Verbesserung der Internetverbindungen in Berlin Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium arbeitet an einer Verbesserung der Internetverbindungen an Bord der Regierungsmaschinen. Nach diversen Meldungen über Ausfälle oder Störungen des Internets an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133468
Merz
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Umfrage zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat laut neuer Insa-Umfrage ihren Rückstand auf die AfD in der Wählergunst wettgemacht. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut jede … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132993
Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst hat sich zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung gezeigt.Wüst sagte der „Rheinischen Post“: „Für die herausfordernde Lage in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132692
Klimapolitik in Berlin: Kritik und Maßnahmen Berlin () – Anlässlich des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Klimaschutzprogramm der Ampelregierung aus dem Jahr 2023 hat der Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132461
Menschenrechte im Fokus der Politik Saudi-Arabiens Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seiner Reise nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate auch über Menschenrechte sprechen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132306
Politik: Telefonat zwischen Merz und Selenskyj Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstagabend mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131568
Außenpolitik: EU stuft Iran als Terrorstaat ein Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation begrüßt. „Die Europäische Union stuft die iranischen Revolutionsgarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131554
Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Litauen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Litauen, gerade im militärischen Bereich, hervorgehoben.Merz sagte nach einem Treffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131274
Außenpolitik Europas im Wandel Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht davon aus, dass sich die Weltordnung derzeit neu formiert und dies sowohl Herausforderungen als auch Chancen für Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130809
Politik in Berlin: Koalitionsgipfel und Ausblick Berlin () – Trotz eines wenig umfassenden Ergebnisses ist die Unionsfraktion zufrieden mit dem Koalitionsgipfel vom Mittwochabend.“Wir haben uns vorgenommen, dass es solche Sitzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130769
Politik: Zukunft des FCAS-Projekts ungewiss Berlin () – Die Bundesregierung rechnet nicht mehr mit einer Fortsetzung des in die Krise geratenen Kampfflugzeugprojekts FCAS in seiner geplanten Form. Das schreibt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130484
Politik und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss am Mittwochabend auf einen Abbau von Transparenzregeln und eine „Agenda für Resilienz und mehr Souveränität“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130442
Politik: Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Rumänien Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwoch den rumänischen Premierminister Ilie Bolojan in Berlin empfangen und mit ihm eine engere Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130341
EU-Politik: Forderungen nach einem Präsidenten Brüssel () – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, fordert ein neues Amt in der EU: einen Europäischen Präsidenten.“Wir müssen aufhören, jeden Tweet aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130175
Nachhaltigkeitspolitik in Berlin: Neuer Rat konstituiert Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat im Bundeskabinett die Neuberufung der Mitglieder des Rats für Nachhaltige Entwicklung bekannt gegeben.Das teilte die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130050
Antisemitismus in Schleswig-Holstein: Eine Herausforderung für die Gesellschaft Kiel () – Der bildungspolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Malte Krüger, hat den starken Anstieg antisemitischer Vorfälle in Schleswig-Holstein als ‚erschreckende gesellschaftliche Realität‘ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129843
Wirtschaftskritik im Bundestag: Berlin 2026 Berlin () – Unmittelbar vor der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2026 durch Ministerin Katherina Reiche (CDU) kommt von den Grünen im Bundestag scharfe Kritik am wirtschaftspolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129386
Diplomatische Gespräche über den Ukraine-Konflikt Berlin () – Angesichts der Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine und der dramatischen Folgen durch den Ausfall von Strom und Heizungen erwägen SPD-Politiker die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129365
Sozialstaatsreform in Berlin: Politik im Fokus Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Vorschläge der Kommission zur Reform des Sozialstaats begrüßt.“Ich kannte sie in groben Zügen, sie übertreffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129006
Sicherheitspolitik im Hohen Norden: Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Dänemark und Grönland erneut die Unterstützung Deutschlands versprochen.Der Kanzler hatte sich am Dienstag am Rande einer Medienveranstaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128994
Politische Mitgliedszahlen in Deutschland 2025 Berlin () – Die drei Regierungsparteien CDU, CSU und SPD haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren. Während bei der CDU 2025 ein vorheriger Aufwärtstrend endete, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128246
Gesellschaft: Umfrage zur telefonischen Krankschreibung Berlin () – Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wollen die deutschen Bundesbürger trotz der Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit deutlicher Mehrheit an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128218
Politik in Schleswig-Holstein: Teilzeitarbeit im Fokus Kiel () – Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hat sich offen für eine Diskussion über eine Einschränkung des Rechts auf Teilzeitarbeit gezeigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128035
Soziale Reformen und Partei-Kommunikation in Berlin Berlin () – Der Chef des Arbeitnehmerflügels der CDU, Denis Radtke, hat die Art und Weise, wie die eigene Partei über Reformen in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127983
Politik: Besuch des Kanzlers bei WM in den USA Berlin () – Die Bundesregierung hält einen Besuch des Bundeskanzlers bei der Fußball-Weltmeisterschaft in den USA offen. „Termine des Bundeskanzlers kündigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127654
Europa zwischen Diplomatie und Militärhilfe in Berlin Berlin () – Nach dem vorläufigen Abschluss der Gespräche zwischen der Ukraine, Russland und den USA haben die Grünen mehr Engagement Europas zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126993
Gesellschaft: Internationale Reaktionen auf Iran-Krise Berlin () – Die deutsch-iranische Menschenrechtsaktivistin Mariam Claren ist angesichts der massiven Tötungswelle im Iran seit der vergangenen Woche schwer enttäuscht von Deutschland, Europa und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126320
Politik: Deutsch-Italienische Zusammenarbeit in Rom Rom () – Deutschland und Italien haben sich im Rahmen von Regierungskonsultationen auf eine engere Zusammenarbeit verständigt. „Gerade haben wir einen deutsch-italienischen Aktionsplan unterzeichnet, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125657
Politische Entwicklungen in Syrien und Kurdistan Berlin () – Angesichts der andauernden Kämpfe syrischer Truppen gegen kurdische Kräfte haben kurdischstämmige Bundestagsabgeordnete sich mit einer Erklärung an die internationale Gemeinschaft und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125561
Politische Entwicklungen in Grönland und Europa Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat US-Präsident Donald Trump für die Abkehr von dessen Annexionsplänen für Grönland gedankt. „Ich bin sehr dankbar, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124829
Europäische Politik: Kritik am Mercosur-Abkommen Berlin/Brüssel () – Die Grünen in Deutschland haben die Entscheidung ihrer Parteikollegen im Europaparlament kritisiert, das Mercosur-Handelsabkommen noch einmal überprüfen zu lassen.“In einer Zeit wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124765
Politik: Anschlag auf Kanzlerflugzeug in Arnsberg Arnsberg () – Die Polizei hat in der Nacht zu Donnerstag offenbar einen Anschlag auf das Privatflugzeug von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verhindert.Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124676
Diplomatie im Grönland-Konflikt: Merz in Davos Davos () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich im Grönland-Konflikt diplomatisch gezeigt und transatlantische Gemeinsamkeiten betont.Dass die US-Regierung in den letzten Tagen vehement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124203
Arbeitszeit und Beschäftigte in Deutschland Berlin () – Viele Beschäftigte in Deutschland arbeiteten zuletzt mehr als 40 Stunden in der Woche. Das geht aus Antworten des Bundesarbeits- und Sozialministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123997
Politik: Merz und der „Friedensrat“ in Davos Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Donnerstag nicht an der Gründungszeremonie für den „Friedensrat“ von US-Präsident Donald Trump am Rande … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123557
Politik: Merz und Trump im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald Trump sind nach Angaben der Bundesregierung „regelmäßig im Austausch“ – und das womöglich häufiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123543
Sicherheitspolitik in Deutschland: IS-Gefahr erkannt Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat vor der Einreise von IS-Mitgliedern nach Deutschland gewarnt. „Die Lage ist gefährlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123253
Europäische Sicherheitsstrategien im Kontext Trump Berlin () – Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland hat die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, eine europäische Alternative zur Nato vorgeschlagen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123089
Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien Straßburg () – Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat sich dafür ausgesprochen, die deutsch-italienische Zusammenarbeit deutlich zu vertiefen.“Italien und Deutschland sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122990
Gesundheitspolitik in Deutschland: Telefonische Krankschreibung im Fokus Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, hat die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung gegen Kritik aus der Union verteidigt.“Die telefonische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122983
Politische Strategien im Grönland-Konflikt Berlin () – Im Grönland-Konflikt mit den USA zieht die Bundesregierung die Aktivierung des „Anti-Coercion Instruments“ als „Ultima Ratio“ in Betracht. Das geht aus einem internen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122754
Gesellschaft: Kanzler empfängt Angehörige in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag die Tradition fortgeführt, dass einmal im Jahr die Angehörigen von Soldaten und Polizisten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122510
Sicherheitspolitik in Grönland und Europa Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich zurückhaltend zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in Grönland geäußert, schließt diesen aber nicht aus. „Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122057
Geopolitik in Davos: Trump und Grönland Washington/Davos () – US-Präsident Donald Trump sich zu einem Treffen in Davos über das zu Dänemark gehörende Grönland bereit erklärt.“Ich hatte ein sehr gutes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121939
Gesundheitsreform in Berlin: Telefonkrankschreibung unter Prüfung Berlin () – Der Fortbestand der telefonischen Krankschreibung wird nun auch von der zuständigen Bundesministerin infrage gestellt. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte eine Überprüfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121735
Elektromobilität: Politische Maßnahmen und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Nach der Vorstellung der Eckpunkte zur neuen E-Auto-Prämie durch Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat der Verband der Automobilindustrie (VDA) weitergehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121559
Politische Kontroversen um Grönland im Fokus Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht sich wegen seiner verständnisvollen Äußerungen zu den Annexionsplänen des US-Präsidenten Donald Trump für Grönland scharfer Kritik ausgesetzt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121476
Diplomatie und Handel: Konflikt um Grönland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Grönland und Dänemark im Konflikt mit den USA zumindest diplomatischen Beistand zugesichert.“Dänemark und die Bevölkerung Grönlands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121333
Wirtschaftspolitik und Arbeitsrecht in Halle Halle (Saale) () – Die IG Metall hat Bundeskanzler Friedrich Merz vorgeworfen, mit seiner Kritik am Arbeitszeitgesetz die eigenen Dankesworte an die Beschäftigten zu entwerten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120910
EU reagiert auf US-Zolldrohungen in Brüssel Brüssel () – Die Europäische Union hat auf die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump reagiert und einen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs angekündigt.EU-Ratspräsident António … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120705
Politische Entwicklungen in Syrien und Deutschland Damaskus () – Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa hat seinen geplanten Besuch in Deutschland kurzfristig abgesagt.Grund dafür seien die heftigen Kämpfe in Syrien, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120698
Wirtschaftliche Spannungen zwischen Europa und USA Berlin () – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer verlangt eine entschiedene Reaktion der Europäer auf die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump.“Die Antwort darauf muss eindeutig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120643
Politik: Nordische Länder verteidigen Souveränität Berlin () – Die Länder Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Norwegen, Schweden und Großbritannien haben sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen die neusten Drohungen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120592
Politische Reaktionen auf Trumps Zollankündigung Berlin () – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, hat scharf auf US-Präsident Donald Trumps Ankündigung von Sonderzöllen gegen Deutschland und andere europäische Länder reagiert.“Auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120571
Politische Reaktionen auf US-Zölle in Berlin Berlin () – Angesichts der Eskalation der Grönland-Krise sowie der Ankündigung von Zusatzzöllen durch US-Präsident Donald Trump dringen die Grünen auf eine entschiedene Antwort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120399
Politische Entwicklungen in Deutschland und Syrien Karlsruhe () – Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof lehnt Ermittlungen gegen den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa, der am Dienstag Deutschland besucht und sowohl Bundespräsident Frank-Walter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120009
Gesundheitspolitik und Krankheitsstatistik in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum hohen Krankenstand in Deutschland scharf kritisiert.“Wenn wir dahingehend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119989
Politische Umstrukturierungen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwägt eine größere Personalrochade im Kabinett und an der Spitze der Bundestagsfraktion.Wie der „Spiegel“ berichtet, steht im Zentrum der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119644
Steuerreform und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Dennis Radtke, Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, appelliert an seine Partei, in Sachen Erbschaftssteuer umzudenken.“Es stünde uns als Union gut zu Gesicht, nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119156
Politik: Solidarität mit Protestierenden im Iran Berlin () – Der grüne Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour fordert von der Bundesregierung mehr Solidarität mit den Protestierenden im Iran – und auch mehr Engagement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118964
Grönland-Mission und NATO-Kooperation in Berlin Berlin () – Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, unterstützt die Erkundungsmission unter Beteiligung der Bundeswehr auf Grönland.“Wenn die Amerikaner unter dem Präsidenten Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118860
Politik und Arbeitsrecht in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes kritisiert.“Friedrich Merz will offensichtlich zurück ins 19. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118335
Sozialpolitik in Berlin: Grüne Kritik am Bürgergeld Berlin () – Vor der ersten Bundestagsdebatte kritisieren die Grünen die Pläne der Bundesregierung zur Umstellung des Bürgergelds auf die geplante neue Grundsicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117594
Wirtschaftsdebatte in Halle: Arbeitsleistung erhöhen Halle (Saale) () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Forderung nach einer höheren Arbeitsleistung der Deutschen erneuert. „Mit Work-Life-Balance und 4-Tage-Woche lässt sich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117435
Wirtschaftspolitik in Berlin: Stromsteuersenkung gefordert Berlin () – In der CDU wächst der Druck auf Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz, ein zentrales Wahlversprechen einzulösen – die Senkung der Stromsteuer für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117247
Politik und Koalitionsdynamik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung macht sich nach eigenen Angaben trotz Spannungen zwischen Union und SPD wegen Steuervorschlägen der Sozialdemokraten keine Sorgen um den Koalitionsfrieden.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117166
Verkehrsprojekte gefährdet durch Finanzierungsengpass in Berlin Berlin () – Bis ins Jahr 2029 fehlen dem Bundesverkehrsministerium zwei Milliarden Euro, um fertig geplante Bahnprojekte umzusetzen. Das geht aus der Antwort der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117088
Außenpolitik und Wirtschaft im Iran-Konflikt Berlin () – Der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, gegen Handelspartner des Iran Strafzölle zu verhängen, begrüßt. „Aus meiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116420
Politische Stimmung in Berlin 2026 Berlin () – Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116119
Pflegekräfte-Anwerbung zwischen Deutschland und Indien Berlin () – Die Bundesregierung will die Anwerbung von Pflegekräften aus Indien vereinfachen. Im Rahmen des Treffens von Bundeskanzler Friedrich Merz und dem indischen Premierminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116077
Politik und Menschenrechte im Iran Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert von der Bundesregierung mehr Druck auf das Mullah-Regime im Iran. „Eine Priorität wäre, die Kommunikationswege wiederherzustellen, Druck auszuüben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115094
Politik: Vertiefung der deutsch-indischen Beziehungen Ahmedabad () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die bilateralen Beziehungen zu Indien deutlich vertiefen. Daran habe man ein „fundamentales Interesse“, sagte er am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114489
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und Indien Berlin () – Zum Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Indien verteidigt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, den Kurs der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114338
Völkerrecht im Fokus der Politik Potsdam Potsdam () – Andreas Zimmermann, Völkerrechtsexperte von der Universität Potsdam, sieht die überstaatliche Rechtsordnung in Gefahr.“Das Völkerrecht befindet sich derzeit in einer strukturellen Krise“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114331
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner deutet die Zustimmung ihrer Partei zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in der Ukraine an.“Wenn es den Waffenstillstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114278
Politische Kritik an Regierung in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat den Ministern der schwarz-roten Bundesregierung mangelnde Eigenständigkeit vorgeworfen. „Uns fehlt die Mentalität, dass sich Fachminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113447
Außenpolitik: Debatte um Soldateneinsatz in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hält die Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine für möglich.“Die Bedingung ist ein Waffenstillstandsabkommen mit Russland, in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113115
Soziale Gerechtigkeit in Deutschland 2026 Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, warnt vor einem verlorenen Jahr für Arbeitnehmer.“Die permanent von Arbeitgeberseite und auch vom Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112917
Iran: Proteste und internationale Reaktionen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben das iranische Regime dazu aufgerufen, keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112576
EU-Handelspolitik: Einigung im Mercosur-Abkommen Berlin/Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung zum EU-Mercosur-Abkommen als „Meilenstein in der europäischen Handelspolitik“ bezeichnet.Das Abkommen sei ein „wichtiges Signal“ für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112188
Wirtschaftliche Kooperation zwischen Deutschland und Indien Berlin/Neu-Delhi () – Der deutsche U-Boot- und Fregattenbauer Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) soll die indische Marine mit sechs modernen U-Booten ausstatten. Bei dem Großauftrag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111929
Wirtschaftspolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – In der Unionsfraktion wächst der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), rasch konkrete weitere Schritte zur Stärkung der deutschen Wirtschaft zu gehen.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111675
Politik Berlin: Kritik am Krisenmanagement Berlin () – Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr hat den Rücktritt von Berlins Regierendem Bürgermeister, Kai Wegner (CDU), der wegen seines Krisenmanagements während des großflächigen Stromausfalls … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111443
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember). Schwächer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111380
Sicherheitspolitik in Berlin nach Anschlag Seeon () – Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine umfangreiche Analyse angekündigt.An den Abläufen sei „nichts zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111120
Politik: CDU sagt Klausur in Mainz ab Berlin () – Die CDU hat die Jahresauftaktklausur ihres Bundesvorstands kurzfristig abgesagt.“Aufgrund der eindringlichen Wetterwarnungen und der damit verbundenen Gefahrenlage sowie den angekündigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110850
Unterstützung für Iranische Proteste in Deutschland Berlin () – Die Menschenrechtsaktivistin und Publizistin Düzen Tekkal erwartet von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), die iranische Bevölkerung in ihrem Freiheitskampf zu unterstützen. „Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110543
Rüstungspolitik und industrielle Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der Wirtschaftsforscher Moritz Schularick beklagt ein „Führungsvakuum in der Rüstungspolitik“ und drängt Kanzler Friedrich Merz (CDU) zur raschen Lösung aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110529
Bedenken zur Militärpräsenz Deutschlands in der Ukraine Berlin () – Politiker von SPD und Linken haben massive Bedenken gegenüber einem möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine geäußert. „Ich bezweifle, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110088
Bundeswehr-Einsatz und Ukraine-Konflikt Berlin () – Die notwendige parlamentarische Zustimmung zu einem Bundeswehr-Einsatz im Zuge eines möglichen Waffenstillstandes in der Ukraine steht noch nicht. „Wir schließen nichts aus“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110070
Politik: Deutsche Sicherheitsgarantien für die Ukraine Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert, die Bundeswehr nicht direkt in der Ukraine am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109768
Sicherheitspolitik in Berlin: Bundeswehr und Ukraine Berlin () – Nach der Einigung über Sicherheitsgarantien auf dem Gipfel in Paris will CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann keine Bundeswehrsoldaten für einen Einsatz direkt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109548
Politik und Europa: Kurskorrektur gefordert in Berlin Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert eine Kurskorrektur von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).Die CDU stehe zwar nicht punktlos am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109359
Militärische Kooperation Deutschlands in Europa Paris () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine mögliche militärische Beteiligung Deutschlands zur Absicherung eines zukünftigen Waffenstillstands in der Ukraine in Aussicht gestellt.Merz erklärte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109233
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Eine klare Mehrheit der Bundesbürger blickt pessimistisch auf die politische Entwicklung im neuen Jahr. In einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109012
Politik in Berlin: Sozial- und Wirtschaftsanliegen Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat distanziert auf den von Sorgen um die Wirtschaft geprägten Brief des Bundeskanzlers an die Koalitionsabgeordneten reagiert.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108961
Politische Reaktionen auf US-Intervention in Venezuela Seeon () – CSU-Chef Markus Söder hat sich verwundert über die Reaktion in Deutschland auf die US-Militäraktion in Venezuela inklusive der Gefangennahme von Staatschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108866
Politische Einschätzungen zum Venezuela-Konflikt Berlin () – Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Hoffmann, stellt sich in der Bewertung des US-Angriffs auf Venezuela hinter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Ich glaube, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108542
Wirtschaftspolitik in Berlin: Wechsel im Kanzlerbüro Berlin () – Der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Wechsel in der Leitung des Bundeskanzlerbüros und wertet ihn als wichtigen Impuls für mehr Wirtschaftswachstum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108329
Außenpolitik und internationale Beziehungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet (CDU), hat die Erklärung der EU zur US-Intervention in Venezuela gelobt.“Ich finde, die 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107880
