News, Regional, Thüringen: Thüringer Linksfraktion fordert Einsatz für inhaftierte Antifaschistin in Ungarn

Thüringer Linksfraktion fordert Einsatz für inhaftierte Antifaschistin in Ungarn

Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, sich für die in Ungarn inhaftierte Antifaschistin Maja T. einzusetzen. Diese hat nach Angaben der Linksfraktion einen Hungerstreik begonnen, um gegen die Haftbedingungen zu protestieren.

Die Abgeordnete Katharina König-Preuss forderte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) auf, sich für eine Verbesserung der Situation einzusetzen.

König-Preuss verwies auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn als rechtswidrig eingestuft hatte. Die Haftbedingungen in Ungarn entsprächen nicht den rechtsstaatlichen Standards, so die Abgeordnete.

Siehe auch: Grüne verzeichnen nach Ende der Ampelkoalition Rekordzuwachs

Sie kritisierte zudem die engen Kontakte Voigts zum ungarischen Regierungschef Viktor Orbán.

Die Linksfraktion erwartet, dass Voigt und Justizministerin Beate Meißner alle diplomatischen Möglichkeiten nutzen, um auf die ungarischen Behörden einzuwirken. Menschenrechte seien unteilbar, und die rechtstaatlichen Standards müssten gewahrt werden, betonte König-Preuss.

Text-/Bildquelle:	Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:	Ungarische Polizei an einer Mauer mit Stacheldraht (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Maja T., Katharina König-Preuss, Mario Voigt, Beate Meißner, Viktor Orbán

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die Linke, Thüringer Landtag, Mario Voigt (CDU), Bundesverfassungsgericht, Viktor Orbán, Beate Meißner, ungarische Behörden, dts Nachrichtenagentur.

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Erfurt, Ungarn.

Worum geht es in einem Satz?

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung auf, sich für die in Ungarn inhaftierte Antifaschistin Maja T. einzusetzen, die einen Hungerstreik gegen ihre Haftbedingungen begonnen hat, und kritisiert die engen Beziehungen zwischen Ministerpräsident Voigt und dem ungarischen Regierungschef Orbán.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Der Auslöser für das Ereignis ist der Hungerstreik der in Ungarn inhaftierten Antifaschistin Maja T. Publicher Protest gegen die schlechten Haftbedingungen sowie die Forderung der Linksfraktion im Thüringer Landtag, dass die Landesregierung sich für ihre Verbesserung einsetzt.

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert von der Landesregierung, sich aktiv für die inhaftierte Antifaschistin Maja T. einzusetzen, nachdem diese einen Hungerstreik aufgrund der inhumane Haftbedingungen in Ungarn begonnen hat. Zudem wird Ministerpräsident Voigt kritisiert wegen seiner engen Beziehungen zu Viktor Orbán, und es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, alle diplomatischen Mittel zur Verbesserung der Situation zu nutzen.

Welche Konsequenzen werden genannt?

Die Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Hungerstreik von Maja T., Protest gegen die Haftbedingungen, Aufforderung an die Landesregierung zur Verbesserung der Situation, Einstufung der Auslieferung nach Ungarn als rechtswidrig, Kritik an den engen Kontakten zum ungarischen Regierungschef, Nutzung aller diplomatischen Möglichkeiten, Wahrung der Menschenrechte, Sicherstellung der rechtsstaatlichen Standards.

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der Abgeordneten Katharina König-Preuss zitiert. Sie fordert Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) auf, sich für eine Verbesserung der Haftbedingungen der in Ungarn inhaftierten Antifaschistin Maja T. einzusetzen, da diese nicht den rechtsstaatlichen Standards entsprächen. Außerdem betont sie, dass Menschenrechte unteilbar seien und rechtstaatliche Standards gewahrt werden müssten.

Erfurt: Eine Stadt mit Geschichte und Kultur

Erfurt ist die Landeshauptstadt von Thüringen und zeichnet sich durch ihre reiche Geschichte aus. Die Stadt beherbergt viele historische Bauwerke, darunter das imposante Erfurter Münster und die Krämerbrücke, die älteste Brücke Europas, die vollständig mit Häusern bebaut ist. Des Weiteren ist Erfurt bekannt für ihre lebendige Kulturszene, die zahlreiche Festivals und Veranstaltungen das ganze Jahr über bietet. Die Universität Erfurt hat ebenfalls einen ausgezeichneten Ruf und zieht Studierende aus aller Welt an. In den letzten Jahren hat sich die Stadt zudem als wichtiges politisches Zentrum etabliert, wo viele gesellschaftliche Themen aktuell diskutiert werden.