Schwerin () – Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Verständnis für die Demonstrationen in Israel gegen den Gaza-Krieg gezeigt. „Mein Herz, politisch, schlägt im Augenblick mehr für die Demonstranten, die sich einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895732
Vermischtes
Berlin () – Im Personenfernverkehr in Norddeutschland kommt es am Dienstag bis Tagesende zu Beeinträchtigungen und Zugumleitungen. Grund dafür sind verschiedene Böschungsbrände im Raum Hamburg, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sowie einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895577
Berlin () – Die SPD hat die angekündigten polnischen Grenzkontrollen als Rückschlag für den Schengen-Raum gewertet und auf ein rasches Ende der Binnengrenzkontrollen in Europa gedrungen. „Es war zu erwarten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895495
Berlin () – Der Vorsitzende der „Jungen Gruppe“ der Unionsfraktion im Bundestag hat vor den Folgen der geplanten Neuverschuldung für junge Menschen gewarnt und den Entwurf des Errichtungsgesetzes für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895488
Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, sieht in den von Polen angekündigten Grenzkontrollen eine Konsequenz der durch die deutschen Kontrollen ausgelösten Entwicklung.“Es war zu erwarten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895069
Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung zweier Londoner Fondsmanager wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften bestätigt. Das teilte der BGH am Dienstag mit.Das Landgericht Bonn hatte die Angeklagten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894943
Warschau () – Polen will ab der kommenden Woche vorübergehend Kontrollen an der Grenze zu Deutschland einführen. Das kündigte Regierungschef Donald Tusk am Dienstag nach einer Kabinettssitzung an.Demnach soll es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894936
Karlsruhe () – In Dänemark ist auf Betreiben der deutschen Sicherheitsbehörden ein Däne wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit für den Iran festgenommen worden. Die Festnahme sei bereits am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894729
Leipzig () – Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen von sieben Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg wegen Kokain-Schmuggels weitgehend verworfen. Das teilte der BGH am Dienstag mit. Die Angeklagten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894675
Berlin () – Im Görlitzer Park in Berlin hat eine „Begehung“ durch zwei AfD-Politiker am Dienstag zu einem großen Polizeieinsatz geführt.Die beiden AfD-Abgeordnetenhausmitglieder Thorsten Weiß und Alexander Bertram hatten im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894668
Stuttgart () – In Stuttgart hat ein Polizeieinsatz in der Nacht zum Dienstag mit einem tödlichen Schusswaffengebrauch geendet. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit.Gegen 2:00 Uhr waren Einsatzkräfte demnach zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894616
Berlin () – Fast jeder fünfte Deutsche beklagt Ungleichbehandlungen bei Ämtern und Behörden. Das ergab eine Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.19 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894556
Mellrichstadt () – Ein 21-jähriger Deutscher hat am Dienstag in einer Firma in Mellrichstadt in Unterfranken vier Menschen mit einem spitzen Gegenstand angegriffen und dabei mindestens eine Person getötet. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894439
Trier () – Bei einer länderübergreifenden Razzia gegen eine mutmaßliche Cannabisbande haben Polizeikräfte in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hessen am Dienstag 27 Gebäude durchsucht. Wie das Polizeipräsidium Trier mitteilte, wurden dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894415
Wiesbaden () – Hitzschläge, Sonnenstiche und andere durch Hitze oder Sonnenlicht verursachte gesundheitliche Schäden haben im Durchschnitt der Jahre 2003 bis 2023 zu gut 1.400 Krankenhausbehandlungen pro Jahr geführt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894362
Berlin () – Die Deutsche Bahn hat in Bayern seit dem Jahr 2020 fast 250 stationäre Fahrkartenautomaten abgebaut. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Linkspartei an die Bundesregierung hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894180
Berlin () – Fast jeder Fünfte in Deutschland hat sich von einer Behörde oder einem Amt schon einmal schlecht behandelt gefühlt.Fast jeder Zehnte findet sogar, er oder sie sei dort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894145
Berlin () – Der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Karpenstein, hat die Forderung von Linksparteichef Jan van Aken nach einem eigenen Vorschlagsrecht für Richter am Bundesverfassungsgericht kritisiert.“Das Grundgesetz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894131
Berlin () – Eine knappe Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass US-Präsident Donald Trump europäischen Nato-Partnern bei einem russischen Angriff militärisch zu Hilfe kommen würde.Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894107
Berlin () – Bildungsverbände haben vor den besonders heißen Tagen mit Temperaturen bis zu 39 Grad deutschlandweit gültige Hitzeschutz-Regelungen an Schulen gefordert.“Es muss einheitliche Regelungen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894096
Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) glaubt, dass ihr Ministerium trotz der schmerzhaften Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit und der schwierigen Haushaltslage ein „verlässlicher Partner“ bleiben kann.Für das Entwicklungshilfeministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894061
Izmir () – Eine massive Hitzewelle hat weite Teile Südeuropas erfasst, von Portugal bis in die Türkei leiden die Menschen unter extremen Temperaturen.In Spanien wurde in Huelva mit 46 Grad … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893993
Berlin () – Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt.Nach FAZ-Informationen sollen der Bundesarbeitsrichter Günter Spinner und die Staatsrechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893870
Berlin () – Der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei (CDU), hat Zweifel daran geäußert, ob eine Senkung der Stromsteuer für alle durch eine Reform des Bürgergelds gegenfinanziert werden könnte.“Ich weiß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893649
Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen bewertet die aktuelle Stimmung in der Gesellschaft negativ. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von T-Online. Demnach nehmen 69 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893591
Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will den Kommunen das Recht geben, das Abstellen von Leih-E-Scootern und Leihrädern auf dem Bürgersteig zu verbieten. Das geht aus einem neuen Referentenentwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893539
Berlin/Magdeburg () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Hinterbliebenen des ehemaligen Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, Wolfgang Böhmer, kondoliert.“Mit Professor Wolfgang Böhmer verliert unser Land einen Mann, der sein ganzes Leben lang Verantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893445
Berlin () – Der langjährige Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, ist tot. Er starb in der Nacht zu Montag im Alter von 73 Jahren, teilte der DGB am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893368
Dorsten () – Nach den Leichenfunden einer Frau und eines Kleinkinds in Dorsten hat die Polizei einen jugendlichen Tatverdächtigen festgenommen.Wie die Staatsanwaltschaft Essen und das Polizeipräsidium Recklinghausen am Montag mitteilten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893231
Berlin () – Derzeit hat in Deutschland nicht einmal jede vierte Schule zentral geregelt, was beim Einsatz von KI erlaubt und verboten ist. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893162
Offenbach () – Der Juni 2025 ist in Deutschland außergewöhnlich warm, viel zu trocken und üppig sonnig ausgefallen. Seit 2010 sei damit jeder Juni hierzulande zu warm gewesen, teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893043
München () – Für Wolfgang Ischinger, langjähriger Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, ist Europas außenpolitische Schwäche selbstverschuldet.Der Mediengruppe Bayern (Montag) sagte er, dass der Nato-Gipfel gezeigt habe, wie dramatisch abhängig Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892468
Dorsten () – In Holsterhausen im nördlichen Ruhrgebiet hat die Polizei am Sonntag eine leblose Frau und ein totes Kleinkind gefunden. Die Beamten wurden am frühen Sonntagmorgen gegen 6 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892172
Kiew () – Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Sonntag offenbar massiv mit Luftangriffen überzogen. Russland habe 477 Drohnen, die meisten davon russisch-iranische Shahed, und 60 Raketen verschiedener … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891711
Berlin () – Mediziner warnen vor einer übersehenen Umweltgefahr: Schon scheinbar geringe Schadstoffmengen können laut neueren Studien zu einem schleichenden Verlust von Zellen im Gehirn führen. Die betroffenen Menschen verlieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891676
Berlin () – Star-Koch Johann Lafer warnt beim Grillen vor vormarinierten Produkten. „Finger weg von mariniertem Fleisch. Feuchtmarinaden tropfen auf die Glut und verbrennen. Dann entstehen giftige Dämpfe“, sagte Lafer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891642
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nimmt in einer Umfrage wieder die 5-Prozent-Hürde für den Bundestagseinzug. Im Insa-Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891530
München () – In der Diskussion um die Aufrüstung der Bundeswehr fordert CSU-Chef Markus Söder die Anschaffung von tausenden Drohnen und neuen Raketensystemen sowie einen „Iron Dome“ mit 2.000 Abfangraketen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891516
Saarbrücken () – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 10, 11, 20, 23, 37, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891441
Leipzig () – Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Andreas Korbmacher, hat den härteren Asylkurs der Bundesregierung mit Zurückweisungen an den deutschen Grenzen kritisiert.Sollte es zu weiteren gerichtlichen Entscheidungen zugunsten von Asylsuchenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891350
Leipzig () – Bundesverwaltungsgerichtspräsident Andreas Korbmacher mahnt eine rasche Anschlussregelung für die am 30. Juni auslaufende EU-Notfallverordnung an, die Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien drastisch verkürzt.“Ich hoffe, dass der Bundestag schnell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891315
Berlin () – Neben der militärischen Aufrüstung bei der Bundeswehr plant die Bundesregierung jetzt zusätzlich ein Sicherheitskonzept für die Zivilbevölkerung, da es in Deutschland zu wenig Schutzräume vor möglichen Raketen- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891259
Berlin () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), warnt den Koalitionspartner SPD davor, bei der geplanten Rentenreform der Bundesregierung Kernforderungen der Union unberücksichtigt zu lassen.“Für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891055
Berlin () – Nach einer Protestaktion der Grünen und Linken am Donnerstag im Bundestag verteidigt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ihre Entscheidung, am Christopher Street Day nicht die Regenbogenflagge zu hissen.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891027
Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert Bewässerungsverbote im Freizeitbereich bei Hitze und Dürre und drängt die Kommunen zur Vorbereitung solcher Entscheidungen.“Wenn die Daten eine akute Wasserarmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890735
Berlin () – Die Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl will nach der ersten erfolgreichen Klage gegen die Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Außengrenzen auch gegen die vom Bundestag am Freitag beschlossene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890728
Köln () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht angesichts des Erstarkens rechtsextremistischer Jugendgruppen eine Gefahr für Leib und Leben von Homo- sowie Transsexuellen, Mitgliedern der linken Szene und Menschen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890686
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in Fragen der internationalen Politik auch künftig mit undiplomatischen Formulierungen zu Wort melden.“Zur Außenpolitik gehört nicht nur Diplomatie, sondern auch analytische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890100
Berlin () – Angesichts der Verhandlungen um die Zukunft des Deutschlandtickets fordert Linken-Chef Jan van Aken die Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets.“Das Geschacher um die Zukunft des Deutschlandtickets geht am Thema vorbei“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890030
Berlin () – Die Grünen sehen in der Haushaltsaufstellung für 2025 eine fragwürdige Verschiebung von sachfremden Ausgaben in den Wehretat. „Die Verschiebung der Mittel aus dem Verkehrsetat in den Verteidigungsetat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889972
Berlin () – Viele junge Lehrer in Berlin sind mit Studium und Referendariat nicht zufrieden.Gerade einmal 15 Prozent von 132 befragten Berufseinsteigenden fühlen sich „gut“ oder „eher gut“ auf ihren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889950
Moskau () – Der deutsche Botschafter in Russland, Alexander Graf Lambsdorff, ist am Freitag ins russische Außenministerium einbestellt worden. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass. Ihm sollen Maßnahmen der russischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889842
Frankfurt am Main () – Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Facebook Nutzerkonten löschen muss, die ausschließlich für beleidigende Äußerungen genutzt werden. Das teilte das OLG am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889793
Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen syrischen Staatsangehörigen erhoben, der verdächtigt wird, die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) unterstützt zu haben. Das teilte die Behörde am Freitag mit.Laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889633
Kiel () – Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat entschieden, dass Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben, wenn sie aufgrund von Komplikationen nach einer Tätowierung arbeitsunfähig werden. Das Gericht bestätigte damit ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889518
Berlin () – Anton Hofreiter, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag, hat sich gegen die geplante Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889322
Köln () – Die RTL Group hat eine verbindliche Vereinbarung zum Erwerb von Sky Deutschland unterzeichnet. Das teilte die Unternehmensgruppe am Freitag mit.Die Transaktion steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889308
Alzenau () – In Alzenau im Landkreis Aschaffenburg sind zwei Frauen im Alter von 64 und 69 Jahren getötet worden. Die Polizei nahm einen 66-jährigen Mann als Tatverdächtigen fest, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889148
Berlin () – Die Evangelische Kirche kritisiert die geplante Aussetzung des Familiennachzugs scharf.“Als evangelische Kirche sagen wir klar und unmissverständlich: Eltern und Kinder gehören zusammen“, sagte Christian Stäblein, Bischof der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888896
Erfurt () – Russische Propaganda-Kanäle haben zuletzt Bilder und ein Video brennender Bundeswehr-Lkw in Erfurt verbreitet. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online.Offenkundig wurden die Aufnahmen demnach in der Nacht zum Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888758
Klütz () – Die Bildungsminister der Länder haben auf der 4. Bildungsministerkonferenz in Klütz in Mecklenburg-Vorpommern die Bundesregierung aufgefordert, die Verhandlungen zum Digitalpakt 2.0 zügig abzuschließen. Ein entsprechender Beschluss wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888478
Offenbach () – Der Deutsche Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern in mehreren Bundesländern. Betroffen seien am Donnerstagnachmittag und am Abend Teile der Bundesländer Niedersachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Bayern, teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888380
Berlin () – Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) lässt weiterhin die Möglichkeit von Ausnahmen beim Mindestlohn für landwirtschaftliche Saisonarbeiter prüfen. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hatte den ursprünglich vom Deutschen Bauerverband stammenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887502
Wiesbaden () – Im Jahr 2024 haben 189.700 Personen in Deutschland Förderleistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (Aufstiegs-BAföG) erhalten. Die Zahl der Geförderten war damit im Vergleich zum Vorjahr nahezu konstant (-400 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887495
Wiesbaden () – Im Jahr 2024 wurden in Deutschland rund 129 300 Ehen geschieden. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Damit lag die Zahl damit ungefähr auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887481
Berlin () – Der israelische Botschafter in Berlin, Ron Prosor, warnt vor iranischen Aktivitäten in Deutschland. „Beim Mykonos-Attentat haben die Mullahs gezeigt, wozu sie fähig sind“, sagte Prosor dem „Tagesspiegel“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887273
Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat sich enttäuscht über die Ankündigung gezeigt, dass die erweiterte Mütterrente frühestens ab 2028 ausgezahlt werden wird.“Eine Verschiebung der Mütterrente hatte sich leider … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887245
Koblenz () – Mehr als jede siebte Stelle im Beschaffungsamt der Bundeswehr ist unbesetzt. Etwa 1.800 der rund 11.800 Dienstposten im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887231
Berlin () – Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) hat am vergangenen Wochenende mindestens 15 Tote bei Badeunfällen verzeichnet – so viele wie noch nie in diesem Sommer.“Es war das tödlichste Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887224
Cambridge () – Als Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff 2012 zu einem Besuch bei der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erschien, haben die beiden nicht nur über die wirtschaftliche Situation gesprochen, sondern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887083
Berlin () – Junge Deutsche wollen, dass das Land sich eigene Nuklearwaffen beschafft. Das ergab eine bundesweite Umfrage der für die aktuelle Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“ in Kooperation mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887076
Berlin () – Die Sicherheitsbehörden in Deutschland wappnen sich für mögliche Übergriffe auf Christopher Street Days (CSD) in diesem Sommer. Das berichtet der „Spiegel“ nach einer Umfrage unter den Innenministerien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887062
Kassel () – Kinder zwischen sechs und zwölf Jahren unterschätzen häufig die Gefahren beim Schwimmen. Das zeigt eine europaweite Studie, an der die Universität Kassel beteiligt war. Die Untersuchung ergab, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886999
Saarbrücken () – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 21, 27, 35, 42, 45, 46, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886915
Freiburg () – Vincenzo Grifo bleibt dem SC Freiburg auch in den kommenden Jahren erhalten. Der Verein und der italienische Offensivspieler haben eine vorzeitige Vertragsverlängerung vereinbart, teilte der Bundesligist am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886859
Berlin () – Die von der Bundesregierung versprochene Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) würde den Staat bis 2040 einen dreistelligen Milliardenbetrag kosten. Das geht aus einem Gutachten im Auftrag des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886385
Berlin () – Anlässlich des Aktionstags der Strafverfolgungsbehörden gegen Hasskriminalität im Internet hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine stärkere Kontrolle von digitalen Plattformen gefordert.“Ziel auch dieses Aktionstags ist, die Öffentlichkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886294
Berlin () – Vor dem Treffen mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Mittwoch hat der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Joachim Lang, eine rasche Umsetzung der im Koalitionsvertrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886168
Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert die Bundesregierung in einem Entschließungsantrag auf, sich innerhalb der G7-Staaten dafür einzusetzen, die „eingefrorenen russischen Staatsvermögen völkerrechtskonform vollumfänglich der Ukraine zur Verfügung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886105
Hamburg/Berlin () – Die Generalsanierung des Schienennetzes soll um vier Jahre verlangsamt werden. Die Korridorsanierungen sollen damit erst 2035 abgeschlossen werden, teilte die Deutsche Bahn am Mittwoch mit. Hintergrund ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886091
Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU) hat den Plan von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßt, im Gesetz zur Wehrpflicht neben der Freiwilligkeit auch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886084
Wiesbaden () – Deutsche Strafverfolgungsbehörden haben am Mittwoch bundesweit über 180 polizeiliche Maßnahmen gegen strafbare Hasspostings durchgeführt. Dabei wurden mehr als 140 Ermittlungsverfahren koordiniert, was unter anderem die Umsetzung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886070
Wiesbaden () – Zum Jahresende 2024 arbeiteten in Deutschland einschließlich der externen Mitarbeiter 26.655 Personen in Gesundheitsämtern. Das waren 335 Personen oder 1,3 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886001
Wiesbaden () – Im April 2025 sind in Deutschland rund 31.300 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch unter Verweis auf vorläufige Ergebnisse mitteilte, waren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885994
Amman () – Der Chef des Palästinenserhilfswerks der Vereinten Nationen UNRWA, Philippe Lazzarini, denkt über die Auflösung seiner Organisation nach.“Es gibt eine Alternative zu UNRWA – nämlich eine von Palästinensern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885721
Berlin () – Angesichts der aktuellen Entwicklungen an Elite-Universitäten in den Vereinigten Staaten fordern die Grünen ein Nothilfeprogramm für Studierende aus den USA.Das geht aus einem Antrag für die Bundestagssitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885679
Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) wirbt im Bundestag für zusätzliche Haushaltsmittel zur Unterstützung von Kindesmissbrauchsopfern.“Damit Betroffene sexuellen Kindesmissbrauchs die notwendige Unterstützung bekommen, braucht es ausreichend finanzielle Mittel“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885672
Berlin () – Die Grünen fordern schärfere Regeln für den Umgang mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst und eine Verschärfung des Waffenrechts.“Von AfD-Mitgliedern im Staatsdienst oder mit waffenrechtlichen Erlaubnissen geht weiterhin eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885665
Berlin () – Der Chef der Krankenkasse DAK, Andreas Storm, hat die Entscheidung der schwarz-roten Koalition, die Kranken- und Pflegeversicherung nur vorübergehend mit Darlehen zu stützen, scharf kritisiert.“Der Haushaltsentwurf für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885658
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will mögliche Regelungen zur Verpflichtung junger Männer im neuen Wehrdienstgesetz unter Parlamentsvorbehalt stellen.Er sei dagegen, „dass die Einführung verpflichtender Elemente ein Automatismus ist“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885630
Berlin () – Die ehemalige Chefin der Linken, Janine Wissler, fordert ein künftiges Verbot von Kurzstreckenflügen unter 500 Kilometern.Der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) sagte sie: „Kurzstreckenflüge unter 500 Kilometern oder fünf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885609
Berlin/Peking () – Der chinesische Außenminister Wang Yi kommt Anfang Juli zu Gesprächen nach Berlin, Brüssel und Paris.Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Diplomatenkreise in Berlin und Peking. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885552
Berlin () – Die neue Mütterrente wird nach den Plänen der Bundesregierung erst ab dem Jahr 2028 ausgezahlt. Das berichten die „Welt“ und Business Insider unter Berufung auf die vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885103
Berlin () – Der Generalkommissar des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), Philippe Lazzarini, hat den neuen Hilfsmechanismus in Gaza über die neu gegründeten Stiftung Gaza … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884612
Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat am Dienstag dem Bundeskabinett einen Vorschlag zur Abschaffung der Stoffstrombilanzverordnung vorgelegt. Die Verordnung war nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs eingeführt worden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884605
Tel Aviv () – Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) haben am Dienstag nach eigenen Angaben einen Start von ballistischen Raketen aus dem Iran entdeckt. Das berichtet die Internet-Zeitung „Times of Israel“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884591
Berlin () – Kurz vor dem Nato-Gipfel hat der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), eine stärkere Präsenz Deutschlands im Ausland gefordert. „Deutschland sollte den Nato-Partnern offensiv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884570
Wiesbaden () – Im Jahr 2024 sind rund 430.000 Personen mehr nach Deutschland zugezogen als aus Deutschland fortgezogen. Im Vorjahr hatte die Nettozuwanderung noch bei rund 663.000 Personen gelegen, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884556
Wiesbaden () – Im Jahr 2024 lebte jede fünfte Person (21 Prozent) in einem Haushalt, der sich nach eigenen Angaben keine einwöchige Urlaubsreise leisten konnte. Das waren 17,4 Millionen Menschen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884549
Berlin () – Der Wehrbeauftragte Henning Otte sieht im Personalmangel das größte Problem der Bundeswehr.“Personalgewinnung und Personalbindung müssen im Mittelpunkt stehen – nicht immer mehr auf die Schultern zu packen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884361
