Berlin () – Aus der Opposition gibt es heftige Kritik an einem Gesetzentwurf aus dem […]
FDP
Berlin () – Die Bundesnetzagentur setzt bei der Energiestabilität in Deutschland auch auf den Import […]
Berlin () – In der Debatte um höhere Finanzhilfen für das neue Chipwerk von Intel […]
Berlin/Magdeburg () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat höheren Subventionen für das geplante Chipwerk von […]
Berlin () – Das Bundesinnenministerium ordnet den Aktivisten der Gruppe “Letzte Generation” 580 Straftaten zu. […]
Berlin () – Die SPD hat in einer Umfrage ihren Abwärtstrend beendet und liegt nun […]
Berlin () – Die Deutsche Bahn hat im Zuge der aktuell zunehmenden Verspätungen und Zugausfälle […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat seine Ablehnung zu einer kompletten Zerschlagung der […]
Berlin () – Der Fahrgastverband Pro Bahn hält den “Masterplan Schienenverkehr” der Bundesregierung für unrealistisch. […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will sich dafür einsetzen, dass Kunden des Deutschlandtickets […]
Berlin () – Die Einigung der EU-Innenminister zur Reform des EU-Asylrechts wird von den im […]
Berlin () – Im Streit um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sieht ein Kompromissvorschlag der SPD […]
Berlin () – Bei Flügen innerhalb Deutschlands und der EU könnten demnächst flächendeckend Ausweiskontrollen eingeführt […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant für den Haushalt des nächsten Jahres eine […]
Berlin () – FDP-Fraktionsvize Johannes Vogel hat den Kompromiss in der Asyldebatte der EU begrüßt. […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich gegen die geplante EU-Abgasnorm Euro 7 […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will das Förderprogramm “Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur” […]
Berlin () – Nach der Ausfertigung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die […]
Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD, Bernd Westphal, hält eine mögliche Streichung der […]
Berlin () – Die Ampelkoalition hat sich noch immer nicht abschließend darauf verständigen können, in […]
Berlin () – Vor dem Treffen der EU-Innenminister zur umstrittenen Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems […]
Berlin () – Mehrere im Bundestag vertretene Fraktionen reagieren zurückhaltend auf die Studie des Deutschen […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beklagt eine mangelnde Innovations- und Investitionsfreundlichkeit Deutschlands. “Wir […]
Finanzminister Christian Lindner (FDP) erwartet Einigung auf Bundeshaushalt 2024 vor Sommerpause Haushaltsaufstellungsverfahren aktuell schwierig wie […]
Umstrittenes Heizungsgesetz soll vor Sommerpause durch Bundestag und Bundesrat SPD-, Grünen- und FDP-Parteichefs besprechen Vorgehen […]
– Linkspartei-Vorsitzende Janine Wissler kritisiert die “Finance Intelligence Unit” (FIU) des Zolls wegen Geldwäsche-Verdachtsfällen – […]
– Grüne lehnen Sparvorgaben von Finanzminister Christian Lindner im Bundeshaushalt 2024 ab – Grünen-Chefhaushälter Kindler […]
EU-Kommission plant Verbot ineffizienter Heizungen ab 2029 Entwurf der “Ökodesign-Richtlinie” fordert mindestens 115% Wirkungsgrad für […]
Die Linke unterstützt die Forderung des Städtebundes, die Entscheidung über Tempo-30-Zonen den Kommunen zu überlassen. […]
AfD bleibt in Forsa-Sonntagsfrage auf Höchstwert von 17 Prozent Union legt einen Prozentpunkt auf 30 […]