Brüssel () – Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ein am Donnerstag bekannt gewordenes Strategiepapier der FDP-Parteizentrale zum Ausstieg aus der Ampelkoalition kritisiert. „Die Wortwahl ist der Sache nicht dienlich, eine Verschriftlichung mit dieser Tonalität nicht nachvollziehbar“, sagte Strack-Zimmermann dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). Jetzt seien ausschließlich Selbstkritik und Aufarbeitung gefragt.
In dem Papier finden sich mehrere Formulierungen im Militärjargon. So ist von „Ablaufszenarien und Maßnahmen“ für einen „D-Day“ die Rede. Kommuniziert werden sollte das Ampel-Aus demnach in vier Phasen bis hin zu einer „offenen Feldschlacht“.
Die Europapolitikerin verteidigte jedoch, dass die liberale Parteispitze bei mehreren Treffen vor dem Bruch der Ampel am 6. November über Szenarien für einen Ausstieg aus der Koalition nachdachte. „Ich war bei diesen Treffen nicht dabei. Dass man sich in einer Situation, wie wir sie in der Regierung hatten, mit Ausstiegsszenarien allerdings auseinandersetzt, war folgerichtig, nicht nur für die FDP“, sagte Strack-Zimmermann.
Text-/Bildquelle: |
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
Bildhinweis: |
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Archiv)
|
Die Nachrichtenagentur versorgt seit über 10 Jahren ihre Kunden rund um die Uhr mit topaktuellen Nachrichtentexten und Bildern.
- Habeck und Lindner für Aufarbeitung der Corona-Politik Berlin () - Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) haben eine Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik gefordert. "Es wurden durch die Entscheidungen Leben…
- FDP veröffentlicht "D-Day"-Papier zu… Berlin () - Die FDP hat nach Berichten über ein Arbeitspapier zum Ampel-Ausstieg reagiert und das betreffende Dokument veröffentlicht. "Aktuell gibt es diverse Presseanfragen, die…
- Dreyer befürwortet Corona-Aufarbeitung Mainz () - Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat sich für eine Aufarbeitung der Corona-Politik ausgesprochen. "Ich halte eine Aufarbeitung - in welcher…
- Erzeugerpreise sinken weiter Wiesbaden () - Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte in Deutschland sind im November 2023 weiter deutlich gesunken. Sie waren um 7,9 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat,…
- FDP-Generalsekretär: Niemand aus der Führung kannte… Berlin () - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat bestritten, dass die Führung seiner Partei über das sogenannte D-Day-Papier informiert gewesen sei. "Das Papier ist auf Ebene…
- Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte sinken… Wiesbaden () - Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte sinken weiter deutlich. Sie waren im November 2023 um 11,0 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische…
- Importpreise im November weiter rückläufig Wiesbaden () - Die Importpreise sind im November 2023 weiter zurückgegangen. Sie waren um 9,0 Prozent niedriger als im November 2022, teilte das Statistische Bundesamt…
- Agrarimporte gestiegen Wiesbaden () - Von Januar bis November 2023 wurden 44,0 Millionen Tonnen landwirtschaftliche Erzeugnisse im Wert von 57,9 Milliarden Euro nach Deutschland importiert und 27,4…
- FDP-Fraktion sieht Zeit für Corona-Aufarbeitung als… Berlin () - Nach dem Scheitern einer Koalitionseinigung zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat die FDP ihre Ablehnung des SPD-Vorschlags eines Bürgerrats verteidigt. "Wir als FDP-Fraktion…
- Importpreise im Dezember weiter mit starkem Rückgang Wiesbaden () - Die Importpreise waren im Dezember 2023 um 8,5 Prozent niedriger als im Dezember 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte,…
- SPD-Politiker wirft Paus Untätigkeit bei sexueller… Berlin () - Aus der Bundestagsfraktion der SPD kommt der Vorwurf an Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne), dass sie sich zu wenig dem Thema sexualisierte Gewalt…
- Inflationsrate von 3,2 Prozent im November bestätigt Wiesbaden () - Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat die Inflationsrate für den Monat November 2023 mit +3,2 Prozent bestätigt. Ende des Monats war bereits eine…
- FDP kritisiert ausbleibende Corona-Aufarbeitung Berlin () - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat es als "großen Fehler" bezeichnet, dass sich die Ampelkoalition nicht auf die Aufarbeitung der Pandemie-Politik hat einigen können.…
- FDP-Urgestein Baum warnt seine Partei vor Koalitionsbruch Berlin () - Innerhalb der FDP wird Kritik an Überlegungen zu einem Ende der Ampel-Koalition laut. "Die weltpolitische Lage mit Krisen und Kriegen ist sehr…