Schulze

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ADAC fordert höhere Mindestmengen für E-Fuels und Biosprit zur Reduktion von CO2-Emissionen.

ADAC fordert höhere Quoten für Biosprit und E-Fuels

Verkehrspolitik und Klimaschutz in München München () – Der ADAC hat die geplanten Mindestmengen für Biosprit und E-Fuels als völlig unzureichend kritisiert.“Wir halten Nachbesserungen am vom Kabinett vorgelegten Gesetzentwurf zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087551

Bauer mit Traktor in einem nitratbelasteten Gebiet, Symbol für Düngeregeln und Landwirtschaft.

Sachsen-Anhalt stoppt Kontrollen in roten Düngegebieten

Landwirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt betroffen Magdeburg () – Das Land Sachsen-Anhalt hat die behördliche Überwachung der verschärften Düngeregeln in nitratbelasteten ‚roten Gebieten‘ ausgesetzt. Das teilte Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082069

Krankenhausbett in klarem Umfeld, symbolisiert drohende Insolvenz und den Erhalt des Jüdischen Krankenhauses.

Linke fordert Rettung des Jüdischen Krankenhauses in Berlin

Berliner Gesundheitspolitik in der Krise Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat den Senat aufgefordert, das Jüdische Krankenhaus vor dem Aus zu bewahren. Der Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082000

Sven Schulze diskutiert KI-gestützte Sicherheitsmaßnahmen zur Terroranschlagsverhinderung in Magdeburg.

Schulze will mit KI und Handyüberwachung Terroranschläge verhindern

Sicherheitsstrategien in Sachsen-Anhalt: KI im Fokus Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat und amtierende Wirtschafts- sowie Tourismusminister Sachsen Anhalts, Sven Schulze, will mittels KI, sowie Video- und Handyüberwachung Terroranschläge verhindern.“KI bietet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080094

Linken-Parteitag in Berlin: Diskussion über Kontrolle von Franchise-Bildungseinrichtungen und Hochschulgesetz.

Linke fordert schärfere Kontrollen für private Franchise-Hochschulen in Berlin

Bildungspolitik in Berlin: Kontrollbedarf erkannt Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Landesregierung aufgefordert, private Franchise-Bildungseinrichtungen stärker zu kontrollieren. Dies teilte der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Tobias … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079330

Euroscheine, symbolisierend die Fördermittel für das neue Business Development Center in Halle.

Halle erhält 56 Millionen Euro für neues Gründerzentrum

Wirtschaft: Fördermittel für Halle (Saale) Halle () – Die Stadt Halle (Saale) erhält eine Förderung von 56,1 Millionen Euro für den Neubau eines „Business Development Center“ (BDC) auf dem Weinberg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079256

Straßenbahn auf Marktplatz, symbolisiert Fortschritt für Halle (Saale) und neue Infrastrukturprojekte.

Halle erhält Millionen-Förderung für neues Gründerzentrum

Wirtschaftsförderung in Halle (Saale) Halle (Saale) () – Die Stadt Halle (Saale) erhält eine Förderung in Höhe von 56,1 Millionen Euro für den Neubau eines ‚Business Development Centers‘ auf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077283

Katharina Dröge spricht gegen verpflichtendes Gesellschaftsjahr, unterstützt jedoch bessere Ansprache für Bundeswehr.

Dröge gegen verpflichtendes Gesellschaftsjahr

Gesellschaftsdebatte in Berlin über Pflichtjahr Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, lehnt den Parteitagsantrag prominenter Grüner für die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres ab.“Die Bundeswehr braucht dringend mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073779

Mähdrescher im Feld, symbolisiert Landwirtschaft und praxisorientiertes Studium in Sachsen-Anhalt.

Sachsen-Anhalt startet Bewerbungsphase für duales Landwirtschaftsstudium

Landwirtschaft und Bildung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das Wirtschaftsministerium in Sachsen-Anhalt hat die Bewerbungsphase für das duale Studium Landwirtschaft gestartet. Wirtschaftsminister Sven Schulze sagte am Sonntag, dass das Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069195

Mähdrescher im Feld, symbolisch für moderne Landwirtschaft und Unterstützung junger Landwirte in Sachsen-Anhalt.

Sachsen-Anhalt unterstützt Junglandwirte mit neuer Orientierungshilfe

Landwirtschaftliche Unterstützung für Junglandwirte in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das Landwirtschaftsministerium in Sachsen-Anhalt hat eine neue Broschüre für junge Landwirte veröffentlicht, die bei Betriebsgründungen und Hofübernahmen helfen soll. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067775

Grünen-Logo auf Hintergrund von Landtags- oder Familienbildern, symbolisiert Unterstützung für Familien und Kinder.

Grüne fordern Bestandsschutz für Familiengeld in Bayern

Familienpolitik in Bayern: Änderungsantrag der Grünen München () – Die Landtags-Grünen haben einen Änderungsantrag eingebracht, der Familien mit Kindern bis August 2026 weiterhin das bisherige Familiengeld sichern soll. Dies teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060082

Grünen-Logo mit Warnung vor parteilichem Rückzug und notwendiger Anpassung an aktuelle Herausforderungen.

Grünen-Fraktionschefs warnen Partei vor Nische

Politische Positionierung der Grünen in Hannover Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der Grünen Ende November in Hannover warnen die Grünen-Fraktionsvorsitzenden in Bayern und Hessen in einem Positionspapier vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059361

Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses mit Diskussion über CDU-Fördergeldaffäre und Untersuchungsausschuss.

Linke und Grüne beantragen Untersuchungsausschuss zu Fördergeldaffäre

Politik in Berlin: Untersuchungsausschuss gefordert Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben einen Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur CDU-Fördergeldaffäre eingereicht. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058171

Franziska Brantner diskutiert Dienstpflicht und Generationenvertrag, um junge Menschen einzubeziehen.

Brantner bei Antrag für allgemeine Dienstpflicht zurückhaltend

Gesellschaftliche Debatte über Dienstpflicht in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat zurückhaltend auf einen Parteitagsantrag prominenter Parteifreunde für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht reagiert.“Oberste Priorität sollte erst einmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057508

Bayerische Politiker diskutieren Zukunftsinvestitionen für Kinder, Bildung und Umwelt.

Grüne fordern Zukunftsmilliarde für Bayern

Politik in Bayern: Investitionen für die Zukunft München () – Die Landtags-Grünen in Bayern haben die Staatsregierung aufgefordert, eine zusätzliche Milliarde Euro für Kinder, Kommunen sowie Umwelt- und Naturschutz bereitzustellen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057014

Konflikt innerhalb des BSW-Landesverbands in Sachsen-Anhalt: Machtkampf vor Landtagswahl.

Machtkampf im BSW Sachsen-Anhalt spitzt sich zu

Machtkampf im BSW Sachsen-Anhalt Berlin () – Zehn Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt spitzt sich der Macht- und Richtungskampf innerhalb des dortigen BSW-Landesverbandes zu. Das berichtet der „Stern“. Drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056002

Sven Schulze spricht über die Landtagswahl 2026 und die AfD-Risiken für Deutschland.

Schulze: AfD darf niemals Verantwortung in Deutschland tragen

Politik in Sachsen-Anhalt: Landtagswahl 2026 Magdeburg () – Der Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat die im September 2026 anstehende Landtagswahl zur entscheidenden politischen Weichenstellung für ganz Deutschland erklärt.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055940

Bauer mit Traktor, umgeben von landwirtschaftlichen Feldern und Technologien für moderne Agrarwirtschaft.

Sachsen-Anhalt startet digitalen Agraratlas

Landwirtschaftliche Innovation in Sachsen-Anhalt Bernburg () – Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister Sven Schulze hat einen neuen Agraratlas für das Bundesland freigeschaltet. Das teilte das Wirtschaftsministerium mit. Die Web-Anwendung wurde beim Digitalisierungstag „Smart … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053494

Syrische Flüchtlinge feiern in Deutschland den Sturz von Assad, symbolisieren Hoffnung auf Rückkehr.

Offene Kritik an Wadephul aus CDU wegen Syrien-Aussagen

Politische Debatte über Syrien-Rückführungen in Deutschland Berlin () – Aus der CDU-Führung wird deutliche Kritik an Außenminister Johann Wadephul (CDU) geäußert. Dieser hatte in Damaskus die Rückkehr von Syrern aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049011

Sven Schulze als CDU-Spitzenkandidat für Landtagswahl in Oschersleben gewählt.

CDU in Sachsen-Anhalt kürt Sven Schulze zum Spitzenkandidaten

Politik in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidat gewählt Oschersleben () – Die CDU in Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gekürt.Der bisherige Wirtschaftsminister des Landes erhielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047806

Wasserzähler im Fokus: Bayerische Grüne kritisieren geplante Wassergesetznovelle aufgrund von Umweltbedenken.

Grüne kritisieren geplantes Wassergesetz als Gefahr für Trinkwasser

Umweltpolitik in Bayern: Kritik an Wassergesetz München () – Die bayerischen Grünen haben die geplante Novelle des Wassergesetzes durch die CSU-Freie-Wähler-Regierung scharf kritisiert. Die Fraktion teilte mit, das Vorhaben gefährde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045816

Sven Schulze spricht entspannt über CDU-Zukunft in Sachsen-Anhalt, trotz herausfordernder Umfragewerte.

Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat will AfD noch überholen

Politische Perspektiven in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sven Schulze, designierter CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, will sich von Debatten über Brandmauern und Unvereinbarkeitsbeschlüsse nicht aus der Ruhe bringen lassen. „Ich lasse mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036907

Grünen-Logo vor schneebedeckten Bergen, symbolisiert den Widerstand gegen Schneekanonen und Seilbahnen.

Grüne fordern Ende der Förderung für Schneekanonen

Umweltpolitik in Bayern: Stopp der Seilbahn-Förderung? München () – Die Landtags-Grünen in Bayern fordern einen Stopp der staatlichen Förderung für neue Schneekanonen und Seilbahn-Neubauten. Dies teilte der tourismuspolitische Sprecher Christian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036353

Rednerpult beim Grünen-Parteitag, Diskussion über geschlechterübergreifendes Gesellschaftsjahr für alle Generationen.

Prominente Grüne wollen "verpflichtendes Gesellschaftsjahr"

Gesellschaftliche Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Prominente Grüne machen sich in einem Antrag für den Bundesparteitag Ende November für ein geschlechterübergreifendes, verpflichtendes Gesellschaftsjahr stark. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.“Bündnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034605

Eltern besorgt über mögliche Wehrpflicht, Beratungsanfragen steigen, Bundeswehr-Soldat im Hintergrund.

Anfragen bei Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerer nehmen zu

Gesellschaft: Zunahme der Kriegsdienstverweigerung in Deutschland Berlin () – Die Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerung registrieren einen wachsenden Zulauf von Eltern möglicherweise betroffener Kinder. „Es gibt aktuell bundesweit mehrere hundert Anfragen pro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033523

Alice Weidel spricht über mögliche Kooperationen zwischen AfD und Union in der Politik.

Weidel sieht CDU als künftigen Partner

Politische Entwicklungen in Deutschland: AfD und Union Berlin () – Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel glaubt, dass CDU und CSU in absehbarer Zeit mit ihrer Partei kooperieren werden. „Ich sehe eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030405

Protestierende gegen Wehrdienstgesetz, Bundeswehrsoldaten, symbolische Schredderaktion im Bundestag.

Kriegsdienstgegner wollen gegen Wehrdienst juristisch vorgehen

Wehrdienst-Debatte in der Politik Berlin Berlin () – Der politische Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFGVK), Michael Schulze von Glaßer, hat juristischen Widerstand gegen das geplante Gesetz zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028719

Drohne über einer urbanen Umgebung, symbolisch für Sicherheitsbedenken und Überwachung.

Grüne fordern Drohnenabwehr-Plan für Bayern

Politik in Bayern: Drohnenschutzmaßnahmen gefordert München () – Die Landtags-Grünen in Bayern haben einen umfassenden Operationsplan zur Abwehr von Drohnen gefordert. Die Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze teilte mit, dass der Freistaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020806

Wirtschaftsminister Sven Schulze spricht über Erbschaftssteuer und Unterstützung für ostdeutsche Unternehmen.

Schulze: Ostdeutsche Unternehmen von Erbschaftssteuer befreien

Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt und Erbschaftssteuer Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze ist dafür, ostdeutsche Unternehmen von der Erbschaftssteuer zu befreien. „Viele Unternehmen haben nicht die Kapitaldecke, wie sie Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018873

Friedrich Merz singt mit Menschen in Halle, umgeben von Kerzenlicht und Applaus.

Buh-Rufe bei Merz-Auftritt in Halle (Saale)

Politik: Friedrich Merz in Halle (Saale) Halle (Saale) () – Bei einem Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf dem Marktplatz von Halle (Saale) hat es am Freitagabend Buh-Rufe gegeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017377

Kindergartenkinder spielen fröhlich, im Hintergrund eine Kita, symbolisch für Fachkraftmangel in Bayern.

Bayern bei Kita-Fachkraftquote auf letztem Platz

Kita-Personal in Bayern: Aktuelle Studie München () – Bayern ist in einer aktuellen Studie zur Fachkraftquote in Kindertagesstätten auf den letzten Platz aller Bundesländer abgerutscht. Wie die Grünen-Fraktion im Bayerischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016086

Sven Schulze fordert mehr Stolz der Ostdeutschen zum Tag der Deutschen Einheit.

Schulze: "Ostdeutsche müssen stolzer in den Spiegel schauen"

Gesellschaftliche Perspektiven in Ostdeutschland Magdeburg () – Der CDU-Politiker Sven Schulze wünscht sich mehr Stolz von den Ostdeutschen. Die hohe Unzufriedenheit im Osten Deutschlands sei eigentlich „eher Unsicherheit“, sagte Schulze, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015221

Eine besorgte Politikerin, die Sicherheit betont und zur Ruhe aufruft.

Grüne fordern Aufklärung nach Sicherheitsvorfällen in München

Gesellschaft: Sicherheit und Zusammenhalt in München München () – Nach einer Explosion im Münchner Norden und einer Bombendrohung gegen das Oktoberfest hat die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, ihre Betroffenheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014254

Ablehnung des Verkehrskonzepts für Union Berlin: Spannungen zwischen Politik und Fußballverein steigen.

Linke kritisiert Ablehnung des Verkehrskonzepts für Union Berlin

Verkehrspolitik in Berlin: Herausforderungen für Union Berlin Berlin () – Die Berliner Senatsverwaltung für Verkehr hat das vorgelegte Verkehrskonzept des 1. FC Union Berlin abgelehnt. Der Vorsitzende der Linksfraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011539

Grünen-Logo mit politischem Kontext, zeigt Kritik an CSU und Förderung nachhaltiger Initiativen.

Grüne kritisieren CSU nach Herbstklausur als planlos

Politik in Bayern: Kritik an CSU München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat der CSU nach deren Herbstklausur mangelnde politische Energie vorgeworfen. Die CSU habe sich einen „Herbstblues“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007473

Grünen-Logo vor Hintergrund von Natur und erneuerbaren Energien, symbolisiert Klimaschutz und Zusammenarbeit.

Grüne fordern europäische Energieregion und kritisieren Söder

Europäische Sicherheit und Umweltpolitik in Passau Passau () – Die Landtags-Grünen haben ihre Herbstklausur in Passau mit der Verabschiedung zweier Papiere zu europäischer Sicherheit und grenzüberschreitender Zusammenarbeit abgeschlossen. Fraktionschefin Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999418

Katharina Schulze spricht für verbindlichen Freiheitsdienst, Engagement für Gesellschaft und Klima.

Bayerns Grünen fordern "verbindlichen Freiheitsdienst"

Gesellschaftliche Reformen in Bayern diskutiert München () – Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, fordert einen „verbindlichen Freiheitsdienst“.“Ich glaube, dass alle Menschen in unserer Gesellschaft etwas für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997724

Parlamentarier tragen sich ins Kulturhauptstadtbuch ein, um Chemnitz' kulturelle Bedeutung zu feiern.

EU-Parlamentsausschuss besucht Chemnitz als Kulturhauptstadt

Kultur und Bildung in Chemnitz Chemnitz () – Eine Delegation des Kultur- und Bildungsausschusses des Europäischen Parlaments hat sich in Chemnitz über das Programm der Kulturhauptstadt Europas informiert. Die Abgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997242

Tourismus in Sachsen-Anhalt: Mehr Übernachtungen, zufriedene Gäste und Investitionen in neue Infrastruktur.

Tourismusbarometer zeigt positive Entwicklung in Sachsen-Anhalt

Wirtschaftsentwicklung im Tourismus in Sachsen-Anhalt Dessau-Roßlau () – Sachsen-Anhalt verzeichnet positive Entwicklungen im Tourismusbereich. Das geht aus dem heute in Dessau-Roßlau vorgestellten Tourismusbarometer des Ostdeutschen Sparkassenverbandes hervor. Wirtschaftsminister Sven Schulze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996722

E-Auto-Ladestation mit Elektroauto, symbolisiert die Zukunft der Elektromobilität und Klimaschutz.

ADAC fordert Ende der "Grundsatzdebatten" über E-Mobilität

München () – Der Automobilclub ADAC hat sich für ein Ende von Grundsatzdebatten über die Zukunft der Elektromobilität ausgesprochen. „Die Zulassungszahlen steigen, die Fahrzeugkäufer lassen sich stärker auf Elektromobilität ein“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991880

Autos im Straßenverkehr, symbolisieren Diskussion über die Zukunft des Verbrennungsmotors in Europa.

Einflussreiche CDU-Politiker wollen Verbrenner-Aus kippen

Berlin () – In der Union kippt die Stimmung gegen das geplante EU-weite Verbot für neue Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor ab 2035. Der Forderung von CSU-Chef Markus Söder, auf das Verbot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987826

Sven Schulze, CDU-Spitzenkandidat, spricht über Wähleransprache und AfD-Rückgewinnung in Sachsen-Anhalt.

CDU-Spitzenkandidat will AfD-Wähler zurückgewinnen

Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister und CDU-Landeschef Sven Schulze, will Wähler von der AfD zurückgewinnen und weiterhin nicht mit der Partei koalieren. Obwohl es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983378

Umfrage zeigt AfD als stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt, CDU verliert stark an Zustimmung.

Paukenschlag in Sachsen-Anhalt: Infratest sieht AfD bei 39 Prozent

Magdeburg () – In Sachsen-Anhalt werden nur selten Umfragen durchgeführt, nun gibt es eine faustdicke Überraschung: Ein Jahr vor der Landtagswahl ist die AfD laut einer Infratest-Erhebung mittlerweile klar die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982816

Bundeswehr-Soldaten beraten über steigende Anträge zur Kriegsdienstverweigerung und Wehrpflicht.

Steigende Anfragen bei Beratungen zu Kriegsdienstverweigerung

Berlin () – Die Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerung registrieren angesichts des Kabinettsbeschlusses über die Einführung eines neuen Wehrdienstes und der anhaltenden Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht wachsenden Zulauf.“Bei uns gehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980734

Sven Schulze bei einem politischen Auftritt, betont Kooperationsverbot mit der AfD in Sachsen-Anhalt.

Sven Schulze schließt jede Form der Kooperation mit der AfD aus

Magdeburg () – Der designierte CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, schließt jede Form der Kooperation mit der AfD nach dem Urnengang im September 2026 aus. „Was dieses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969035

Sven Schulze spricht über deutsche Sicherheitsgarantien und die Unterstützung der Ukraine.

Sven Schulze hält Diskussion über Sicherheitsgarantien für verfehlt

Magdeburg () – Sachsen-Anhalts CDU-Vorsitzender Sven Schulze hält die Debatte in der Union über einen deutschen Beitrag zu möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine für verfehlt. „Ich persönlich glaube nicht, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967561

Politiker im Austausch über Kommunalfinanzen, Sicherheit und jüdisches Leben in Halle.

Vogt spricht mit Dobrindt über Kommunalfinanzen

Halle () – Halles Oberbürgermeister Alexander Vogt hat den Besuch von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt am Donnerstag in der Saalestadt für einen Austausch über Kommunalfinanzen und Sicherheit genutzt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955599

Symbolbild: Bayerischer Landtag, Fraktionen, Freundschaft Bayern-Israel, Dialog und Solidarität.

Bayerisch-Israelischer Freundeskreis im Landtag gegründet

München () – Die Fraktionen im Bayerischen Landtag haben einen Bayerisch-Israelischen Freundeskreis ins Leben gerufen, um die Beziehungen zwischen Bayern und Israel weiter zu vertiefen. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden Klaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947812

Zwei Politikerinnen der Linken kritisieren CDU-Kandidaten und fordern soziale Gerechtigkeit und bessere Bildung.

Linke kritisiert Schulze als CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt

Magdeburg () – Die Linke in Sachsen-Anhalt hat die Nominierung von Wirtschaftsminister Sven Schulze zum CDU-Spitzenkandidaten scharf kritisiert. Die Landesvorsitzende Janina Böttger und Fraktionschefin Eva von Angern warfen Schulze in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946754

Sven Schulze und Reiner Haseloff beim Parteitag zur Landtagswahl 2026 in Sachsen-Anhalt.

Offiziell: Schulze wird CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt

Magdeburg () – Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Sven Schulze soll als Spitzenkandidat der Union bei der Landtagswahl 2026 antreten. Wie die Partei am Donnerstag bekannt gab und damit entsprechende Berichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946706

Alpenlandschaft mit schmelzenden Gletschern, umgeben von Bergen und Warnhinweisen zum Naturschutz.

Bayern: Bündnis drängt auf besseren Schutz der Alpen

Bayern () – In Bayern fordert ein Bündnis aus Oppositionsparteien und Umweltverbänden die Landesregierung auf, den Naturschutz in den Alpen deutlich zu verstärken. Wie der „Spiegel“ berichtet, heißt es in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946372

Reiner Haseloff gibt Rücktritt bekannt, Sven Schulze wird neuer CDU-Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt.

Berichte: Haseloff tritt bei Landtagswahl 2026 nicht erneut an

Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will bei der Landtagswahl im kommenden Jahr nicht erneut antreten. Das berichten am Donnerstag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Parteikreise. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946284

Katharina Schulze und Markus Söder diskutieren über Tierschutz im Bayerischen Landtag.

Grüne fordern härteres Vorgehen gegen Tierquälerei in Bayern

München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat zwei Anträge eingebracht, die ein deutlich härteres Vorgehen gegen Tierquälerei fordern. Dazu gehören höhere Strafen sowie die Einrichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939283

Solarzellen auf einem Hausdach, symbolisieren Förderung erneuerbarer Energien in Dortmund.

Dortmund sucht ehrenamtliche Solarberater

Dortmund () – Die Stadt Dortmund sucht ehrenamtliche „Bürger-Solar-Berater“, die Interessierte über Photovoltaikanlagen informieren. Die Berater sollen Eigentümern von Ein- bis Zweifamilienhäusern praktische Tipps geben und so den Ausbau erneuerbarer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=916295

Minister Schulze fordert Änderungen beim Tierhaltungskennzeichnungsgesetz für bessere Transparenz und Anforderungen.

Schulze fordert Neustart bei Tierhaltungskennzeichnung

Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) hat im Bundesrat einen kompletten Neustart beim Tierhaltungskennzeichnungsgesetz gefordert. Die geplante Fristverlängerung bis März 2026 sei nur ein Zwischenschritt, das Gesetz selbst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=911775

Ein Bundeswehr-Panzer symbolisiert die Debatte um Kriegsdienstverweigerung und Wiedereinsetzung der Wehrpflicht.

Zahl der Kriegsdienstverweigerer wächst

Köln () – Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist angesichts der aktuellen Debatte über eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht weiter gestiegen.Eine Sprecherin des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=910366

Euroscheine symbolisieren Fördermittel für Borkens städtebauliche Sanierung und Ortsentwicklung.

Borken erhält 767.000 Euro für Ortskern-Sanierung in Gemen

Borken () – Die Stadt Borken erhält Fördermittel in Höhe von 767.000 Euro für die städtebauliche Sanierung des Ortskerns von Gemen. Das teilte die Stadt unter Verweis auf die Bezirksregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=908053

Grüne Politiker fordern Unterstützung für Biosphärenreservat im Spessart, um Natur und Entwicklung zu verbinden.

Grüne fordern Unterstützung für Biosphärenreservat Spessart

München () – Die Grünen im Bayerischen Landtag haben die Staatsregierung aufgefordert, den Dialogprozess für ein mögliches Biosphärenreservat im Spessart aktiv zu unterstützen. Fraktionschefin Katharina Schulze erklärte, dass über 50 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907801

Sitzung des NRW-Landtages, Abgeordnete diskutieren Kinderschutz und Kinderrechte, neue Beauftragte eingeführt.

NRW führt unabhängige Kinderschutzbeauftragte ein

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat eine unabhängige Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte eingeführt. Die Fraktionen von CDU, Grünen und FDP haben eine entsprechende Änderung des Landeskinderschutzgesetzes beschlossen, wie die Abgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907794

Wirtschaftsminister Sven Schulze startet Förderprogramm für innovative Projekte in Sachsen-Anhalt.

Wirtschaftsminister gibt Startschuss für Wettbewerbsrunde "Cross Innovation"

Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze hat den Startschuss für die dritte Wettbewerbsrunde des Förderprogramms „Cross Innovation“ gegeben. Das Ministerium teilte mit, dass sich Unternehmensnetzwerke aus Sachsen-Anhalt vom 7. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=903178

Linksfraktion im Abgeordnetenhaus fordert Schutzschirm für soziale Einrichtungen und kritisiert Haushaltspolitik.

Linke fordert Schutzschirm für soziale Einrichtungen in Berlin

Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Schutzschirm für soziale und kulturelle Einrichtungen gefordert. Fraktionschef Tobias Schulze kritisierte die aktuelle Haushaltspolitik des Senats und warf der Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902604

Grünen-Logo mit Forderung nach Unterstützung für kommunale Finanzprobleme in Bayern.

Grüne fordern zweiten Nachtragshaushalt für Bayerns Kommunen

München () – Die Grünen im Bayerischen Landtag haben die Staatsregierung aufgefordert, umgehend einen zweiten Nachtragshaushalt für 2025 vorzulegen. Damit sollen die finanziell angeschlagenen Kommunen unterstützt werden, teilte die Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895859

Wechsel im Bildungsministerium Sachsen-Anhalt: Eva Feußner wird ersetzt durch Jan Riedel.

Jan Riedel wird neuer Bildungsminister in Sachsen-Anhalt

Magdeburg () – In Sachsen-Anhalt gibt es einen Wechsel an der Spitze des Bildungsministeriums. Ministerpräsident Reiner Haseloff hat Eva Feußner auf Ersuchen der CDU aus ihrem Amt entlassen und Jan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892335

Knospen an einem Kirschbaum, symbolisierend den Beginn der Kirschsaison in Sachsen-Anhalt.

Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister eröffnet Kirschsaison

Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister Sven Schulze hat gemeinsam mit dem Obstbauverband Sachsen & Sachsen-Anhalt die Kirschsaison 2025 eröffnet. Dabei betonte er die Bedeutung regionaler Produkte und fairer Marktbedingungen. „Wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877975

Sven Schulze in einem politischen Kontext, umgeben von Natur- und Umweltikonen.

Grüne kritisieren Widerspruch von CDU-Minister Schulze zu Naturverordnung

Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat das Verhalten von CDU-Wirtschaftsminister Sven Schulze scharf kritisiert. Dieser hatte sich öffentlich gegen eine EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur ausgesprochen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877893

Bauarbeiter auf der Baustelle, symbolisieren Herausforderungen im Bauwesen durch geplantes Tariftreuegesetz.

Arbeitgeber üben Kritik am geplanten Bundestariftreuegesetz

Berlin () – Das von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geplante Tariftreuegesetz löst heftigen Widerstand in der Wirtschaft aus. „Statt Wettbewerb zu stärken, erstickt ein Tarifzwang Wettbewerb im Keim“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876503

Sven Schulze diskutiert Naturwiederherstellung, fordert faire Regelungen für Landwirtschaft und Umwelt.

Schulze initiiert Länder-Appell gegen Naturwiederherstellung

Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) hat gemeinsam mit den unionsgeführten Agrarressorts der Bundesländer einen Appell an die EU-Kommission gerichtet. In einem Schreiben an EU-Kommissare fordern sie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875573

Jette Nietzard in umstrittenem Sweatshirt, Grünen-Führung distanziert sich von ihrer Aussage.

Bayerns Grüne kritisieren Nietzard

München () – Die Führung der Grünen in Bayern distanziert sich in einem Brief an Polizeivertreter von der Vorsitzenden der eigenen Parteijugend. Das berichtet der „Spiegel“. Es geht um das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870568

Katharina Schulze fordert Nachtragshaushalt für Unterstützung kommunaler Finanzen im Bayerischen Landtag.

Grüne fordern zweiten Nachtragshaushalt für Bayern

München () – Die Grünen im Bayerischen Landtag haben die Staatsregierung aufgefordert, einen zweiten Nachtragshaushalt vorzulegen. Grund ist die aus ihrer Sicht unnötige Verzögerung der Haushaltsplanung für die Jahre 2026 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870205

Jugendliche mit Lehrmaterialien, Symbol für Bildung und Berufserfahrung. Praktikumsprämie im Fokus.

Sachsen-Anhalt erweitert Praktikumsprämie für Schüler

Magdeburg () – Das Land Sachsen-Anhalt hat die Praktikumsprämie für Schüler ausgeweitet. Ab sofort können auch Jugendliche von berufsbildenden Schulen die Förderung in Anspruch nehmen, wie das Wirtschaftsministerium am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863779

Demonstration für faire Löhne und bessere Arbeitsbedingungen in der Berliner Charité.

Linke fordert Unterstützung für Charité bei Tarifumstellung

Berlin () – Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt die Tarifeinigung zwischen ver.di und der CFM-Geschäftsführung, die den Weg für den TVöD bei der CFM ebnet. Tobias Schulze, Vorsitzender der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861514

Wasserzähler zur Symbolisierung von Wasserschutz und Hochwasservorsorge in Bayern.

Grüne wollen Bayerisches Wassergesetz reformieren

München () – Die Landtagsfraktion der Grünen hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes vorgelegt. Damit sollen der Schutz des Grundwassers und der Hochwasserschutz gestärkt werden. Die erste Lesung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=856672

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