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Integration von Geflüchteten in Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf () – Auf der Integrationsministerkonferenz an diesem Mittwoch und Donnerstag wollen sich mehrere Bundesländer für eine Neuauflage der Integrationspauschale für Geflüchtete aussprechen.
„Die Länder bitten die Bundesregierung mehrheitlich, eine Integrationspauschale für die Länder und Kommunen neu aufzulegen und zu verstetigen“, sagte NRW-Integrationsministerin Verena Schäffer (Grüne) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Die bisherige Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten reicht nicht aus“, so die Vorsitzende der diesjährigen Integrationsministerkonferenz.
Von 2016 bis 2023 zahlte der Bund den Ländern jedes Jahr einen Pauschbetrag, 2019 hatte dieser 2,44 Milliarden Euro erreicht, ging dann aber stark zurück.
Seit 2024 wird den Ländern eine Pro-Kopf-Pauschale von 7.500 Euro für jeden Asylerstantragsteller überwiesen.
Die Länder fordern nun eine Neuauflage der alten Systematik. Die Pro-Kopf-Pauschale reiche nicht mehr aus, da die Kosten gestiegen seien.
Bis zum Dienstag hatten sich Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Thüringen dem Antrag aus NRW angeschlossen.
Vor allem die Kommunen seien auf die Unterstützung des Bundes angewiesen, sagte Schäffer. „Wir brauchen dringend die Zusage des Bundes, dass er sich auch künftig und langfristig an den Kosten für die Integration beteiligt, da nur so eine funktionierende Integrationsinfrastruktur weiterhin sichergestellt werden kann.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Flüchtling und Sicherheitsmann in einer „Zeltstadt“ (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Verena Schäffer
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
NRW-Integrationsministerium, Bundesregierung, Grüne, Integrationsministerkonferenz, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Kommunen.
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand am Mittwoch und Donnerstag (ein spezifisches Datum wird nicht genannt).
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Düsseldorf, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Thüringen
Worum geht es in einem Satz?
Auf der Integrationsministerkonferenz fordern mehrere Bundesländer eine Wiederauflage der Integrationspauschale für Geflüchtete, da die bisherige Unterstützung des Bundes angesichts steigender Kosten nicht ausreicht.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Forderung nach Neuauflage der Integrationspauschale
- Mangelnde finanzielle Unterstützung des Bundes
- Rückgang der bisherigen Pauschalen seit 2019
- Steigende Kosten für die Integration der Geflüchteten
- Unzureichende Pro-Kopf-Pauschale von 7.500 Euro
- Abhängigkeit der Kommunen von Bundesmitteln
- Ansammlung von Unterstützung durch mehrere Bundesländer
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Mehrere Bundesländer fordern Neuauflage der Integrationspauschale
- NRW-Integrationsministerin Verena Schäffer äußert, dass Bundesbeteiligung nicht ausreichend ist
- Bisherige Pauschalen von 2016 bis 2023 deutlich gesenkt
- Länder fordern Rückkehr zur alten Pauschalen-Systematik
- Pro-Kopf-Pauschale reicht nicht aus wegen gestiegener Kosten
- Vor allem Kommunen benötigen Unterstützung des Bundes
- Dringende Zusage des Bundes für langfristige Kostenbeteiligung gefordert
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Forderung nach Neuauflage der Integrationspauschale
- Schlussfolgerung über unzureichende Bundesbeteiligung an Kosten
- Steigende Kosten für Kommunen
- Notwendigkeit einer langfristigen Zusage des Bundes
- Sicherstellung einer funktionierenden Integrationsinfrastruktur
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der NRW-Integrationsministerin Verena Schäffer zitiert, die die Forderung nach einer Neuauflage der Integrationspauschale für Geflüchtete unterstützt.
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