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Verteidigungspolitik in Berlin: Jan van Aken
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat sich für eine auch militärisch verteidigungsfähige Bundesrepublik ausgesprochen, aber gegen zusätzliche Rüstungsausgaben. „Ich bin für Friedenssicherung ohne Aufrüstungsspirale“, sagte van Aken der Nachrichtenseite des Senders ntv. „Wir brauchen EU- und Landesverteidigung, und beides geht nicht nur mit Wattebäuschchen. Es braucht auch Rüstung, das gehört dazu.“
Mehr Soldaten und zusätzliche Rüstungsausgaben hält van Aken für falsch. Der Linken-Vorsitzende erinnerte daran, dass die europäischen Staaten für das Militär nominal deutlich mehr ausgeben als Russland. „Wir brauchen also nicht mehr Soldaten, und wir brauchen auch nicht mehr Geld für Rüstung“, sagte er. „Wenn dieses Jahr Mittelstreckenraketen aus den USA hier in Deutschland stationiert werden, was glauben Sie, was Russland dann macht? Die rüsten ebenfalls auf. Das führt zu einer Spirale nach oben“, behauptete er. „Das hatten wir im Kalten Krieg, das wollen wir auf gar keinen Fall.“
Zugleich sprach van Aken sich für Beistandsverpflichtungen aus. „Ich möchte nicht im Rahmen der Nato denken, sondern im Rahmen der EU“, sagte er angesprochen auf Artikel 5 des Nato-Vertrags. „Aber natürlich brauchen wir Beistandsverpflichtungen. Wir können Länder wie das Baltikum, Polen oder Finnland doch nicht Russland zum Fraß vorwerfen.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Jan van Aken
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Linke, Jan van Aken, EU, Nato, Russland, Baltikum, Polen, Finnland
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Baltikum, Polen, Finnland
Worum geht es in einem Satz?
Linken-Chef Jan van Aken plädiert für eine militärisch verteidigungsfähige, aber rüstungsfreie Bundesrepublik, lehnt zusätzliche Rüstungsausgaben ab und fordert stattdessen Beistandsverpflichtungen innerhalb der EU.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Forderung nach militärischer Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik
- Ablehnung zusätzlicher Rüstungsausgaben
- Notwendigkeit von EU- und Landesverteidigung
- Warnung vor einer Rüstungsspirale durch US-Raketenstationierung in Deutschland
- Vergleich der militärischen Ausgaben europäischer Staaten und Russlands
- Unterstützung von Beistandsverpflichtungen innerhalb der EU
- Ablehnung eines rein NATO-zentrierten Ansatzes
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Jan van Aken befürwortet militärisch verteidigungsfähige Bundesrepublik
- Gegen zusätzliche Rüstungsausgaben
- Friedenssicherung ohne Aufrüstungsspirale gefordert
- Betont Notwendigkeit von EU- und Landesverteidigung
- Hält mehr Soldaten und Rüstungsausgaben für falsch
- Europäische Staaten geben mehr für Militär aus als Russland
- Warnt vor Aufrüstungsspirale durch Raketenstationierung in Deutschland
- Befürwortet Beistandsverpflichtungen, denkt im Rahmen der EU statt NATO
- Warnt vor Gefährdung von Ländern wie Baltikum, Polen oder Finnland durch Russland
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Für Friedenssicherung ohne Aufrüstungsspirale
- Gegner von mehr Soldaten und zusätzlichen Rüstungsausgaben
- Vor Erinnerung an hohe Militärausgaben europäischer Staaten
- Warnung vor Rüstungsspiralen
- Befürwortung von Beistandsverpflichtungen innerhalb der EU
- Ablehnung der NATO-Logik in der Verteidigung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Jan van Aken, dem Linken-Chef, zitiert. Er spricht sich für die militärische Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik aus, lehnt jedoch zusätzliche Rüstungsausgaben ab.
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