Van Aken will "Friedenssicherung ohne Aufrüstungsspirale"
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Verteidigungspolitik in Berlin: Jan van Aken
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat sich für eine auch militärisch verteidigungsfähige Bundesrepublik ausgesprochen, aber gegen zusätzliche Rüstungsausgaben. „Ich bin für Friedenssicherung ohne Aufrüstungsspirale“, sagte van Aken der Nachrichtenseite des Senders ntv. „Wir brauchen EU- und Landesverteidigung, und beides geht nicht nur mit Wattebäuschchen. Es braucht auch Rüstung, das gehört dazu.“
Mehr Soldaten und zusätzliche Rüstungsausgaben hält van Aken für falsch. Der Linken-Vorsitzende erinnerte daran, dass die europäischen Staaten für das Militär nominal deutlich mehr ausgeben als Russland. „Wir brauchen also nicht mehr Soldaten, und wir brauchen auch nicht mehr Geld für Rüstung“, sagte er. „Wenn dieses Jahr Mittelstreckenraketen aus den USA hier in Deutschland stationiert werden, was glauben Sie, was Russland dann macht? Die rüsten ebenfalls auf. Das führt zu einer Spirale nach oben“, behauptete er. „Das hatten wir im Kalten Krieg, das wollen wir auf gar keinen Fall.“
Zugleich sprach van Aken sich für Beistandsverpflichtungen aus. „Ich möchte nicht im Rahmen der Nato denken, sondern im Rahmen der EU“, sagte er angesprochen auf Artikel 5 des Nato-Vertrags. „Aber natürlich brauchen wir Beistandsverpflichtungen. Wir können Länder wie das Baltikum, Polen oder Finnland doch nicht Russland zum Fraß vorwerfen.“
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Linke, Jan van Aken, EU, Nato, Russland, Baltikum, Polen, Finnland
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Baltikum, Polen, Finnland
Worum geht es in einem Satz?
Linken-Chef Jan van Aken plädiert für eine militärisch verteidigungsfähige, aber rüstungsfreie Bundesrepublik, lehnt zusätzliche Rüstungsausgaben ab und fordert stattdessen Beistandsverpflichtungen innerhalb der EU.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Forderung nach militärischer Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik
Ablehnung zusätzlicher Rüstungsausgaben
Notwendigkeit von EU- und Landesverteidigung
Warnung vor einer Rüstungsspirale durch US-Raketenstationierung in Deutschland
Vergleich der militärischen Ausgaben europäischer Staaten und Russlands
Unterstützung von Beistandsverpflichtungen innerhalb der EU
Ablehnung eines rein NATO-zentrierten Ansatzes
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Jan van Aken befürwortet militärisch verteidigungsfähige Bundesrepublik
Gegen zusätzliche Rüstungsausgaben
Friedenssicherung ohne Aufrüstungsspirale gefordert
Betont Notwendigkeit von EU- und Landesverteidigung
Hält mehr Soldaten und Rüstungsausgaben für falsch
Europäische Staaten geben mehr für Militär aus als Russland
Warnt vor Aufrüstungsspirale durch Raketenstationierung in Deutschland
Befürwortet Beistandsverpflichtungen, denkt im Rahmen der EU statt NATO
Warnt vor Gefährdung von Ländern wie Baltikum, Polen oder Finnland durch Russland
Welche Konsequenzen werden genannt?
Für Friedenssicherung ohne Aufrüstungsspirale
Gegner von mehr Soldaten und zusätzlichen Rüstungsausgaben
Vor Erinnerung an hohe Militärausgaben europäischer Staaten
Warnung vor Rüstungsspiralen
Befürwortung von Beistandsverpflichtungen innerhalb der EU
Ablehnung der NATO-Logik in der Verteidigung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Jan van Aken, dem Linken-Chef, zitiert. Er spricht sich für die militärische Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik aus, lehnt jedoch zusätzliche Rüstungsausgaben ab.
