Wirtschaft: Neue Perspektiven für die Bahn in Berlin Berlin () – Der Fahrgastverband Pro Bahn begrüßt die erwartete Berufung von Evelyn Palla zur neuen Bahnchefin. „Frau Palla hat bei DB … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001667
Verbände
221 Beiträge
Gesundheitspolitik und Selbstbeteiligung in Berlin Berlin () – Nach dem Vorstoß des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck (CDU) für eine Selbstbeteiligung von Patienten bei Arztbesuchen äußern Verbände sowohl Zustimmung als auch Verständnislosigkeit.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996251
Berlin () – Führende Vertreter der deutschen Mittelstandsunternehmen erheben schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung und fühlen sich von der Wirtschaftspolitik im Stich gelassen.“Wer Deutschland aus der Krise führen will, muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995537
Berlin () – Mehrere große deutsche Medienunternehmen fordern die Rücknahme der US-amerikanischen Visa-Pläne für Korrespondenten und bitten Bundeskanzler Friedrich Merz sowie Außenminister Johann Wadephul (beide CDU) dafür öffentlich um Unterstützung.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995305
Berlin () – Ein breites Bündnis aus Akteuren der Bau- und Immobilienbranche warnt vor einem Stillstand im Wohnungsbau und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf. Bislang gebe es vom erwarteten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994760
Stuttgart () – Das baden-württembergische Agrarministerium und die Weinbauverbände haben sich auf die Erarbeitung eines gemeinsamen Konzepts zur Stärkung der Weinwirtschaft verständigt. Minister Peter Hauk teilte am Samstag mit, man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991977
Dresden () – Das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung hat rund 1.400 öffentliche Stellen zur Mitwirkung an der Aufstellung des neuen Landesentwicklungsplans aufgerufen. Das teilte Ministerin Regina Kraushaar (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988288
Berlin () – Die Bundesregierung spricht sich gegen eine neue EU-Regulierung aus, die den Anteil von E-Autos in Dienstwagenflotten erhöhen soll.“Pauschale gesetzliche Quoten zur Elektrifizierung lehnen wir ausdrücklich ab, da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986808
Rendsburg () – Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat am Donnerstag in Rendsburg die Landwirtschafts- und Verbrauchermesse Norla eröffnet. In seiner Rede sprach er von der Bedeutung der Land- und Ernährungswirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982634
Berlin () – Verbraucherschützer kritisierten die geplante Reform des Lieferkettengesetzes, die die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen hat. Demnach müssen Unternehmen bis 2027 nicht mehr nachweisen, ob sie in ihren Lieferketten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981566
Hannover () – Niedersachsens Agrarministerin Miriam Staudte hat eine Delegationsreise nach Dänemark mit dem Fokus auf nachhaltige Landwirtschaft und innovative Ernährungspolitik abgeschlossen. Die Ministerin teilte mit, die Gespräche in Kopenhagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980425
Neu-Ulm () – Der Landkreis Neu-Ulm veranstaltet im September seinen ersten Inklusionsgipfel. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Die Veranstaltung soll am Samstag, 20. September, von 10:00 bis 15:00 Uhr im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980245
Berlin () – Vor dem Ende der Sommerferien in ganz Deutschland haben Lehrerverbände sowie Eltern- und Schülervertreter scharfe Kritik am Zustand vieler Schulen geübt.“Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Eltern versuchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978938
Neu-Ulm () – Der Landkreis Neu-Ulm veranstaltet am 20. September 2025 seinen ersten Inklusionsgipfel. Das teilte das Landratsamt am Mittwoch mit. Die Veranstaltung steht unter dem Motto „Komm! Mach mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=962790
Mainz () – Das rheinland-pfälzische Sportministerium, der Landessportbund und die Stiftung Sporthilfe haben eine neue Strategie für den Leistungssport entwickelt. Ein extern moderierter Prozess soll die Zusammenarbeit im Sportnetzwerk des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952561
Hannover () – Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium unterstützt Betriebe bei der regionalen Vermarktung ihrer Produkte mit einer neuen Förderung. Bis zu 40 Prozent der Investitionskosten oder maximal 100.000 Euro können Landwirte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946720
Hannover () – Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte wird im August mit einer Delegation nach Dänemark reisen, um sich über nachhaltige Landwirtschaft und innovative Ernährungspolitik zu informieren. Das teilte das Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933581
Berlin () – Vor dem Hintergrund sinkender Flüchtlingszahlen warnen Unternehmen und Verbände vor einem Mangel an gering qualifizierten Arbeitskräften und fordern Erleichterungen für die Arbeitsmigration.“In Anbetracht des zunehmenden Arbeits- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931278
Nürnberg () – Der Nürnberger Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwoch ein neues Integriertes Klimaschutzkonzept verabschiedet. Das Konzept dient als Handlungsgrundlage für die kommenden Jahre und soll dazu beitragen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927667
Saarbrücken () – Die saarländische Umweltministerin Petra Berg hat das erste Klimaschutzkonzept des Landes vorgestellt. Es sieht vor, die Treibhausgas-Emissionen bis 2030 um mindestens 65 Prozent im Vergleich zu 1990 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927447
Stuttgart () – Baden-Württemberg hat sich der bundesweiten Branchenvereinbarung zur Umsetzung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetzes angeschlossen. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und Franz Schweizer, Präsident des Verbandes Baden-Württembergischer Omnibusunternehmen (WBO), unterzeichneten die Vereinbarung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926985
Ludwigsburg () – Zwölf Projekte, Gruppen und Privatpersonen aus dem Landkreis Ludwigsburg sind mit dem Umweltpreis 2025 ausgezeichnet worden. Die Verleihung fand am Dienstag im Louis-Bührer-Saal der Kreissparkasse Ludwigsburg statt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=926821
Berlin () – Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) und der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) in Hamburg haben sich auf einen neuen Tarifvertrag für Redakteure an Tageszeitungen geeinigt. „Die Tarifeinigung sieht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921898
Berlin () – Praxen und Kliniken greifen immer stärker zu Sicherheitsmaßnahmen, um ihr Personal vor der wachsenden verbalen und körperlichen Gewalt zu schützen.“Die Krankenhäuser mussten in den vergangenen Jahren verschiedene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=913076
Mainz () – Der Bundesrat hat ein Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen, das den Ausbau der digitalen Infrastruktur beschleunigen soll. Die Bundesregierung stuft den Netzausbau damit als überragendes öffentliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911320
Berlin () – Das Justizministerium will Unternehmen dazu verpflichten, bei im Internet geschlossenen Verträgen den elektronischen Widerruf per Button zu ermöglichen. Diese und weitere Änderungen sieht ein Gesetzentwurf vor, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907130
Berlin () – Im Rahmen der Zwangsvollstreckung sollen künftig mehr Dokumente elektronisch übermittelt werden können. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundesjustizministerium am Mittwoch veröffentlicht hat. Der elektronische Rechtsverkehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907095
Hannover () – Eine Delegation aus Niedersachsen hat in der vergangenen Woche die kolumbianischen Städte Bogotá und Medellin besucht. An der Reise nahmen neben den Ministern Grant Hendrik Tonne und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905860
Berlin () – Der Spitzenverband der Kommunen drängt auf eine zügige Begrenzung von Verbandsklagen, damit das Geld aus den Sondervermögen schneller verbaut werden kann.“Das Verbandsklagerecht muss auf den Prüfstand und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905274
Berlin () – Die Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, hat sich gegen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung ausgesprochen und fordert stattdessen höhere Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt.In einem ersten Schritt müsse der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905246
Cottbus () – Die neuen Grenzkontrollen an den Übergängen zwischen Deutschland und Polen wirken sich offenbar massiv auf die brandenburgische Wirtschaft aus – und treffen insbesondere den Tesla-Standort im brandenburgischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905106
Dortmund () – Die Stadt Dortmund hat neue Förderverträge mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege und Trägern der Jugendhilfe abgeschlossen. Das teilte das Rathaus am Montag mit. Die Vereinbarungen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904496
Essen () – Der Juni ist in der Emscher-Lippe-Region erneut deutlich zu trocken ausgefallen. Das teilten Emschergenossenschaft und Lippeverband (EGLV) mit. Demnach fielen im Einzugsgebiet der Emschergenossenschaft durchschnittlich nur 57,7 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901571
Berlin () – Union und SPD steuern im Streit um die Senkung der Stromsteuer auf einen Kompromiss zu. So soll die Stromsteuer offenbar nun doch für alle sinken – allerdings … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895584
Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Beteiligungsprozess zur Modernisierung der Arbeitsgerichtsbarkeit gestartet. Das teilte das Justizministerium am Montag mit. Ziel sei es, die Gerichte angesichts sinkender Fallzahlen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893127
Hameln () – Die Bundeswehr führt am 1. Juli eine großangelegte Verlegeübung im westlichen Teil des Landkreises Hameln-Pyrmont durch. Dabei werden rund 500 Fahrzeuge in 20 Marschkolonnen auf Bundes-, Landes- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887879
Berlin () – Die deutsche Wirtschaft macht weiteren Druck zur Lockerung der EU-Lieferketten-Richtlinie. Die Pflicht für Unternehmen zur Überwachung ihrer Lieferanten sollten nur für direkte Zulieferer außerhalb der EU gelten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882993
Berlin () – Vertreter wichtiger Wirtschaftsverbände warnen die SPD-Minister in der Bundesregierung, sich in die Arbeit der Mindestlohnkommission einzumischen und die Mitglieder unter Druck zu setzen.Wie die „Bild“ (Samstagsausgabe) berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880987
Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bleibt bei seiner Kritik an der Abschaffung der „Familienreservierung“ durch die Deutsche Bahn.Der vom Bahn-Vorstand kürzlich an die Kritiker verschickte Brief sei auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880811
Potsdam () – Die Krankenhäuser in Brandenburg haben künftig für die Patientenbehandlung mehr Geld zur Verfügung. Die Landeskrankenhausgesellschaft und die Verbände der gesetzlichen sowie privaten Krankenversicherung haben sich auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877146
Berlin () – Das von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geplante Tariftreuegesetz löst heftigen Widerstand in der Wirtschaft aus. „Statt Wettbewerb zu stärken, erstickt ein Tarifzwang Wettbewerb im Keim“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876503
Greifswald () – Die Landesregierung hat einen Entwurf zur Einführung eines integrierten Bachelor of Laws an der Universität Greifswald beschlossen. Justizministerin Jacqueline Bernhardt teilte mit, dass damit die Attraktivität des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875227
Kiel () – Das schleswig-holsteinische Justizministerium hat einen Prüfprozess zur möglichen Zusammenlegung von Amtsgerichtsstandorten gestartet. Wie das Ministerium mitteilte, soll damit untersucht werden, ob durch Standortschließungen Effizienz- und Wirtschaftlichkeitsvorteile erzielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871745
Berlin () – Der neue Wehrbeauftragter des Bundestages, Henning Otte (CDU), wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Versäumnisse bei der Modernisierung der Bundeswehr vor. Dem Nachrichtenmagazin „Focus“ sagte der CDU-Politiker: „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=868322
Berlin () – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, sieht die Bundesregierung bei der Aufrüstung der Streitkräfte unter starkem Zeitdruck. „Durch die jüngsten Zusagen an die Nato sind wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867321
Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben vor den Folgen einer neuen Gebührenordnung für Hebammen gewarnt. Laut Luis Schäfer, Landessprecher der Partei, drohen freiberuflichen und Beleghebammen ab November Einkommensverluste von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866713
Berlin () – Verbände haben Zweifel, dass der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler einzuhalten sein wird.Ab dem Schuljahr 2026/2027 sollen zunächst alle Erstklässler in Deutschland eine Betreuungsgarantie an der Grundschule, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859524
Brüssel () – Die Bundeswehr benötigt für die neuen Nato-Planungsziele zur verstärkten Verteidigungsfähigkeit laut der Bundesregierung bis zu 60.000 zusätzliche Soldaten in der aktiven Truppe.Das sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859183
Berlin () – Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) geht in die offene Konfrontation mit dem Vorstand der Deutschen Bahn. Anlass sind Pläne des Staatskonzerns, drei Vorstandsposten in der Infrastrukturgesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852621
Berlin () – Der Kampfjet-Pilot Holger Neumann wird offenbar neuer Inspekteur der Luftwaffe. Wie der „Spiegel“ berichtet, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) entschieden, dass der 56-jährige Generalmajor die Nachfolge von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=852617
Erlangen () – Eine Studie der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) hat untersucht, ob in deutschen Moscheen radikale Inhalte gepredigt werden – und konnte dies nicht bestätigen.Das Forschungsprojekt „Wechselwirkungen“ kam stattdessen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851844
Berlin () – Mehrere Verbände warnen die neue Bundesregierung davor, das sogenannte Heizungsgesetz abzuschaffen, wie es Union und SPD angekündigt haben.Sie beziehen sich unter anderem auf den Absatz von 62.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850193
Mächtige Juso-Verbände stellen sich gegen Koalitionsvertrag Berlin () – Mehrere Juso-Landesverbände üben scharfe Kritik an […]
Connemann gegen CDU-Mitgliederbefragung zu Koalitionsvertrag Berlin () – Die CDU-Politikerin Gitta Connemann weist Forderungen nach […]
Verbände mahnen Union und SPD zur Wirtschaftsentlastung Berlin () – Mehr als 65 Wirtschaftsverbände fordern […]
Kommunen und Bauindustrie stellen Forderungen zu Infrastrukturpaket Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund […]
Ökostromanbieter warnen vor gefordertem "Neustart" der Energiewende Berlin () – Mehrere Ökostromanbieter warnen die künftige […]
Wirtschaftsverbände verlangen geringere Lohnnebenkosten Berlin () – Vor Spitzengesprächen mit dem Kanzler und seinem möglichen […]
Grüne werfen SPD mangelnde Solidarität mit Zivilgesellschaft vor Berlin () – Nach der Antwort der […]
Bundeswehr plant verpflichtende Übungen für Reservisten Berlin () – Im Verteidigungsministerium wird an einer Rückkehr […]
Union will auch Planungsrecht reformieren Berlin () – Nach der Einigung von Union und SPD […]
Grüne werfen Union Bedrohung der Zivilgesellschaft vor Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat den […]
Gesamtmetall fordert Freigabe der täglichen Arbeitszeit Berlin () – Nach dem Wahlsieg der Union bei […]
Studierendenwerk verlangt "Jugendgipfel" nach der Wahl Berlin () – Vor dem Hintergrund des Erstarkens extremistischer […]
Verbände fordern Bafög-Reform Berlin () – Gewerkschaften und Sozialverbände fordern in einer gemeinsamen Erklärung von […]
Gesamtmetall nennt Standortbedingungen "katastrophal" Berlin () – Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat […]
Bahnverband: Infrastrukturdialog lässt viele Fragen offen Berlin () – Der Infrastrukturdialog, bei dem verschiedene Verbände […]
Unternehmen wollen grundsätzlich andere Wirtschaftspolitik Berlin () – Namhafte Vertreter der deutschen Wirtschaft fordern von […]
Verbände dringen auf stärkere Förderung ländlicher Räume Berlin () – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sowie die […]
Berlin () – Der AfD-Politiker Maximilian Krah will für den Bundestag kandidieren. Das berichtet die […]
Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat anstatt des neuen Quick-Freeze-Gesetzes von Bundesjustizminister […]
Berlin/Erfurt () – Der Machtkampf im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spitzt sich zu. Immer mehr […]
Berlin () – Nach dem Spitzentreffen der FDP mit Wirtschaftsvertretern fordern die teilnehmenden Verbände schnelle […]
Berlin () – Bei dem Spitzentreffen der FDP mit Wirtschaftsvertretern hat es keine konkreten Beschlüsse […]
Berlin () – Wenige Stunden vor dem Industriegipfel im Kanzleramt hat die FDP von Finanzminister […]
Berlin () – Das Bundesjustizministerium will Gerichten den Umgang mit elektronischen Behördenakten erleichtern. Dazu wurde […]
Berlin () – FDP-Fraktionschef Christian Dürr und FDP-Chef Christian Lindner haben für ihren am kommenden […]
Berlin () – Mit Änderungen im Baugesetzbuch will Bauministerin Klara Geywitz (SPD) den Wohnungsbau beschleunigen […]
Berlin () – 22 Wirtschaftsverbände haben Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für seine Äußerungen zur geplanten […]
Berlin () – Ein breites Bündnis aus mehr als 30 großen Verbänden im Gesundheitswesen hat […]
Berlin () – Die Arbeiten an dem von der SPD forcierten Gesetz zur Stärkung der […]
Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert vor dem Start der Fußball-Bundesliga am […]
London/Moskau/Kiew () – Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes sind derzeit über 30.000 Angehörige der russischen […]
Düsseldorf () – Nach der Messerattacke auf Islamkritiker in Mannheim und der anschließenden Verherrlichung der […]
Berlin () – Die deutsche Energie- und Wasserwirtschaft und die kommunalen Unternehmen haben sich für […]
Berlin () – Zahlreiche Verbände, von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und dem Bundesverband der […]
Berlin () – Ein Zusammenschluss von fast 200 medizinischen Fachgesellschaften fordert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) […]
Berlin () – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) rechnet trotz Kritik an dem Vorhaben damit, dass […]
Berlin () – Angesichts steigender Personalnot in Pflegeheimen zeigen sich Patientenschützer und Pflegeverbände alarmiert. „Die […]
Erfurt () – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat nach der Sonder-Agrarministerkonferenz am Mittwoch seine Pläne […]
Berlin () – 21 Landwirtschafts- und Umweltverbände haben die Rücknahme von Öko-Regelungen durch die EU-Kommission […]
Wiesbaden () – Im 1. Quartal 2024 waren rund 45,8 Millionen Personen in Deutschland erwerbstätig. […]
Berlin () – Der Deutsche Richterbund übt scharfe Kritik an den Plänen von Bundesfinanzminister Christian […]
Berlin () – Der stellvertretende Parteivorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, hat die Rolle von Bundeskanzler […]
Berlin () – Studentenverbände haben in einer gemeinsamen Erklärung ein konsequentes Vorgehen gegen Pro-Palästina-Camps an […]
Berlin () – Die Arbeitgeberverbände von Bauindustrie und Baugewerbe lehnen den Schlichterspruch von Mitte April […]
Berlin () – Die Baugewerkschaft IG BAU warnt angesichts stockender Tarifverhandlungen vor der Abwanderung Tausender […]
Berlin () – Die Innenminister von Bayern, Niedersachsen und Hessen, Joachim Herrmann (CSU), Daniela Behrens […]
Berlin () – Vor Beginn der vierten Verhandlungsrunde für eine internationale Plastikkonvention hat ein Bündnis […]
Berlin () – In der Debatte um eine umstrittene Formulierung zu Muslimen im Entwurf des […]
