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Bahnverband: Infrastrukturdialog lässt viele Fragen offen
Berlin () – Der Infrastrukturdialog, bei dem verschiedene Verbände ihre Vorstellungen zur Verkehrsplanung einbringen sollten, hat nach Ansicht von Kritikern kaum Fortschritte gebracht.
Nach drei Jahren stehe man im Kern noch genau da, wo das Projekt gestartet sei, sagte Peter Westenberger, Geschäftsführer des Verbands „Die Güterbahnen“, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Neue Impulse und mehr Konsens für eine klimagerechte Verkehrsplanung habe der von der Ampel beauftragte Infrastrukturdialog demnach nicht geliefert.
„Der als Verbändedialog angelegte Infrastrukturdialog endet, anders als von den Ampel-Parteien und vielen weiteren im Land gewünscht, nicht in einem `Infrastrukturkonsens`“, so Westenberger. Man verharre vielmehr in unterschiedlichen Positionen, ob und in welchem Umfang noch Straßen neu gebaut werden sollen oder doch mehr Schienen.
Auch das Verhältnis von Sanierung und Ausbau bei den verschiedenen Verkehrsträgern sei nach wie vor unklar. „Länger bekannte Fragen, vor allem wie der Finanzbedarf aus der lange stark ausgebauten Bestands-Verkehrsinfrastruktur neben Neubauwünschen gedeckt werden kann oder wie die Klima- und Energie- und Naturschutzziele erfüllt werden können, wenn immer mehr Verkehrsfläche geschaffen wird, bleiben ungelöst am Ende des Prozesses zurück.“
Mehr als 70 Verbände und Initiativen aus Umwelt, Verkehr und Wirtschaft nahmen daran auf Einladung des Bundesverkehrsministeriums teil. Am Montag soll der Abschlussbericht offiziell vorgestellt werden.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bauarbeiten an einer Bahnstrecke (Archiv) |
Berlin: Herausforderungen in der Verkehrsplanung
Berlin steht vor erheblichen Herausforderungen in der Verkehrsplanung, da der Infrastrukturdialog nach drei Jahren kaum Fortschritte erzielt hat. Kritiker, wie Peter Westenberger von „Die Güterbahnen“, bemängeln, dass keine neuen Impulse für eine klimagerechte Verkehrsplanung gesetzt wurden. Statt eines angestrebten Infrastrukturkonsens verharren die Beteiligten in unterschiedlichen Positionen zur Frage des Straßen- und Schienenbaus. Darüber hinaus bleibt das Verhältnis von Sanierung und Ausbau der Verkehrsträger unklar. Der Abschlussbericht des Dialogs, an dem mehr als 70 Verbände teilnahmen, wird am Montag offiziell vorgestellt.
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