Wirtschaftliche Entscheidungen am Oberlandesgericht Frankfurt Frankfurt am Main () – Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass der gewöhnliche Zahlungsverkehr nicht ohne Weiteres unter die EU-Verordnung über restriktive Maßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080242
Ukraine
2609 Beiträge
Wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die Industrieproduktion in Nordrhein-Westfalen ist im Oktober gegenüber dem Vormonat gesunken. Wie der Landesbetrieb Information und Technik mitteilte, ging die Produktion kalender- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080147
Diplomatie im Ukraine-Konflikt: Ein europäischer Ansatz Berlin () – Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken verlangt eine neue diplomatische Offensive im Ukraine-Krieg – angeführt von Europa. „Ich würde vorschlagen, dass jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080070
Politik: Mietrechtliche Maßnahmen in Berlin Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Indexmieten nach oben begrenzen und dazu noch im Dezember einen Gesetzentwurf vorlegen. „Eine Steigerung von Indexmieten darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079918
Wirtschaft: Übergewinnsteuer in Deutschland 2022-2023 Berlin () – Die Einführung einer „Übergewinnsteuer“ auf krisenbedingte Extraprofite großer Energiekonzerne nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hat dem deutschen Staat mehr Geld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079897
Außenpolitik: Verhandlungen und Unterstützung für Ukraine Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat mit Blick auf künftige Verhandlungen mit Moskau erklärt, dass Entscheidungen allein bei der Ukraine liegen. „Kompromisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079779
Politik: Merz plädiert für Nutzung russischer Vermögenswerte in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nachdrücklich dafür geworben, die in Europa eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079596
NATO und Russland: Druck auf Moskau Brüssel () – Nachdem Vertreter der USA und Russlands sich am Dienstag zu Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine in Moskau getroffen haben, hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079589
Finanzierungshilfen der EU für die Ukraine Brüssel () – Die EU-Kommission hat am Mittwoch zwei Lösungen zur Finanzierung der Ukraine für die nächsten beiden Jahre vorgestellt. Zum einen geht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079582
Politische Spannungen zwischen EU und Ukraine Brüssel () – Der Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE) hat offenbar eine Reise in die Ukraine aufgrund der geplanten Teilnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079389
Geopolitik: Russlands Drohungen gegen Europa Berlin () – Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf die jüngsten Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen Europa reagiert.“Diese aggressive Rhetorik seitens Russlands ist aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079270
Gesellschaftliche Auseinandersetzungen in Leipzig Leipzig () – Das Verwaltungsgericht Leipzig hat eine Klage gegen eine polizeiliche Anordnung am Rande einer Filmvorführung im Richard-Wagner-Hain als unbegründet abgewiesen. Das teilte das Gericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079172
NATO-Treffen in Berlin: Verteidigungsbereitschaft betont Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor einem Treffen mit seinen Amtskollegen in der Nato die Handlungsfähigkeit des Verteidigungsbündnisses hervorgehoben.“Putin will weiterhin die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078719
Politik in Deutschland: Kostenausgleich für Flüchtlinge Berlin () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag den von der Bundesregierung geplanten Wechsel von Ukrainern aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078499
Politik in Russland: Spannungen mit Europa Moskau () – Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einem TV-Gespräch am Dienstag über einen Krieg gegen Europa spekuliert. „Wir haben nicht vor, Krieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078384
Wirtschaft: Dax Entwicklung und Marktanalysen Frankfurt Frankfurt/Main () – Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.711 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078370
Politik: Herausforderungen für den Frieden in der Ukraine Berlin () – Ein Ende des Krieges in der Ukraine dürfte nach Ansicht von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schmerzhafte Zugeständnisse erfordern.“Das wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077433
Ukraine: Diplomatie und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Mit Blick auf die aktuellen Friedensgespräche mit Russland hat der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, über mangelnde Unterstützung des Westens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077426
Wirtschaftsausblick: Dax und Konjunktur in Frankfurt Frankfurt/Main () – Zum Wochenstart hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.589 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077233
Energiepolitik der EU: Weimarer Dreieck im Fokus Berlin () – In der Union wächst der Druck auf eine Veränderung in der europäischen Energiepolitik.Dabei soll das „Weimarer Dreieck“, ein Gesprächsformat zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077093
Deutsch-Polnische Beziehungen intensivieren in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Zusammenarbeit mit Polen intensivieren.“Wir Deutsche brauchen das starke Polen als gleichwertigen Partner“, sagte Merz am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077034
Politik: Korruptionsskandal und Verhandlungen in Kiew Berlin () – Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass der aktuelle Korruptionsskandal in Kiew die Position der Ukrainer in den laufenden Verhandlungen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076606
Außenpolitik: Ukraine und Russlands Friedensgespräche Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hält es für möglich, dass die Ukraine Gebiet an Russland abtreten wird, um zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076537
Außenpolitik: Spannungen zwischen USA und Venezuela Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat das aggressive Vorgehen von US-Präsident Trump gegen Venezuela verteidigt.Trump versuche einen Regime … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076343
Politik: Debatte um Waffenauslieferungen an Ukraine Berlin () – Die Union im Bundestag hat die Forderung der Grünen auf deren Bundesparteitag nach Taurus-Lieferungen an die Ukraine zurückgewiesen.“Wir brauchen keine Kaliber-Diskussionen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075952
Politische Entwicklung der Grünen in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben eine positive Bilanz des Bundesparteitags in Hannover gezogen. Mehr als 50 Brandenburger Delegierte hätten sich an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075856
Verteidigungspolitik: Alarmbereitschaft in Polen Warschau () – Russische MiG-31-Kampfjets haben am Freitag einen Alarm der Luftverteidigung in Polen ausgelöst. Nachdem vier MiG-31-Jets in Richtung der russischen Westgrenze flogen, versetzten polnische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075325
Politik: Grünen-Parteitag in Hannover 2025 Hannover () – In Hannover wird am Samstag der Bundesparteitag der Grünen fortgesetzt.Am zweiten Sitzungstag wollen sich die Delegierten zunächst vor allem mit den Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074987
Wirtschaftliche Herausforderungen in Spelle Spelle () – Die Krone-Gruppe aus dem emsländischen Spelle reagiert auf die angespannte Wirtschaftslage mit deutlichen Einsparungen im Personalbereich.“Es ist richtig, dass wir in den vergangenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074799
Politik: Rücktritt eines Beraters in Kiew Kiew () – Einer der engsten Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Andrij Jermak, ist am Freitag zurückgetreten, nachdem die Anti-Korruptionsbehörden des Landes seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074500
Politik in Berlin: Koalitionsausschuss und Kontroversen Berlin () – Die Spitzen der Regierungsparteien CDU, SPD und CSU haben sich am Donnerstagabend im Bundeskanzleramt zum Koalitionsausschuss getroffen, um über strittige Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073712
Wirtschaft: Dax und Marktbewegungen in Frankfurt Frankfurt/Main () – Am Donnerstag hat der Dax leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.767 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073574
Politik: Sicherheitsgespräche in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit dem estnischen Ministerpräsidenten Kristen Michal über die Lage im Ukrainekrieg gesprochen.Man habe „leider auch viel Zeit“ für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073341
Politik: Diskussion zur Wehrpflicht in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner erwartet beim anstehenden Bundesparteitag eine Positionierung der Grünen bei der Frage zur Wehrpflicht.“Wir werden auf jeden Fall eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072694
Politische Herausforderungen in Deutschland: Omid Nouripour spricht aus Berlin () – Der frühere Grünen-Chef Omid Nouripour fordert von seiner Partei vor ihrem Parteitag mehr Realitätsnähe, glaubt aber auch weiterhin an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072267
Wirtschaft: Dax-Entwicklung und Marktanalysen in Frankfurt Frankfurt/Main () – Am Mittwoch hat der Dax erneut deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.726 Punkten berechnet, satte 1,1 Prozent höher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072246
Politik: Merz mahnt Einheit in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA im Zusammenhang mit den Friedensgesprächen für die Ukraine davor gewarnt, Europa zu ignorieren.Er begrüße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071641
Wirtschaft: Dax legt leicht zu in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Mittwoch mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.540 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071634
Auswirkungen von US-Sanktionen auf Russland Brüssel () – Die US-Sanktionen gegen russische Ölfirmen zeigen nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Mark Rutte bereits Wirkung.“Dieser Schritt hat große Auswirkungen, denn die Maßnahmen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071445
Wirtschaftliche Entwicklungen an den US-Börsen New York () – Die US-Börsen haben am Dienstag wieder überwiegend zugelegt – den dritten Handelstag in Folge. Bei Handelsschluss in New York wurde der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071347
Politik: Fortschritte in den Ukraine-Verhandlungen Berlin () – Die sogenannte „Koalition der Willigen“ sieht die laufenden Verhandlungen um ein Ende des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine auf einem guten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071333
Politische Verhandlungen zwischen Russland und Ukraine Washington/Kiew () – Der Poker um die Beendigung des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine geht weiter – viele Details sind aber weiterhin öffentlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071298
Wirtschaft: Dax-Kursgewinne in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat am Dienstag deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss stand der Index bei 23.465 Punkten ein rundes Prozent höher als am Vortag. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071270
Außenpolitik-Reform im Auswärtigen Amt Berlin Berlin () – Seinem Versprechen einer verstärkt interessengeleiteten Außenpolitik folgend lässt Außenminister Johann Wadephul (CDU) sein Ministerium umbauen. Es steht wohl eine der größten Strukturreformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071209
Politik: Telefongespräch zwischen Merz und Selenskyj Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag erneut mit dem Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte die Bundesregierung am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071188
Gesellschaft: Ablehnung des US-Friedensplans in Deutschland Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen lehnt den US-„Friedensplan“ für die Ukraine laut einer aktuellen Umfrage ab.In der Erhebung von Forsa für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071167
Ukraine-Konflikt: Widerstand gegen Friedensplan in Berlin Berlin () – Die Allianz Ukrainischer Organisationen in Deutschland lehnt den 28-Punkte-Plan zur Beendigung des Ukraine-Krieges ab.“Der veröffentlichte 28-Punkte-Plan stellt keinen Weg zu einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070461
Wirtschaftliche Entwicklungen am Frankfurter Aktienmarkt Frankfurt/Main () – Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.239 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070377
Außenpolitik: Chancen für Verhandlungen in Berlin Berlin () – Ex-SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht in den Ukraine-Verhandlungen Chancen, mahnt aber die Einbindung weiterer Staaten an.“Der Plan der US-Regierung und der Beitrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070181
Diplomatie und Verhandlungen in Genf Berlin () – Die Bundesregierung hat die Zwischenergebnisse der Ukraine-Verhandlungen in Genf begrüßt. „Für die Bundesregierung kann ich sagen, dass wir grundsätzlich das, was in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070106
Politik: Ungewöhnliches US-Vorgehen in Ukraine-Konflikt Berlin () – Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wundert sich über das US-Vorgehen und das Verhalten von Präsident Donald Trump in den Friedensverhandlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069843
Europäische Außenpolitik im Kontext Ukraine-Konflikt Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fordert eine entschlossene europäische Antwort auf den Friedensplan der USA und eine Unterstützung der Ukraine auch ohne Einbeziehung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069633
Sicherheitspolitik in Österreich: Drohnen und Migration Wien () – Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) rechnet damit, dass die Zahl der Drohnen über Flughäfen und anderen gefährdeten Einrichtungen in der Europäischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069619
G20-Gipfel: Afrikafokus und internationale Politik Johannesburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt nach dem ersten G20-Gipfel auf afrikanischem Boden auf einen stärkeren weltpolitischen Fokus auf den Nachbarkontinent.“Ohne Afrika wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069258
Politische Stellungnahmen zur Ukraine-Krise in Berlin Berlin () – Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Europäer dazu aufgerufen, alles dafür zu tun, um den 28-Punkte-Plan der USA für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069132
G20-Gipfel in Johannesburg: Rohstoffe und Frieden Johannesburg () – Der G20-Gipfel in Johannesburg ist am Sonntagmorgen mit Beratungen über die Themen wichtige Rohstoffe und Künstliche Intelligenz fortgesetzt worden. Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069001
Politik und Internationale Beziehungen in Johannesburg Berlin/Johannesburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vom G20-Gipfel in Johannesburg aus den sogenannten „Nationalen Sicherheitsrat“ zusammengetrommelt, um über die Lage in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068868
Politik: Schweden warnt vor Russlands Taktiken Stockholm () – Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson hat vor einer strategischen Ungeduld des Westens im Ukrainekrieg gewarnt und zu einer härteren europäischen Antwort auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068731
Politik: G20-Gipfel und Ukrainekonflikt in Johannesburg Johannesburg () – Mehrere Verbündete Kiews, darunter auch Deutschland, fordern Änderungen am 28-Punkte-Plan der USA zur Beendigung des Ukrainekriegs.“Kriege können nicht beendet werden durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068696
Außenpolitik: Kritik am US-Ukraine-Plan in Berlin Berlin () – Der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) hat den 28-Punkte-Plan der USA über das Schicksal der Ukraine als „völlig untauglich“ bezeichnet. „Den 28 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068091
Wirtschaft: Risiken für Reparationsfonds der EU Brüssel () – Angesichts des 28-Punkte-Plans der USA über die Zukunft der Ukraine warnt die belgische Regierung von Premierminister Bart De Wever vor unmittelbaren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068070
Politik: Ukraine vor schwieriger Entscheidung Kiew () – US-Präsident Donald Trump hat der Ukraine eine Frist gesetzt, bis Donnerstag seinen 28 Forderungen für Gebietsabtretungen an Russland, eine Verkleinerung der ukrainischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068055
Gesellschaft: Illegale Tierhaltung in Halle Halle (Westf.) () – Bei umfangreichen Durchsuchungen in Halle (Westf.) und Stemwede haben die Veterinärämter der Kreise Minden-Lübbecke und Gütersloh 75 Welpen und erwachsene Hunde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067736
Internationale Politik: Unterstützung für die Ukraine Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben am Freitag mit dem ukrainischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067684
Politische Entwicklungen in Berlin 2025 Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag seine Vorleseaktion an einer Berliner Grundschule kurzfristig abgesagt. Für ihn sprang Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067581
Föderalismus und Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat in seiner Antrittsrede als Präsident des Bundesrates am Freitag die Bedeutung des Föderalismus hervorgehoben.Er sagte, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067566
Gesellschaft: Winterhilfe für Kinder in der Ukraine Berlin () – Das deutsche Komitee des Kinderhilfswerks Unicef macht vor dem einsetzenden Winter in der Ukraine auf die prekäre Lage von Kindern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066994
Europäische Friedensinitiativen zur Ukraine-Krise München () – Angesichts der Verhandlungen zwischen den USA und Russland über die Zukunft der Ukraine fordert der ehemalige Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger einen eigenen Friedensplan der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066856
Politische Anfragen der AfD in Deutschland Berlin () – Die AfD hat seit Anfang 2020 in den Landesparlamenten offenbar mehr als 7.000 Anfragen mit sicherheitsrelevanten Bezügen gestellt – so viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066849
Außenpolitik: Entwicklungen zur Ukraine-Krise in Berlin Berlin () – Angesichts der Berichte über geheime Verhandlungen der USA mit Russland zur Zukunft der Ukraine hat Außenminister Johann Wadephul (CDU) Telefonate mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066842
Politik: Bedenken zu US-Friedensplan in Berlin Berlin () – Der mutmaßliche US-Friedensplan für ein Ende des Ukraine-Kriegs stößt in der Berliner Regierungskoalition auf große Bedenken.“Die Berichterstattung zum sogenannten „Friedensplan“ von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066681
Politik in Lemberg: Kritik am US-Friedensplan Lemberg () – Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter, der sich derzeit in Lemberg aufhält, hat den Friedensplan der USA für die Ukraine scharf kritisiert. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066464
Politik: Telefongespräch zwischen Merz und Tusk Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Mittwochabend mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk telefoniert.Tusk habe den Bundeskanzler dabei über die Erkenntnisse zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066436
Politische Entwicklungen im Ukraine-Konflikt Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat eingeräumt, dass der Bundesregierung der offenbar neue Friedensplan der US-Administration hinsichtlich des Krieges zwischen Russland und der Ukraine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066222
Verteidigungspolitik in Deutschland unter Druck Berlin () – Deutschlands oberster Heeressoldat, Generalleutnant Christian Freuding, mahnt zur Eile bei der Verstärkung der Streitkräfte und lässt neben Zuversicht auch das Bewusstsein anhaltender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066120
Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson haben am Mittwoch eine engere Zusammenarbeit vereinbart.“Wir haben heute beschlossen, unsere Innovationspartnerschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065792
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Rechtskreiswechsel analysiert Berlin () – Der am Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte sogenannte Rechtskreiswechsel für einen Teil der ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland verursacht unterm Strich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065567
Sozialpolitik in Deutschland: Flüchtlingsleistungen reformiert Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Kabinettsentscheidung zum Wechsel ukrainischer Geflüchteter vom Bürgergeld ins Asylbewerbergeld als wichtigen Schritt hin zu mehr sozialpolitischer Gerechtigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065520
Flüchtlingspolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Die Grünen haben den geplanten Rechtskreiswechsel für ukrainische Geflüchtete, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will, scharf kritisiert. Mal wieder schikaniere die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064947
Politische Gespräche in Berlin über Sicherheit Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat wie angekündigt am Dienstagabend nach dem Gipfel zur „digitalen Souveränität“ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064856
Politik: NATO-Botschafter fordert europäisches Engagement Brüssel () – Der Nato-Botschafter der USA, Matthew Whitaker, hat die europäischen Nato-Verbündeten zu mehr Engagement bei der Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064828
Sicherheitspolitik in Nordeuropa: Schwedens Perspektive Berlin () – Zum Auftakt der „Berlin Security Conference“ hat Schwedens Verteidigungsminister Pal Jonson die militärische Zusammenarbeit mit Deutschland als entscheidend für die Stabilität in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064778
Sicherheitspolitik in Europa: Konsequenzen aus Angriffen Berlin () – Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Florian Hahn (CSU), hat nach den jüngsten Anschlägen auf eine Bahnstrecke in Polen vorgeschlagen, eigene Vergeltungsmaßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064636
Gesellschaft: Verlängerung der Aufenthaltserlaubnisse im Märkischen Kreis Lüdenscheid () – Die Aufenthaltserlaubnisse für ukrainische Kriegsflüchtlinge im Märkischen Kreis werden automatisch bis zum 4. März 2027 verlängert. Das teilte die Ausländerbehörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063703
Gesellschaftliche Wahrnehmungen: Deutschland und Polen Berlin/Warschau () – Die Gefühle der Deutschen und Polen füreinander klaffen immer weiter auseinander, ebenso ihre jeweiligen Weltsichten. Das ist das Ergebnis des neuen „Deutsch-Polnischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063271
Politische Kontroversen um Energielieferungen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD haben Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu einer perspektivischen Rückkehr zu Energielieferungen aus Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062851
Gesellschaft: Anstieg der Flüchtlingszahlen in Berlin Berlin () – Die Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine steigt in Berlin wieder an. Im Oktober wurden in der Hauptstadt so viele neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062834
Gesellschaft: Ukrainische Geflüchtete in Deutschland Berlin () – Die Vorstandsvorsitzende der Allianz Ukrainischer Organisationen e.V. in Deutschland, Oleksandra Bienert, hat die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach strengeren Ausreisebestimmungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062781
Wirtschaft: Drohnenproduktion in München im Fokus München () – Der Mitgründer und Chef des Drohnenherstellers Helsing, Gundbert Scherf, sieht sein Start-up bereit für eine industrielle Großproduktion.“Wir können jederzeit in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062767
Energiepolitik und Russlands Einfluss auf Deutschland Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat den von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ausgelösten Streit um künftige Energielieferungen aus Russland als „verlogene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062560
Politik: Kontroversen um Energielieferungen aus Russland Berlin/Dresden () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) zu einer perspektivischen Rückkehr zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061966
Politische Spannungen zwischen Ungarn und Deutschland Budapest () – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Blick auf den Ukraine-Konflikt vor, den Krieg zu verlängern. Orbán … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061945
Politische Einschätzungen zu Russland in Budapest Budapest () – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán teilt die Sorge vor einem baldigen Angriff Russlands auf EU und Nato in keiner Weise. Orbán sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061903
Energiebezüge und Wirtschaftspolitik in Sachsen Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) dringt darauf, in Zukunft wieder Energie aus Russland zu beziehen.“Wir müssen die Sanktionen gegen Russland auch aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061784
Gesellschaftliche Verantwortung für Frieden in Hessen Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat am Volkstrauertag an die Opfer von Krieg und Gewalt erinnert und zu aktivem Einsatz für Frieden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061481
Gesellschaftliche Trends im Vertrauen zu Demokratien Berlin () – Das Vertrauen darauf, dass Demokratien Krisen besser bewältigen können als autoritäre Systeme, hat in Deutschland abgenommen. Das ist das Ergebnis einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060584
Politik in Sachsen: Flüchtlingsaufnahme im Fokus Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer dringt darauf, weniger Bürgerkriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen. „Die Zahl der Menschen, die aus der Ukraine zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060054
G7-Außenminister treffen in Niagara Niagara () – Die Außenminister der G7-Staaten haben ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigt.In einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen direkt an der Grenze mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059456
Politik: Neue Regelungen für Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland Berlin () – Im Streit um Bürgergeld-Zahlungen für Ukraine-Flüchtlinge haben Union und SPD offenbar einen Durchbruch erzielt.Wie die „Bild“ berichtet, sollen künftig alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059403
Politik in der Ukraine: Korruptionsskandal erschüttert Regierung Kiew () – In der Ukraine erschüttert aktuell ein Korruptionsskandal die Regierungsgeschäfte. Die ukrainische Energieministerin Switlana Hryntschuk erklärte am Mittwoch im Zusammenhang mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059210
