Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die kurze Beratungszeit beim umstrittenen Gebäudeenergiegesetz (GEG) gegen Kritik der Opposition verteidigt. “Das ist ein sehr seriöses Gesetzgebungsverfahren, denn es ist ja schon sehr lange im Gange”, sagte er am Sonntag der ARD für das sogenannte “Sommerinterview”.
“Sehr viele Positionen sind öffentlich besprochen und verhandelt worden.” Das sei auch “sehr laut vernehmbar” gewesen, so Scholz. Deswegen wüssten auch alle, “worum es im Einzelnen geht”, fügte der Kanzler hinzu. Zum Streit innerhalb der Ampelkoalition sagte er, dass es weiter “sehr viel Vertrauen” in der Regierung gebe, das “Menschliche” funktioniere.
Dennoch wünschte er sich, dass manche Diskussionen “leise” stattfinden, man könne aber nicht immer hoffen, dass sie bei “schwierigen Problemen” weniger lange stattfinden, so Scholz. Die Koalition will das Heizungsgesetz in der kommenden Woche – der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause – durch den Bundestag bringen.
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| Bildhinweis: | Olaf Scholz |
Zusammenfassung
– Bundeskanzler Olaf Scholz hat die kurze Beratungszeit beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) verteidigt.
– Er bezeichnete das Gesetzgebungsverfahren als seriös und langwierig, und viele Positionen wurden öffentlich besprochen und verhandelt.
– Trotz Streit in der Ampelkoalition betonte Scholz, dass immer noch viel Vertrauen in der Regierung besteht.
– Die Koalition plant, das Heizungsgesetz in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause durch den Bundestag zu bringen.
Fazit
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Kritik von Oppositionsparteien bezüglich der kurzen Beratungszeit beim umstrittenen Gebäudeenergiegesetz (GEG) zurückgewiesen. Er betonte, dass das Gesetzgebungsverfahren seriös sei und schon lange im Gange ist. Scholz argumentierte, dass viele Positionen bereits öffentlich besprochen und verhandelt wurden und daher sei der Inhalt des Gesetzes allgemein bekannt. Trotz Unstimmigkeiten in der Regierungskoalition versicherte Scholz, dass das Vertrauen in der Regierung weiterhin besteht. Er äußerte jedoch den Wunsch nach “leisen” Diskussionen. Die Regierung plant, das Gesetz in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause durch den Bundestag zu bringen.
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