Berlin () – Nach dem Votum des UN-Sicherheitsrates für ein Ende der UN-Mission Minusma hält die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), einen rascheren Abzug der Bundeswehr aus Mali für nötig und möglich. “Nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates über die Beendigung der Mission Minusma muss der Abzug der Bundeswehr und der internationalen Kräfte bis Ende 2023 erfolgen”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben).
“Darauf ist die Bundeswehr eingestellt, zumal die Rückverlegung seit Wochen vorbereitet wird und bereits läuft. Ein neues Mandat des Bundestages braucht es dafür voraussichtlich nicht, da das Mandat schon eine flexible Handhabung vorsieht.” Höchste Priorität habe der Schutz der deutschen Soldaten, der internationalen Kräfte und der zivil Beschäftigten, so Högl. “Deshalb braucht es einen geordneten und sicheren Abzug in enger Abstimmung und gemeinsam mit unseren Partnern.” Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag ein Ende der Mission in dem westafrikanischen Land auf den Weg gebracht. Die Mission solle nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten zum Jahresende beendet werden, entschied der Rat per Resolution in New York. An der Mission ist auch die Bundeswehr beteiligt. Der Bundestag hatte zuletzt beschlossen, das Bundeswehr-Mandat bis zum 31. Mai 2024 zu beenden, da sich die unter russischem Einfluss stehende malische Militärjunta zunehmend feindlich verhielt. Weil Malis Militärregierung Mitte Juni den Abzug aller rund 12.000 UN-Friedenssoldaten forderte, ist eine neue Situation entstanden.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Helme |
Zusammenfassung
– UN-Sicherheitsrat hat für Ende der UN-Mission Minusma in Mali gestimmt
– Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, spricht sich für rascheren Abzug der Bundeswehr aus Mali aus
– Abzug soll nach Högl's Aussage bis Ende 2023 abgeschlossen sein
– Bundeswehr hat mit Vorbereitungen für Rückverlegung bereits begonnen
– Högl betont, dass kein neues Mandat des Bundestages für Abzug nötig ist, da bestehendes Mandat flexible Handhabung vorsieht
– Schutz der deutschen Soldaten sowie internationaler Kräfte und zivil Beschäftigter hat höchste Priorität
– UN-Mission soll nach Übergangsfrist von sechs Monaten zum Jahresende beendet werden
– Bundeswehr ist an der Mission beteiligt
– Ursprünglicher Beschluss des Bundestages sah Ende des Bundeswehr-Mandats für 31. Mai 2024 vor, wegen sich feindlich verhaltender, russisch beeinflusster malischer Militärjunta
– Neue Situation entstanden, nachdem malische Militärregierung im Juni Abzug aller UN-Friedenssoldaten gefordert hat.
Fazit
Nach dem Votum des UN-Sicherheitsrates für das Ende der UN-Mission Minusma in Mali, fordert die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, einen schnelleren Abzug der Bundeswehr. Der geplante Abzug der Bundeswehr und internationaler Truppen soll bis Ende 2023 erfolgen, ein neues Bundestagsmandat wird dafür voraussichtlich nicht benötigt. Höchste Priorität habe der Schutz der Soldaten und der Zivilbevölkerung. Der UN-Sicherheitsrat entschied, die Mission nach einer sechsmonatigen Übergangsfrist zum Jahresende zu beenden. Der Bundestag hatte kürzlich beschlossen, das Bundeswehr-Mandat bis zum 31. Mai 2024 zu beenden, aufgrund feindseliger Verhaltensweisen der malischen Militärjunta unter russischem Einfluss.
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