Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die kurze Beratungszeit beim umstrittenen Gebäudeenergiegesetz (GEG) […]
Bundestag
Berlin () – Die SPD fällt in einer weiteren Umfrage in der Wählergunst hinter die […]
Berlin () – Exakt 1.099 Leistungssportler sind derzeit beim Bund angestellt und beziehen ihr Einkommen […]
Berlin () – Nach dem gescheiterten EU-Asylgipfel hat die Unions-Fraktionsvize im Bundestag, Andrea Lindholz (CSU), […]
Berlin () – Nach dem Votum des UN-Sicherheitsrates für ein Ende der UN-Mission Minusma hält […]
Berlin () – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Julian Pahlke lehnt aus humanitären Gründen die Asyleinigung ab, die […]
Berlin () – Auch nach dem Bekanntwerden der sogenannten “Formulierungshilfe” zum Gebäudeenergiegesetz, lassen führende FDP-Politiker […]
Berlin () – Der Paritätische Gesamtverband kritisiert die beiden interfraktionellen Gesetzentwürfe von Abgeordneten des Deutschen […]
Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar eine Überprüfung seiner Informationslage vor dem Aufstand […]
Eisenach () – Ein ranghoher Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Bundestag hat laut einem Medienbericht Mitte […]
München () – Die Union will künftig mit Kompetenzen in den Bereichen Wirtschaft und Innerer […]
Berlin () – Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert Nachbesserungen am AI Act, der geplanten […]
Dessau-Roßlau () – Das Umweltbundesamt (UBA) hat die Ampel-Fraktionen für das Vorhaben gerügt, dass das […]
Berlin () – Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat Bundeskanzler Olaf Scholz […]
Berlin () – Angesichts der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission in dem westafrikanischen […]
Berlin () – Die Union hat die Ampelkoalition dafür kritisiert, dass den Abgeordneten auch am […]
Bonn () – Der Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik am Vorschlag der EU-Kommission zur Reform der […]
Berlin () – SPD-Chefin Saskia Esken hat der hessischen CDU Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus […]
Berlin () – Aus den Reihen der Union gibt es Bestrebungen, das umstrittene Heizungsgesetz der […]
Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen ist gegen ein Wahlrecht für den Bundestag für […]
Berlin () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat den Oppositionskurs der Union im Bundestag […]
Berlin () – Deutschland soll ab September 2025 an drei Standorten mit dem von den […]
Berlin () – Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Vertragsgesetzes zum neuen deutsch-schweizerischen Polizeivertrag beschlossen. […]
Berlin () – Die im vergangenen Jahr eingeführten Füllstandsvorgaben für Gasspeicher in Deutschland sollen für […]
Berlin () – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grünen) hat ihre Pläne für ein Klimaanpassungsgesetz skizziert, das […]
Berlin () – Der Präsident des privaten Eigentümerverbands “Haus und Grund”, Kai Warnecke, hat die […]
Berlin () – Der baupolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jan-Marco Luczak (CDU), sieht auch […]
Berlin () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Zweifel an […]
Berlin () – Mieter sollen im neuen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) offenbar stärker als bisher […]
Berlin () – Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat sich unzufrieden mit […]