Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin begrüßt, wonach die Bundesregierung ihre Zusage zur Einreise gegenüber einer Afghanin und ihrer Familie einhalten muss.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906341
Menschenrechte
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Hannover () – Rund 180.000 Zuschauer haben am Sonntag den Schützenausmarsch in Hannover verfolgt. Um 10:00 Uhr hatte Schützenpräsident Paul-Eric Stolle den traditionellen Ausmarsch eröffnet und die 10.000 Teilnehmer auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903416
Berlin () – Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat ihr Vorgehen im Fall von drei Somaliern, die gegen Zurückweisungen an der Grenze geklagt und Recht bekommen hatten, verteidigt. „Die drei Somalier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901711
München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat anlässlich des morgigen Gedenktags für die Opfer von Flucht und Vertreibung ihre Solidarität mit Betroffenen bekräftigt. Der vertriebenenpolitische Sprecher Volkmar Halbleib … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901016
Berlin () – Die Grünen haben die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Abschiebe-Vereinbarungen mit den radikal-islamischen Taliban in Afghanistan zu treffen, scharf kritisiert. „Union und SPD hofieren ein Zentrum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899476
Genf () – UNHCR-Chef Filippo Grandi kritisiert Verschärfungen des Familiennachzugs bei bestimmten Flüchtlingsgruppen. „Ich verstehe die Bedenken“, sagte der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890567
Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat in einer aktuellen Debatte zum Pride Month mehr Engagement für die Rechte queerer Menschen gefordert. Die queerpolitische Sprecherin Sophie Koch betonte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890282
Hannover () – Ein Taxikorso wird am 2. Juli für erhebliche Verkehrsbehinderungen in Hannover sorgen. Die Polizei rechnet mit Verzögerungen zwischen 13:00 und 14:30 Uhr und bittet Autofahrer, die betroffenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888702
Potsdam () – Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni hat die Potsdamer Beauftragte für Migration und Integration, Amanda Palenberg, zum Einsatz für Menschenrechte aufgerufen. In einer Zeit zunehmender Abschottungspolitik müssten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878344
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sich beim Verbot des Magazins Compact nicht positionieren.“Es ist ein laufendes Verfahren und zu laufenden Verfahren äußern wir uns grundsätzlich nicht“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870376
Leipzig () – Im Prozess um das Verbot des Magazins Compact wird das Bundesverwaltungsgericht am 24. Juni das Urteil verkünden. Das Gericht in Leipzig schloss am Mittwoch die Beweisaufnahme ab. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867195
Frankfurt () – Hessens Innenminister Roman Poseck hat die Arbeit der Abschiebebeobachtung am Flughafen Frankfurt besucht und Förderbescheide über je 14.685 Euro an den Evangelischen Regionalverband Frankfurt und Offenbach sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866491
Graz () – Nach dem Amoklauf an einer Schule im österreichischen Graz am Dienstagvormittag ist die Zahl der Todesopfer gestiegen.Nach Angaben des Uniklinikums Graz erlag eine Frau dort ihren schweren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865356
Leipzig () – Der Prozess um das Verbot des Magazins Compact wird am Mittwoch vor dem Bundesverwaltungsgericht fortgesetzt. Nach einem knapp acht Stunden andauernden ersten Verhandlungstag wurde die Sitzung am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865349
Hannover () – Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht Elektroschockgeräte für die Polizei kritisch. „Ich habe Zweifel, ob der Einsatz weiterer Geräte wie Taser wirklich sinnvoll ist“, sagte die SPD-Politikerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863020
Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat der Bundesregierung mit Blick auf den Nahostkonflikt und die Debatte um Waffenlieferungen an Israel Tatenlosigkeit vorgeworfen. „Die täglich steigende Zahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860172
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, sich für die in Ungarn inhaftierte Antifaschistin Maja T. einzusetzen. Diese hat nach Angaben der Linksfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859416
Frankfurt am Main () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat den Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, für seinen Einsatz für Freiheit und Demokratie gewürdigt.Klitschko erhielt am Sonntag den mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855556
Berlin () – Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, rechnet nicht damit, dass die von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Senkung der Unternehmenssteuerbelastung der Wirtschaft einen Schub verleihen wird. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855281
Berlin () – Der neue Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel (CDU), hat anlässlich seiner Ernennung vor Hass auf Gläubige gewarnt. „Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist weltweit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855155
Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat seine Kritik an der israelischen Kriegsführung im Gazastreifen verschärft und der Regierung in Jerusalem mit Konsequenzen gedroht. Deutsche Waffenlieferungen an Israel sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855120
Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert, dass die deutliche Kritik von Kanzler Friedrich Merz (CDU) an Israels Militäroperation im Gazastreifen nun Folgen hat.“Die Union muss jetzt mit Taten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854761
Peking () – Chinas Behörden sollen Medienberichten zufolge jedes Jahr Zehntausende Uiguren zum Arbeitseinsatz in Fabriken fern ihrer Heimatregion Xinjiang schicken – vielfach zu schlechten Bedingungen und mutmaßlich unter Zwang.Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854717
Berlin () – Die Unionsfraktion hat sich Forderungen mehrerer europäischer Regierungschefs nach einer Debatte über die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention angeschlossen.“Die Europäische Menschenrechtskonvention ist ein wichtiges Element unserer rechtsstaatlichen Ordnung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853681
Moskau () – Russland verbietet die Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Amnesty sei am Montag von der russischen Generalstaatsanwaltschaft zur „unerwünschten Organisation“ erklärt worden, berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur Interfax.Zur Begründung hieß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851099
Berlin () – In der Auseinandersetzung um die Zukunft des europäischen Lieferkettengesetzes hat Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) widersprochen und eine Beibehaltung gefordert. „Es geht um Menschenrechte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849666
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert den Streit innerhalb der schwarz-roten Koalition über die Zukunft des Lieferkettengesetzes.“Merz macht klar, wie sein Europa aussehen soll: ein Kontinent nach dem Geschmack … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849411
Holocaust-Überlebende Friedländer ist tot – Steinmeier kondoliert Berlin () – Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer ist […]
Linke und Union sehen in Stillhaltezusage keinen AfD-Teilerfolg Berlin () – Die rechtspolitische Sprecherin der […]
Zurückweisungen an Grenzen stoßen auf Kritik und Unterstützung Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat […]
Grüne kritisieren Dobrindts Grenzpolitik Berlin () – Die Grünen kritisieren die neue Grenzpolitik von Bundesinnenminister […]
Abschaffung von 26 Beauftragten- und Koordinatoren-Posten geplant Berlin () – Die neue Bundesregierung will in […]
Amnesty beklagt "globale Menschenrechtskrise" Berlin () – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der internationalen Staatengemeinschaft […]
Amnesty: Union schickt Afghanen "sehenden Auges in den Tod" Berlin () – Die Pläne der […]
Bericht: China will Sanktionen gegen EU-Parlamentarier aufheben Peking () – Chinas Staatsführung will die vor […]
Jesiden-Zentralrat betrachtet Tod des Papstes als eigenen Verlust Berlin () – Der Zentralrat der Jesiden […]
Frontex will wegen Pushbacks Strafe für Griechenland Warschau () – Wegen regelmäßiger Menschenrechtsverletzungen an der […]
Innenministerium sieht Gefahr durch rechtsextreme Chatgruppen Berlin () – Nach Berichten über rechtsterroristische Chatgruppen bei […]
Grüne fordern Abschiebe-Stopp in die Türkei Berlin () – Der Grünen-Migrationspolitiker Max Lucks fordert, Abschiebungen […]
Mächtige Juso-Verbände stellen sich gegen Koalitionsvertrag Berlin () – Mehrere Juso-Landesverbände üben scharfe Kritik an […]
EVP-Fraktion verlangt Rede-Boykott gegenüber Erdogan Brüssel () – Der außenpolitische Sprecher der Europäischen Volkspartei (EVP) […]
Rufe nach Wiederbelebung des Investitionsabkommens mit China Brüssel () – Angesichts des eskalierenden Handelskonflikts mit […]
UN fordert Untersuchung nach Fund von 15 Helfer-Leichen in Gaza New York () – Nachdem […]
EU-Parlament beschließt Verschiebung des Lieferkettengesetzes Straßburg () – Das EU-Lieferkettengesetz soll ein Jahr später als […]
CDU-Verhandler hofft auf Domino-Effekt bei Zurückweisungen Hannover () – Der Vorsitzende der CDU in Niedersachsen, […]
DDR-Bürgerrechtler Gerd Poppe gestorben – Steinmeier kondoliert Berlin () – Der frühere DDR-Bürgerrechtler Gerd Poppe […]
Deutschland zahlt Entschädigung nach Urteil zu Zurückweisung Berlin () – Die Bundesregierung hat ein Urteil […]
Pro Asyl kritisiert geplante Aussetzung des Familiennachzugs Berlin () – Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat […]
Weiterer Charterflug mit Afghanen in Deutschland erwartet Hannover () – Zum zweiten Mal in diesem […]
Keine Annäherung bei Wehrpflicht in Koalitionsverhandlungen Berlin () – In der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit […]
Union kritisiert Inhaftierung von Erdogan-Konkurrent Imamoglu Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen […]
Grüne warnen vor engerer EU-Rüstungskooperation mit der Türkei Straßburg () – Die von der Europäischen […]
Brantner kritisiert Verhaftung von Istanbuler Oberbürgermeister Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Verhaftung […]
Entwicklungsministerin befürchtet mehr EU-Flüchtlinge durch Trump Berlin () – Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) warnt, dass […]
Unions-Berater: Bei Asyl "Menschenrechte weniger streng handhaben" Konstanz () – Der Jurist Daniel Thym fordert […]
Steinmeier lobt Bedeutung des Bauernkriegs für moderne Demokratie Memmingen () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat […]
Auswärtiges Amt verurteilt neuen Gewaltausbruch in Syrien Berlin () – Das Auswärtige Amt hat den […]
Israel warnt vor Legitimierung der neuen Machthaber in Syrien Jerusalem () – Nach Berichten über […]
Pro Asyl kritisiert geplante Verschärfung der Flüchtlingspolitik Berlin () – Der Leiter der Europaabteilung der […]
Menschenrechtler fordern von neuer Regierung mehr Barrierefreiheit Berlin () – Das Deutsche Institut für Menschenrechte […]
"Omas gegen Rechts" kritisieren Vorgehen der Union scharf Berlin () – Vertreter von Nichtregierungsorganisationen kritisieren […]
Verdi kritisiert "Kahlschlag" bei Lieferkettenregulierung Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi kritisiert einen ihrer Ansicht […]
Grüne Wahlniederlage: Parteilinke fordern Kurskorrektur Berlin () – Vertreter des linken Flügels der Grünen fordern […]
Bürgerrechtsorganisationen kritisierten Angriffe auf Rechtsstaat Berlin () – Mehrere Bürgerrechtsrechtsorganisationen und juristische Berufsvertretungen haben eine […]
Deutsche Welthungerhilfe für Aufhebung von Syrien-Sanktionen Bonn () – Die deutsche Welthungerhilfe hat mit Blick […]
EU-Außenminister beschließen Lockerung von Syrien-Sanktionen Brüssel () – Die EU-Außenminister haben eine Lockerung der Sanktionen […]
Deutschlandweit Demonstrationen gegen Rechts – 100.000 in Berlin Berlin () – Nach den Äußerungen von […]
Menschenrechtsbeauftragte besorgt wegen Kinderehen im Irak Berlin () – Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg […]
Berlin () – Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte liegen die Voraussetzungen für ein […]
Berlin () – Die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, hat den […]
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken sieht mit der neuen Regierung unter Donald Trump […]
Berlin () – Gazelle Sharmahd, Tochter des im Iran hingerichteten Deutschen Jamshid Sharmahd, will sich […]
Berlin () – Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan ist offenbar gerettet. Wie die „taz“ unter Berufung […]
Berlin () – Die Anwärterin als Politische Geschäftsführerin der Grünen, Pegah Edalatian, hat die zerstrittene […]
Berlin () – Führende Politiker von CDU und CSU erwägen, Ausgaben für die Bundeswehr und […]
Berlin () – In der Ampelkoalition kursiert ein neues 18-seitiges Grundsatzpapier, in dem Finanzminister Christian […]
Berlin () – Die frisch gewählten Vorsitzenden der Grünen Jugend haben einer möglichen Koalition ihrer […]
Straßburg () – Der Sacharow-Preis für geistige Freiheit geht in diesem Jahr an die venezolanischen […]
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) schlägt einen umfassenden Aktionsplan zur Eindämmung der […]
Nürnberg () – Herbert Brücker, Leiter des Forschungsbereichs Migration, Integration und internationale Arbeitsmarktforschung am Institut […]
Berlin () – Pro Asyl und der Chaos Computer Club haben das am Freitag im […]
Berlin () – Die Bundesregierung will einen Nationalen Aktionsplan gegen Menschenhandel entwickeln. Der Maßnahmenkatalog werde […]
Berlin () – Im Streit um die Migrationspolitik und das sogenannte „Sicherheitspaket“ der Ampel will […]
Berlin () – Pro Asyl und die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights […]
Berlin () – Innerhalb der Linken ist ein Antisemitismusstreit ausgebrochen – das designierte Führungsduo, Ines […]
Berlin () – Nach dem überraschenden Rücktritt des gesamten Grüne-Jugend-Vorstands fordern auch die Kandidaten, die […]
Berlin () – Der niedersächsische Grünen-Landtagsabgeordnete Michael Lühmann setzt sich dafür ein, dass der Bundesrat […]
Berlin () – Landwirtschaftsminister Cem Özdemir übt scharfe Kritik an den pro-palästinensischen Demonstranten, die gestern […]
Berlin () – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat den offenen Brief von SPD-Mitgliedern gegen die […]
Al-Faschir () – Hochrangige Beamte der Vereinten Nationen haben zu einer Beendigung der Kämpfe im […]
Berlin () – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael Stübgen (CDU), fordert einen Neustart der deutschen-syrischen […]
Haifa () – Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant hat am Mittwoch am Militärflugplatz Ramat David von […]
Beirut () – Nachdem am Dienstag bereits in einem offenbar kordierten Angriff zahlreiche Pager im […]
Tunis () – Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International sind in den vergangenen Tagen Dutzende […]
München () – Der Neuroethiker Marcello Ienca warnt vor dem Missbrauch von Neurotechnologie und Künstlicher […]
Berlin () – Der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und Freund des […]
Brüssel () – Die EU-Kommission hat das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen eingestellt. Das teilte die Kommission […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die vorübergehenden Binnengrenzkontrollen weiter fortsetzen. „Wir werden […]
Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen dringt mit Blick auf den 75. Geburtstag des […]
Berlin () – Zwei Tage nach dem Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi bei einem […]
