FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer warnt vor Deindustrialisierung Äußerung aufgrund der Wirtschaftszahlen im ersten Quartal Meyer fordert […]
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Grüne kritisieren Bundesverkehrsministeriums Verkehrsprognose bis 2051 Prognose nicht geeignet als Grundlage für Verkehrsinfrastrukturplanung Bahnpolitischer Sprecher […]
Grünen-Chefin Ricarda Lang drängt auf rasche Behandlung des Heizungsgesetzes. Fordert, dass das Gebäudeenergiegesetz in der […]
FDP-Fraktion begrüßt Gesetzesvorhaben für verpflichtende Wärmeplanung von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) Datenschutz bei der Umsetzung […]
Bundesnetzagenturpräsident Klaus Müller mahnt zu Besonnenheit bei Heizungsgesetz-Debatten Immobilienbesitzer sollen Gelassenheit üben und abwarten, wie […]
SPD-Energiepolitikerin Nina Scheer warnt vor Verzögerungen bei Heizungsgesetz durch FDP. Spätere Beratung und Verabschiedung kann […]
Bundesfinanzminister Christian Lindner weist Vorwürfe im Streit um Erbschaftsteuer zurück Betont, dass Koalitionsfraktionen auf Vorschlag […]
– Jens Spahn sieht Ampel-Koalition kurz vor dem “Koalitionsbruch” – Vorwurf des Wortbruchs von Wirtschaftsminister […]
Bundestag debattiert über umstrittene Novelle des Gebäudeenergiegesetzes Union kritisiert Ampel-Koalition und fordert Rückzug des Gesetzentwurfs […]
– Kritik an Gesetzesplänen der Ampel-Koalition für eine verpflichtende Wärmeplanung – Haus und Grund befürchtet […]
– Peter Altmaier (CDU) nimmt seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne) in der Debatte um Vorwürfe […]
– SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt Grüne vor Blockade anderer Gesetzesvorhaben – Bezieht sich auf blockiertes […]
– Fraunhofer-Gesellschaft rückt in den Blick Digital- und Sicherheitspolitikern – Mehrere Fraunhofer-Institute kooperieren mit dem […]
Nach Entscheidung, Heizungsgesetz nicht in Bundestag einzubringen CDU-Generalsekretär Mario Czaja ruft SPD und FDP zur […]
– Deutscher Richterbund fordert Bundesjustizminister Marco Buschmann auf, verschärfte Strafvorschriften gegen “Kinderpornografie” zu korrigieren – […]
Klimaforscher Mojib Latif kritisiert Verschiebung der Beratung des Gebäudeenergiegesetzes im Bundestag Er betont, dass keine […]
– Kritik an Hängepartie der Ampelkoalition beim Heizungsgesetz – Klimaschutz beginnt zu Hause – Gebäudeenergiegesetz […]
Mehrheit der Bundesbürger unterstützt Pläne, Klimaaktivisten in Gewahrsam zu nehmen 52% halten Maßnahme für richtig, […]
Grünen-Chefin Ricarda Lang spricht sich für bessere Finanzausstattung und Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in Pflegereform aus […]
– Sonntagsfrage von Forsa: Grüne und FDP verlieren jeweils einen Prozentpunkt – Grüne bei 14%, […]
– Unionsfraktionsvize Ulrich Lange kritisiert Baupolitik der Ampelkoalition – Neubau-Plus von 0,6 Prozent in Wohnungsbauzahlen […]
NRW-CDU Generalsekretär Paul Ziemiak kritisiert Bundesregierung und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bezüglich Kinderschutz und Datenschutz […]
– Heizungsgesetz nicht zur ersten Lesung im Bundestag diese Woche – Widerstand der FDP – […]
Grüne beklagen FDP-Zweifel am Heizungsgesetz Grünen-Klimapolitikerin sagt, es gab bisher keine sinnvollen Alternativvorschläge FDP-Minister haben […]
– Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger kritisiert Finanzminister Christian Lindner als “Verhinderungsminister” – Rehlinger fordert Lindner […]
– FDP-Fraktion drängt auf komplett neues Heizungsgesetz – Kritik am bestehenden Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes – […]
Umfrage zeigt Zuwachs für AfD (17%) und SPD (20,5%) um jeweils einen halben Prozentpunkt CDU/CSU […]
– Koalitionsparteien einigen sich auf Kompromiss zur Pflegereform – Zusammenlegung der Leistungen für Kurzzeit- und […]
Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Rücktritt von Robert Habeck nach Trauzeugen-Affäre 50 Prozent der Befragten […]
– Grüne-Politikerin Irene Mihalic warnt FDP vor Blockierung des Gebäudeenergiegesetzes – Anhörung im zuständigen Ausschuss […]