Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, wonach […]
vorhaben
Berlin () – Im Schlichtungsverfahren um die gescheiterte Pkw-Maut hat sich der Bund mit der […]
Berlin () – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich optimistisch gezeigt, dass trotz der Einsparungen […]
Berlin () – Angesichts der scharfen Kritik wird die FDP die geplante Elterngeld-Grenze von 150.000 […]
Berlin () – Der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler hat seine Unterstützung für das neu vorgelegte Gebäudeenergiegesetz […]
Berlin () – Der bevorstehende Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über den Bundeshaushalt 2024 wird die Bundeswehr […]
Brüssel () – Bundeskanzler Olaf Scholz drängt auf eine rasche Umsetzung des EU-Asylkompromisses. “Jetzt kommt […]
Dessau-Roßlau () – Das Umweltbundesamt (UBA) hat die Ampel-Fraktionen für das Vorhaben gerügt, dass das […]
Berlin () – Das Bundesfamilienministerium unter Leitung von Lisa Paus (Grüne) soll die ambitionierten Reformziele […]
Berlin () – Die Bundesländer haben sich vor dem Treffen mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) […]
Brüssel () – Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Schaffung des Rechtsrahmens für einen digitalen […]
Berlin () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Zweifel an […]
Berlin () – Die Spitzen von Bundestag und Bundesrat haben deutliche Kritik am Zustandekommen des […]
Berlin () – Angesichts der Sorge vor Arbeitsplatzverlusten durch Künstliche Intelligenz (KI) werden Stimmen in […]
Berlin () – Im Streit zwischen Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) […]
Berlin () – Die von Finanzminister Christian Lindner (FDP) in Aussicht gestellte Entlastung von Unternehmen […]
Berlin () – Im Streit um die Kindergrundsicherung plädiert die SPD für eine Anhebung des […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt angesichts der parlamentarischen Beratungen über das umstrittene […]
München () – Das Ifo-Institut erwartet einen drastischen Rückgang beim Wohnungsbau in Deutschland. Eigenen Berechnungen […]
Berlin () – Nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Kommunen fehlende […]
Wiesbaden () – Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat seinen bayerischen Amtskollegen Hubert Aiwanger […]
Berlin () – Der Plan, den Ländern durch Einsparungen bei verschiedenen regionalen Förderprogrammen insgesamt 900 […]
Berlin () – Aus der Opposition gibt es heftige Kritik an einem Gesetzentwurf aus dem […]
Berlin () – Vertreter der Städte und der kommunalen Unternehmen fordern flexiblere Zeitpläne und Energie-Quoten […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will sich dafür einsetzen, dass Kunden des Deutschlandtickets […]
Berlin () – Im Streit um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sieht ein Kompromissvorschlag der SPD […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich gegen die geplante EU-Abgasnorm Euro 7 […]
Berlin () – Bund und Länder wollen 31 Halbleiterunternehmen mit insgesamt rund vier Milliarden Euro […]
Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD, Bernd Westphal, hält eine mögliche Streichung der […]
EU-Kommission plant Verbot ineffizienter Heizungen ab 2029 Entwurf der “Ökodesign-Richtlinie” fordert mindestens 115% Wirkungsgrad für […]