Frankfurt () – Am Campus Westend der Goethe-Universität ist eine neue Fahrrad-Reparaturstation in Betrieb genommen worden. Die Station bietet eine Pumpe und Werkzeug für kleinere Reparaturen und ist Teil eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909841
Kanzler
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Rom () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom die slowakische Regierung aufgefordert, ihre Blockade des jüngsten Sanktionspakets gegen Russland aufzugeben. „Ich erwarte, dass die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=909285
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Generaldebatte im Bundestag den außenpolitischen Fokus der ersten Wochen seiner Amtszeit verteidigt. „Wir brauchen Partner auf der Welt, vor allem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907088
Berlin () – AfD-Chefin Alice Weidel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Generaldebatte im Bundestag scharf kritisiert. Die Kanzlerschaft von Merz werde „als größter Wahlbetrug in die deutsche Geschichte“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907046
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) baut das Bundesfinanzministerium um und setzt dabei erstmals eine Stabsstelle für Außenpolitik ein. Dies geht aus internen E-Mails und dem noch nicht veröffentlichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906906
Prag () – Tschechiens Präsident Petr Pavel hat angemahnt, dass Grenzkontrollen, wie sie aktuell von Deutschland durchgeführt werden, nicht von Dauer sein dürften.Der freie Personen- und Warenverkehr sei „eine der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906773
Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn warnt vor einem US-Truppenabzug aus Europa.“Ich war gerade in den USA, habe mich mit Regierungsmitgliedern getroffen. Die Warnungen sind eindeutig: Es gibt keine Garantie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=905176
Berlin () – Die Bundesregierung hat bestätigt, dass sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi getroffen hat – die Details des Gesprächs sollen aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=904244
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat Kanzler Friedrich Merz aufgefordert, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu bremsen. Anlass sind die Zurückweisungen von Asylbewerbern an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903639
Berlin () – Der Europaabgeordnete der Grünen, Rasmus Andresen, hat die eigene Partei aufgefordert, den Kurs zu ändern und stärker mit der Linken zu kooperieren.“Einfach draufhauen wie andere Oppositionsparteien ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903611
Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) dringt im Vorfeld der CDU-Präsidiumssitzung am kommenden Montag darauf, dass die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Vorhaben einer Senkung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902710
Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich gegen Kritik aus den eigenen Reihen gewehrt, aber auch einen Fehler eingestanden.Mit Blick auf seine diplomatischen Bemühungen und seine im Gegensatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902280
Berlin () – Mehrere grüne Bundestagsabgeordnete haben sich mit einem Schreiben an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gewandt und darin eine Aufstockung der finanziellen Unterstützung für die Ukraine gefordert.Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902264
Berlin () – Vor der Sitzung der CDU-Gremien unter Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am kommenden Montag kommt vom Sozialflügel der Partei Kritik am Ergebnis des jüngsten Koalitionsausschusses.“Diese Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=901650
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann denkt an ein Leben nach der Politik. Er sei „nie in die Politik gegangen, um das lebenslänglich zu machen“, sagte er der Funke-Mediengruppe. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898134
Berlin () – Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die ausgebliebene Hissung der Regenbogenflagge am Bundestag beim diesjährigen Berliner Christopher-Street-Day damit gerechtfertigt hat, dass der Bundestag „kein Zirkuszelt“ sei, kommt nun … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897431
Kiel () – Der Klimaforscher Mojib Latif vom Geomar Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung in Kiel hat Kanzler Friedrich Merz und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (beide CDU) angesichts der gegenwärtigen Hitzewelle falsche politische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896762
Berlin () – Der Präsident des Außenhandels- und Großhandelsverbandes BGA, Dirk Jandura, rät der Europäischen Union im Handelsstreit mit den USA dazu, einen „kühlen Kopf“ zu bewahren. Die Kritik von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896335
Berlin () – Unmittelbar vor dem Treffen des Koalitionsausschusses von Union und SPD an diesem Mittwoch hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die schwarz-rote Bundesregierung aufgefordert, die Strompreise in Deutschland zu halbieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896104
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) scharf für dessen Grenzpolitik kritisiert. „Die Politik von Friedrich Merz schadet der Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarn“, sagte Dröge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895591
Berlin () – SPD-Politiker werfen Kanzler Friedrich Merz (CDU) vor, sich beim Thema Grenzkontrollen nicht ausreichend mit europäischen Partnern abgestimmt zu haben. „Die enge Absprache mit den europäischen Nachbarn ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895549
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird nicht am Christopher Street Day in Berlin Ende Juli teilnehmen.Auf Nachfrage der , ob Merz eine entsprechende Einladung des Verbandes Lesben und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893064
Berlin/Ankara () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat der CDU vorgeworfen, in der Debatte um die vorerst für Verbraucher ausbleibende Stromsteuersenkung Beschlüsse der Koalitionsspitze zu unterlaufen.“Der Beschluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892440
Wien () – Auf dem Weg in den Österreich- oder Italien-Urlaub drohen deutschen Touristen im Sommer massive Staus in Österreich – etwa auf dem Fernpass und der Tauern-Autobahn. Jetzt beruhigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892241
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stößt mit seiner Forderung nach einem eigenen atomaren Schutzschirm für Deutschland auf scharfen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD.“Jens Spahn spielt mit dem Feuer, wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891977
Berlin () – Ex-Kanzleramtschef Peter Altmaier kritisiert den Umgang des früheren Kanzlers Konrad Adenauer (1949 bis 1963) mit der NS-Vergangenheit. „Adenauer hat sich als Kanzler so gut wie nie zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891594
Leipzig () – Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Andreas Korbmacher, hat den härteren Asylkurs der Bundesregierung mit Zurückweisungen an den deutschen Grenzen kritisiert.Sollte es zu weiteren gerichtlichen Entscheidungen zugunsten von Asylsuchenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891350
Berlin () – Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.Er sei trotz des späteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890968
Essen () – Angesichts der Krise bei Thyssenkrupp fordert die IG Metall einen nationalen Stahlgipfel mit dem Kanzler.Dabei solle es „um die Zukunftsfähigkeit der deutschen Stahlindustrie“ gehen, sagte Jürgen Kerner, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890679
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in Fragen der internationalen Politik auch künftig mit undiplomatischen Formulierungen zu Wort melden.“Zur Außenpolitik gehört nicht nur Diplomatie, sondern auch analytische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890100
Berlin () – Der Meinungsforscher Manfred Güllner sieht in dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil einen „begnadeten Machttechniker“, betrachtet aber dessen Chancen auf die Kanzlerschaft skeptisch.Es sei „sehr unwahrscheinlich, dass Herr Klingbeil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889071
Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach seiner ersten Teilnahme an einem EU-Rat zufrieden gezeigt. Es habe insgesamt eine „große Einigkeit“ geherrscht, sagte Merz am späten Donnerstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889001
Wien () – Vor seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin hat der österreichische Kanzler Christian Stocker (ÖVP) vor der AfD gewarnt. „Ich beobachte die AfD als eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888366
Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem ersten Auftritt beim Europäischen Rat Wirtschaftsthemen hervorgehoben. „Wir werden über die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu sprechen haben“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887621
Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber fordert unmittelbar vor dem EU-Gipfel in Brüssel mehr Verantwortung der Europäer in der Sicherheitspolitik.“Ich will die transatlantische Partnerschaft, aber ich will endlich, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887266
Den Haag () – Nach dem Nato-Gipfel in Den Haag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Beschluss zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben als „historisch“ bezeichnet.“Wir haben auf diesem wohl historischen Gipfel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886447
Berlin () – Die SPD hat die Kritik aus der CDU an Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zurückgewiesen, wonach die Stromsteuer zum Jahreswechsel auch für Verbraucher gesenkt werden müsse.Die Entscheidung Klingbeils, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886336
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich in seiner Regierungserklärung am Dienstag für Waffenruhen zwischen Israel und dem Iran sowie im Gazastreifen ausgesprochen und angekündigt, die Bundeswehr zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884647
Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) gegen Widerspruch aus der eigenen Partei in Schutz genommen.“Es war klug, dass der Außenminister die völkerrechtswidrigen US-Luftangriffe auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884368
Berlin () – Die Grünen haben der schwarz-roten Koalition vorgeworfen, beim Entwurf des Haushalts 2025 und der Finanzplanung für die kommenden vier Jahre falsche Weichen zu stellen und die Öffentlichkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884312
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat jegliche Kritik an den Angriffen Israels und der USA auf den Iran zurückgewiesen.“Es gibt keinen Grund, das zu kritisieren, was Israel vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883724
Gaborone/Berlin () – Botswanas Ex-Präsident Mokgweetsi Masisi hat bei einem Besuch in Berlin an die Bundesregierung appelliert, sich für eine Legalisierung des Elfenbeinhandels einzusetzen.“Deutschland sollte sich für den legalen Elfenbeinhandel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882913
Berlin () – Die designierte SPD-Vorsitzende Bärbel Bas wirft ihrer Partei vor, Posten einseitig zu besetzen. Wenn man Kandidaten aufstelle, lasse man es kaum noch zu, dass auch andere nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882145
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Grundgesetzänderung für eine Reform der Schuldenbremse offenbar früher vorbereitet als bisher bekannt.Das berichtet POLITICO unter Berufung auf Robin Alexanders Buch „Letzte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881372
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert als Reaktion auf die Eskalation im Nahen Osten eine bessere Luftraumverteidigung für Europa nach israelischem Vorbild.“Einen Iron Dome über Europa zu spannen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880959
Berlin () – Die Entscheidung des Bundesfinanzministeriums, Altkanzler Olaf Scholz (SPD) künftig acht Mitarbeiter an die Seite zu stellen, stößt in der Opposition auf scharfe Kritik.“Die AfD-Fraktion ist entsetzt darüber, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880783
Berlin () – In der CDU/CSU-Fraktion wächst nach den jüngsten Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz die Kritik am Umgang mit den Milliarden des Sondervermögens Infrastruktur.“Eine Verteilung nach politischer Durchsetzungskraft, Parteiproporz und regionalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880326
Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Den Haag eine führende Rolle Deutschlands in der Verteidigungspolitik des Bündnisses angemahnt.“Deutschland muss ein Vorbild sein, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879347
Berlin () – Nach dem Gesprächsangebot von Russlands Präsidenten Wladimir Putin haben Politiker von Linken und AfD Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, den Kontakt zum Kremlchef zu suchen.Linken-Fraktionschef Sören Pellmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879180
Berlin () – Der CSU-Landesgruppenvorsitzende, Alexander Hoffmann, hat sich in der Debatte um die Äußerung des Bundeskanzlers, Israel erledige mit dem Militärschlag gegen den Iran „die Drecksarbeit für uns alle“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878400
Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Beschlüsse von Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz scharf kritisiert.“Friedrich Merz und Lars Klingbeil spielen ein falsches Spiel“, sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878024
Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, zeigt sich offen für Gespräche mit Wladimir Putin, glaubt aber nicht an dessen ernsthaften Willen für Verhandlungen.“Reden kann man immer. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877780
Berlin () – Nachdem die Bundesländer gegen Einnahmeausfälle durch das geplante Steuerpaket der Bundesregierung protestiert haben, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit den Ländern Gespräche über mögliche Hilfen vereinbart. Einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876979
Berlin () – Das Festhalten der Bundesregierung an Zurückweisungen auch Asylsuchender an den Grenzen trotz eines ersten Gerichtsentscheids stößt bei Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf Zustimmung. Es gebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876238
Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) macht vor dem Bund-Länder-Treffen am Mittwoch Druck auf Kanzler Friedrich Merz (CDU). „Wir Länder wollen den Wachstumsbooster, wir wollen zustimmen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876134
Kananaskis () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das iranische Regime bereits durch die bisherigen Militärschläge Israels stark geschwächt. „Es gibt weder Atomwaffen im Iran, noch wird es weiter in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875917
Kananaskis () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zum Abschluss des G7-Gipfels im kanadischen Kananaskis ein positives Fazit gezogen und Hoffnungen auf US-Sanktionen gegen Russland geäußert. „Dieser G7-Gipfel ist weitaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875825
Kananaskis () – Die US-Regierung erwägt nach Darstellung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein militärisches Eingreifen in den Krieg zwischen dem Iran und Israel. Man habe darüber gesprochen, aber es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875587
Berlin () – Der Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim US-Präsidenten Donald Trump scheint ihm geholfen, sich bei den Bundesbürgern mehrheitlich als guter Vertreter deutscher Interessen im Ausland zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874348
Kananaskis () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich beim G7-Gipfel in Kanada mit US-Präsident Donald Trump getroffen. Inhalte des gemeinsamen Gesprächs wurden zunächst nicht bekannt.Im Vorfeld hatte Merz angekündigt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874264
Kananaskis () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat das Vermittlungsangebot von Russlands Präsident Wladimir Putin im Konflikt zwischen Israel und dem Iran zurückgewiesen.“Ich sehe persönlich nicht, dass der russische Staatspräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874103
Kananaskis () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den extralangen G7-Gipfel in Kanada mit bilateralen Gesprächen begonnen.Zunächst traf er am Sonntagabend Ortszeit (Montagfrüh deutscher Zeit) mit dem Gastgeber des Gipfels, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872910
Berlin () – Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Erndl (CSU), hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgerufen, schnell einen Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst inklusive der Option einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872641
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den G7-Gipfel in Kanada nutzen, um ausführlich über den Konflikt zwischen Israel und dem Iran zu beraten. „Eines der Themen wird natürlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872599
Berlin () – Die neue Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) hat rückblickend das Verhalten der Parteien im Wahlkampf kritisiert, darunter das Vorgehen ihrer eigenen Partei.“Die Wochen vor der Wahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871406
Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn geht davon aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) für eine zweite Amtszeit antreten wird.“Friedrich Merz ist ein erfolgreicher Kanzler. Und ein erfolgreicher Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871136
Berlin () – Die Bundesregierung räumt bei der Installierung des geplanten Nationalen Sicherheitsrats Anlaufprobleme ein.In der Antwort für die grüne Sicherheitspolitikerin Agniezska Brugger, über die der „Spiegel“ berichtet, schreibt das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870320
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach dem israelischen Militärschlag gegen mutmaßliche Nukleareinrichtungen im Iran und einem wohl gestarteten Gegenangriff vor einer Ausweitung des Konflikts gewarnt.“Wir rufen beide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869659
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner ist der Auffassung, dass die schwarz-rote Bundesregierung nicht weiter an den von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten verschärften Zurückweisungen festhalten kann.“Es ist offenkundig so, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867954
Berlin () – Der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat das sogenannte Friedens-Manifest und eine Gesprächsoffenheit gegenüber Russland verteidigt und sieht es nicht als Angriff auf den Vorsitzenden Lars Klingbeil und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867817
Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft weiter auf die Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus. „Ich wünschte, Friedrich würde uns Taurus geben. Das würde uns stärken“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867377
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in der Migrationspolitik an Dänemark orientieren. „Dänemark ist für uns schon seit langer Zeit ein Vorbild in der Migrationspolitik“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867181
Berlin () – Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ist am Mittwoch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen worden.Bei dem Gespräch der beiden Regierungschefs sollten „Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866964
Hannover () – Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) fordert zeitnah Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan und Syrien.“Die Länder haben jenseits aller Parteipolitik geschlossen die Erwartungshaltung, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866455
Berlin () – Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Rücksichtslosigkeit gegenüber europäischen Nachbarländern vorgeworfen. „Es ist überraschend, wie viele Fehler Merz schon gemacht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865335
Berlin () – Bei dem Besuch des niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Berlin haben die beiden Regierungschefs unter anderem über die europäische Handels- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865314
Berlin () – Der niederländische Ministerpräsident Dick Schoof ist am Dienstag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfangen worden.Bei dem Gespräch der beiden Regierungschefs sollten „Themen der bilateralen und europapolitischen Zusammenarbeit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865286
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) knüpft die Zustimmung seines Landes zu dem vom Bund geplanten „Entlastungspaket“ für die Wirtschaft an Bedingungen.“Wir in Berlin haben uns koalitionsintern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862940
Berlin () – Die Union baut den Vorsprung zur AfD in der Wählergunst aus. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnen CDU/CSU einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862315
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die freie Marktpreisbildung für CO2-Zertifikate über den europäischen Emissionshandel für Gebäude und Verkehr infrage gestellt. „Niemand kann derzeit voraussagen, wie teuer die Ausweitung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861950
Berlin/Stuttgart () – Die baden-württembergischen Spitzengrünen Cem Özdemir und Winfried Kretschmann warnen ihre Partei vor einer Annäherung an die Linke. „Ich rate meiner Partei, sich nicht durch Umfragen zu falschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861199
Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem US-Präsidenten neben der Geburtsurkunde von Großvater Trump auch noch einen offensichtlich besonders hochwertigen Golfschläger mitgebracht.Nachdem die Pressebegegnung am Donnerstagmittag (Ortszeit) vorbei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860207
Berlin () – Die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, fordert von Grünen und SPD gemeinsame Strategien für rot-rot-grüne Koalitionsoptionen. „Natürlich muss man darüber nachdenken, wie man in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860179
Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat der Bundesregierung mit Blick auf den Nahostkonflikt und die Debatte um Waffenlieferungen an Israel Tatenlosigkeit vorgeworfen. „Die täglich steigende Zahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860172
Berlin/Brüssel () – Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), und die Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) haben sich nach dem gemeinsamen Auftritt von Kanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860144
Washington () – US-Präsident Donald Trump hat nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Einladung nach Deutschland angenommen. Die jeweiligen Teams würden nach einem Termin suchen, sagte Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860115
Berlin () – Die Bundesländer wollen am Donnerstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin den Druck auf den Bund für eine zügige Umsetzung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens erhöhen.So plant etwa Niedersachsen, das Geld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859735
Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion reagiert mit scharfem Protest auf die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), die Fördermittel im Sozial- und Kommunalbereich kritisch überprüfen zu wollen. „Es ist schwer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858710
Brüssel () – Vor der Washington-Reise von Friedrich Merz (CDU) will sich EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) eng mit dem Kanzler abstimmen. „Wir telefonieren regelmäßig und ich werde auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=857444
Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsflügel fordert entgegen Vereinbarungen im schwarz-roten Koalitionsvertrag, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen und die geplante Unternehmenssteuerreform vorzuziehen. Das geht aus einem Beschluss des Bundesvorstands der Mittelstands- und Wirtschaftsunion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=857132
Berlin/Warschau () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem neugewählten Präsidenten Polens, Karol Nawrocki, gratuliert.Das teilte die Bundesregierung am Montagabend. „Angesichts tiefer geopolitischer Veränderungen stehen unsere beiden Länder vor großen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856077
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich auf seinen anstehenden Besuch im Weißen Haus genauso wie auf andere Auslandsreisen vorbereiten. „Ich glaube, die Reise braucht keine besondere Vorbereitung“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855907
Berlin () – Nach dem Sieg des Rechtskonservativen Karol Nawrocki bei den Präsidentschaftswahlen in Polen warnt der Polenbeauftragte der Bundesregierung, Knut Abraham (CDU), vor zu viel Pessimismus.“Auch der neue polnische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855858
Berlin () – Der Linken-Abgeordnete Luke Hoß, mit 23 Jahren der jüngste Politiker im aktuellen Bundestag, hat der Regierung vorgeworfen, die Belange junger Menschen zu vernachlässigen. „Wir brauchen eine Politik, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855738
Berlin/Jerusalem () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert. Das Gespräch habe den „engen Austausch“ beider Regierungen in den letzten Wochen fortgesetzt, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855661
Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert, dass die deutliche Kritik von Kanzler Friedrich Merz (CDU) an Israels Militäroperation im Gazastreifen nun Folgen hat.“Die Union muss jetzt mit Taten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854761
Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zuversichtlich, dass Deutschland Marschflugkörper vom Typ „Taurus“ an sein Land liefern wird.“Wir arbeiten in diese Richtung“, sagte Selenskyj am Mittwoch „RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854528
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine neue Vereinbarung mit der Ukraine zur Beschaffung weitreichender Waffensysteme angekündigt. Die Verteidigungsminister wollen im Laufe des Tages in Berlin eine entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854430
Berlin () – Sahra Wagenknecht fordert die Ukraine auf, eine zukünftige Nato-Mitgliedschaft auszuschließen. Das sagte die BSW-Vorsitzende vor dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Berlin der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854310
Turku () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht beim russischen Präsidenten Wladimir Putin derzeit kein ernsthaftes Interesse an einem Waffenstillstand in der Ukraine. Das sagte Merz am Dienstag beim nordischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853856
