Berlin () – Der Berliner Senat und die Kliniken bereiten sich auf den Verteidigungsfall vor – und stellen bald einen entsprechenden Rahmenplan vor. Das berichtet der „Tagesspiegel“.Demnach soll in jedem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917874
NATO
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Wiesbaden () – Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat den geschäftsführenden Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika, Alan Meltzer, in der Staatskanzlei empfangen. Rhein sieht die engen Beziehungen zwischen Hessen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916268
Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) schließt nicht aus, dass Deutschland in Zukunft wieder günstige Energie aus Russland importiert.Solange Russland mit nächtlichen Terrorattacken ukrainische Städte angreift und unschuldige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915393
Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag hat das Vorhaben der schwarz-roten Regierung kritisiert, den USA zwei Patriot-Systeme abzukaufen, um sie der Ukraine zu liefern.“Die Bundesregierung vergoldet Trumps America-First-Agenda, indem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915260
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den angekündigten Waffendeal zwischen den USA und der Nato für die Ukraine begrüßt.“Präsident Trump hat heute eine wichtige Initiative ergriffen: Die USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915174
Washington () – US-Präsident Donald Trump hat ein Abkommen mit der Nato über Waffenlieferungen zur Unterstützung der Ukraine bekanntgegeben.Die Vereinbarung sehe vor, dass die Ukraine die Waffen über Nato-Staaten erhalte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915111
Riga () – Der lettische Verteidigungsminister Andris Spruds mahnt die Nato-Länder, sich auf einen eventuellen Angriff Russlands vorzubereiten.“Russland ist ein aggressives, imperialistisches Land, und gewaltsame Expansion ist Teil von Russlands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915083
Berlin () – Die Bundesregierung hat die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump begrüßt, die Lieferung von Patriot-Systemen an die Ukraine nun doch zu ermöglichen.“Die Ukraine kann jedes System sehr gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=914278
Washington () – US-Präsident Donald Trump will die Lieferung von Patriot-Systemen an die Ukraine nun doch ermöglichen. Diese würden „dringend gebraucht“, begründete Trump seinen erneuten Richtungswechsel am Sonntag (Ortszeit) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913665
Brüssel () – Die EU hat beschlossen, ihre im Zollstreit mit den USA angekündigten Gegenzölle bis Anfang August zu verschieben. Das sagte EU-Kommissionschefin von der Leyen am Sonntag in Brüssel.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913311
Bonn () – Die Präsidentin des Beschaffungsamts der Bundeswehr, Annette Lehnigk-Emden, sieht ihre Behörde angesichts der Spannungen mit Russland in einem „Wettlauf gegen die Zeit“. „Wir haben vom Generalinspekteur der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912254
Berlin () – Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Rolle Deutschlands in der Nato gewürdigt. „Deutschland ist eine treibende Kraft in unserem Bündnis“, sagte er am Mittwochabend beim Festakt zur 70-jährigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908020
Berlin () – Vor dem Festakt anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Nato-Mitgliedschaft Deutschlands hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwochnachmittag Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Empfang genommen.Merz verurteilte dabei den Vorfall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907738
Berlin () – Der CDU-Außen- und Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter hat vor dem Besuch von Nato-Generalsekretär Mark Rutte bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine stärkere Führungsrolle Deutschlands in dem Militärbündnis eingefordert.Zudem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907375
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Generaldebatte im Bundestag den außenpolitischen Fokus der ersten Wochen seiner Amtszeit verteidigt. „Wir brauchen Partner auf der Welt, vor allem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907088
Berlin () – In der Union hält man den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf zum Wehrdienst für unzureichend.“Die Vorschläge von Pistorius für den neuen Wehrdienst werden seiner eigenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906545
Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), pocht angesichts des bekanntgewordenen Gesetzesvorschlags von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für die Einführung eines neuen Wehrdienstes darauf, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905211
Berlin () – Der Kommandeur der deutschen Panzerbrigade 45, Christoph Huber, sieht in der Stationierung in Litauen einen wichtigen Beitrag Deutschlands zur Nato.“Wir verteidigen unsere Werte hier in Litauen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904732
Berlin () – Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk bezweifelt mit Blick auf die Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Lettland und Litauen am Sonntag, dass Steinmeier im Baltikum der richtige Mann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902766
Berlin () – In der Bundesregierung verschärft sich der Konflikt um die Frage, ob der neue Wehrdienst bei Bedarf ein Pflichtelement enthalten soll.Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach Informationen des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902350
Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich gegen Kritik aus den eigenen Reihen gewehrt, aber auch einen Fehler eingestanden.Mit Blick auf seine diplomatischen Bemühungen und seine im Gegensatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902280
Itzehoe () – Der insolvente Batteriehersteller Customcells wird von einem Konsortium rund um den bisherigen Investor Abacon und den Tech-Investor Salvia übernommen. Das bestätigte die Kanzlei von Insolvenzverwalter Malte Köster … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899430
Brüssel () – Die nächste EU-Erweiterungsrunde dürfte den Norden betreffen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung, die analysiert hat, warum Norwegen, Island und Grönland schon sehr bald dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898902
Cologny () – Die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes hat in der Diskussion um Verteidigungsausgaben und Nato-Ziele die Bundesregierung für einen unverhältnismäßigen Fokus auf das militärische Budget kritisiert.Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898099
Büchel () – Der Umbau des Nato-Flugplatzes Büchel in Rheinland-Pfalz soll deutlich teurer werden als bislang geplant. Wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, rechnet man in der Bundesregierung mit Gesamtkosten von bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896909
Berlin () – Eine knappe Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass US-Präsident Donald Trump europäischen Nato-Partnern bei einem russischen Angriff militärisch zu Hilfe kommen würde.Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894107
Augsburg () – Der Augsburger Rüstungszulieferer Renk rechnet damit, dass die Bundesregierung schnell mit der Ausschreibung neuer Panzerbestellungen beginnt.Die ersten Aufträge könnten bei seinem Unternehmen bereits Anfang kommenden Jahres einlaufen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893986
Berlin () – Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den Atomwaffen-Vorstoß von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert.“Die Bundesregierung hat stets betont, dass sie den nuklearen Schutz für unabdingbar hält“, sagte Regierungssprecher Stefan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893029
Berlin () – Der Bundeswehrverband hält die Entscheidungen des SPD-Parteitags zur neuen Wehrpflicht für fahrlässig.“Vielen in der SPD ist offenbar immer noch nicht klargeworden, vor welchen enormen Herausforderungen wir aufgrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892482
München () – Für Wolfgang Ischinger, langjähriger Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, ist Europas außenpolitische Schwäche selbstverschuldet.Der Mediengruppe Bayern (Montag) sagte er, dass der Nato-Gipfel gezeigt habe, wie dramatisch abhängig Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892468
Berlin () – SPD und Opposition haben mit scharfer Kritik auf den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert, der sich für ein europäisches Atomwaffenarsenal und den direkten deutschen Zugriff auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892075
Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat eindringlich davor gewarnt, die Bedrohung durch Russland zu unterschätzen. „Russland bedroht direkt auch unser Leben in Frieden und Freiheit in Deutschland“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891544
Berlin () – Der SPD-Bundesparteitag hat die geplanten höheren Verteidigungsausgaben durchgewunken. Ein Initiativantrag, der sich gegen das Vorhaben der Bundesregierung und der Nato wandte, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891474
Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat die deutsche Nahostpolitik für „gescheitert“ erklärt und „grundsätzliche Veränderungen“ gefordert.“Wir in Deutschland verwechseln Außenpolitik permanent mit der Diskussion rechtlicher oder ethischer Fragen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891252
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) spricht sich für den unmittelbaren Zugriff Deutschlands auf Atomwaffen aus. „Die russische Aggression ist eine ganz neue Bedrohungslage“, sagte Spahn der „Welt am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890763
Brüssel () – Führende Europapolitiker von Union und Grünen haben empört auf den Ausgang des EU-Gipfels ohne neue Russland-Sanktionen reagiert.“Putin kann sich bei seinem Handlanger in Bratislava bedanken“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889828
Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Verlängerung mehrerer Auslandseinsätze der Bundeswehr beschlossen. In namentlichen Abstimmungen votierte jeweils die Mehrheit der Abgeordneten für die Anträge der Bundesregierung.So kam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888807
München () – Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann hat den Nato-Beschluss für mehr Finanzmittel im Zivilschutz als wegweisend bezeichnet. „Das ist ein sehr guter Beschluss, den Deutschland und alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888464
Dresden () – Der Ministerpräsident des Landes Sachsen, Michael Kretschmer, kritisiert den Beschluss der Nato-Staaten, künftig fünf Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren. „Sollte Deutschland tatsächlich fünf Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887724
Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem ersten Auftritt beim Europäischen Rat Wirtschaftsthemen hervorgehoben. „Wir werden über die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu sprechen haben“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887621
Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber fordert unmittelbar vor dem EU-Gipfel in Brüssel mehr Verantwortung der Europäer in der Sicherheitspolitik.“Ich will die transatlantische Partnerschaft, aber ich will endlich, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887266
Den Haag () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach dem Nato-Gipfel in Den Haag eine positive Bilanz gezogen.In der aktuellen Lage sei es entscheidend, sich immer wieder eindeutig zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887027
Den Haag () – Nachdem beim Nato-Gipfel in Den Haag alle Mitgliedsstaaten bis auf Spanien dem neuen Fünf-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zugestimmt haben, hat US-Präsident Donald Trump eine Drohung gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886663
Den Haag () – Nach dem Nato-Gipfel in Den Haag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Beschluss zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben als „historisch“ bezeichnet.“Wir haben auf diesem wohl historischen Gipfel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886447
Den Haag () – Die Mitgliedsländer der Nato haben sich auf eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben geeinigt. „Eine Schlüsselentscheidung ist der Beschluss des Den-Haag-Investmentplanes“, sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886405
Den Haag () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zu Beginn des zweiten Tages des Nato-Gipfels in Den Haag zuversichtlich zur anstehenden Entscheidung über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben geäußert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886098
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich in seiner Regierungserklärung am Dienstag für Waffenruhen zwischen Israel und dem Iran sowie im Gazastreifen ausgesprochen und angekündigt, die Bundeswehr zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884647
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat am Dienstag seinen Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 mit dem Bundeskabinett verabschiedet und öffentlich vorgestellt. Außerdem wurde der Gesetzentwurf zur Umsetzung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884626
Berlin () – Kurz vor dem Nato-Gipfel hat der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), eine stärkere Präsenz Deutschlands im Ausland gefordert. „Deutschland sollte den Nato-Partnern offensiv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884570
Berlin () – Der Wehrbeauftragte Henning Otte sieht im Personalmangel das größte Problem der Bundeswehr.“Personalgewinnung und Personalbindung müssen im Mittelpunkt stehen – nicht immer mehr auf die Schultern zu packen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884361
Frankfurt am Main () – Der Friedens- und Konfliktforscher Christopher Daase sieht in den US-Militärschlägen gegen Iran unmittelbar vor dem Nato-Gipfel eine „zusätzliche Belastung“ für das Bündnis.“Einmal mehr müssen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884340
Leiden () – Angesichts der aktuellen Krisenlage in der Welt reicht in der Militärpolitik nach den Worten des Aufsichtsratsvorsitzenden des größten EU-Rüstungskonzerns Airbus, René Obermann, auch eine massive Erhöhung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884291
Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger ist laut einer Forsa-Umfrage dagegen, dass Deutschland finanziellen Hilfen für die Ukraine erhöht. Laut der Erhebung, die am Montag von RTL/ntv veröffentlicht wurde, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884047
Berlin () – Die Bundesregierung plant für die laufende Wahlperiode offenbar eine Neuverschuldung von rund 850 Milliarden Euro.Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf den Regierungsentwurf für 2025 und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883791
Berlin () – Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass US-Präsident Donald Trump seine Teilnahme am Nato-Gipfel in Den Haag kurzfristig absagen wird. „Der Gipfel ist seit Wochen und Monaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883385
Brüssel () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) erwartet in der neuen Woche wichtige Weichenstellungen für die globale Sicherheit. „Das wird eine entscheidende Woche für die Sicherheit in Europa und auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883203
Berlin () – Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Erndl (CSU), hat den Angriff der USA gegen den Iran verteidigt.“Die Operation der USA ist die direkte Konsequenz der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882902
Talinn () – Trotz weitreichender Zugeständnisse an US-Präsident Donald Trump misst Estlands Außenminister Margus Tsahkna dem Nato-Gipfel in Den Haag eine historische Bedeutung bei. „Dieser Nato-Gipfel wird historisch sein – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882881
Den Haag () – Die Nato-Mitgliedstaaten haben sich im Vorfeld des Nato-Gipfels in Den Haag am Dienstag und Mittwoch auf ein neues Ausgaben-Ziel für Verteidigung geeinigt.Übereinstimmenden Medienberichten zufolge kamen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882741
Brüssel () – Vor dem Nato-Gipfel in Den Haag kommende Woche hat der deutsche Nato-General Christian Badia das Zeitfenster für die Umsetzung der neuen Planungsziele der Mitgliedstaaten durch die Allianz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882323
Berlin () – Anders als CDU und CSU mit einer Wehrpflicht will ihr sozialdemokratischer Koalitionspartner die Personallücke bei der Bundeswehr über eine deutlich bessere Bezahlung der Soldaten schließen.“Die Union macht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881657
Berlin () – Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew wirft deutschen Unternehmen, die Geschäfte mit Russland machen, „Beihilfe zum Mord“ vor. Die Strategie Russlands sei seit Jahrzehnten die Vernichtung der Ukraine, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880980
Berlin () – Die Forderung von SPD-Chef Lars Klingbeil, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, junge Deutsche künftig auch wieder verpflichtend zur Bundeswehr einziehen zu können, stößt auf Ablehnung in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880713
Berlin () – Die Bundesregierung will nicht über einen Angriff der USA auf den Iran vor dem Nato-Gipfel spekulieren. „Ich glaube, der Gipfel und die internationale Situation müssen jetzt nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880178
Berlin/Ankara () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan haben am Freitag zum Konflikt zwischen Israel und dem Iran telefoniert.Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880150
Berlin () – Die neue Militärstrategie der Bundeswehr warnt in drastischen Worten vor der Gefahr durch Russland. In dem Grundsatzpapier, über das der „Spiegel“ berichtet, werden die russischen Streitkräfte als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880122
Berlin () – Die Parteispitze des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) will die Partnerschaft Deutschlands zu Israel drastisch einschränken und Israel auf internationaler Ebene isolieren.Das geht aus einer aktuellen Mail hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879913
Brüssel () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird am 1. Juli eine Sitzung des Bayerischen Ministerrats in der Bayerischen Vertretung in Brüssel leiten. Das teilte die Staatskanzlei mit. Zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879569
Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Den Haag eine führende Rolle Deutschlands in der Verteidigungspolitik des Bündnisses angemahnt.“Deutschland muss ein Vorbild sein, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879347
Berlin () – Trotz massiven Soldatenmangels bei der Bundeswehr und Forderungen nach Wiedereinsetzung der Wehrpflicht aus der Union lehnt SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil diesen Schritt weiterhin ab. „Es wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878962
Berlin () – Die deutsche Automobilindustrie hat Hilfe bei der milliardenschweren Aufrüstung in Europa angeboten, will allerdings weiter hauptsächlich Autos produzieren. „Unsere Industrie wird helfen, wo wir das können – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878948
Kananaskis () – Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe in den kanadischen Rocky Mountains ist der erste Gipfeltag weitgehend harmonisch abgelaufen. Mit der vorzeitigen Abreise von US-Präsident Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874938
Kananaskis () – US-Präsident Donald Trump verlässt den G7-Gipfel in Kanada überraschend vorzeitig. Er müsse sich um „viele wichtige Themen“ kümmern, teilte seine Sprecherin Karoline Leavitt am Montag mit.“Präsident Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874453
Berlin () – An den Einschätzungen der Bundesbürger zur Haltung Wladimir Putins im Krieg gegen die Ukraine hat sich seit dem Überfall Russlands im Frühjahr 2022 nichts geändert. Das ergab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873549
Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, sieht den G7-Gipfel in Kanada als Herausforderung für Bundeskanzler Friedrich Merz.“Er ist einige Wochen jetzt im Amt und er hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873253
Kananaskis () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den extralangen G7-Gipfel in Kanada mit bilateralen Gesprächen begonnen.Zunächst traf er am Sonntagabend Ortszeit (Montagfrüh deutscher Zeit) mit dem Gastgeber des Gipfels, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872910
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den G7-Gipfel in Kanada nutzen, um ausführlich über den Konflikt zwischen Israel und dem Iran zu beraten. „Eines der Themen wird natürlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872599
Berlin () – Der SPD-Außen- und Sicherheitspolitiker Ralf Stegner hat die von der Union geforderte Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht ausgeschlossen. Der Bundestagsabgeordnete formulierte allerdings Bedingungen.Entscheidend sei, „wofür die Wehrpflicht wiedereingeführt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871689
Berlin () – Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Lars Klingbeil hat die Ukrainepolitik der Bundesregierung gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt.“Wir haben gerade ein Votum der Parteibasis bekommen, wo 85 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871614
Berlin () – Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine Erhöhung des Prozentziels für Verteidigungsausgaben grundsätzlich infrage gestellt.“Eine abstrakte Debatte über Prozentzahlen hilft nicht weiter – nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869236
Berlin () – Der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich in der Debatte um das „Manifest“ für eine andere Russland- und Rüstungspolitik kritisch zu bisherigen Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869208
Rom () – Bei der Ukraine-Konferenz in Rom haben die Teilnehmer die anhaltende Unterstützung für die Ukraine bekräftigt.“Wir haben erneut unsere unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine, ihre Bevölkerung, ihre Demokratie, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869018
Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ebnet den Weg für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. In dem Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst, den das Ministerium noch im Sommer ins Kabinett einbringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868969
Berlin () – Der neue Wehrbeauftragter des Bundestages, Henning Otte (CDU), wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Versäumnisse bei der Modernisierung der Bundeswehr vor. Dem Nachrichtenmagazin „Focus“ sagte der CDU-Politiker: „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868322
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner ist der Auffassung, dass die schwarz-rote Bundesregierung nicht weiter an den von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten verschärften Zurückweisungen festhalten kann.“Es ist offenkundig so, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867954
Berlin () – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, sieht die Bundesregierung bei der Aufrüstung der Streitkräfte unter starkem Zeitdruck. „Durch die jüngsten Zusagen an die Nato sind wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867321
Berlin () – In der SPD ist eine Debatte über das sogenannte „Manifest“ mehrerer Spitzenpolitiker für einen neuen Kurs in der Sicherheitspolitik entbrannt.SPD-Vizefraktionschefin Siemtje Möller wertet das „Manifest“ als Ausweis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866943
Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Sebastian Fiedler, schließt sich in Sachen Böllerbeschränkungen dem Chef der Innenministerkonferenz an.“Man muss ja durchaus sagen, dass wir es insbesondere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866026
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Brüssel getroffen. Wie die Staatskanzlei am Mittwoch mitteilte, standen bei dem Gespräch am Dienstag der bevorstehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865853
Berlin () – Der führende deutsche Nato-General, Christian Badia, hält angesichts des zusätzlichen Bedarfs von bis zu 60.000 Bundeswehr-Soldaten und zehntausenden Reservisten eine Rückkehr der Wehrpflicht für erforderlich.“Die Wehrpflicht ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865385
Berlin () – Mit einem als „Manifest“ bezeichneten Grundsatzpapier fordern prominente Sozialdemokraten eine sofortige Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik. Das Papier, über das der „Stern“ berichtet, stellt sich gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865378
Berlin () – Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack warnt vor einer überstürzten Wiedereinführung der Wehrpflicht.“Wir müssen es mit Bedacht angehen, damit es ein Erfolg wird. Der Schuss muss sozusagen sitzen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865242
Kiel/Berlin () – Angesichts der internationalen Bedrohungslage macht die CDU Druck auf den Koalitionspartner SPD, den geplanten freiwilligen Wehrdienst in eine Wehrpflicht umzuwidmen oder mit verpflichtenden Elementen zu versehen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864218
Vilnius () – Der litauische Präsident Gitanas Nausëda hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf dafür kritisiert, dass dessen Sanktionsdrohungen gegenüber Russland ohne Konsequenzen geblieben seien. „Das ist ein Problem“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862579
Berlin () – Linken-Co-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat sich offen für eine Diskussion über die Aufstockung der Bundeswehr um bis zu 60.000 Soldaten geäußert.“Ich finde es gut, dass jetzt überhaupt mal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862154
Koblenz () – Das Beschaffungsamt der Bundeswehr (BAAINBw) hat nach eigenen Angaben nur noch drei Jahre Zeit, um die deutsche Armee für einen möglichen Angriff auf Nato-Gebiet zu rüsten, zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861978
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken kritisiert die Einigung der Nato-Verteidigungsminister auf neue Fähigkeitsziele mit einer umfassenden Aufrüstung scharf.“Die Nato-Verteidigungsminister beschließen das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten und lügen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861342
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat auf ein Pflichtelement im neuen Wehrdienst gedrängt.“Es ist jetzt die wichtigste Aufgabe, noch in diesem Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860186
Bonn () – Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) kündigt den raschen Ausbau von Schutzräumen in Deutschland an. „Neue Bunkeranlagen mit einem sehr hohen Schutzanspruch kosten viel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860165
Berlin () – Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst André Wüstner, fordert wegen des zusätzlichen Bedarfs von bis zu 60.000 Soldaten Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dazu auf, Vorbereitungen für eine mögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859913
