Berlin () – Angesichts der scharfen Kritik wird die FDP die geplante Elterngeld-Grenze von 150.000 Euro im Bundestag möglicherweise wieder kippen. “Das ist nur ein Vorschlag von Lisa Paus, mehr nicht”, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer, zu “Bild” (Donnerstagausgabe).
“Das ist keine geeinte Position der Koalition.” Eine Familienministerin dürfe keinen Sozialneid schüren, so Meyer. “Lisa Paus finanziert eine ganze Menge fragwürdige und ineffiziente Projekte in ihrem Etat. Hier wäre der Rotstift angebracht und nicht bei den Familien.” Bundesfamilienministerin Paus (Grüne) will den Bezug des Elterngeldes künftig an schärfere Bedingungen knüpfen. Die Einkommensgrenze soll von 300.000 Euro auf 150.000 zu versteuerndes Jahreseinkommen je Haushalt gesenkt werden.
Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
Bildhinweis: | Vater, Mutter, Kind |
Zusammenfassung
– FDP könnte geplante Reduzierung der Elterngeld-Grenze auf 150.000 Euro wieder zurücknehmen
– Vorschlag stammt von Lisa Paus (Grüne)
– Laut FDP-Stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden Christoph Meyer keine einheitliche Position der Koalition
– Meyer kritisiert Paus für Finanzierung “fragwürdiger und ineffizienter Projekte”
– Bundesfamilienministerin Paus plant schärfere Bedingungen für Elterngeld-Bezug
– Vorschlag: Senkung der Einkommensgrenze von 300.000 Euro auf 150.000 Euro jährliches steuerpflichtiges Einkommen pro Haushalt.
Fazit
Die geplante Senkung der Einkommensgrenze für den Bezug von Elterngeld könnte von der FDP im Bundestag zurückgezogen werden. Dies folgt auf scharfe Kritik an dem Vorhaben. Der Vorschlag, die Grenze von 300.000 Euro auf 150.000 Euro zu versteuerndes Jahreseinkommen je Haushalt zu senken, war von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) gemacht worden. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer, betonte, dass dies kein einheitlicher Standpunkt der Koalition sei.
- Forsa: SPD zieht erstmals seit Sommer 2023 wieder an AfD vorbei - 30. April 2024
- Faeser warnt vor Krawallen am 1. Mai - 30. April 2024
- Dax am Mittag nach BIP-Daten schwächer – Autowerte unter Druck - 30. April 2024