Berlin () – Angesichts der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission in dem westafrikanischen Land drängt die Union auf einen schnelleren Abzug der Bundeswehr. “Der Bundeswehreinsatz in Mali im Rahmen von Minusma ist wegen der Blockade durch die malische Militärregierung wirkungslos und damit nutzlos”, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), dem “Tagesspiegel”.
“Die Aufklärungsdrohnen können nicht fliegen, der Aktionsradius der deutschen Soldaten ist massiv eingeschränkt.” Die Unionsfraktion will in der kommenden Woche im Bundestag einen rascheren Abzug der Bundeswehr aus Mali fordern. Laut einem Antragsentwurf soll die Bundesregierung dazu aufgefordert werden, den Einsatz im Rahmen der UN-Mission Minusma vor dem Hintergrund der Abzugsforderung der malischen Regierung “möglichst bis Jahresende 2023 zu beenden”. Zudem soll von der Bundesregierung nach dem Willen der CDU/CSU verlangt werden, “alles zu unternehmen, um das Schutzniveau für das Bundeswehr-Kontingent in dieser politisch schwierigen Phase zu gewährleisten”.
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| Bildhinweis: | Bundeswehr-Auto |
Zusammenfassung
– Mali fordert ein Ende der UN-Mission in dem Land.
– Die Union drängt auf einen schnelleren Abzug der Bundeswehr aus Mali.
– Laut Jürgen Hardt (CDU), dem außenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion, ist der Bundeswehreinsatz in Mali im Rahmen von Minusma wirkungslos und nutzlos.
– Die Aufklärungsdrohnen können nicht fliegen und der Aktionsradius der deutschen Soldaten ist eingeschränkt.
– Die Unionsfraktion plant, im Bundestag einen rascheren Abzug der Bundeswehr aus Mali zu fordern.
– Laut einem Antragsentwurf soll die Bundesregierung den Einsatz im Rahmen der UN-Mission Minusma bis Ende 2023 beenden.
– Die CDU/CSU fordert von der Bundesregierung, alles zu unternehmen, um das Schutzniveau für das Bundeswehr-Kontingent zu gewährleisten.
Fazit
Angesichts der Forderung von Mali nach einem Ende der UN-Mission drängt die Unionsfraktion auf einen schnelleren Abzug der Bundeswehr aus dem Land. Dies begründet sie mit dem Argument, dass der Einsatz aufgrund der Blockade durch die malische Militärregierung ineffektiv sei. In der kommenden Woche will die Unionsfraktion hierzu einen Antrag im Bundestag stellen, der die Bundesregierung auffordert, die UN-Mission Minusma möglichst bis Jahresende 2023 zu beenden und dabei ein angemessenes Schutzniveau für die deutschen Soldaten sicherzustellen.
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