Politik in Berlin: Reform der Nachrichtendienste Berlin () – Die große Reform der Nachrichtendienste geht nach Einschätzung aus den Reihen von Union und SPD mit rechtlichen Ungewissheiten einher. „Klar ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346475
Bundesnachrichtendienst
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Politik in Berlin: BND-Reform und Kontrolle Berlin () – Der Präsident des Unabhängigen Kontrollrats, Josef Hoch, sieht in den geplanten neuen Befugnissen für den Bundesnachrichtendienst (BND) einen tiefgreifenden Einschnitt. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1342475
Panorama: Aufklärung im BND Berlin () – Der stellvertretende Unionsfraktionschef und ehemalige Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings, fordert nach der Festnahme des ehemaligen BND-Chefs Hanning eine lückenlose Aufklärung und weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1338357
Geheimdienste in Politik und Ausland (Berlin) Berlin () – Die Festnahme des früheren BND-Präsidenten August Hanning unter anderem wegen des Vorwurfs des versuchten Landesverrats sorgt auch im Ausland für erhebliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1337679
Politik: BND-Ruhestandspflichten nach Verhaftung in Berlin Berlin () – Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, zeigt sich angesichts der Verhaftung seines Vorvorgängers August Hanning offen dafür, die Tätigkeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336696
Politik: BND-Entscheidung in Karlsruhe Karlsruhe () – Der frühere Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, ist am Mittwoch wegen Spionageverdachts in Untersuchungshaft genommen worden. Die Bundesanwaltschaft teilte mit, dass ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1336393
Politik: Konsequenzen nach BND-Skandal in Berlin Berlin () – Nach der Festnahme des früheren BND-Chefs August Hanning fordert der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), Konsequenzen für den Umgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335793
Politik: Sicherheitsregeln nach BND-Fall Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Geheimdienstkontrolleur Daniel Baldy fordert nach der Festnahme des früheren BND-Chefs August Hanning schärfere Regeln für ehemalige Spitzenkräfte der Nachrichtendienste. Wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335744
BND-Ermittlungen in Berlin Berlin () – Der ehemalige BND-Chef August Hanning ist Berichten zufolge wegen Spionageverdachts festgenommen worden.Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, ermittle der Generalbundesanwalt gegen den früheren Präsidenten des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335368
Politik: Sicherheitsrisiken bei Berliner Koalitionen Berlin () – Eine mögliche Koalition mit dem Berliner Landesverband der Linken stößt in den Reihen der Bundes-Grünen auf massive Sicherheitsbedenken. Bei einer Regierungsbeteiligung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326304
Politik: BND-Reform bis Jahresende Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Marc Henrichmann (CDU), rechnet mit einem Abschluss der umfassenden Reform des Nachrichtendienstrechts bis zum Jahresende.Auch aus Achtung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317729
Politik: Sicherheit und Geheimdienste in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will die Ukraine im Krieg gegen Russland mit mehr Geheimdiensterkenntnissen als bisher unterstützen.Im Kanzleramt wird erwogen, dass der Bundesnachrichtendienst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310357
Panorama: BND und Eichmann-Prozess in Bonn Bonn () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat 1961 mit dem Segen des Kanzleramts offenbar einen Agenten in den Eichmann-Prozess eingeschleust, um die Verteidigung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305268
Politik in Berlin: Nachrichtendienst-Reform voranbringen Berlin () – Nach Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) drängt auch die SPD auf eine schnelle Umsetzung der vom Kabinett beschlossenen Reform der Nachrichtendienste.“Die Reform unserer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1297688
Politik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat eine umfassende Reform des Rechts der Nachrichtendienste beschlossen.Wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) am Mittwoch nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295983
Politik: Reform der Nachrichtendienste in Berlin Berlin () – Vor dem Kabinettsbeschluss zur Reform der deutschen Nachrichtendienste hat Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) die Bedeutung der Pläne betont.“Das Kabinett legt an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1295557
Politik: Nachrichtendienstreform in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat angesichts der geplanten Nachrichtendienstreform die Beibehaltung der Trennung zwischen Polizei und Nachrichtendiensten angemahnt.Der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke begrüßte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294519
Innenpolitik in Berlin Berlin () – Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) kritisiert die geplante Reform des Nachrichtendienstrechts scharf. Der Entwurf stehe für einen massiven Machtzuwachs der Nachrichtendienste, sagte der Leiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294505
Sicherheitspolitik in Berlin: Nachrichtendienst-Reform Berlin () – Angesichts der sicherheitspolitischen Lage hält der Vize-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), die Reform des Rechts der Nachrichtendienste für überfällig. Zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1294491
Sicherheitspolitik in Berlin: Hybridbedrohungen Berlin () – Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) fordert angesichts hybrider Bedrohungen eine engere Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten. In einem Positionspapier schlägt die CDU-nahe Stiftung konkrete Reformschritte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1293320
Sicherheitspolitik in Deutschland: Hybride Bedrohungen erkennen Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht Deutschland zunehmend hybriden Bedrohungen ausgesetzt. Mit dem neuen „Gemeinsamen Zentrum zur Abwehr Hybrider Bedrohungen“ (GAZ Hybrid) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245371
Sicherheitspolitik der USA während Chinas Besuch Peking () – Beim Besuch des US-Präsidenten in China haben offenbar sowohl Trump selbst als auch zahlreiche Mitarbeiter und Sicherheitskräfte ihre gewöhnlichen Mobiltelefone und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219828
Gesellschaft: Terrorverdacht in Hamburg Hamburg () – Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat einen Mann wegen des Verdachts der Vorbereitung eines terroristischen Anschlags festnehmen lassen.Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg am Montag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217165
Sicherheitsbefugnisse der Nachrichtendienste in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will dem Verfassungsschutz deutlich mehr Befugnisse geben. Das berichtet der „Spiegel“.Nach Informationen des Magazins plant das von Alexander Dobrindt (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213866
Politik in Berlin: Adenauer und sein Privatleben Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) interessierte sich offenbar für das Liebesleben des früheren Bundeskanzlers Konrad Adenauer (1867 bis 1967). Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175824
Sicherheitspolitik in Berlin: BND-Reformen im Fokus Berlin () – Nach Bekanntwerden der Pläne des Kanzleramts für eine umfassende Reform des Bundesnachrichtendiensts (BND) fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner Maßnahmen mit Augenmaß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152158
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europäische Kooperation Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) spricht sich für mehr Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) aus. Deutschland müsse ein „glaubwürdiger, verlässlicher und leistungsfähiger Partner“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146699
Bundespolitik: BND-Reform sorgt für Kontroversen Berlin () – Der Plan von Kanzleramtsminister Thorsten Frei, mit einem neuen BND-Gesetz die Zuständigkeiten und Befugnisse des Auslandsgeheimdiensts deutlich auszuweiten, stößt bei der Opposition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135627
Sicherheitspolitik in Berlin: BND-Stärkung gefordert Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages, Marc Henrichmann (CDU), hält eine Stärkung des Bundesnachrichtendienstes (BND) angesichts der Bedrohung durch Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095373
Haushaltspolitik und Kontrolle in Bonn Bonn () – Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, klagt über eine geplante Stelleneinsparung bei seiner Behörde.In einem Brief an Haushaltspolitiker des Bundestags, über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070344
Sicherheitspolitik: Drohnenabwehr und Russland-Bedrohung in Berlin Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält es weiterhin für möglich, dass Russland in wenigen Jahren Nato-Staaten angreifen könnte.“Sowohl der Bundesnachrichtendienst als auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018277
Sicherheitspolitik in Berlin: Drohnensichtungen analysiert Berlin () – Die auffällige Häufung von Drohnensichtungen über Flughäfen, Häfen, Rüstungsbetrieben und Militäranlagen wird offenbar zum ersten großen Fall für den neu geschaffenen Nationalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018004
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenbedrohung分析 Berlin () – In Deutschland wird derzeit erstmals ein Bundeslagebild „Tatmittel Drohnen“ erstellt. Laut der „Welt am Sonntag“ soll es voraussichtlich im November vorliegen. Die Federführung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017497
Politische Spannungen zwischen Serbien und Deutschland Belgrad () – Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vucic hat schwere Vorwürfe gegen Deutschland erhoben.Vucic wiederholte in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) seine zuvor nur in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008446
Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) spielte eine entscheidende Rolle dabei, Deutschlands Energieversorgung in den Wintern vor und nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991803
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch beim Bundesnachrichtendienst (BND) dramatische Worte für die aktuelle Sicherheitslage gefunden. „Selten in der bundesrepublikanischen Geschichte war die sicherheitspolitische Lage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990355
Berlin () – Der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), fordert eine Stärkung der deutschen Nachrichtendienste und ein größeres Sicherheitsbewusstsein in der Bevölkerung.“Wir müssen offensiver kommunizieren“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909116
Berlin () – Der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) fordert nach einem Bericht des Bundesnachrichtendienstes über den Einsatz von Chemiewaffen durch Russland in der Ukraine die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. „In erster … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901368
Berlin () – Bei der Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag ist Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek durchgefallen. Auch die beiden AfD-Kandidaten Martin Hess und Gerold Otten kamen nicht auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888734
Berlin () – Der BND hat einen Onlineshop mit Merchandising-Produkten des Geheimdienstes eröffnet. „Der BND-Shop startet mit rund 20 Produkten und wird von privaten Firmen betrieben“, sagte BND-Sprecher Martin Heinemann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883224
Berlin () – Die Bundesregierung will den Bundesnachrichtendienst (BND) umbauen und unter anderem im Kampf gegen Cybergefahren stärken. „Deutschlands Verantwortung in der Welt wächst und mit ihr unser Anspruch an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881889
Berlin () – Der Grünen-Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz fordert eine massive Stärkung der deutschen Nachrichtendienste. Grund seien die feindlichen Aktivitäten Russlands, sagte er dem „Spiegel“.“Sabotage, Cyberangriffe, das Ausspähen von Militäranlagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867293
Berlin () – Die wahrscheinliche Wahl von Martin Jäger als neuer Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) stößt bei Grünen und der Union auf Zustimmung. „Sollte es Martin Jäger werden, bringt er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866870
Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) bekommt offenbar einen neuen Chef. Dem „Spiegel“ zufolge soll Martin Jäger, derzeit als deutscher Botschafter in Kiew stationiert, neuer BND-Präsident werden.Der Wechsel an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866596
Berlin () – Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz fordert die Regierung dazu auf, die deutschen Geheimdienste zu reformieren. In der letzten Legislatur sei eine Nachrichtendienstreform lange an der FDP und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855472
Bericht: Merz besetzt Führungsposten im Kanzleramt neu Berlin () – Der mutmaßlich künftige Bundeskanzler Friedrich […]
BND muss keine Auskunft zu Corona-Ursprung geben Leipzig () – Der Bundesnachrichtendienst muss gegenüber Medien […]
CDU und SPD warnen vor AfD im Parlamentarischen Kontrollgremium Berlin () – Politiker von CDU […]
Geheimdienste schulen Bundestagsabgeordnete Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, Grünen und SPD lassen ihre […]
Badenberg fordert „Reform unserer Sicherheitsarchitektur“ Berlin () – Die Berliner Justizsenatorin und frühere Verfassungsschützerin Felor […]
Virologe Drosten schließt Bewertung von BND-These zu Corona aus Berlin () – Der Virologe Christian […]
Merkel weist Vorwurf der Vertuschung in Coronakrise zurück Berlin () – Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) […]
Kubicki kritisiert Geheimhaltung von BND-Einschätzung zu Corona Berlin () – Nachdem bekannt wurde, dass der […]
Bericht: BND glaubt an Laborunfall als Ausgang der Corona-Pandemie Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) […]
Studie: Klimawandel bedroht Deutschlands Sicherheit Berlin () – Klimaforscher warnen zusammen mit dem Bundesnachrichtendienst vor […]
Politiker befürchten zunehmende Manipulationen durch Russland Berlin () – Nach den „Spiegel“-Recherchen über russisch finanzierte […]
Berlin () – Nach dem Absturz eines DHL-Frachtflugzeugs in Litauen hat der Bundesnachrichtendienst (BND) bisher […]
Berlin () – Die Websites von mehreren Bundesbehörden waren offenbar Ziel von Angriffen propalästinensischer Gruppen. […]
Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst hat bislang geheime Akten zum Tod des ehemaligen Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins, […]
Karlsruhe () – Das Bundesverfassungsgericht hat die Fernmeldeüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) im Bereich der […]
Erfurt/Potsdam/ () – Angesichts der stark zugenommenen russischen Geheimdienstaktivitäten in Deutschland fordern mehrere Landesinnenminister eine […]
Freiburg () – In deutschen Sicherheitsbehörden gibt es Hunderte Extremismus-Verdachtsfälle unter Beschäftigten. Das geht aus […]
Berlin () – Nach dem Bekanntwerden von Fällen mutmaßlicher Spionage oder Einflussnahme autoritärer Staaten im […]
Berlin () – Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, fordert angesichts der zunehmenden […]
Berlin () – Die Behörden erwarten eine weitere Zunahme illegaler Migration nach Deutschland. Es sei […]
Berlin () – Nach mehreren mutmaßlichen chinesischen Spionagefällen fordern Grüne und SPD Konsequenzen. Man müsse […]
Berlin () – Nach der jüngsten Festnahme von zwei deutsch-russischen Spionen in Bayern, die Sabotageakte […]
Berlin () – Die Taurus-Abhöraffäre bei der Bundeswehr hat eine Debatte über die Abwehrfähigkeiten deutscher […]
Berlin () – Im Unabhängigen Kontrollrat (UK) des Bundes, der über die Fernmeldeüberwachung der Sicherheitsbehörden […]
Seit dem 1. Januar 2017 heißt es jetzt auch in Deutschland: Big Brother is watching […]
Die wachsende Verbreitung sogenannter Krypto-Messenger macht dem Bundesnachrichtendienst immer mehr zu schaffen. Dem BND fällt […]
Dass die Deutsche Telekom nicht immer zuverlässig ist, das dürfte bekannt sein, aber als über […]
