News - Vermischtes - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
BND muss keine Auskunft zu Corona-Ursprung geben
Leipzig () – Der Bundesnachrichtendienst muss gegenüber Medien vorerst keine Auskunft über seine Erkenntnisse zum Ursprung der Covid-19-Pandemie geben. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde.
Der entsprechende Antrag eines Presseverlags wurde damit abgelehnt. Der Verlag hatte im Wege der einstweiligen Anordnung Informationen vom BND gefordert, die sich auf den Ursprung des Virus in einem chinesischen Labor beziehen sollen.
Der Verlag wollte unter anderem wissen, wann der BND das Kanzleramt über seine Erkenntnisse informiert habe und ob es Einwände gegen eine Unterrichtung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gegeben habe. Zudem interessierte ihn, ob die Erkenntnisse als Verschlusssache eingestuft worden seien und ob ein Virologe, der die Bundesregierung berät, einer Sicherheitsprüfung unterzogen wurde.
Das Gericht entschied, dass dem presserechtlichen Auskunftsanspruch überwiegende öffentliche Interessen entgegenstünden. Der BND habe plausibel dargelegt, dass die Auskünfte seine Funktionsfähigkeit und die auswärtigen Interessen der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigen könnten. Eine Auskunftserteilung könne erhebliche Auswirkungen auf die diplomatischen Beziehungen zur Volksrepublik China haben. Auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht des genannten Virologen stehe dem Auskunftsbegehren entgegen (BVerwG 10 VR 3.25 – Beschluss vom 14. April 2025).
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Menschen mit Maske (Archiv) |
Leipzig: Eine Stadt der Geschichte und Innovation
Leipzig ist eine Stadt im Herzen Deutschlands, die für ihre reiche Geschichte und kulturelle Vielfalt bekannt ist. Die Stadt hat eine stolze Tradition als Zentrum für Musik, Kunst und Wissenschaft, was sich in den zahlreichen Museen, Theatern und Hochschulen widerspiegelt. Darüber hinaus spielt Leipzig eine wichtige Rolle in der deutschen Wirtschaft und hat sich zu einem bedeutenden Standort für Technologie und Innovation entwickelt. Die Kombination aus historischem Erbe und modernem Flair macht Leipzig zu einem attraktiven Ziel für Touristen und Geschäftsreisende. Abgerundet wird das Stadtbild durch eine lebendige Gastronomieszene und zahlreiche Parks, die zur Erholung einladen.
- Vollbrand einer Lkw-Zugmaschine auf A1 bei Schwelm - 30. Juli 2026
- Feuerwehr Gronau löscht Dachstuhlbrand in der Herzogstraße - 30. Juli 2026
- Brand eines Wohnhauses in Kastl – mehrere Personen verletzt - 30. Juli 2026
