Merz

2197 Beiträge

CDU-Politiker fordert bessere Kommunalfinanzierung vor Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin.

Hagel fordert "dringend" Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen

Stuttgart () – Vor der Ministerpräsidentenkonferenz in dieser Woche spricht sich der CDU-Fraktionschef im Landtag von Baden-Württemberg und Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl 2026, Manuel Hagel, für eine Neuordnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874446

Friedrich Merz spricht in Berlin, während die Union an Wählergunst verliert.

Insa: Union verliert wieder leicht – AfD und Linke legen zu

Berlin () – Die Union verliert wieder etwas in der Wählergunst. Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den Meinungstrend des Instituts Insa.Wäre demnach am nächsten Sonntag Bundestagswahl, kämen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874369

Friedrich Merz trifft Donald Trump im Oval Office, symbolisiert diplomatische Erfolge und internationale Akzeptanz.

Forsa: Hälfte mit Merz` Auslandsauftritten zufrieden

Berlin () – Der Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim US-Präsidenten Donald Trump scheint ihm geholfen, sich bei den Bundesbürgern mehrheitlich als guter Vertreter deutscher Interessen im Ausland zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874348

Kai Wegner diskutiert Finanzstreit zwischen Bund und Ländern, optimistisch auf Lösung gehofft.

Wegner hofft auf Finanzlösung bei Ministerpräsidentenkonferenz

Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hofft auf eine Lösung des Finanzstreits zwischen Bund und Ländern bei der Ministerpräsidentenkonferenz diesen Mittwoch. „Das wäre wünschenswert“, sagte Wegner dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874293

Merz und Trump diskutieren beim G7-Gipfel über Zollkonflikte und geopolitische Spannungen.

Merz trifft Trump bei krisengeprägtem G7-Gipfel in Kanada

Kananaskis () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich beim G7-Gipfel in Kanada mit US-Präsident Donald Trump getroffen. Inhalte des gemeinsamen Gesprächs wurden zunächst nicht bekannt.Im Vorfeld hatte Merz angekündigt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874264

Friedrich Merz auf G7-Gipfel, kritisiert Russlands Vermittlungsangebot im Israel-Iran-Konflikt.

Merz weist Putins Vermittlerangebot für Nahen Osten zurück

Kananaskis () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat das Vermittlungsangebot von Russlands Präsident Wladimir Putin im Konflikt zwischen Israel und dem Iran zurückgewiesen.“Ich sehe persönlich nicht, dass der russische Staatspräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874103

Wladimir Putin, Diskussion über Krieg in Ukraine, Umfrageergebnisse zur deutschen Meinung.

Umfrage: Mehrheit der Deutschen will Merz-Anruf bei Putin

Berlin () – An den Einschätzungen der Bundesbürger zur Haltung Wladimir Putins im Krieg gegen die Ukraine hat sich seit dem Überfall Russlands im Frühjahr 2022 nichts geändert. Das ergab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873549

Friedrich Merz und Ursula von der Leyen diskutieren während des G7-Gipfels in Kanada.

Hardt sieht G7-Gipfel als "Feuertaufe" für Merz

Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, sieht den G7-Gipfel in Kanada als Herausforderung für Bundeskanzler Friedrich Merz.“Er ist einige Wochen jetzt im Amt und er hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=873253

Friedrich Merz und Mark Carney bei bilateralen Gesprächen während des G7-Gipfels in Kanada.

Merz startet extralangen G7-Gipfel mit bilateralen Gesprächen

Kananaskis () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den extralangen G7-Gipfel in Kanada mit bilateralen Gesprächen begonnen.Zunächst traf er am Sonntagabend Ortszeit (Montagfrüh deutscher Zeit) mit dem Gastgeber des Gipfels, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872910

Logo des G7-Gipfels 2025 in Kanada mit politischen Themen: Freier Handel, Ukraine, Nahost-Konflikt.

G7-Gipfel: Hardt fordert Einigkeit bei Sanktionen gegen Russland

Berlin () – Vor dem am Montag beginnenden G7-Gipfel fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, von CDU-Chef Friedrich Merz für Einigkeit zu werben.“Er soll da klar an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872903

Manuela Schwesig fordert Finanzhilfen für Länder und Kommunen vor der Ministerpräsidentenkonferenz.

Schwesig fordert vom Bund finanziellen Ausgleich für Steuerausfälle

Schwerin () – Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), dass der Bund drohende Steuerausfälle bei Ländern und Kommunen kompensiert.“Es ist gut, dass die Bundesregierung ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872847

Politiker diskutieren über Wehrdienst und Bundeswehrreform; Boris Pistorius im Fokus.

Union erhöht bei Wehrdienst-Gesetz Druck auf Pistorius

Berlin () – Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Erndl (CSU), hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgerufen, schnell einen Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst inklusive der Option einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872641

Friedrich Merz und Charlotte Merz in Kananaskis, G7-Gipfel, Diskussion über Nahost-Konflikte.

Merz sieht Iran-Israel-Konflikt "sehr weit oben" auf G7-Agenda

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den G7-Gipfel in Kanada nutzen, um ausführlich über den Konflikt zwischen Israel und dem Iran zu beraten. „Eines der Themen wird natürlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872599

Friedrich Merz telefoniert mit Omanischem Sultan über Atomverhandlungen und Konfliktvermeidung.

Merz lobt Omans Einsatz im Atomkonflikt mit dem Iran

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntagvormittag mit dem Sultan von Oman, Scheich Haitham ibn Tariq, telefoniert. Der Bundeskanzler habe dabei für die Vermittlungsbemühungen Omans zur Beendigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872510

Passanten erkunden am Infostand neue Informationen zum Bürgergeld und dessen Reform.

Spahn erwartet mehr Tempo bei Bürgergeldreform

Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert von der Koalition Tempo bei der Reform des Bürgergeldes. „Hier muss es schnell vorangehen“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“.Die Frage, ob es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872118

Wahlplakate im politischen Kontext: Kritik an Wahlkampf und Verantwortung der CDU.

Familienministerin will Aufarbeitung der Polarisierung im Wahlkampf

Berlin () – Die neue Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) hat rückblickend das Verhalten der Parteien im Wahlkampf kritisiert, darunter das Vorgehen ihrer eigenen Partei.“Die Wochen vor der Wahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871406

Friedrich Merz und Jens Spahn lächeln freundlich, symbolisieren Zusammenarbeit und politische Zuversicht.

Spahn rechnet mit erneuter Kanzlerkandidatur von Merz

Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn geht davon aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) für eine zweite Amtszeit antreten wird.“Friedrich Merz ist ein erfolgreicher Kanzler. Und ein erfolgreicher Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=871136

Bundesregierung hat Probleme bei der Einrichtung des Nationalen Sicherheitsrats, noch keine Sitzungen.

Nationaler Sicherheitsrat lässt auf sich warten

Berlin () – Die Bundesregierung räumt bei der Installierung des geplanten Nationalen Sicherheitsrats Anlaufprobleme ein.In der Antwort für die grüne Sicherheitspolitikerin Agniezska Brugger, über die der „Spiegel“ berichtet, schreibt das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=870320

Gruppe von Kindern im Zeltlager, Ärzte leisten Erste Hilfe bei Hitzekollaps.

Sachsen und Brandenburg fordern Bundeshilfe für sorbische Kultur

Berlin () – Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer und Dietmar Woidke, haben sich gemeinsam für eine verlässliche Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk eingesetzt. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869859

Friedrich Merz warnt vor Konfliktausweitung im Nahen Osten, diplomatische Maßnahmen angekündigt.

Merz warnt Iran und Israel vor "weiterer Eskalation"

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach dem israelischen Militärschlag gegen mutmaßliche Nukleareinrichtungen im Iran und einem wohl gestarteten Gegenangriff vor einer Ausweitung des Konflikts gewarnt.“Wir rufen beide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869659

Michael Kretschmer fordert Nachverhandlungen zum Investitionspaket der Bundesregierung in Dresden.

Kretschmer fordert Nachverhandlungen beim "Investitions-Booster"

Dresden () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Nachverhandlungen beim Investitionspaket der Bundesregierung gefordert. „Die Steuerausfälle von Ländern und Kommunen müssen ausgeglichen werden“, sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869410

Telefonat zwischen Merz und as-Sisi zur Vertiefung der deutsch-ägyptischen Beziehungen und aktuellen Lage.

Merz telefoniert mit Ägyptens Präsident

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah as-Sisi telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit.Der Bundeskanzler und der Präsident seien sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=869004

Franziska Brantner diskutiert Asylpolitik und Verteidigungsausgaben der Bundesregierung in Berlin.

Brantner pocht auf Begründung für Dobrindts Zurückweisungen

Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner ist der Auffassung, dass die schwarz-rote Bundesregierung nicht weiter an den von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten verschärften Zurückweisungen festhalten kann.“Es ist offenkundig so, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867954

Rolf Mützenich und Lars Klingbeil diskutieren über Russlandpolitik und Friedensansätze in Berlin.

Mützenich: Friedenspapier kein Angriff auf Klingbeil

Berlin () – Der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat das sogenannte Friedens-Manifest und eine Gesprächsoffenheit gegenüber Russland verteidigt und sieht es nicht als Angriff auf den Vorsitzenden Lars Klingbeil und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867817

Franziska Brantner äußert sich besorgt über Uneinigkeit in der SPD zur Außenpolitik.

Grünen-Vorsitzende beklagt "Kakophonie in der SPD"

Berlin () – Franziska Brantner, die Co-Vorsitzende der Grünen, beklagt nach der Veröffentlichung des sogenannten Manifests zur Außen- und Sicherheitspolitik eine „Kakophonie in der SPD“.“Man fragt sich schon: Mit wem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867734

ICE-Zug mit Familien, symbolisiert steigende Reisekosten und Kritik an Bahnpreiserhöhungen.

Dröge kritisiert Bahn nach Streichung der Familienreservierung

Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, übt scharfe Kritik an der Ankündigung der Deutschen Bahn, die preisreduzierte Familienreservierung mit dem Fahrplanwechsel abzuschaffen.“Gerade für Familien mit Kindern wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867427

Ukrainischer Präsident Selenskyj hofft auf deutsche Taurus-Marschflugkörper zur Unterstützung der Ukraine.

Ukraine hofft weiter auf Taurus-Lieferung

Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft weiter auf die Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus. „Ich wünschte, Friedrich würde uns Taurus geben. Das würde uns stärken“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867377

Friedrich Merz und Mette Frederiksen im Kanzleramt, Diskussionsrunde zur Migrationspolitik.

Merz sieht dänische Migrationspolitik als Vorbild

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in der Migrationspolitik an Dänemark orientieren. „Dänemark ist für uns schon seit langer Zeit ein Vorbild in der Migrationspolitik“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=867181

Mette Frederiksen und Friedrich Merz im Kanzleramt, militärische Ehren und bilaterale Gespräche.

Dänische Ministerpräsidentin im Kanzleramt empfangen

Berlin () – Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ist am Mittwoch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen worden.Bei dem Gespräch der beiden Regierungschefs sollten „Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866964

Wolfram Weimer, Kulturstaatsminister, spricht gegen AfD, betont Bedeutung der politischen Mitte.

Weimer fühlt sich SPDlern und Grünen näher als AfD-Politikern

Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat sich für eine scharfe Abgrenzung gegenüber der AfD ausgesprochen. „Wenn ich mir die AfD in ihrer Größe, Feistheit und latenten Aggressivität im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866774

Neuer BND-Chef Martin Jäger mit Blick auf seine diplomatischen Erfahrungen und Geheimdienststrategien.

Bericht: Diplomat Martin Jäger wird neuer BND-Präsident

Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) bekommt offenbar einen neuen Chef. Dem „Spiegel“ zufolge soll Martin Jäger, derzeit als deutscher Botschafter in Kiew stationiert, neuer BND-Präsident werden.Der Wechsel an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866596

Sahra Wagenknecht spricht über alternatives außenpolitisches Manifest, betont Friedensbewegung und Zusammenarbeit.

SPD-"Manifest": Wagenknecht bietet Verfassern Zusammenarbeit an

Berlin () – BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat das „Manifest“ einer Reihe von SPD-Politikern für einen anderen außenpolitischen Kurs begrüßt.“Das ist eine dringend notwendige Initiative“, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866381

Öltanks als Symbol für die Energiepolitik und Sanktionen gegen Russland in Deutschland.

Grüne fordern Enteignung des Ölkonzerns Rosneft

Berlin () – Die Grünen fordern von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Verstreichen des Ultimatums für einen Waffenstillstand in der Ukraine, die Sanktionen zu verschärfen. „Die Bundesregierung sollte handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866255

Österreichischer Polizist vor Schulgebäude, Trauer um Amoklauf-Opfer, drückendes Schweigen.

Amoklauf in Graz: Weiteres Opfer in Klinikum verstorben

Graz () – Nach dem Amoklauf an einer Schule im österreichischen Graz am Dienstagvormittag ist die Zahl der Todesopfer gestiegen.Nach Angaben des Uniklinikums Graz erlag eine Frau dort ihren schweren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865356

Katharina Dröge kritisiert Merz' Grenzkontrollen und fordert mehr Rücksicht auf Nachbarländer.

Dröge wirft Merz Rücksichtslosikgkeit gegenüber Polen vor

Berlin () – Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Rücksichtslosigkeit gegenüber europäischen Nachbarländern vorgeworfen. „Es ist überraschend, wie viele Fehler Merz schon gemacht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865335

Dick Schoof und Friedrich Merz diskutieren europäische Handels- und Asylpolitik bei Pressekonferenz in Berlin.

Merz und niederländischer Regierungschef beraten über Handel

Berlin () – Bei dem Besuch des niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Berlin haben die beiden Regierungschefs unter anderem über die europäische Handels- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865314

Dick Schoof und Friedrich Merz bei bilateralen Gesprächen zur europäischen und internationalen Politik.

Niederländischer Regierungschef im Kanzleramt empfangen

Berlin () – Der niederländische Ministerpräsident Dick Schoof ist am Dienstag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfangen worden.Bei dem Gespräch der beiden Regierungschefs sollten „Themen der bilateralen und europapolitischen Zusammenarbeit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865286

Pro-israelischer Gegenprotest bei Pro-Palästina-Demo in Berlin, Symbol für wachsende Spannungen.

Deutsch-Israelische Gesellschaft besorgt um Solidarität mit Israel

Berlin () – Angesichts zunehmender Kritik in Deutschland an der israelischen Kriegsführung in Gaza und Debatten über einen deutschen Kurswechsel etwa in der Frage von Rüstungsexporten warnt die Deutsch-Israelische Gesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864431

Veronika Grimm diskutiert Wirtschaft und Politik, betont europäische Stärkung und notwendige Reformen.

Grimm hält bisherige Merz-Bilanz für nicht ausreichend

Nürnberg () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat eine durchwachsene Bilanz der ersten Wochen der Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gezogen. Merz habe mit seinen Reisen „sehr deutlich und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=864228

Politiker Christoph Meyer kritisiert Kai Wegner für mangelnde Unterstützung der Wirtschaft in Berlin.

FDP kritisiert Wegner für Haltung zu Wirtschaftsentlastungen

Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat die Äußerungen von Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zum geplanten Entlastungspaket für die Wirtschaft scharf kritisiert. Meyer wirft dem Bund vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=863125

Gitanas Nausëda diskutiert Sanktionen gegen Russland und europäische Sicherheitsmaßnahmen in Vilnius.

Litauen drängt Merz zu schärferen Russland-Sanktionen

Vilnius () – Der litauische Präsident Gitanas Nausëda hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf dafür kritisiert, dass dessen Sanktionsdrohungen gegenüber Russland ohne Konsequenzen geblieben seien. „Das ist ein Problem“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862579

Friedrich Merz in Uniform, während seiner Bundeswehrzeit, mit Fokus auf Kameradschaft und Gemeinschaft.

Merz hat "gute Erinnerungen" an eigenen Wehrdienst

Berlin () – Im Zuge der Debatte um eine Stärkung der Bundeswehr und eine Rückkehr zur Wehrpflicht hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) jetzt positiv über seine eigene Wehrdienstzeit Mitte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862544

Friedrich Merz bei einer Pressekonferenz, mit positiven Umfrageergebnissen für CDU/CSU im Hintergrund.

Insa: Union zieht AfD davon – Zufriedenheit mit Merz wächst

Berlin () – Die Union baut den Vorsprung zur AfD in der Wählergunst aus. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnen CDU/CSU einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=862315

Bundeskanzler Merz und Vizekanzler Klingbeil diskutieren über Nvidias EI-Initiativen in Berlin.

Bericht: Merz und Klingbeil planen Treffen mit KI-Chiphersteller

Berlin () – Ende kommender Woche will sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin mit Jensen Huang treffen, dem Chef des US-Chip-Herstellers Nvidia. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861872

Bundeskanzleramt in Berlin: Symbol für deutsch-amerikanischen Wirtschaftsaustausch und politische Verständigung.

Regierung bleibt bei neuer US-Wirtschaftskooperation unkonkret

Berlin () – Die Bundesregierung bleibt bei dem angekündigten neuen Wirtschaftsaustausch zwischen Deutschland und den USA unbestimmt. Ein Sprecher der Bundesregierung benannte eine entsprechende Vereinbarung zwar als wesentliches konkretes Ergebnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=861283

Friedrich Merz überreicht Donald Trump einen hochwertigen Golfschläger im Oval Office.

Merz schenkte Trump auch noch einen Golfschläger

Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem US-Präsidenten neben der Geburtsurkunde von Großvater Trump auch noch einen offensichtlich besonders hochwertigen Golfschläger mitgebracht.Nachdem die Pressebegegnung am Donnerstagmittag (Ortszeit) vorbei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860207

Heidi Reichinnek diskutiert rot-rot-grüne Koalitionen und kritisiert die SPD auf einer Pressekonferenz.

Reichinnek will gemeinsame Strategie für rot-rot-grüne Bündnisse

Berlin () – Die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, fordert von Grünen und SPD gemeinsame Strategien für rot-rot-grüne Koalitionsoptionen. „Natürlich muss man darüber nachdenken, wie man in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860179

Franziska Brantner kritisiert die Bundesregierung zu Waffenlieferungen und dem Nahostkonflikt.

Gaza: Grüne werfen Bundesregierung Tatenlosigkeit vor

Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat der Bundesregierung mit Blick auf den Nahostkonflikt und die Debatte um Waffenlieferungen an Israel Tatenlosigkeit vorgeworfen. „Die täglich steigende Zahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860172

Metin Hakverdi und Marie-Agnes Strack-Zimmermann diskutieren über transatlantische Beziehungen und Trump.

Hakverdi und Strack-Zimmermann loben Merz für Auftritt bei Trump

Berlin/Brüssel () – Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), und die Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) haben sich nach dem gemeinsamen Auftritt von Kanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860144

Friedrich Merz und Donald Trump bei ihrem Treffen in Washington, symbolisieren deutsch-amerikanische Beziehungen.

Trump nimmt laut Merz Einladung nach Deutschland an

Washington () – US-Präsident Donald Trump hat nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Einladung nach Deutschland angenommen. Die jeweiligen Teams würden nach einem Termin suchen, sagte Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860115

Friedrich Merz und Donald Trump im Oval Office, freundlicher Austausch über internationale Politik und Beziehungen.

Merz und Trump tauschen im Oval Office Höflichkeiten aus

Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat das Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Oval Office unfallfrei überstanden. „Alles was wir wollen, ist ein gutes Verhältnis und einen guten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=860010

Michael Kretschmer und Olaf Lies diskutieren in Berlin über Kommunalinteressen und Finanzfragen.

"Schutzpatrone der Kommunen": MPK drängt auf finanziellen Ausgleich

Berlin () – Nach der Ministerpräsidentenkonferenz hat Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) auch auf die Interessen der Städte und Gemeinden gepocht.“Die Länder sind die Schutzpatrone der Kommunen“, sagte er am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859847

Nordstream-Pipelines, Gasleitungen, politische Diskussion, Energieversorgung, Deutschland, Sicherheit, Russland, Wirtschaft.

Papier aus Wirtschaftsministerium warnt vor Nordstream-Betrieb

Berlin () – Ein vertrauliches Papier des Wirtschaftsministeriums warnt vor einem erneuten Betrieb der Nordstream-Pipelines, die russisches Gas nach Deutschland bringen könnten. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“ in ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859746

Ministerpräsidenten bei Konferenz in Berlin, Diskussion über 100 Milliarden Euro Sondervermögen.

MPK: Länder drängen auf schnelle Umsetzung des Sondervermögens

Berlin () – Die Bundesländer wollen am Donnerstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin den Druck auf den Bund für eine zügige Umsetzung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens erhöhen.So plant etwa Niedersachsen, das Geld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859735

Markus Söder spricht während eines Interviews über internationale Beziehungen und Bildungschancen in Bayern.

Söder zu Merz US-Besuch: "Bin froh, dass ich das nicht machen muss"

Berlin/Washington () – Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist nicht neidisch auf das Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit US-Präsident Donald Trump heute im Weißen Haus.“Ich bin ganz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=859668

Friedrich Merz bei Antrittsbesuch in Washington, selbstbewusster Auftritt, wichtige Gespräche über Sicherheitsfragen.

Frei: Merz wird bei Trump selbstbewusst auftreten

Berlin/Washington () – Kanzleramtschef Thorsten Frei hat einen selbstbewussten Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) bei seinem Antrittsbesuch in Washington angekündigt.“Friedrich Merz hat in den vergangenen vier Wochen mehrfach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858989

Politikerin Dagmar Schmidt kritisiert Merz' Pläne zur Überprüfung von Sozialförderungen in Berlin.

SPD attackiert Merz für soziale Kürzungspläne

Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion reagiert mit scharfem Protest auf die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), die Fördermittel im Sozial- und Kommunalbereich kritisch überprüfen zu wollen. „Es ist schwer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858710

Israels Flagge vor der Knesset symbolisiert politische Spannungen und Debatten zu Waffenexporten.

Mehrheit der Deutschen will weniger Waffenexporte nach Israel

Berlin () – 43 Prozent der Deutschen sprechen sich dafür aus, deutsche Waffenexporte nach Israel zu begrenzen. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut „Infratest“ unter 1.292 Wahlberechtigten für den „Deutschlandtrend“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858632

Philipp Türmer fordert Bundeskanzler Merz auf, Kurswechsel bei Rechtswidrigkeit von Grenzzurückweisungen zu unterstützen.

Jusos fordern Einschreiten des Kanzlers bei Zurückweisungen

Berlin () – Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts fordert Juso-Chef Philipp Türmer Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, einzuschreiten und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu einem Kurswechsel bei Zurückweisungen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=857966

CDU-Wirtschaftsflügel diskutiert Abschaffung des Solidaritätszuschlags zur Unterstützung mittelständischer Unternehmen.

CDU-Wirtschaftsflügel pocht auf Abschaffung des Soli

Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsflügel fordert entgegen Vereinbarungen im schwarz-roten Koalitionsvertrag, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen und die geplante Unternehmenssteuerreform vorzuziehen. Das geht aus einem Beschluss des Bundesvorstands der Mittelstands- und Wirtschaftsunion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=857132

Knut Abraham warnt vor Pessimismus nach polnischen Wahlen, betont Bedeutung deutsch-polnischer Beziehungen.

Polenbeauftragter warnt vor Pessimismus nach Präsidentschaftswahl

Berlin () – Nach dem Sieg des Rechtskonservativen Karol Nawrocki bei den Präsidentschaftswahlen in Polen warnt der Polenbeauftragte der Bundesregierung, Knut Abraham (CDU), vor zu viel Pessimismus.“Auch der neue polnische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855858

Bundestagspräsidentin Klöckner fordert stärkere Präsenz der Bundesregierung während Plenarsitzungen.

Klöckner rügt Bundesregierung für mangelnde Präsenz im Parlament

Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt mangelnde Präsenz der Bundesregierung im Parlament – und fordert Besserung.“Ich stelle in den ersten Wochen dieser neuen Legislaturperiode mit Sorge fest, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855773

Junger Politiker Luke Hoß kritisiert vernachlässigte Interessen junger Menschen in der Politik.

Jüngster Abgeordneter beklagt Vernachlässigung junger Menschen

Berlin () – Der Linken-Abgeordnete Luke Hoß, mit 23 Jahren der jüngste Politiker im aktuellen Bundestag, hat der Regierung vorgeworfen, die Belange junger Menschen zu vernachlässigen. „Wir brauchen eine Politik, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855738

Telefonat zwischen Friedrich Merz und Benjamin Netanjahu über Sicherheit, Frieden und humanitäre Hilfe.

Merz telefoniert mit Netanjahu über Gaza

Berlin/Jerusalem () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert. Das Gespräch habe den „engen Austausch“ beider Regierungen in den letzten Wochen fortgesetzt, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855661

Josef Schuster kritisiert Außenminister, warnt vor problematischen Begriffen und Israelhass in Deutschland.

Zentralrat der Juden erbost über Wadephul-Aussagen zu Israel

Berlin () – Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, kritisiert Außenminister Johann Wadephul (CDU) für die Formulierung einer „Zwangssolidarität“ mit Israel. Das sei ein Begriff, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855162

Thomas Rachel spricht über Religionsfreiheit, während er vor Hass und Diskriminierung warnt.

Neuer Religionsfreiheitsbeauftragter will gegen Hass vorgehen

Berlin () – Der neue Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel (CDU), hat anlässlich seiner Ernennung vor Hass auf Gläubige gewarnt. „Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist weltweit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855155

Ursula von der Leyen und Moritz Körner diskutieren Transparenz und Demokratie in der EU.

FDP kritisiert Intransparenz von der Leyens

Brüssel () – Der EU-Abgeordnete Moritz Körner (FDP) sieht seine Parlamentsrechte von der EU-Kommission verletzt, weil die seine Fragen nicht klar beantwortet habe.So hatte Körner die Kommission gebeten, sämtliche Treffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=855001

Selenskyj in Anzug, diskutierend mit Merz; Hintergrund: Aachener Preisverleihung. Fehlt.

Organisatoren von Aachener Karlspreis dachten, dass Selenskyj kommt

Aachen () – Der Chef des Karlspreisdirektoriums, Jürgen Linden, bedauert, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht an der Aachener Veranstaltung teilnehmen konnte. „Wir sind bis Mittwochmittag davon ausgegangen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854775

Selenskyj und Merz besprechen vertrauliche Themen zur Unterstützung der Ukraine in Berlin.

Selenskyj glaubt an Taurus-Lieferungen aus Deutschland

Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zuversichtlich, dass Deutschland Marschflugkörper vom Typ „Taurus“ an sein Land liefern wird.“Wir arbeiten in diese Richtung“, sagte Selenskyj am Mittwoch „RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854528

Selenskyj und Merz diskutieren wichtige militärische Kooperation zwischen Deutschland und der Ukraine.

Kiesewetter kritisiert deutsch-ukrainische Langstrecken-Kooperation

Berlin () – Der CDU-Außen- und Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter hat die deutsch-ukrainische Vereinbarung für die Entwicklung von Langstreckenwaffen als sehr spät und wenig hilfreich für die Ukraine kritisiert.“Die Absichtserklärung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854514

Selenskyj und Merz unterzeichnen Verteidigungsvereinbarung zur militärischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine.

Merz will Kiew bei Beschaffung weitreichender Waffen unterstützen

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine neue Vereinbarung mit der Ukraine zur Beschaffung weitreichender Waffensysteme angekündigt. Die Verteidigungsminister wollen im Laufe des Tages in Berlin eine entsprechende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854430

Mette Frederiksen betont Grönlands Unabhängigkeit und ihre Position im internationalen Dialog.

Dänische Premierministerin will Grönland verteidigen

Kopenhagen () – Die dänische Premierministerin Mette Frederiksen will Grönland gegen US-Präsident Donald Trump verteidigen.“Ich setze mich so stark für Grönland ein wie kaum eine dänische Politikerin vor mir“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854408

Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz bei Empfang im Kanzleramt mit militärischen Ehren.

Selenskyj von Merz im Kanzleramt empfangen

Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen worden. Dort ist unter anderem ein gemeinsames Mittagessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854352

Friedrich Merz diskutiert Friedensverhandlungen mit Wolodymyr Selenskyj im Kontext des Ukraine-Kriegs.

Pellmann: Merz sollte Selenskyj zu Papst-Angebot raten

Berlin () – Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfohlen, beim morgigen Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf Friedensverhandlungen zu drängen.Dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854093

Friedrich Merz beim nordischen Gipfel, besorgt über Putins mangelndes Interesse am Waffenstillstand.

Merz sieht bei Putin kein Interesse für Feuerpause

Turku () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht beim russischen Präsidenten Wladimir Putin derzeit kein ernsthaftes Interesse an einem Waffenstillstand in der Ukraine. Das sagte Merz am Dienstag beim nordischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853856

Israelischer Soldat im Einsatz, symbolisiert den Konflikt und die Unterstützung in Krisenzeiten.

Volker Beck pocht auf Waffenlieferungen an Israel

Berlin () – Der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, hat Forderungen nach einem Stopp der Waffenlieferungen an Israel scharf zurückgewiesen.Wer einen Frieden wolle, dürfe Israel die „notwendige Unterstützung durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853716

Wolodymyr Selenskyj trifft Bundeskanzler Merz in Berlin, diskutiert Waffenstillstand und Sanktionen.

Selenskyj am Mittwoch in Berlin erwartet

Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Mittwoch in Berlin erwartet.Wie der „Spiegel“ berichtet, will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Selenskyj mögliche Schritte beraten, um weitere technische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853611

Merz äußert scharfe Kritik an Israels Gaza-Einsatz

Merz äußert scharfe Kritik an Israels Gaza-Einsatz

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat ungewöhnlich deutliche Kritik an dem Militäreinsatz Israels in Gaza geäußert.Er verstehe offen gestanden nicht mehr, mit welchem Ziel die israelische Armee jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853546

CDU-Arbeitnehmerflügel fordert Eingreifen von Merz bei Thyssenkrupp

CDU-Arbeitnehmerflügel fordert Eingreifen von Merz bei Thyssenkrupp

Berlin () – Der traditionsreiche deutsche Stahlkonzern Thyssenkrupp steht laut Medienberichten vor der Zerschlagung. Der Arbeitnehmerflügel der CDU (CDA) spricht deshalb von einer „höchst dramatischen Situation für die gesamte Wertschöpfungskette … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853525

Linke fordert bei Sozialreformen mehr "Fantasie" von Klingbeil

Linke fordert bei Sozialreformen mehr "Fantasie" von Klingbeil

Berlin () – In Reaktion auf einen Vorstoß zu Sozialreformen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat Linken-Chefin Ines Schwerdtner gefordert, mehr Einkommen für die Finanzierung der Sozialversicherungen heranzuziehen.“Leistungskürzungen und Beitragserhöhungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853323

Grüne kritisieren Migrationsvorhaben von Schwarz-Rot

Grüne kritisieren Migrationsvorhaben von Schwarz-Rot

Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss und der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch haben die Grünen die migrationspolitischen Vorhaben von Union und SPD scharf kritisiert.“Die migrationspolitischen Vorstöße der Koalition sind falsch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853312

Steinmeier warnt Bundesregierung vor öffentlichem Streit

Steinmeier warnt Bundesregierung vor öffentlichem Streit

Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung aufgerufen, weniger durch Streit aufzutreten als die Ampelkoalition.“Ich hoffe sehr, dass man im Stil untereinander einen anderen Stil pflegt als derjenige, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=853103

Bericht: Koalitionsausschuss soll erweitert werden

Bericht: Koalitionsausschuss soll erweitert werden

Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll offenbar Mitglied des Koalitionsausschusses werden. Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreisen berichtet, hat sich die CDU-Führung darauf verständigt.Demnach soll der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851929

Hubertz widerspricht Merz bei Forderung nach mehr Arbeit

Hubertz widerspricht Merz bei Forderung nach mehr Arbeit

Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich gegen die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass die Deutschen mehr arbeiten sollten, gestellt. „Ich finde, das geht ein bisschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851906

Wirtschaftsweiser befürwortet mehr Anreize für Vollzeit-Arbeit

Wirtschaftsweiser befürwortet mehr Anreize für Vollzeit-Arbeit

Bochum () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding unterstützt die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach mehr Arbeit.“In den nächsten Jahren sinkt die Zahl der Erwerbspersonen aus demografischen Gründen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851546

Eurostat: Jeder Neunte lebt in beengten Verhältnissen

Eurostat: Jeder Neunte lebt in beengten Verhältnissen

Berlin () – In Deutschland lebt mittlerweile jeder Neunte in beengten Verhältnissen. Das geht aus Zahlen des europäischen Statistikamts Eurostat hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben) berichtet. Demnach lebten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851539

Merz telefoniert mit Regierungschefs von Japan und Indien

Merz telefoniert mit Regierungschefs von Japan und Indien

Berlin/Tokio () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba und dem indischen Premierminister Narendra Modi telefoniert.In Bezug auf Japan habe Merz „die Bedeutung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851475

Ukraine: Merz und europäische Partner telefonieren mit Trump

Ukraine: Merz und europäische Partner telefonieren mit Trump

Berlin/Washington () – Nach seinem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat US-Präsident Donald Trump am Montagabend die europäischen Partner über den Inhalt unterrichtet und die Frage diskutiert, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851161

Merz-Vertrauter Warrings wechselt zum Kulturstaatsminister

Merz-Vertrauter Warrings wechselt zum Kulturstaatsminister

Berlin () – Der Leiter der Wahlkampf-Kommunikation von CDU-Chef Friedrich Merz, Hero Warrings, wechselt zum neuen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Wolfram Weimer.Wie die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=851071

Merz und europäische Partner telefonieren wieder mit Trump

Merz und europäische Partner telefonieren wieder mit Trump

Berlin/Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am späten Sonntagabend erneut mit US-Präsident Donald Trump und den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Großbritannien und Italien telefoniert.Dabei sei es um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850840

Merz lädt kanadischen Premierminister nach Deutschland ein

Merz lädt kanadischen Premierminister nach Deutschland ein

Rom () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den kanadischen Premierminister Mark Carney nach Deutschland eingeladen. Carney habe bei einem Gespräch in Rom am Sonntag versprochen, „in enger Ministerbegleitung möglichst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850649

Merz: Friedensbemühungen an Bereitschaft Russlands gescheitert

Merz: Friedensbemühungen an Bereitschaft Russlands gescheitert

Tirana () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach dem russisch-ukrainischen Treffen in Istanbul Enttäuschung über den Ausgang der Gespräche bekundet. „Innerhalb weniger Tage haben wir heute zum zweiten Mal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850272

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