kritik am Wehrpflichtgesetz in Karlsruhe Karlsruhe () – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, kritisiert das Wehrpflichtgesetz von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in scharfer Form.“Das ist für mich ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190992
Wirtschaft: Energiekosten und staatliche Maßnahmen in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium hält sich mit Blick auf mögliche weitere Maßnahmen gegen die anhaltend hohen Energiepreise bedeckt.Interne Papiere könne er nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189287
Energiepreispolitik in Berlin: Entlastungsoptionen geprüft Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium hat offenbar Szenarien durchgespielt, wie die Bürger generell bei den Energiepreisen entlastet werden könnten.Über das entsprechende interne Papier mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187778
Finanzpolitik: Entlastungen für Kommunen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant eine neue Milliarden-Entlastung für Länder und Kommunen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf des Finanzministeriums hervor, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186745
Wirtschaftliche Strategien Deutschlands in Krisenzeiten Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) spielt auch über die Ostertage verschiedene Konsequenzen in Folge der Iran-Krise durch. In einem Papier mit der Überschrift „Alternative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186569
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Energieeinsparung in Deutschland Berlin () – Im Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) kommen die Empfehlungen der Internationalen Energieagentur (IEA) zur Reduzierung des Ölpreisdrucks überraschend gut an. In einem Papier mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186445
Wirtschaftspolitik in Berlin: Gasreserve-Debatte Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium positioniert sich mittlerweile relativ klar gegen den Aufbau einer möglichen staatlichen Gas-Reserve. Laut einem internen Papier aus dem BMWE, das der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186431
Wohnungsbau und Mietmarkt in Deutschland Berlin () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die gravierenden Probleme auf dem Mietmarkt mit der Errichtung einer „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau“ eindämmen. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185692
Gesellschaft: Drogenfunde in Regensburg Wohnung Regensburg () – Die Kriminalpolizei Regensburg hat bei einer Kontrolle in einer Wohnung größere Mengen Drogen entdeckt und zwei Männer festgenommen. Das teilte die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184848
Gesundheitspolitik in Deutschland: Digitale Innovationen Berlin () – Wer einen Arzt braucht, soll nach den Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bald über seine elektronische Patientenakte (ePA) Termine buchen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184272
Wirtschaftspolitik in Berlin: FDP im Fokus Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Christian Dürr will seine Partei stärker als bisher auf Wirtschaftsfragen fokussieren. Dafür soll sie in Kauf nehmen, dass andere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184156
Fachkräftestrategie Thüringen und Arbeitsmarktpolitik Erfurt () – Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat die neue Fachkräftestrategie des Freistaats für die Jahre 2026 bis 2030 begrüßt. Der demografische Handlungsdruck sei eindeutig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184050
Politik Berlin: Linke plant Gegenoffensive gegen Reformen Berlin () – Ein internes Strategiepapier zeigt, wie die Linke sich gegen die geplanten Reformen der Bundesregierung positionieren will. In dem Papier, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181632
Gesellschaftliche Forderungen zumFrauen Schutz in Berlin Berlin () – Nachdem Tausende Menschen am Wochenende gegen Gewalt an Frauen auf die Straße gegangen sind, fordert die Linke eine Gesamtstrategie zum Schutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181618
Bildungspolitik und Lehrermangel in Berlin Berlin () – Der Stifterverband fordert verbindliche Qualitätsstandards und eine systematische Qualifizierung für Seiteneinsteiger im Lehramt, um ein Absinken professioneller Standards zu verhindern. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180908
Politik: Reformen zur Altersvorsorge in Berlin Berlin () – In einem Positionspapier des „Seeheimer Kreises“ schlagen drei SPD-Politiker einen schrittweisen Einstieg in eine kapitalgedeckte Altersvorsorge bei der gesetzlichen Rente vor. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180144
Politik: EU-Bürokratieabbau im Fokus Berlin Berlin () – Ein Entwurf für ein Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert von der EU-Kommission deutlich mehr Ambitionen beim Bürokratieabbau. Beitragszahlungen an die Kommission sollen künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179683
Tierschutz und Videoüberwachung in Niedersachsen Hannover () – Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium hat Empfehlungen für den Einsatz von Videoüberwachung in Schlachtbetrieben veröffentlicht. Die sogenannten Eckpunkte zur „guten Praxis“ sollen Betrieben und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179127
Antisemitismus-Debatte auf Bundesparteitag in Berlin Berlin () – Die Linken-Spitze will beim Bundesparteitag im Juni einen Antrag mit einer klaren Botschaft gegen Antisemitismus verabschieden. Wie die ARD berichtet, hat der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175297
Gesellschaft: Digitale Gewalt und Gesetzesreformen in Berlin Berlin () – In der Diskussion um digitale sexualisierte Gewalt fordert Nina Warken (CDU), Vorsitzende der Frauenunion, rasche Nachbesserungen. „Die Strafbarkeitslücke muss unverzüglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174714
Bundeswehr: Probleme bei Funksystem in Berlin Berlin () – Ein bislang unter Verschluss gehaltener Testbericht offenbart schwerwiegendere Probleme beim neuen Funksystem der Bundeswehr. Die Mängel seien größer als bisher bekannt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174170
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2026 Wiesbaden () – Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte sind im Februar 2026 um 3,3 Prozent niedriger gewesen als im Februar 2025. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174095
Politik: Ungarn blockiert Finanzhilfen für Ukraine Brüssel () – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán mauert weiter in der Frage neuer Finanzhilfen für die Ukraine. Auf dem EU-Rat in Brüssel wurde ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173588
Politik: Reformen für kleine Banken in Deutschland Berlin () – Deutschland will kleine Banken von bürokratischen Lasten befreien. Ein neues Geheimpapier, über welches das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet, zeigt, über welche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173137
Kritik an Sondervermögen der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat massive Kritik an der Verwendung der Investitionsmittel aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz geübt. Die Mittel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171803
Grüne Jugend fordert klare Politik in Baden-Württemberg Berlin () – Nach dem Wahlsieg von Cem Özdemir (Grüne) in Baden-Württemberg fordert die Grüne Jugend den designierten Ministerpräsidenten auf, sich zu bestimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164130
Wirtschaftspolitik in Berlin: Schutz heimischer Märkte Berlin () – Angesichts der wirtschaftlichen Konkurrenz insbesondere mit den USA und China fordert die SPD, die heimischen Märkte stärker zu schützen und abzuschotten.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163888
Erneuerbare Energien und ihre Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern gemeinsam mit 17 deutschen Unternehmen von der Bundesregierung, Pläne wie das sogenannte Netzpaket von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161603
Politik: Neuer Vertrag zwischen Deutschland und UK Berlin () – Der Bundestag hat den „Freundschaftsvertrag“ zwischen Deutschland und Großbritannien gebilligt, der bereits im vergangenen Sommer von Bundeskanzler Friedrich Merz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160905
Sicherheitslage für Deutsche im Nahen Osten Berlin () – Im Nahen Osten halten sich offenbar derzeit mehr Deutsche auf als bisher angenommen. Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstag) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160156
