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Bundesgerichtshof: Zwangsentsperrung von Smartphone rechtmäßig

Bundesgerichtshof: Zwangsentsperrung von Smartphone rechtmäßig

Karlsruhe () – Polizisten dürfen einen Verdächtigen auch körperlich zwingen, sein Handy per Fingerabdruck zu entsperren.Das hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in einer diese Woche veröffentlichten Leitsatzentscheidung beschlossen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852489

13-Jähriger nach Messerattacke in Berlin gefunden

13-Jähriger nach Messerattacke in Berlin gefunden

Berlin () – Der 13-jährige Junge, der am Vortag einen Mitschüler in Berlin-Wilhelmstadt mit einem Küchenmesser schwer verletzt haben soll, ist am Freitagnachmittag in Spandau angetroffen worden. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852554

Bundesrat beschließt härtere Strafen für K.O.-Tropfen

Bundesrat beschließt härtere Strafen für K.O.-Tropfen

Saarbrücken () – Der Bundesrat hat am Freitag einstimmig eine Entschließung zum 60. Jubiläum der deutsch-israelischen diplomatischen Beziehungen verabschiedet.Die Initiative dazu ging vom Saarland und Nordrhein-Westfalen aus. Die Entschließung unterstreicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852481

Linken-Politiker verzichtet im Bundestag auf Baskenmütze

Linken-Politiker verzichtet im Bundestag auf Baskenmütze

Berlin () – Der Linkenabgeordnete Marcel Bauer will im Bundestag vorerst auf sein Markenzeichen verzichten: eine Baskenmütze.Das sagte er dem „Spiegel“. Die Mütze trägt der frisch gewählte Jungpolitiker nach eigener … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852473

Verbraucherschutzminister fordern strengere Regeln gegen Fake-Shops

Verbraucherschutzminister fordern strengere Regeln gegen Fake-Shops

Berlin () – Die Verbraucherschutzminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Berlin 26 Beschlüsse zu aktuellen Herausforderungen gefasst. Ein zentrales Thema war dabei der Schutz vor betrügerischen Online-Angeboten, sogenannten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852525

Lauterbach kritisiert US-Regierung scharf für Attacken auf Harvard

Lauterbach kritisiert US-Regierung scharf für Attacken auf Harvard

Berlin () – Der Vorsitzende des Forschungsausschusses des Bundestages, Karl Lauterbach (SPD), hat die Attacken der US-Regierung auf die Eliteuniversität Harvard scharf verurteilt.“Ich habe großes Mitgefühl für die ausländischen Harvard-Studierenden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852440

Union: Putins Vorschlag einer Pufferzone bedient falsche Erzählung

Union: Putins Vorschlag einer Pufferzone bedient falsche Erzählung

Berlin () – Die Union lehnt den Plan des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Schaffung einer Pufferzone ab.Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852433

Mehr Verkehrstote im März

Mehr Verkehrstote im März

Wiesbaden () – Im März 2025 sind in Deutschland rund 27.900 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, waren das sechs Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852377

Bestsellerautorin Kinkel sieht Freiheit in Gefahr

Bestsellerautorin Kinkel sieht Freiheit in Gefahr

Berlin () – Die Bestsellerautorin Tanja Kinkel sieht in Deutschland die Freiheit in Gefahr. „Mehr und mehr Menschen glauben, dass Probleme nicht mehr innerhalb von demokratischen Strukturen gelöst werden können“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852349

Bundesnetzagentur bittet Bürger um Teilnahme an Messwoche

Bundesnetzagentur bittet Bürger um Teilnahme an Messwoche

Bonn () – Die Bundesnetzagentur ruft die Bürger dazu auf, an der ersten bundesweiten Messwoche für Mobilfunk, die am Montag starten wird, teilzunehmen.“Wir wollen mehr Daten zur Netzverfügbarkeit sammeln und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852328

Netzagentur: 2,1 Prozent der Fläche in Deutschland sind Funklöcher

Netzagentur: 2,1 Prozent der Fläche in Deutschland sind Funklöcher

Bonn () – Auf rund 7.500 Quadratkilometern Fläche in Deutschland gibt es nach Angaben der Bundesnetzagentur kein ausreichendes Mobilfunknetz.“97,53 Prozent der Fläche in Deutschland sind mit 4G versorgt, 93,85 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852321

Seniorin mit Helferin, symbolisiert soziale Unterstützung und notwendige Investitionen in die Wohlfahrtspflege.

Rufe nach Streichung des Leistungszuschlags für Heim-Bewohner

Köln () – Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) fordert Leistungskürzungen in der gesetzlichen Pflegeversicherung, um Beitragssprünge 2026 zu vermeiden.“Kurzfristig könnte man eine Milliardensumme in der Pflegeversicherung einsparen, indem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852308

Über 6.000 Abschiebungen im ersten Quartal

Über 6.000 Abschiebungen im ersten Quartal

Berlin () – Im ersten Quartal des Jahres 2025 sind 6.151 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852301

Frauen besonders häufig von Altersarmut bedroht

Frauen besonders häufig von Altersarmut bedroht

Berlin () – Frauen sind besonders häufig von Altersarmut bedroht. Das geht aus einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes hervor, die das Bündnis Sahra Wagenknecht angefragt hatte und über welche der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852294

Sarah Connor sieht Tiktok-Nutzung von Kindern kritisch

Sarah Connor sieht Tiktok-Nutzung von Kindern kritisch

Berlin () – Die Sängerin Sarah Connor hält nichts davon, wenn Kinder Social-Media-Kanäle konsumieren – und dabei auf ihren Song „Ficka“ stoßen. „Wenn ein Zehnjähriger auf Tiktok unterwegs ist, haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852238

Kommission bewilligt 70 Spitzenforschungsprojekte

Kommission bewilligt 70 Spitzenforschungsprojekte

Bonn () – In der zweiten Wettbewerbsrunde der „Exzellenzstrategie“ des Bundes und der Länder zur Stärkung der Spitzenforschung an deutschen Hochschulen hat die zuständige Kommission 70 sogenannte Exzellenzcluster zur Förderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852182

Großrazzia gegen Kinderpornografie in Unterfranken

Großrazzia gegen Kinderpornografie in Unterfranken

Aschaffenburg () – Die Kriminalpolizei Aschaffenburg hat am Donnerstag bei einer großangelegten Durchsuchungsaktion 16 Objekte im Raum Untermain durchsucht. Wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte, stehen 14 Männer im Verdacht, kinderpornografische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852147

Mutmaßliches Huthi-Mitglied in Dachau festgenommen

Mutmaßliches Huthi-Mitglied in Dachau festgenommen

Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag einen jemenitischen Staatsangehörigen in Dachau festnehmen lassen. Der 22-jährige Hussein H. stehe im Verdacht, als Heranwachsender Mitglied der als terroristisch eingestuften Huthi-Bewegung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852133

Klein warnt nach Attentat in Washington vor Nachahmern

Klein warnt nach Attentat in Washington vor Nachahmern

Berlin () – Nach dem tödlichen Angriff auf Mitarbeiter der israelischen Botschaft in Washington fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, einen besseren Schutz für jüdische Einrichtungen in Deutschland.“Es steht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852126

Neue Bundeswehr-Brigade in Litauen aufgestellt

Neue Bundeswehr-Brigade in Litauen aufgestellt

Vilnius () – Die Bundeswehr hat in Litauen eine neue Brigade zum Schutz der Nato-Ostflanke in den Dienst gestellt.Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigte am Donnerstag bei seinem Besuch in Vilnius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852105

Gesetzlich Versicherten drohen noch höhere Zusatzbeiträge

Gesetzlich Versicherten drohen noch höhere Zusatzbeiträge

Berlin () – Das Finanzvermögen von 45 der 58 überregionalen Krankenkassen lag zum 31. Dezember 2024 unter der kritischen Marke von 20 Prozent einer Monatsausgabe.Zudem verfügten 22 dieser Kassen „über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852098

Spitzenköche kritisieren Söder: "Lupenreiner Populist"

Spitzenköche kritisieren Söder: "Lupenreiner Populist"

München () – Sieben der höchstbewerteten Spitzenköche Deutschlands haben sich kritisch zur politischen und gesellschaftlichen Stellung der Spitzengastronomie in Deutschland geäußert – und dabei insbesondere Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852088

Merz erwartet "keine schnelle Lösung" des Ukraine-Kriegs

Merz erwartet "keine schnelle Lösung" des Ukraine-Kriegs

Vilnius () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet trotz der zuletzt verstärkten Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine keinen schnellen Durchbruch.“Wir machen uns keine Illusionen. Es gibt keine schnelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852077

Pflegekassen-Defizit: Warken kündigt kurzfristige Maßnahmen an

Pflegekassen-Defizit: Warken kündigt kurzfristige Maßnahmen an

Berlin () – In der Debatte um die angespannte Finanzlage der Pflegeversicherung hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eine rasche Reaktion der Bundesregierung in Aussicht gestellt.“Wir müssen dafür sorgen, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852069

Haftbefehle gegen mutmaßliche Rechtsextreme vollzogen

Haftbefehle gegen mutmaßliche Rechtsextreme vollzogen

Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof hat Haftbefehle gegen fünf mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer rechtsextremistischen terroristischen Vereinigung vollstreckt. Das teilte die Generalbundesanwaltschaft am Donnerstag mit.Die Beschuldigten waren bereits am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852062

Sachverständigenrat fürchtet Überlastung des Gesundheitssystems

Sachverständigenrat fürchtet Überlastung des Gesundheitssystems

Berlin () – Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen warnt in seinem aktuellen Gutachten vor einer finanziellen Überforderung des deutschen Gesundheitssystems durch die stark gestiegenen Ausgaben für innovative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852034

Zahl der Menschen mit Einwanderungsgeschichte weiter gewachsen

Zahl der Menschen mit Einwanderungsgeschichte weiter gewachsen

Wiesbaden () – Im Jahr 2024 haben in Deutschland rund 21,2 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte gelebt.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Erstergebnissen des Mikrozensus 2024 am Donnerstag mitteilte, waren das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851985

BKA und Staatsanwaltschaft warnen vor steigendem Pflegebetrug

BKA und Staatsanwaltschaft warnen vor steigendem Pflegebetrug

Wiesbaden () – Pflegende Angehörige können 2.500 Euro pro Jahr bekommen, wenn sie mal eine Pause brauchen und jemand anderer die Pflege übernehmen soll. Jedes Jahr geben die Pflegekassen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851978

Zwei israelische Botschaftsmitarbeiter in Washington getötet

Zwei israelische Botschaftsmitarbeiter in Washington getötet

Washington () – In Washington sind bei einem Schusswaffenangriff vor dem Jüdischen Museum mindestens zwei Menschen getötet worden.Wie die US-Heimatschutzministerin Kristi Noem mitteilte, soll es sich bei den beiden Opfern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851971

Prien für verpflichtenden Besuch von KZ-Gedenkstätten

Prien für verpflichtenden Besuch von KZ-Gedenkstätten

Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) spricht sich für einen verpflichtenden Besuch von KZ-Gedenkstätten in der Schulzeit aus. „Die Lehrpläne sollten das vorsehen“, sagte Prien den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851964

Heer meldet Fortschritte bei Aufbau der Litauen-Brigade

Heer meldet Fortschritte bei Aufbau der Litauen-Brigade

Berlin () – Der Aufbau der ständigen Litauen-Brigade der Bundeswehr in Litauen macht Fortschritte. Das teilte ein Sprecher des Heeres dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) im Vorfeld der Reise von Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851950

Rotes Kreuz drängt auf Zugang für Hilfslieferungen nach Gaza

Rotes Kreuz drängt auf Zugang für Hilfslieferungen nach Gaza

Berlin () – Angesichts der dramatischen Lage der Zivilbevölkerung in Gaza fordert das Deutsche Rote Kreuz (DRK) die israelische Regierung auf, mehr Hilfsgüter in das Gebiet hinein zu lassen. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851943

Bundesinnenministerium warnt vor rechtsextremen Jugendgrupen

Bundesinnenministerium warnt vor rechtsextremen Jugendgrupen

Berlin () – Das Bundesinnenministerium unter Leitung von Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor rechtsextremen Jugendgruppen. Gegen eine Gruppe, die „Letzte Verteidigungswelle“, war die Bundesanwaltschaft am Mittwoch vorgegangen und hatte mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851892

Wetterdienst warnt vor Sturmböen im Norden - Gewitter im Süden

Wetterdienst warnt vor Sturmböen im Norden – Gewitter im Süden

Offenbach () – Der Deutsche Wetterdienst warnt vor markantem Wetter in weiten Teilen Deutschlands. Gleichzeitig wird es im ganzen Land merklich kühler.Im gesamten Norden sind etwa oberhalb einer Linie Hannover-Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851885

Lottozahlen vom Mittwoch (21.05.2025)

Lottozahlen vom Mittwoch (21.05.2025)

Saarbrücken () – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 4, 20, 21, 28, 30, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851878

GdP: Polizei muss wegen Ukraine-Krieg Rolle überdenken

GdP: Polizei muss wegen Ukraine-Krieg Rolle überdenken

Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, glaubt, dass der Ukraine-Krieg auch die Arbeit und die Rolle der Polizei in Deutschland verändern könnte. „Seit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851816

BGH bestätigt Urteil gegen 18-Jährigen wegen Mordes an Mitschülerin

BGH bestätigt Urteil gegen 18-Jährigen wegen Mordes an Mitschülerin

Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines 18-Jährigen in Baden-Württemberg wegen Mordes an einer Mitschülerin und wegen Körperverletzung bestätigt. Das teilte der BGH am Mittwoch mit. Das Landgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851788

Polizeiwissenschaftler kritisiert Kommunikation von Polizeibehörden

Polizeiwissenschaftler kritisiert Kommunikation von Polizeibehörden

Hamburg () – Polizeibehörden in Deutschland gehen nach Einschätzung des Polizeiwissenschaftlers Rafael Behr bei heiklen Vorfällen wie Schussgebrauch durch eigene Beamte oft zu wenig offen mit der Öffentlichkeit um.Zwar habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851754

Baden-Württemberg: Drei Bauarbeiter sterben bei Gondelsturz

Baden-Württemberg: Drei Bauarbeiter sterben bei Gondelsturz

Horb am Neckar () – Bei einem schweren Arbeitsunfall auf der Baustelle der Neckartalbrücke B32 im baden-württembergischen Landkreis Freudenstadt sind am Dienstag drei Bauarbeiter ums Leben gekommen. Die Männer im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851686

Großrazzia in neun Bundesländern wegen Schleusungskriminalität

Großrazzia in neun Bundesländern wegen Schleusungskriminalität

Flensburg () – Die Bundespolizei hat am Mittwoch in neun Bundesländern Durchsuchungen im Zusammenhang mit Schleusungskriminalität durchgeführt.Betroffen waren Objekte in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Berlin, Hamburg, Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Sachsen und Nordrhein-Westfalen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851672

Behörden melden Zerschlagung von rechtsextremer Terrorzelle

Behörden melden Zerschlagung von rechtsextremer Terrorzelle

Karlsruhe () – Den Sicherheitsbehörden in Deutschland ist offenbar ein Schlag gegen eine mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle gelungen. Am frühen Mittwochmorgen seien fünf deutsche Staatsangehörige festgenommen worden, die im Verdacht stehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851637

Niederländische Polizei findet bei Suche nach Kindern Leichen

Niederländische Polizei findet bei Suche nach Kindern Leichen

Winschoten () – Bei der Suche nach zwei vermissten Kindern und ihrem Vater sind im niederländischen Winschoten nahe der Grenze zu Deutschland mehrere Leichen gefunden worden.Gesucht worden war nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851581

Experten kritisieren geplante Reform des Heizungsgesetzes

Experten kritisieren geplante Reform des Heizungsgesetzes

Berlin () – Experten haben die Ankündigung von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für eine Reform des als „Heizungsgesetz“ bekannten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) zurückhaltend aufgenommen. „Warum man die Austauschpflicht für Heizungen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851574

Bundeshaushalt: Grüne und Linke werfen Klingbeil Buchungstricks vor

Bundeshaushalt: Grüne und Linke werfen Klingbeil Buchungstricks vor

Berlin () – Grüne und Linke werfen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) unzulässige Buchungstricks bei den geplanten Ausgaben für den Klimaschutz und für Investitionen des Bundes vor.“Die Grundgesetzänderungen, die wir als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851560

Eurostat: Jeder Neunte lebt in beengten Verhältnissen

Eurostat: Jeder Neunte lebt in beengten Verhältnissen

Berlin () – In Deutschland lebt mittlerweile jeder Neunte in beengten Verhältnissen. Das geht aus Zahlen des europäischen Statistikamts Eurostat hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben) berichtet. Demnach lebten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851539

Wassermangel: DIW empfiehlt höhere Entgelte für Spreewassernutzung

Wassermangel: DIW empfiehlt höhere Entgelte für Spreewassernutzung

Berlin () – Um den drohenden Wassermangel an der Spree abzumildern, schlägt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) eine einheitliche Erhöhung der Wasserentnahmeentgelte auf das Niveau des Berliner Grundwasserpreises … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851525

Österreich hebt Sperrzone wegen Maul- und Klauenseuche auf

Österreich hebt Sperrzone wegen Maul- und Klauenseuche auf

Eisenstadt () – Das Österreichische Bundesheer hat seinen 46-tägigen Assistenzeinsatz zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche in den Bundesländern Burgenland und Niederösterreich nach eigenen Angaben erfolgreich beendet. Der Einsatz, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851517

Grüne kritisieren Dobrindt-Äußerungen zu AfD-Gutachten

Grüne kritisieren Dobrindt-Äußerungen zu AfD-Gutachten

Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Marcel Emmerich, hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren reagiert. Dobrindt hatte mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851510

Bernreiter will Brenner-Nordzulauf anwohnerfreundlich umsetzen

Bernreiter will Brenner-Nordzulauf anwohnerfreundlich umsetzen

München () – Angesichts der Verzögerungen beim Ausbau des Brenner-Nordzulaufs durch Bayern hat der Verkehrsminister des Freistaats, Christian Bernreiter (CSU), sich für eine anwohnerfreundliche Umsetzung ausgesprochen. „Die Trassenführung ist eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851447

Klimawandel erhöht Risiko für Hitze und Trockenheit in Kornkammern

Klimawandel erhöht Risiko für Hitze und Trockenheit in Kornkammern

Hamburg () – Die Erderwärmung wird das Risiko für gleichzeitige Hitze- und Trockenheitsperioden in wichtigen Getreideanbaugebieten weltweit deutlich erhöhen. Das ist das Ergebnis einer Studie der Klimaphysikerin Victoria Dietz vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851384

Opferberatungsstellen melden erneuten Anstieg rechter Gewalt

Opferberatungsstellen melden erneuten Anstieg rechter Gewalt

Berlin () – Die Opferberatungsstellen im Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) haben im vergangenen Jahr erneut einen deutlichen Anstieg der Fallzahlen verzeichnet. In zwölf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851348

Seniorin mit Helferin, symbolisiert soziale Unterstützung und notwendige Investitionen in die Wohlfahrtspflege.

Sozialverbände begrüßen Pläne für Familienpflegegeld

Berlin () – Mehrere soziale Verbände in Deutschland begrüßen den Plan der Bundesregierung, pflegende Angehörige durch ein Pflegegeld finanziell besser zu unterstützen.Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert konkret die „Einführung einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851300

Prien will Pflegegeld analog zum Elterngeld einführen

Prien will Pflegegeld analog zum Elterngeld einführen

Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will eine neue Sozialleistung einführen.“Es wird mit unserer demographischen Entwicklung nicht möglich sein, dass Pflege allein von Fachkräften geleistet wird“, sagte die CDU-Politikerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851245

NRW: Drastischer Rückgang bei Rauschgiftverfahren

NRW: Drastischer Rückgang bei Rauschgiftverfahren

Düsseldorf () – Die Zahl der Verfahren zu Rauschgift-Kriminalität in NRW ist nach der Teillegalisierung von Cannabis drastisch zurückgegangen.Das zeigen Zahlen aus dem Landesjustizministerium, über die die „Rheinische Post“ (Dienstag) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851238

Entwicklungsministerin will sich gegen Kürzungen zur Wehr setzen

Entwicklungsministerin will sich gegen Kürzungen zur Wehr setzen

Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) will sich gegen Kürzungen in ihrem Etat zur Wehr setzen.“Ich will den Haushaltsberatungen nicht vorgreifen. Aber sie können sicher sein: Ich werde für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851231

GdP fordert harte Strafen für Raser

GdP fordert harte Strafen für Raser

Berlin () – Vor dem Start des Europäischen Polizeikongresses an diesem Dienstag in Berlin beklagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Gefahren, denen Beamte beim Absichern von Unfallstellen auf deutschen Autobahnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851224

Union will ausländische Gewalttäter automatisch abschieben

Union will ausländische Gewalttäter automatisch abschieben

Berlin () – Angesichts steigender Messerstraftaten in Deutschland dringt die Union auf eine Regelausweisung ausländischer Gewalttäter.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU): Ein Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851203

Mützenich fordert: "Es braucht weiterhin einen Draht nach Moskau"

Mützenich fordert: "Es braucht weiterhin einen Draht nach Moskau"

Berlin () – Der frühere Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich kritisiert im Zuge der Friedensgespräche im Ukraine-Krieg eine europäische Weinerlichkeit über US-Präsident Donald Trump und mahnt, dass Deutschland „weiterhin einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851196

Hohe Mieten: Grüne attackieren Regierung mit eigenem Gesetzentwurf

Hohe Mieten: Grüne attackieren Regierung mit eigenem Gesetzentwurf

Berlin () – Nach der Linken will auch die Grünen-Fraktion im Bundestag die Regierung mit einem eigenen Gesetzentwurf gegen steigende Mieten in Bedrängnis bringen.Wie die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt, wird die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851189

Bundesregierung will Haushalt 2025 noch im Juni auf den Weg bringen

Bundesregierung will Haushalt 2025 noch im Juni auf den Weg bringen

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will noch im Juni den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 einbringen.Zugleich will er die Eckwerte für 2026 präsentieren. Das geht aus dem Aufstellungsrundschreiben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851141

Afghanistan-Aufnahmeprogramm fast zum Stillstand gekommen

Afghanistan-Aufnahmeprogramm fast zum Stillstand gekommen

Islamabad () – Das Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen ist nahezu zum Erliegen gekommen.Der „Spiegel“ berichtet: Knapp 2.600 Menschen mit einer vorläufigen Aufnahmezusage sitzen derzeit in Islamabad fest – viele seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851134

Bundespolizei: Kaum Widerstand nach Ausweitung der Grenzkontrollen

Bundespolizei: Kaum Widerstand nach Ausweitung der Grenzkontrollen

Potsdam () – In den beiden Wochen seit Ausweitung der Grenzkontrollen zu Deutschland erlebt die Bundespolizei keine Zunahme von Widerstand durch ankommende Migranten oder Asylbewerber.“Bisher sind uns keine Ausweitungen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851113

Russland verbietet Amnesty International

Russland verbietet Amnesty International

Moskau () – Russland verbietet die Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Amnesty sei am Montag von der russischen Generalstaatsanwaltschaft zur „unerwünschten Organisation“ erklärt worden, berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur Interfax.Zur Begründung hieß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851099

Experten kritisieren deutsche Flüchtlingspolitik

Experten kritisieren deutsche Flüchtlingspolitik

Berlin () – Eine Gruppe von Migrationsexperten geht hart mit der deutschen Flüchtlingspolitik ins Gericht. Die Flüchtlingspolitik basiere teils auf falschen Annahmen, sei häufig unstimmig und wecke falsche Erwartungen, heißt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851022

Studie: Deutsche offen für Pflichtversicherung gegen Klimaschäden

Studie: Deutsche offen für Pflichtversicherung gegen Klimaschäden

München () – Die gesellschaftliche Akzeptanz für eine verpflichtende Elementarschadenversicherung in Deutschland ist offenbar größer als angenommen. Das zeigt eine neue Studie des Ifo-Instituts, die am Montag veröffentlicht wurde.“Vor allem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851001

Umfrage: In Deutschland dominieren bei KI kostenlose Angebote

Umfrage: In Deutschland dominieren bei KI kostenlose Angebote

Berlin () – In Deutschland dominieren aktuell bei Künstlicher Intelligenz die kostenlosen Angebote. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom.Gerade einmal zehn Prozent derjenigen Bundesbürger, die generative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850987

Lange warnt vor verzerrter Wahrnehmung des Ukraine-Kriegs

Lange warnt vor verzerrter Wahrnehmung des Ukraine-Kriegs

München () – Der sicherheitspolitische Experte Nico Lange warnt vor einer verzerrten Wahrnehmung des Ukraine-Kriegs in Deutschland.“Wir projizieren unsere Wünsche auf die Wirklichkeit“, sagte der Leiter der Zeitenwende-Initiative der Münchner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850889

KBV will Ärzte-Hotline 116 117 zu Vermittlungsplattform ausbauen

KBV will Ärzte-Hotline 116 117 zu Vermittlungsplattform ausbauen

Berlin () – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) will die Arzthotline 116 117 zur zentralen Vermittlungsplattform für Facharzttermine ausbauen.Als Alternative zu Haus-, Kinder- und Frauenärzten könne künftig „die medizinische Ersteinschätzung mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850875

Auch Kassenärzte unterstützen Pläne für Patientensteuerung

Auch Kassenärzte unterstützen Pläne für Patientensteuerung

Berlin () – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) stellt sich grundsätzlich hinter die Regierungspläne zur Steuerung von Patienten. „Zu verhindern, dass nicht jedermann nach persönlicher Einschätzung einen Facharzt aufsucht und dort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850868

GdP sieht klare zeitliche Grenzen für verschärfte Grenzkontrollen

GdP sieht klare zeitliche Grenzen für verschärfte Grenzkontrollen

Berlin () – Im Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden sieht der Vorsitzende der Bundespolizei in der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, klare zeitliche Grenzen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850854

Scheidende Wehrbeauftragte beklagt Frauenmangel in der Bundeswehr

Scheidende Wehrbeauftragte beklagt Frauenmangel in der Bundeswehr

Berlin () – Die scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), beklagt einen Mangel an Frauen in der Bundeswehr und deren anhaltende Benachteiligung – es komme auch zu sexuellen Übergriffen.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850809

Klingbeil fordert für Haushalt 2025 von jedem Ressort Einsparungen

Klingbeil fordert für Haushalt 2025 von jedem Ressort Einsparungen

Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert für die Aufstellung des Haushalts 2025 von allen Ressorts Sparmaßnahmen.“Als Finanzminister werde ich darauf drängen, dass jedes Ministerium Einsparungen vorbringt“, sagte Klingbeil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850805

Geplantes Telefonat mit Putin: Union setzt auf Trump-Erwachen

Geplantes Telefonat mit Putin: Union setzt auf Trump-Erwachen

Berlin () – Die schwarz-rote Koalition setzt bei dem für Montagvormittag geplanten Telefonat von Donald Trump und Wladimir Putin auf die Erkenntnis des US-Präsidenten, dass der Kremlchef seinen Krieg gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850790

SPD-Chef: "Charakter als Partei der Arbeit abhandengekommen"

SPD-Chef: "Charakter als Partei der Arbeit abhandengekommen"

Berlin () – Die SPD hat nach den Worten ihres Vorsitzenden Lars Klingbeil ihre traditionelle Rolle als Arbeiterpartei verloren.“Uns ist der Charakter als Partei der Arbeit abhandengekommen. Als Partei, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850783

Joe Biden mit "aggressiver Form" von Prostatakrebs diagnostiziert

Joe Biden mit "aggressiver Form" von Prostatakrebs diagnostiziert

Washington () – Beim ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden ist eine „aggressive Form“ von Prostatakrebs diagnostiziert worden. Das teilte sein Büro am Sonntag mit.Demnach hat sich die Krankheit auch auf seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850740

Zwei Tote bei schwerem Unfall nahe Herzogenaurach

Zwei Tote bei schwerem Unfall nahe Herzogenaurach

Herzogenaurach () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Staatsstraße 2263 bei Herzogenaurach sind am Sonntagnachmittag zwei Menschen ums Leben gekommen. Drei weitere Personen wurden teils lebensgefährlich verletzt, wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850712

Doris Dörrie blickt kritisch auf heutige Männergeneration

Doris Dörrie blickt kritisch auf heutige Männergeneration

Berlin () – Die Filmregisseurin und Autorin Doris Dörrie blickt 40 Jahre nach ihrem Kinoerfolg „Männer“ kritisch auf die heutige Männergeneration.“Vielen Männern ist ganz schön der Boden unter den Füßen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850698

Lottozahlen vom Samstag (17.05.2025)

Lottozahlen vom Samstag (17.05.2025)

Saarbrücken () – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 12, 15, 21, 34, 36, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850529

Masala nennt Idee zur dauerhaften Besetzung Gazas "wahnsinnig"

Masala nennt Idee zur dauerhaften Besetzung Gazas "wahnsinnig"

München () – Der Politikwissenschaftler Carlo Masala kritisiert das aktuelle Vorgehen der israelischen Regierung im Gazastreifen und die Pläne zur Besetzung des Landstrichs scharf.Israel bewege sich mit dem, was es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850443

Weiterer Jugendlicher nach Tötungsdelikt in Menden festgenommen

Weiterer Jugendlicher nach Tötungsdelikt in Menden festgenommen

Menden () – Die Staatsanwaltschaft Arnsberg hat einen weiteren Tatverdächtigen im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt in Menden vom vergangenen Samstag festnehmen lassen.Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Samstag mitteilten, handelt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850436

Bildungsministerin will bundesweit einheitliche Regeln zum Gendern

Bildungsministerin will bundesweit einheitliche Regeln zum Gendern

Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) fordert bundesweit einheitliche Regeln zum Gendern an Schulen.“Gerade in einem Einwanderungsland ist es wichtig, dass nach einheitlichen Regeln unterrichtet und geschrieben wird“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850422

Bundesländer erwägen Entwaffnung von AfD-Mitgliedern

Bundesländer erwägen Entwaffnung von AfD-Mitgliedern

Stuttgart/Magdeburg/Kehl () – Nach dem Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz wird in vielen Bundesländern über eine Entwaffnung von AfD-Mitgliedern nachgedacht.Nach Recherchen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) hat eine bundesweite Hochstufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850415

Polnischer Außenminister: China kann Ukraine-Krieg beenden

Polnischer Außenminister: China kann Ukraine-Krieg beenden

Warschau () – Polens Außenminister Radek Sikorski hat wenig Hoffnung, dass die aktuellen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul zu einem Durchbruch führen werden.“Sie sind ein Test der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850408

Israel startet Offensive im Gazastreifen

Israel startet Offensive im Gazastreifen

Gaza-Stadt/Jerusalem () – Die israelischen Streitkräfte haben eine neue Offensive im Gazastreifen gestartet. Wie die israelische Armee in der Nacht zu Samstag mitteilte, laufen bereits seit einigen Tagen umfangreiche Angriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850387

Erzbischof Marx: Leo XIV. wird auch nach Trump noch da sein

Erzbischof Marx: Leo XIV. wird auch nach Trump noch da sein

München () – Münchens Erzbischof Kardinal Reinhard Marx findet es nicht hilfreich, dass Leo XIV. in der Öffentlichkeit als Antagonist zu US-Präsident Donald Trump gezeichnet wird. „Die Amtszeit von Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850265

BKA: Polizei erfasst Ausländer öfter als Gewalt-Tatverdächtige

BKA: Polizei erfasst Ausländer öfter als Gewalt-Tatverdächtige

Wiesbaden () – Die Polizei erfasst Ausländer deutlich häufiger als Tatverdächtige bei Gewalttaten als Deutsche. Die Kriminalitätsbelastung sei bei diesen Delikten um den Faktor 4,1 höher, schreibt das Bundeskriminalamt (BKA) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850251

Ukraine-Russland-Gespräch ergebnislos beendet

Ukraine-Russland-Gespräch ergebnislos beendet

Istanbul () – Die Gespräche zwischen Vertretern der Ukraine und Russland in Istanbul sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen.Nach ukrainischen Angaben dauerte das Treffen damit nur knapp über eine Stunde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850237

Landgericht Köln kippt Preiserhöhungen von Streamingdienst

Landgericht Köln kippt Preiserhöhungen von Streamingdienst

Köln () – Das Landgericht Köln hat die Preiserhöhungen eines großen US-Streamingdienstes für unwirksam erklärt. Die Richter urteilten am Freitag, dass die Erhöhungen in den Jahren 2017, 2019 und 2022 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850222

Bundestagspräsidentin ordnet Regenbogenbeflaggung an

Bundestagspräsidentin ordnet Regenbogenbeflaggung an

Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ordnet für Samstag Regenbogenbeflaggung auf dem Reichstagsgebäude an.“Der Bundestag legte im Jahr 2002 den Beschluss der Ergänzung des NS-Aufhebungsgesetzes, wonach unter anderem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850200

Poseck kritisiert Umgang mit mutmaßlich rechtsextremen Polizisten

Poseck kritisiert Umgang mit mutmaßlich rechtsextremen Polizisten

Wiesbaden () – Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) hat den Umgang der Justiz mit Polizeibeamten kritisiert, die in einer Chatgruppe in Frankfurt am Main rassistische und rechtsextreme Nachrichten ausgetauscht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850186

Russisches Spionageflugzeug bei Nato-Übung in Litauen

Russisches Spionageflugzeug bei Nato-Übung in Litauen

Vilnius () – Kurz vor dem Aufstellungsappell der deutschen Kampfbrigade in Litauen beobachtet Russland die Aktivitäten der Bundeswehr offenbar sehr genau.Mitte der vergangenen Woche wurde während der Übung „Iron Wolf“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850179

Berliner SPD fordert verschärftes Mietrecht

Berliner SPD fordert verschärftes Mietrecht

Berlin () – Die Berliner SPD drängt die Partei auf Bundesebene, das Mietrecht deutlich zu verschärfen.Die von der schwarz-roten Koalition geplante Verlängerung der Mietpreisbremse sei richtig, könne „aber nur ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850172

Grünenpolitiker will AfD-Mitglieder entwaffnen

Grünenpolitiker will AfD-Mitglieder entwaffnen

Berlin () – Nach dem neuen Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD fordern die Grünen Konsequenzen.Marcel Emmerich, innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, will Mitgliedern der Partei im großen Stil die Gewehre und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850165