Wirtschaft: Entlastungsmaßnahmen für Pendler und Verbraucher Berlin () – SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat eine mögliche Anhebung der Pendlerpauschale und Senkung der Stromsteuer begrüßt, zugleich aber zusätzlich einen Spritpreisdeckel und eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190333
Geld
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Verkehrssicherheit in Viernheim unter Beschuss Viernheim () – Bei einer Geschwindigkeitskontrolle auf der A 659 bei Viernheim hat die Polizei Südhessen eine 35-jährige Autofahrerin aus dem Rhein-Neckar-Kreis mit 165 km/h … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190071
Gerichtliche Verfahren in Leipzig angesetzt Leipzig () – Das Landgericht Leipzig hat für die kommende Woche mehrere bemerkenswerte Strafverfahren angekündigt. Unter anderem steht ein Mann aus Wurzen wegen versuchten Mordes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189808
Durch Rumänien führt ein Netz aus Nationalstraßen und alle diese Straßen sind mautpflichtig. Ausgenommen von der Maut sind nur Motorräder, alle Fahrzeuge mit und ohne Anhänger, LKW sowie Wohnmobile benötigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184191
Gesellschaftliche Sicherheit in Wolfsburg unter Druck Wolfsburg () – Ein 76-jähriger Mann ist in einem Parkhaus in Wolfsburg von einem Unbekannten mit einem Messer bedroht und ausgeraubt worden. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189508
Strafverfolgung in Dresden: Gewaltdelikte im Fokus Dresden () – Die Polizeidirektion Dresden hat mehrere Tatverdächtige nach Gewaltdelikten in der Landeshauptstadt gestellt. Wie die Beamten am Mittwoch mitteilten, wurde am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189403
Gesellschaft: Schwerer Raub in Lünen Lünen () – In Lünen ist es am Mittwochmorgen zu einem schweren Raubüberfall auf ein Lottogeschäft gekommen. Das teilte die Polizei Dortmund mit. Zwei maskierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189315
Gesellschaft: Bargeld und Grundrechte in Berlin Berlin () – Einschränkungen der Bargeldnutzung können tief in zentrale Grundrechte eingreifen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten von Christian Waldhoff von der Humboldt-Universität … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189308
Gesellschaftliche Sicherheitslage in Bremen Bremen () – Die Polizei Bremen sucht Zeugen für zwei bewaffnete Raubüberfälle, die im Bremer Stadtgebiet West verübt wurden. Das teilte die Polizei am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189294
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformdiskussion entfacht Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, hat Äußerungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zu schwierigeren Terminvergaben im Zuge der geplanten Gesundheitsreformen scharf kritisiert.Mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187839
Politik: Kubicki verteidigt seine Kandidatur in Berlin Berlin () – Wolfgang Kubicki hat seine Bewerbung als FDP-Parteivorsitzender gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt.“Lieber ein altes Schlachtross als ein lahmes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187600
Gesundheitspolitik in Berlin: Debatte um Wartezeiten Berlin () – Die SPD hat Warnungen des Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, vor längeren Wartezeiten bei Facharzt-Terminen infolge möglicher Einsparungen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187566
Wirtschaft: Spritpreis-Entlastungen in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU), der Mitglied der Taskforce gegen die hohen Spritpreise ist, hat gezielte kurzfristige Entlastungen für bestimmte Gruppen in Aussicht gestellt.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187546
Verteidigung: Kostenexplosion beim Digitalfunkprojekt Berlin Berlin () – Für das stockende Digitalfunk-Projekt der Bundeswehr sind bereits rund zwei Milliarden Euro ausgegeben worden – obwohl die Technik bislang nicht einsatzfähig ist. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187215
Gesundheitspolitik in Berlin: Chancen für Beitragssenkungen Berlin () – Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, stellt sinkende Krankenkassenbeiträge in Aussicht, wenn die Bundesregierung konsequent die Sparvorschläge der Expertenkommission umsetzt.Reimann sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186521
Zukunft der Mobilität in New York New York () – Der frühere Late-Night-Moderator Jay Leno prophezeit Verbrennerautos ein ähnliches Schicksal, wie es die Pferde hatten. „Die waren mal Fortbewegungsmittel, inzwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185631
Gesundheitsreformen in Berlin: Teilergebnisse vorgestellt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Kürzungsvorschläge der Finanzkommission Gesundheit nur zum Teil verwirklichen.“Ich werde die Vorschläge der Kommission nicht eins zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185479
Gesellschaftliche Diskussion über Sterbehilfe in Deutschland Dortmund () – Der Vorsitzende der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, fordert die Bundesregierung auf, kommerzielle Sterbehilfe zu verbieten. „Immer mehr Sterbehilfe-Anbieter drängen auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185228
Steuerreform und Geschlechtergerechtigkeit in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stößt mit seinem Vorschlag für eine Nachfolge des Ehegattensplittings in seiner eigenen Partei wie auch der Opposition auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185165
Gesellschaft: Raubversuch in Kehl Kehl () – In Kehl hat die Polizei einen 33-Jährigen nach einem versuchten Raubüberfall auf einen Senior festgenommen. Das teilten die Beamten am Donnerstag mit. Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185025
Infrastrukturförderung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat mitgeteilt, dass die Kommunen im Land ab Mitte April über ein neues digitales Portal auf Fördermittel in Höhe von insgesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184672
Gesellschaftliche Herausforderung: Betrug in Hamburg Hamburg () – Zwei Unbekannte haben einem 93-jährigen Mann in Hamburg-Bergedorf mehrere tausend Euro Bargeld gestohlen. Das teilte die Polizei Hamburg am Mittwoch mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184037
Drogenbekämpfung in Dresden: Polizeieinsatz Dresden () – Die Polizeidirektion Dresden hat bei einer Kontrollaktion in der Dresdner Seevorstadt sechs mutmaßliche Drogenhändler gestellt. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, waren Beamte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183977
Bildungspolitik: Sachsen investiert in Schulen Dresden () – Sachsen stellt für die Modernisierung seiner Schulen insgesamt fast eine Milliarde Euro bereit. Das teilte das sächsische Kultusministerium am Mittwoch mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183936
Forschung und Innovation in München München () – Ein Team des Nanoinstituts der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) erhält eine Förderung in Höhe von 2,45 Millionen Euro vom europäischen Innovationsrat. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183788
Zollkontrolle in Würzburg: Bargeldbeschlagnahmung Würzburg () – Beamte des Hauptzollamts Schweinfurt haben bei einer Kontrolle am Würzburger Busbahnhof 100.000 Euro Bargeld sichergestellt. Das teilte das Hauptzollamt am Mittwoch mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183754
Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, rechnet mit Protesten der Ärzteschaft gegen die drohenden Sparmaßnahmen im ambulanten Bereich. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183496
Förderprogramm für Wohnungsumbau in Berlin Berlin () – Wer leerstehende Büros zu Wohnungen umbaut, soll dafür künftig eine staatliche Förderung erhalten können. Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ein entsprechendes Förderprogramm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183489
Finanzierung von Infrastruktur in Deutschland Berlin () – Länder und Kommunen wollen die 100 Milliarden aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen des Bundes schwerpunktmäßig für Straßenbau und Krankenhäuser ausgeben. Das ergab eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183482
Wirtschaftliche Reformen für Deutschland Berlin () – Die der SPD nahestehende Denkfabrik Dezernat Zukunft hat einen detaillierten Plan für ein Reformpaket der Bundesregierung vorgelegt. In dem 34 Seiten langen „Bundeshaushaltsmonitor“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183349
Gesellschaft: Versuchter Raub in Frankfurt-Fechenheim Frankfurt () – In Frankfurt-Fechenheim ist es zu einem versuchten schweren Raub gekommen. Wie die Polizei Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte, hatten zwei Unbekannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183141
Wirtschaft: Hamburger Unternehmen investiert in Wasserstoff Hamburg () – Die Hamburger Umweltsenatorin Katharina Fegebank (Grüne) hat dem Klebebandhersteller tesa eine Förderzusage in Höhe von 950.000 Euro übergeben. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182372
München: Zusammenarbeit in der Politik stärken München () – Der designierte Münchner Oberbürgermeister von den Grünen, Dominik Krause, verspricht eine gute Kooperation mit dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1182358
Wirtschaft in Berlin: Kritik an Deutsche Bahn Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Mario Reiß, kritisiert die intransparenten und ineffizienten Finanzkreisläufe der Deutschen Bahn (DB).“Der Bahnkonzern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181987
Außenpolitik: Syrische Flüchtlingsrückkehr und Wiederaufbau Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), erwartet, dass die Bundesregierung bei ihren Gesprächen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa darauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181955
Gesundheitssystem in Deutschland: Krisenvorbereitung gefordert Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordert mehr Geld, um Kliniken krisenfest zu machen. „Die Politik hätte diese Fragen der Resilienz im Rahmen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181653
Haushaltspolitik und Finanzverwaltung in Bonn Bonn () – Der scheidende Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, kritisiert die Bundesregierung für ihren Umgang mit dem 500-Milliarden-Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“, das nach Ansicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181604
Gesellschaft: Raubüberfall in Berlin-Marzahn Berlin () – In Berlin-Marzahn ist ein 44-jähriger Angestellter bei einem Raubüberfall auf einen Kiosk verletzt worden. Die Polizei teilte mit, dass drei bislang unbekannte Männer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181471
Gesellschaft: Überfall in Pößneck Supermarkt Pößneck () – In einem Supermarkt in Pößneck hat ein Unbekannter eine Kassiererin mit einem pistolenähnlichen Gegenstand bedroht. Das teilte die Polizeiinspektion Saale-Orla mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181249
Gesellschaft: Gewalttat vor Imbiss in Euskirchen Euskirchen () – Vor einem Imbiss in Euskirchen hat ein bislang unbekannter Mann einen Gast mit einem Jutebeutel am Kopf getroffen und verletzt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1181128
EU-Haushalt: Auswirkungen auf Deutschland Finanzierung Berlin () – Deutschland gehört zu den großen Verlierern des Vorschlags der Europäischen Kommission für den mehrjährigen EU-Haushalt 2028 bis 2034. Das zeigen interne Berechnungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180934
Drogenbekämpfung in Berlin: Razzia durchgeführt Berlin () – Bei einer großangelegten Razzia in mehreren Berliner Stadtteilen haben Polizei und Staatsanwaltschaft eine mutmaßliche Kokain-Handelsbande ausgehoben. Rund 170 Einsatzkräfte des Landeskriminalamtes Berlin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180385
Altersvorsorge-Reform: Kritik aus der Politik Berlin () – Walter Riester, der ehemalige Sozialminister und Namensgeber der Riester-Rente, hat die gerade beschlossene Reform der privaten Altersvorsorge kritisiert.Man habe „wieder eine Chance … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180160
Wirtschaft: Bahnbilanz und Fahrgastzahlen in Berlin Berlin () – Nach der Vorlage der Bahn-Bbilanz sieht der Fahrgastverband Pro Bahn den Konzern unter seiner neuen Chefin Evelyn Palla auf dem richtigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180075
Gesundheitspolitik: Reformen in Berlin gefordert Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert Budgetkürzungen für Fachärzte, die gesetzlich Krankenversicherte zu lange auf einen Termin warten lassen.“Es ist nicht gerecht, dass Privatversicherte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179655
Gesellschaft: Leinenpflicht für Hunde in Niedersachsen Hannover () – Ab dem 1. April gilt in Niedersachsen wieder die Leinenpflicht für Hunde in der freien Landschaft. Dies teilte das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179504
Baupolitik in Berlin: Gesetzesentwurf zur Kostensenkung Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat das geplante Gebäudetyp-E-Gesetz zur Senkung von Baukosten noch für dieses Jahr angekündigt. „Den werden wir dieses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179371
Politische Debatte zur Wohnungsbaugesellschaft in Berlin Berlin () – Die Idee von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) zur Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft stößt bei der CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179357
Niedersachsen: Klimaanpassung und Bodenschutz Hannover () – Das Land Niedersachsen stellt 2,25 Millionen Euro für ein Projekt zur Klimaanpassung von Böden und Grundwasser bereit. Das teilte Umweltminister Christian Meyer mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179343
Politische Diskussion um Steuererhöhung in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einer Regierungsbefragung am Mittwoch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht ausgeschlossen und erntet dafür klaren Widerspruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179238
Sicherheitspolitik in Kiel: Waffenverbotszonen eingeführt Kiel () – Die Landeshauptstadt Kiel richtet gemeinsam mit der Polizei drei dauerhafte Waffenverbotszonen in der Innenstadt und im Stadtteil Gaarden ein. Die entsprechende Verordnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179087
gesellschaftliche Auswirkungen der Bundeswehr-Nutzung in Deutschland Berlin () – Deutsche Städte und Gemeinden haben mehr als zwölf Millionen Euro an Planungskosten für die zivile Nutzung ehemaliger Militärflächen ausgegeben, die nun … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177980
Verkehrssicherheit in Stuttgart: Führerscheinreform in der Kritik Stuttgart () – Der stellvertretende Vorsitzende der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF), Kurt Bartels, fürchtet, dass die geplante Führerscheinreform von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177801
Infrastrukturmaßnahmen im Burgenlandkreis Kleinosida () – Für die Sanierung der Ortsdurchfahrten Kleinosida und Salsitz an der Landesstraße 193 im Burgenlandkreis stellt das Land Sachsen-Anhalt rund 3,7 Millionen Euro aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177426
Gesellschaftliche Debatte um SPD-Führung in Berlin Berlin () – Nach dem Juso-Bundesvorsitzenden Philipp Türmer fordern nun auch Landesvorsitzende klare personelle und inhaltliche Konsequenzen.“Wir müssen mal anecken, uns was trauen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177363
Gesundheitspolitik in Berlin: Warnungen vor Budgetkürzungen Berlin () – Führende Ärztevertreter warnen die Bundesregierungen vor Kürzungen der Budgets im Rahmen eines Sparpakets und kündigen für diesen Fall einen deutlichen Rückgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177281
Wirtschaft Berlin: Flexibilisierung des Kündigungsschutzes Berlin () – Die Vorstandsvorsitzende des Deutschen Start-up-Verbands plädiert für eine Flexibilisierung des Kündigungsschutzes für Arbeitnehmer mit höheren Einkommen.“Die Kosten für Fehler sind zu hoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177191
Politik: Einkommensteuerreform in Berlin Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil hat eine umfassende Einkommensteuerreform zur zentralen Bedingung für die Reformverhandlungen mit der Union gemacht. „Es wird kein Reformpaket geben für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176853
Verkehrskontrollen im Landkreis Marburg-Biedenkopf Münchhausen () – Bei einer Kontrolle von Holztransportern auf der Bundesstraße 236 zwischen Münchhausen und Berghofen im Landkreis Marburg-Biedenkopf haben Polizeibeamte zahlreiche schwere Verstöße festgestellt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176757
Politische Herausforderungen der FDP in Rheinland-Pfalz Berlin () – FDP-Vize Wolfgang Kubicki will nach dem Absturz der Liberalen in Rheinland-Pfalz am Vorsitzenden Christian Dürr festhalten und geht mit einstigen Nachwuchshoffnungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176673
Gesellschaft: Tankstellenüberfall in Tettnang Tettnang () – Ein Unbekannter hat eine Tankstelle in Tettnang überfallen und Beute im Wert mehrerer tausend Euro erbeutet. Das teilte die Kriminalpolizei Friedrichshafen mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175878
Landwirtschaftsförderung in Thüringen 2023 Erfurt () – Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum hat in der vergangenen Woche rund 32 Millionen Euro an etwa 1.500 landwirtschaftliche Betriebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175790
Verbraucherschutz und Fluggesellschaften in Deutschland Hamm () – Im Rechtsstreit gegen Fluggesellschaften wegen hoher Handgepäck-Gebühren haben Deutschlands Verbraucherschützer einen ersten Erfolg erzielt. Das Oberlandesgericht Hamm gab der Klage des Bundesverbandes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175548
Gesundheitspolitik in Deutschland: Apothekerproteste im Fokus Berlin () – Die Krankenkassen weisen die Forderung der Apotheken nach höheren Honoraren strikt zurück und werfen ihnen vor, mit falschen Behauptungen zu operieren.Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175541
Wirtschaftliche Herausforderungen für Volkswagen in Deutschland Wolfsburg () – Trotz massiver Gewinneinbrüche und eines geplanten Abbaus von 50.000 Stellen hält Volkswagen-Konzernchef Oliver Blume am Standort Deutschland fest, fordert aber radikale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175506
Politik: Streit um Buchhandel in Deutschland Berlin () – Nach dem umstrittenen Ausschluss dreier Buchläden von der Preisverleihung des Deutschen Buchhandlungspreises durch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fordert die Linke die Abschaffung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175190
Wirtschaft: BASF investiert in China Ludwigshafen () – Wenige Tage vor der Eröffnung eines neuen Chemiewerks in China räumt BASF-Chef Markus Kamieth ein, dass sich diese Milliardeninvestition für den Konzern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174961
Arbeitsplatzabbau durch KI in Deutschland Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat das Land aufgerufen, sich auf einen dramatischen Arbeitsplatzabbau durch Künstliche Intelligenz einzustellen.“Die Zeit, in der die Industrie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174892
Förderung kultureller Projekte in NRW Düsseldorf () – Das Land Nordrhein-Westfalen stellt ab Sommer 500.000 Euro für Kulturprojekte im ländlichen Raum bereit. Mit sogenannten Kultur-Schecks in Höhe von je 500 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174604
Gesellschaftliche Reformen in Berlin Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) stellt das in der Kritik stehende Förderprogramm „Demokratie leben“ offenbar grundsätzlich neu auf. Dabei lässt das Ministerium unter anderem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174538
Umweltpolitik in Niedersachsen: Hochwasserschutzmaßnahmen Hannover () – Das Land Niedersachsen stellt für den Küsten- und Hochwasserschutz in diesem Jahr eine Rekordsumme von rund 124 Millionen Euro bereit. Das teilte Umweltminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174444
Gesellschaftliche Auswirkungen digitaler Gewalt in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will eine zentrale Lücke im deutschen Strafrecht schließen. Das Erstellen und Verbreiten sexualisierter Deepfakes soll künftig ausdrücklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174123
Gesellschaft: Soziale Unterstützung für Pflegebedürftige Berlin () – Nur ein Bruchteil der zu Hause Gepflegten mit einem Anspruch auf Sozialhilfe erhält diese auch. Dagegen springt bei den meisten Pflegebedürftigen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173016
Streik im öffentlichen Nahverkehr in Deutschland Berlin () – In mehreren Bundesländern ist am Donnerstagmorgen ein erneuter Warnstreik im kommunalen Nahverkehr angelaufen. Betroffen sind vor allem Bayern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172911
Politik in Berlin: Kritik an Haushaltsmissbrauch Berlin () – Nach Berichten über massive Zweckentfremdung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur, fordert der frühere CDU-Generalsekretär Mario Czaja Konsequenzen.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172802
Politik: Streit zwischen SPD und Grünen in NRW Berlin () – Im Streit um die angebliche Zweckentfremdung von Infrastrukturmilliarden durch die Bundesregierung schlägt nun die SPD gegen die Grünen zurück. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172743
Wirtschaft: Debatte um Infrastruktur-Ausgaben in Berlin Berlin () – Das Bundesfinanzministerium weist den Vorwurf der Zweckentfremdung des Infrastruktur-Sondervermögens (SVIG) zurück.“Der Vorwurf geht fehl“, schreibt der Leiter der Grundsatzabteilung im Bundesfinanzministerium, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172335
Kritik an Sondervermögen der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat massive Kritik an der Verwendung der Investitionsmittel aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz geübt. Die Mittel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171803
Gesellschaftliche Gewaltkriminalität in Süßen Süßen () – Ein 18-Jähriger ist am Bahnhof in Süßen von drei Unbekannten überfallen und mit einem Messer verletzt worden. Das teilte die Polizei am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171603
Sachsen: Stadionsicherheit und Fanprojekte im Fokus Dresden () – Die SPD-Landtagsfraktion in Sachsen spricht sich für eine sachliche Debatte über Stadionsicherheit aus und stellt dabei präventive Maßnahmen in den Vordergrund. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171220
Politik in Berlin: Übergewinnsteuer und Spritpreisdeckel Berlin () – Die Linke beantragt im Bundestag, dass die Regierung ein Gesetz zur „Übergewinnsteuer“ und einen Spritpreisdeckel bei Mineralölkonzernen vorlegt.Die Einnahmen sollen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171213
Politik: Rentenreformforderungen in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat eine Verdopplung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung gefordert.“Wir müssen unser Rentensystem endlich vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170545
Gesellschaftliche Gewalt in Berlin-Neukölln Berlin () – In Berlin-Neukölln ist ein 23-Jähriger in der vergangenen Nacht von einer Gruppe von mindestens zehn Personen angegriffen und verletzt worden. Die Polizei teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169605
Thüringen: Energiepreise und CO2-Abgabe im Fokus Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat angesichts der Energiepreiskrise im Zuge der Iran-Krise eine befristete Aussetzung der CO2-Abgabe vorgeschlagen. „Gerade die CO2-Abgabe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169520
Gesundheitspolitik in Deutschland: Arzneimittelpreise unter Druck Berlin () – Deutschlands Krankenkassen haben Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zum Eingreifen gegen immer höhere Arzneimittelpreise aufgefordert. „Die Arzneimittelpreise bei uns sind schon die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169276
Wirtschaftliche Situation der Kraftstoffpreise in Bayern München () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die aktuellen Kraftstoffpreise scharf kritisiert und eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne gefordert. Die Fraktion erklärte am Freitag, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168611
Wirtschaft: Fördermittel für Industriegebiet in Lützen Lützen () – Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat im Burgenlandkreis einen Förderbescheid in Höhe von rund 124,4 Millionen Euro überreicht. Wie die Staatskanzlei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168590
Umweltprojekte in Wuppertal fördern Lebensqualität Wuppertal () – Die Stadt Wuppertal erhält Fördermittel in Höhe von 1,6 Millionen Euro für das Projekt ‚Wuppertaler Klimagipfel‘. Das teilte die Stadtverwaltung am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168350
Politik Sachsen-Anhalt: Spritpreise und Mobilität Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt fordert angesichts stark gestiegener Spritpreise eine Senkung des Deutschlandtickets auf 29 Euro. Das forderte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168264
Gesundheitsreform und Finanzierung in Deutschland Berlin () – Der Chef der Techniker Krankenkasse kritisiert die Reform der Krankenhausreform, die der Bundestag in der vergangenen Woche verabschiedet hat. Ende des Monats … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168127
Gesellschaftliche Debatte über Steuerreformen in Berlin Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund wirft der Union vor, sich der Debatte über die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer und einer Erbschaftssteuerreform zu verweigern.“Die Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167780
Gesellschaft: Diskussion um Social-Media-Verbot in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat in der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder die Bundesregierung scharf kritisiert.“Vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167697
Wirtschaft: Rückgänge an den US-Börsen New York () – Die US-Börsen haben am Donnerstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.678 Punkten berechnet, ein Minus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167598
Wirtschaftspolitik in Offenburg: Forderungen zur Digitalsteuer Offenburg () – Der neue Verwaltungsratschef von Hubert Burda Media, Marc Al-Hames, fordert die Einführung einer Digitalsteuer. „Ich würde über eine Digitalsteuer nachdenken, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167300
Finanzielle Warnungen aus Bonn Bonn () – Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller warnt die Bundesregierung vor einem „gigantischen Verschiebebahnhof“. Der Reflex in der Politik sei „bedauerlicherweise meist: Ich habe Lücken in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167092
Wirtschaftliche Entlastung in Berlin Berlin () – CSU-Chef Markus Söder will, dass die Stromsteuersenkung wie versprochen für alle kommt.“Ich bin auch sehr dafür, dass wir in den Debatten der nächsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167025
Politik in Pasewalk: Kita-Förderung beschlossen Pasewalk () – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern fördert die Sanierung der Kindertagesstätte „Am Mühlentor“ in Pasewalk mit einem siebenstelligen Betrag. Das teilte das Ministerium für Wissenschaft, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166936
Ukraine: Selenskyj fordert neuen Finanzplan Kiew () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert angesichts der Blockade des zugesagten 90-Milliarden-Euro-Kredits durch Ungarn eine Alternative. „Wir brauchen einen Plan B“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166611
Wirtschaftliche Herausforderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Linken-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Bundes- und Landesregierung aufgefordert, mit schärferen Maßnahmen gegen die hohen Kraftstoffpreise vorzugehen. Die Fraktionsvorsitzende Eva … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165742
Umweltpolitik: Debatte um Atomkraft in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat die jüngsten Aussagen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Atomkraft scharf zurückgewiesen.“Es spricht Bände, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165349
