Gesellschaft: Warnung vor Rechtsextremismus in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende von „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“, Peter Ruhenstroth-Bauer, hat das Erstarken des Rechtsextremismus im auslaufenden Jahr beklagt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102870
Brandmauer
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Politik in Berlin: Beobachtungen zur AfD Berlin () – Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio mahnt im Umgang mit der AfD zu Sachlichkeit, aber gleichzeitig zu einer sorgfältigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101643
Politische Herausforderungen in Brandenburg analysiert Barnewitz () – Die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh hält die „Brandmauer“ genannte Abgrenzung der liberaldemokratischen Parteien zur rechten AfD für gescheitert.“Der Versuch, mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100992
EU-Politik: Manfred Weber und rechte Parteien Straßburg () – Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat weitere Abstimmungen mit rechtsradikalen Parteien nicht ausgeschlossen.‚Mir ist wichtig, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100756
EU-Politik: Zukunft des Verbrennungsmotors Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber hat die demokratischen Parteien im Europäischen Parlament dazu aufgerufen, einen Kompromiss zur Zukunft des Verbrennungsmotors zu finden. „Ich setze mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100675
Politik in Deutschland: Wagenknecht kritisiert AfD-Strategie Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Strategie der Ausgrenzung der AfD für gescheitert erklärt. In einem Gastbeitrag, der am Montag in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089048
Politische Risiken der Polarisierung in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet, dass die neue Jugendorganisation der AfD nicht weniger extremistisch ist als ihre Vorgängerin oder die Mutterpartei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075945
Politische Debatte über AfD-Verbot in Thüringen Erfurt/Berlin () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) und Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) haben sich offen für ein Verbot der AfD in Thüringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074722
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, hat den Unternehmerverband „Die Familienunternehmer“ scharf für ihren Umgang mit der AfD kritisiert. Der Verband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072384
Politik und Wirtschaft in NRW Düsseldorf () – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) warnt den Verband der Familienunternehmen vor der Annäherung an die AfD. „Die Ankündigungen verschiedener Wirtschaftsverbände, die Brandmauer zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072337
Wirtschaft und Politik: Jörg Dittrichs Position Berlin () – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, hält die aktuelle Diskussion über eine Brandmauer zur AfD für eine Sache … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070996
Wirtschaftliche Bedenken gegenüber der AfD in Berlin Berlin () – Die Entscheidung des Familienunternehmer-Verbands, sich für Gespräche mit der AfD zu öffnen, stößt auf scharfe Kritik.“Die AfD ist kein Partner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070489
Wirtschaftliche Debatte über AfD in Berlin Berlin () – In der Wirtschaft ist eine Debatte über den richtigen Umgang mit der AfD entbrannt. Der Verband Die Familienunternehmer gibt seine bisherige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069626
Europapolitik: Abstimmung zum Lieferkettengesetz Brüssel () – Der Partei- und Fraktionschef der EVP im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die Abstimmung zum Lieferkettengesetz mit Teilen der Rechtsaußen-Fraktionen verteidigt.“Fakt ist: Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060402
Politik: EU-Parlament über Lieferkettengesetz in Brüssel Brüssel () – Das EU-Parlament hat sich am Donnerstag für eine deutliche Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes ausgesprochen.Mehrheitlich stimmten neben den Mitgliedern der konservativen Fraktion (EVP), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059883
Politische Auseinandersetzungen im EU-Parlament Brüssel () – Im EU-Parlament wird seit Tagen zwischen der Sozialdemokratischen Fraktion (S&D) und der konservativen Fraktion (EVP) um eine Abstimmung zur Vereinfachung des EU-Lieferkettengesetzes gerungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059388
Politische Auseinandersetzungen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Nichtwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags scharf kritisiert.Dass Bünger nicht gewählt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058905
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands.“Dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057567
Berlin: Politische Forderungen zur Regierungsarbeit Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert die Bundesregierung angesichts der hohen Umfragewerte der AfD auf, weniger zu streiten.“Ich erwarte, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056429
Politik in Thüringen: Umgang mit der AfD Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt, der auch Mitglied im CDU-Präsidium ist, hat seine Partei zu einem anderen Umgang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048702
Wählergunst und politische Allianzen in Deutschland Berlin () – Die Union kann den Abstand zur AfD in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst verkürzen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048146
Politische Gespräche in Berlin: Linke und CDU Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner ist offen für Gespräche mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) – unter klaren Bedingungen.“Wenn Friedrich Merz mit mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044214
Politik: Debatte über Migration in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der „Stadtbild“-Debatte scharf kritisiert. Er warf Merz vor, „mit pauschalen Unterstellungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036574
Politische Kontroversen in Brandenburg Berlin () – Eine Äußerung von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stößt bei den Sozialdemokraten auf Widerspruch.Der Regierungschef hatte am Montag in der Potsdamer Staatskanzlei gesagt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036427
Politische Spannungen in Berlin: CDU und AfD Berlin () – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, hat Forderungen nach einer Annäherung der CDU an die AfD sowie jüngste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034626
CDU und AfD: Politische Abgrenzung in Berlin Berlin () – Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann vom Zentrum für Europäische Sozialforschung der Universität Mannheim hat die CDU vor einem Aufgeben der Brandmauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034212
Politik in Brandenburg: Diskussion um AfD-Brandmauer Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben jüngste Äußerungen der CDU-Bundestagsabgeordneten Saskia Ludwig zur sogenannten Brandmauer zur AfD scharf kritisiert. Die Landesvorsitzende Andrea Lübcke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034170
Politik: Unionsparteien und AfD-Debatte in Berlin Berlin () – Der Vorstoß mehrerer Unionspolitiker für einen anderen Umgang mit der AfD droht zu einer Belastung für die schwarz-rote Koalition zu werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033942
Politische Positionierung der CDU in Berlin Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Forderungen aus der eigenen Partei nach einer Öffnung der CDU gegenüber der AfD entschieden zurückgewiesen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033886
Politik in München: CSU gegen AfD-Kooperation München () – CSU-Generalsekretär Martin Huber rät der Schwesterpartei dringend davon ab, die Brandmauer gegen die AfD einzureißen. „Für die CSU ist jede Kooperation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033468
Politische Strategien der CDU in Berlin Berlin () – Nach entsprechenden Wortmeldungen aus der Partei vor einer Klausurtagung des CDU-Präsidiums erteilt der stellvertretende Bundesvorsitzende Andreas Jung der Erwartung eine Absage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033102
Politik in Deutschland: AfD und CDU-Distanz Berlin () – Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz will die Distanz zur AfD stärker sichtbar machen.“Wir werden noch viel deutlicher die Unterschiede zwischen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033074
Politische Stellungnahmen zur AfD in Berlin Berlin () – JU-Chef Johannes Winkel hält Ideen einer Zusammenarbeit der Union mit der AfD für falsch. Das liege unter anderem am Thüringer Landesvorsitzenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031561
Politische Strategien der CDU in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber warnt die CDU davor, am bisherigen „Brandmauer“-Umgang mit der AfD festzuhalten.Im Podcast von „Bild“-Vizechefredakteur Paul Ronzheimer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031478
Politische Debatte über AfD in Berlin Berlin () – Nach der Forderung einflussreicher Ex-Unionspolitiker für einen Abbau der Brandmauer zur AfD und für Beschlüsse mit der AfD kommt Kritik aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030924
Politische Debatte über AfD-Kooperation in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union eindringlich vor gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD gewarnt. „Es ist abenteuerlich, aus einer erfolglosen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030804
Politik in Berlin: Diskussion über Zusammenarbeit mit AfD Berlin () – In Teilen der Union wird über ein Aufweichen der Brandmauer nach Rechts nachgedacht – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigt sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030747
Politik in Berlin: Demokratieförderung kritisch hinterfragt Berlin () – Nach Meinung des CDU-Politikers Steffen Bilger ist die bisherige Strategie der Demokratieförderung zur Bekämpfung der AfD gescheitert.Im Magazin Cicero nannte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030516
Politische Entwicklungen in Deutschland: AfD und Union Berlin () – Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel glaubt, dass CDU und CSU in absehbarer Zeit mit ihrer Partei kooperieren werden. „Ich sehe eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030405
Politische Strategien im Umgang mit der AfD Berlin () – Namhafte Unionsvertreter fordern kurz vor einer Klausur des CDU-Präsidiums einen Kurswechsel im Umgang mit der AfD. Der Eindruck „Alle gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030056
CSU-Kritik an Söders Strategie in Bayern München () – Die früheren CSU-Parteichefs Horst Seehofer und Erwin Huber werfen ihrem Nachfolger Markus Söder eine falsche Grünen-Strategie vor und fordern eine Abkehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021520
Kulturpolitik in Berlin: Antisemitismus bekämpfen Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) will Kulturschaffenden öffentliche Förderung streichen, wenn die Gelder in Zusammenhang mit antisemitischen Aussagen verwendet werden.“Der Plan ist, […] … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998927
Berlin () – Die Führung der Unionsfraktion geht auf Distanz zur umstrittenen CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig aus Brandenburg. Hintergrund sind Bilder, die Ludwig gemeinsam mit AfD-Parteichefin Alice Weidel bei einer Veranstaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=941394
Berlin () – AfD-Chefin Alice Weidel hält die ablehnende Haltung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegenüber einer Zusammenarbeit mit der AfD für „sehr glaubwürdig“.“Mit Friedrich Merz ist da nichts zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922805
Berlin () – Die Linke ist offen für Verhandlungen mit der Union, um in einem neuen Anlauf im Bundestag eine Mehrheit für die Wahl von drei Richtern für das Bundesverfassungsgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=912783
Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht weitere Regierungsbeteiligungen ihrer Partei in den Ländern mit Skepsis. Mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890707
Wien () – Vor seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin hat der österreichische Kanzler Christian Stocker (ÖVP) vor der AfD gewarnt. „Ich beobachte die AfD als eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888366
Alevitische Gemeinde warnt vor AfD und zunehmendem Rechtsruck Berlin () – Die Alevitische Gemeinde Deutschlands […]
Immer mehr rechtsextreme Aufmärsche Berlin () – Immer häufiger marschieren in Deutschland rechtsextreme Gruppen und […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat ein Treffen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) […]
Potsdam () – Die SPD-Politikerin Ulrike Liedtke ist in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten […]
Brüssel () – Nachdem Sozialdemokraten und Grüne der konservativen EVP zuletzt hinsichtlich der Wahl der […]
Berlin () – Nach der Landtagswahl in Brandenburg zeigt sich die AfD „beinahe restlos zufrieden“. […]
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