Berlin () – Die SPD will nach der parlamentarischen Sommerpause die Einführung eines sozialen Pflichtdienstes […]
vorhaben
Brüssel () – Die EU-Kommission hat deutsche Beihilfen für Thyssenkrupp in Höhe von bis zu […]
Grünheide () – Der US-Elektroautobauer Tesla muss sich auf Proteste und Einwände gegen einen geplanten […]
Berlin () – Der ehemalige Linken-Bundesvorsitzende Klaus Ernst kann sich vorstellen, einer von Sahra Wagenknecht […]
Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen unterstützt die Pläne von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) […]
Berlin () – Abgeordnete der Regierungsparteien kritisieren den Stillstand der Ampel in Fragen der Familienpolitik. […]
Berlin () – Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für eine Reform der Grunderwerbsteuer […]
Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich erleichtert darüber gezeigt, dass das EU-Parlament […]
Straßburg () – Im EU-Parlament hat das von der Kommission eingebrachte Renaturierungsgesetz etwas überraschend doch […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will Unternehmen mit einer Steuerreform zu Investitionen animieren. […]
Berlin () – Die Frauen-Union der CDU hat den Vorstoß von SPD-Chef Lars Klingbeil nach […]
Karlsruhe () – Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth hat den vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes verteidigt. “Die Gesetzesverabschiedung […]
Berlin () – In der Debatte um eine Vertiefung des Mittelrheins hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke […]
Berlin () – Nach den heftigen Auseinandersetzungen um die Klimapolitik will die Ampelkoalition in der […]
Berlin () – In der SPD gibt es wachsenden Unmut über das Vorgehen der Bundesregierung […]
Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) ringt noch immer um die Ausgestaltung […]
Berlin () – Nach der Karlsruher Entscheidung zum Heizungsgesetz sieht CDU-Generalsekretär Mario Czaja die Ampel-Koalition […]
Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, wonach […]
Berlin () – Im Schlichtungsverfahren um die gescheiterte Pkw-Maut hat sich der Bund mit der […]
Berlin () – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich optimistisch gezeigt, dass trotz der Einsparungen […]
Berlin () – Angesichts der scharfen Kritik wird die FDP die geplante Elterngeld-Grenze von 150.000 […]
Berlin () – Der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler hat seine Unterstützung für das neu vorgelegte Gebäudeenergiegesetz […]
Berlin () – Der bevorstehende Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über den Bundeshaushalt 2024 wird die Bundeswehr […]
Brüssel () – Bundeskanzler Olaf Scholz drängt auf eine rasche Umsetzung des EU-Asylkompromisses. “Jetzt kommt […]
Dessau-Roßlau () – Das Umweltbundesamt (UBA) hat die Ampel-Fraktionen für das Vorhaben gerügt, dass das […]
Berlin () – Das Bundesfamilienministerium unter Leitung von Lisa Paus (Grüne) soll die ambitionierten Reformziele […]
Berlin () – Die Bundesländer haben sich vor dem Treffen mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) […]
Brüssel () – Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Schaffung des Rechtsrahmens für einen digitalen […]
Berlin () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Zweifel an […]
Berlin () – Die Spitzen von Bundestag und Bundesrat haben deutliche Kritik am Zustandekommen des […]