Dobrindt bringt nach Bundeswehr-Leak Untersuchungsausschuss ins Spiel
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Berlin () – Nach Veröffentlichung eines internen Gesprächs hochrangiger Bundeswehroffiziere über den Marschflugkörper Taurus fordert Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, eine Erklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Die Berichte sind in doppelter Hinsicht befremdlich: zum einen, dass sicherheitsrelevante Gespräche offensichtlich von den Russen mitgehört werden. Zum anderen, dass der Bundeskanzler seine Ablehnung von Taurus-Lieferungen möglicherweise mit einer Falschdarstellung begründet“, sagte Dobrindt dem „Spiegel“.
Beides müsse schnellstens aufgeklärt werden. „Der Bundeskanzler muss sich dafür vor dem Bundestag erklären“, fordert Dobrindt und geht noch einen Schritt weiter: „Bei dieser Sachlage kann ein Untersuchungsausschuss nicht ausgeschlossen werden.“
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