Europäische Sicherheit und Umweltpolitik in Passau Passau () – Die Landtags-Grünen haben ihre Herbstklausur in Passau mit der Verabschiedung zweier Papiere zu europäischer Sicherheit und grenzüberschreitender Zusammenarbeit abgeschlossen. Fraktionschefin Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999418
Sicherheit
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Sicherheit und Infrastruktur in Cottbus Cottbus () – Eine bei Bauarbeiten an der Autobahn 15 gefundene Bombe ist am Freitag unschädlich gemacht worden. Die Entschärfung verlief erfolgreich, wie die Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999397
Gesellschaftliche Maßnahmen während Marathon in Berlin Berlin () – Die Berliner Polizei hat für das Wochenende des 51. BMW Berlin-Marathons ein temporäres Waffen- und Messerverbot im Bezirk Mitte erlassen. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999336
Sicherheit und Ordnung auf Autobahn in Oldenburg Oldenburg () – Die Autobahnpolizei Oldenburg hat bei einer Großkontrolle am Donnerstag knapp 300 Fahrzeuge überprüft und dabei zahlreiche Verstöße festgestellt. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999268
Politik: CDU/CSU stoppt Hilfsüberweisung an Palästinenser Berlin () – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat eine geplante Überweisung der Bundesregierung an die Palästinensische Autonomiebehörde kurzfristig gestoppt.Das berichtet die „Bild“. Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999261
Verkehrssicherheit in Friesoythe: Maßnahmen und Analysen Friesoythe () – Vertreter von Verkehrssicherheitsbehörden aus mehreren Landkreisen haben sich im Rathaus Friesoythe zu einem gemeinsamen Treffen getroffen. Die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999141
Sicherheitseinsatz bei Fußballspiel in Frankfurt Frankfurt am Main () – Die Bundespolizei hat nach dem Champions-League-Spiel zwischen Eintracht Frankfurt und Galatasaray Istanbul eine positive Bilanz gezogen. Wie die Bundespolizeiinspektion Frankfurt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999039
Sicherheit und Evakuierung in Köln-Porz Köln () – Eine aus dem Zweiten Weltkrieg stammende amerikanische Fünf-Zentner-Bombe mit Heckaufschlagzünder ist am Donnerstagabend in Köln-Porz erfolgreich entschärft worden. Das teilte die Stadt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998885
Verkehrssicherheit in Dortmund im Fokus Dortmund () – Bei einem Schwerpunkteinsatz gegen verbotene Kraftfahrzeugrennen hat die Dortmunder Polizei in der Nacht zu Donnerstag insgesamt 42 Verkehrsverstöße festgestellt. Wie die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998593
Gesellschaftliche Unterstützung für Tafeln in Sachsen Dresden () – Der Freistaat Sachsen unterstützt die Tafeln im Land in diesem Jahr erneut mit 400.000 Euro für investive Maßnahmen. Sozialministerin Petra Köpping … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998480
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein Kiel () – Das Innenministerium hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Sicherheit in Schleswig-Holstein vorgelegt. Wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte, handelt es sich um das gemeinsam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998424
Sicherheit im öffentlichen Verkehr in Hannover Hannover () – Die Bundespolizei hat im Hauptbahnhof Hannover einen 22-jährigen bulgarischen Mann mit einer täuschend echten Softairpistole aus einem ICE geholt. Ein Reisender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998389
Gesellschaftliche Sicherheit in Sulingen gefährdet Sulingen () – Unbekannte Täter haben in Klein Lessen auf ein Wohnhaus geschossen und dabei ein Fenster beschädigt. Die Polizei Diepholz teilte am Donnerstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998291
Infrastrukturverbesserungen in Oldenburg Oldenburg () – Die Alexanderstraße in Oldenburg soll nach sechsmonatigen Bauarbeiten wieder für den Verkehr freigegeben werden. Die Deutsche Bahn und die Stadt haben die Erneuerung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998256
Politik und Integration in Europa Brüssel () – Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, fordert von der Europäischen Union mehr Mut zum Wandel. Andernfalls drohe der Staatengemeinschaft ein „schmerzhafter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998018
Gesellschaftliche Proteste in Köln Köln () – Am Samstag kommt es in der Kölner Innenstadt zu erheblichen Verkehrsbehinderungen durch zwei Großdemonstrationen zum Thema Abtreibung. Die Polizei Köln teilte am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997955
Sicherheit und Risiko in Wuppertal Wuppertal () – In Wuppertal-Vohwinkel haben Experten eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg erfolgreich unschädlich gemacht. Die 2,5-Zentner-Bombe war am Mittwochnachmittag bei Baggerarbeiten auf einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997864
Sicherheit und Zwischenfälle bei Sportveranstaltung in Rostock Rostock () – Bei dem Drittligaspiel zwischen Hansa Rostock und 1860 München ist es am Mittwochabend zu mehreren Zwischenfällen gekommen. Die Polizei Rostock … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997857
Sicherheit am Flughafen: Drohnenabwehr in Berlin Berlin () – Der Flughafenverband ADV (Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen) fordert mehr Schutz gegen Drohnen.ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel sagte dem Tagesspiegel: „Sicherheit in der Luft beginnt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997731
Gesellschaftliche Reformen in Bayern diskutiert München () – Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, fordert einen „verbindlichen Freiheitsdienst“.“Ich glaube, dass alle Menschen in unserer Gesellschaft etwas für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997724
Sicherheit und Evakuierung in Wuppertal Wuppertal () – Bei Bauarbeiten am Ludgerweg in Wuppertal-Vohwinkel ist am Mittwochnachmittag eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entdeckt worden. Das teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997613
Sicherheit in Bielefeld: Entschärfung von Bombe Bielefeld () – In Bielefeld ist am Mittwoch eine 250 Kilogramm schwere Weltkriegsbombe erfolgreich entschärft worden. Die Stadtverwaltung teilte mit, dass der Blindgänger bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997552
Politik: Merz zur Rolle des Zentralrats der Juden in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Bedeutung des Zentralrats der Juden für Deutschland hervorgehoben. „Es ist schier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997545
NRW-Haushaltsentwurf 2026: Investitionen und Reformen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 mit einem Volumen von 112,2 Milliarden Euro eingebracht. Wie die Fraktionsvorsitzenden von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997477
Sicherheit und Evakuierung in Bielefeld Bielefeld () – Bei Sondierungsarbeiten für ein Neubaugebiet zwischen Ostring und Hillegosser Straße ist am Mittwoch ein 250 Kilogramm schwerer Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997458
Sicherheit im Straßenverkehr: Lkw-Kontrolle in Münzenberg Münzenberg () – Die Polizei hat einen gefährlich schief fahrenden Lkw auf der Autobahn 45 bei Münzenberg gestoppt. Wie die Polizei Mittelhessen mitteilte, war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997343
Verkehrssicherheit im Landkreis Ludwigsburg Ludwigsburg () – Das Landratsamt Ludwigsburg hat auf Kritik an der Sicherheit des VVS-Riders im nördlichen Landkreis reagiert. Die Kreisbehörde teilte mit, dass sie das beauftragte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997249
Sicherheit im Nahverkehr in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ein generelles Verbot für das Mitführen von Waffen und Messern im öffentlichen Nahverkehr beschlossen. Die neue Landesverordnung soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997043
Mobilitätspolitik in Deutschland: Deutschlandticket unter Druck Berlin () – Vor der Sonder-Verkehrsministerkonferenz am Donnerstag hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) langfristige finanzielle Sicherheit durch Bund und Länder für das Deutschlandticket gefordert.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996966
Verkehrssicherheit in Bremerhaven im Fokus Bremerhaven () – Die Polizei Bremerhaven hat im Rahmen der europaweiten Roadpol-Kontrollwoche am gestrigen Dienstag an den Hauptverkehrsstraßen der Stadt 259 Fahrzeuge und deren Fahrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996938
Gesellschaft: Migranten und Sicherheit in Mayotte Paris () – Französische Sicherheitskräfte gehen im Indischen Ozean offenbar mit aggressiven Methoden gegen Migranten vor, die die französische Insel Mayotte erreichen wollen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996917
Finanzplanung in Nordrhein-Westfalen 2026 Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Finanzminister Marcus Optendrenk hat den Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 mit einem Volumen von 112,2 Milliarden Euro im Landtag eingebracht. Der Etat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996840
Gesellschaftliche Sicherheit in Lörrach bedroht Lörrach () – In Lörrach hat ein Unbekannter drei minderjährige Mädchen sexuell belästigt. Das teilte die Polizei Freiburg am Mittwoch mit. Der Vorfall ereignete sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996812
Gesellschaftliche Sicherheit in Bremen unter Beobachtung Bremen () – Die Polizei Bremen hat nach Durchsuchungen bei der rechtsextremistischen Gruppierung „Weserems.Aktion“ mehrere Straftaten aufgeklärt. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, konnten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996606
Sozialstaat und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirbt in der Debatte über Reformen des Sozialstaats für einen „neuen Konsens der Gerechtigkeit“.Es gehe in der Reformdebatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996523
Sicherheit im Bundestag: Zugänge abgelehnt Berlin () – Der Deutsche Bundestag hat die Erteilung von Hausausweisen und Zugangsberechtigungen zu den IT-Systemen für mehrere Mitarbeiter von Abgeordneten abgelehnt. Grundlage dieser Entscheidung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996426
Sozialreform und Politik in Berlin Berlin () – Der SPD-Vorsitzende und Finanzminister Lars Klingbeil hat den Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates begrüßt.“Es ist gut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996267
Satellitenkommunikation und digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg Stuttgart () – Baden-Württemberg hat mit einer hochkarätigen Veranstaltung in Berlin ein Zeichen für eine resiliente, souveräne und unabhängige Satellitenkommunikation in Europa gesetzt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996075
Brandenburg: Finanzierung für Infrastrukturprojekte Potsdam () – Das Brandenburger Finanzministerium hat die voraussichtliche Verteilung der 1,5 Milliarden Euro aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität an die Kommunen im Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996026
Sicherheit in Braunschweig: Zeugen gesucht Braunschweig () – In Braunschweig sind in der Nacht zum 7. September zwei Frauen von einem Unbekannten attackiert worden. Die Polizei sucht nun nach Zeugen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995724
Werder () – Die AfD Brandenburg hat die Finanzpolitik der Landesregierung aus SPD und BSW scharf kritisiert und warnt vor einem „Ausgabenrausch“. Dies teilte der Landesvorsitzende René Springer mit. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995651
Berlin () – Bei Unfällen an Bahnübergängen wird in Deutschland 2025 ein neuer Höchststand erwartet. Die Zahl der Todesopfer und Verletzten liegt bereits jetzt über dem Niveau der jeweils beiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995221
Berlin () – Die Berliner Justizverwaltung wird die rund 270 Gerichtsvollzieher der Hauptstadt mit stich- und schusssicheren Schutzwesten ausstatten. Das berichtet der RBB unter Berufung auf Justizkreise.Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994949
Berlin () – Vor dem Antrittsbesuch des polnischen Präsidenten Karol Nawrocki in Berlin hat Paul Ziemiak (CDU) die Position der Bundesregierung zu polnischen Reparationsforderungen bekräftigt. „Diese Frage ist für uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994823
Salzgitter () – Die IG Metall hat anlässlich des bevorstehenden Stahldialogs am Dienstag die Unternehmen und die Politik in Niedersachsen aufgefordert, sich klar zu den Stahlstandorten zu bekennen. „Dies ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993737
Berlin () – Eine Gruppe von Experten fordert mehr Schutz für Kinder im Gesundheitssystem. Die Sicherheit von Kindern im Gesundheitssystem müsse oberste Priorität haben, teilte das Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993625
Passau () – Die Stadt Passau setzt sich für ein LKW-Durchfahrtsverbot auf dem Anger ein, um Anwohner vor Lärm und Abgasen zu schützen sowie Unfälle zu reduzieren. Dies teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993402
Berlin () – Vor dem Antrittsbesuch des polnischen Staatspräsidenten Karol Nawrocki in Berlin am Dienstag weist die Bundesregierung dessen Forderung nach Reparationszahlungen für deutsche Verbrechen im Zweiten Weltkrieg erneut zurück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993167
Berlin () – Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit Verlusten für die SPD hat Karl Lauterbach (SPD) einen Kurswechsel seiner Partei gefordert. „Dieses Wahlergebnis ist erneut bestürzend. Wir müssen das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993025
Berlin () – Die Grünen haben die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf kritisiert, mehr Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen. „Alexander Dobrindt macht sich im Namen der Bundesregierung zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992983
München () – Die Bundespolizeidirektion München erlässt während des Oktoberfests temporäre Mitführverbote für gefährliche Gegenstände an mehreren Bahnhöfen und Haltepunkten. Betroffen sind der Hauptbahnhof, der Ostbahnhof, der Bahnhof Pasing sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992636
Mainz () – Ein 26-jähriger Mann hat am Samstagmittag in einer Mainzer Straßenbahn ein Steakmesser sichtbar in der Hand gehalten. Dies wurde von einem Fahrgast bemerkt, der umgehend die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992290
Bremen () – Die Bremer Polizei hat am Freitag in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei, dem Ordnungsamt und der DB Sicherheit umfangreiche Kontroll- und Präsenzmaßnahmen in der Bahnhofsvorstadt durchgeführt. Ziel war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991984
Essen () – Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen im Fall eines mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriffs in Essen übernommen. Das teilte der Generalbundesanwalt am Freitag mit. Ein 18-jähriger Kosovare soll am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991655
Stockholm () – Die schwedische EU-Ministerin Jessica Rosencrantz verlangt nach den Vorfällen in Polen mit russischen Drohnen ein konsequentes Vorgehen der Europäischen Union gegen die Schattenflotte Russlands. Das geplante 19. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991585
München () – Mit scharfen Worten hat die CSU die Entscheidung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert, die EU-Zahlungen an Israel einzustellen. „Es ist ein Irrweg, wenn Ursula … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990937
Berlin () – Der Schaden, der den Sozialversicherungen jährlich durch Tarifflucht und Lohndumping entsteht, liegt laut einer neuen Berechnung des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) bei 41 Milliarden Euro. Hinzu kommen Einnahmeausfälle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990895
Ulm () – Zollbeamte der Ulmer Kontrolleinheit haben während einer 15-tägigen Aktion den Ferien-Rückreiseverkehr an der Bundesstraße 10 bei Ulm-Dornstadt kontrolliert und dabei massenhaft unverzollten Goldschmuck bei Reisenden entdeckt. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990792
Berlin () – Die Grünen werten die Ermittlungen gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah als Warnsignal. „Die Causa Krah zeigt, wie gefährlich es ist, eine Fraktion im Bundestag zu haben, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990556
Berlin () – Mobilnummern des Bundeskanzlers, von Kabinettsmitgliedern, Behördenchefs und führenden deutschen Militärs liegen offenbar bei kommerziellen Datenhändlern. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Informationen eines Hinweisgebers aus Italien, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989914
Doha () – Katar will nach dem Luftangriff auf Hamas-Vertreter in Doha juristisch gegen Israel vorgehen. „Wir haben ein juristisches Team beauftragt, alle rechtlichen Schritte zu prüfen“, sagte Majid al-Ansari, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989858
Treptow-Köpenick () – Der großflächige Stromausfall im Südosten Berlins, von dem Tausende Haushalte und Betriebe betroffen sind, hat nach aktuellem Kenntnisstand der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege keine ernsthaften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989796
Berlin () – Nach dem Drohnenvorfall in Polen unterstützt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Vorgehen der polnischen Regierung. „Wir kooperieren mit den Polen bei der Konsultierung nach Artikel 4“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989755
Oldenburg () – Ab dem 14. September zeigt sich auf der gehobenen Hunte oberhalb des Wasserkraftwerks Oldenburg ein unvertrautes Bild. Der übliche Stauwasserstand von fünf Metern wird vorübergehend um etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989561
Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem freundlichen Start in den Handelstag und einem anschließenden Ausflug ins Minus bis zum Mittag wieder etwas in den grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989533
Warschau () – Nach dem Abschuss von mehreren russischen Drohnen hat Polen Konsultationen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags beantragt. Das kündigte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Mittwoch in Warschau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989363
Straßburg () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die EU-Mitgliedstaaten zu einer Stärkung der Europäischen Union aufgefordert.“Die Fronten für eine neue Weltordnung, die auf Macht basiert, werden gerade gezogen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989289
Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Angriff Israels auf ranghohe Hamas-Mitglieder in Doha scharf kritisiert. „Der Angriff Israels in Doha verletzt nicht nur die territoriale Souveränität Katars, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988960
Saarland () – Mit dem Investitionsplan 2024 und dem Perspektivplan 2025–2027 stellt das Gesundheitsministerium insgesamt über 12,3 Millionen Euro an weiteren Fördermitteln für die Krankenhausversorgung bereit. Dies teilte Gesundheitsminister Magnus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988836
Potsdam () – Brandenburgs Landesregierung und die Kommunen haben sich auf die Verteilung der drei Milliarden Euro aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität geeinigt. Wie die Staatskanzlei am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988829
Berlin () – Anlässlich des Starts der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie fordert die Senioren-Union der CDU das Leid der älteren Menschen aufzuarbeiten, um für den Umgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988521
Saarbrücken () – Das Saarland stellt mit dem Investitionsplan 2024 und dem Perspektivplan 2025–2027 über 12,3 Millionen Euro für die Modernisierung seiner Krankenhauslandschaft bereit. Das teilte das Ministerium für Arbeit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988350
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat auf ihrer Klausurtagung die Schwerpunkte für den Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen. Wie der parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher Torsten Koplin am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987407
Potsdam () – Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Treuhandschaft über die Anteile des russischen Staatskonzerns Rosneft an der Raffinerie PCK in Schwedt bis zum 10. März 2026 verlängert. Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987311
Mödlareuth () – Die CDU/CSU-Landtagsfraktionen aus Bayern, Sachsen und Thüringen haben eine Allianz der Freistaaten geschlossen. Die Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek (CSU), Christian Hartmann (CDU) und Andreas Bühl (CDU) unterzeichneten dazu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987146
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wundert sich über Kritik an seinem außenpolitischen Fokus in den ersten Wochen im Amt. „Wir können in diesen Zeiten Innenpolitik, Wirtschaftspolitik, Handelspolitik, Migrationspolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986968
Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat der schwarz-roten Landesregierung vorgeworfen, mit ihrem Haushaltsentwurf für 2026/27 die innere Sicherheit zu schwächen. Dies teilte der innenpolitische Sprecher Niklas Schrader am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986696
Magdeburg () – Das Innenministerium des Landes Sachsen-Anhalt hat die monatlichen Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten in den Einheiten des Katastrophenschutzes angepasst. Rückwirkend zum 1. August wurden die monatlichen Entschädigungspauschalen um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986578
Berlin () – Berlins Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) will die Sicherheit auf Berlins Schulwegen für Kinder und Jugendliche erhöhen. „Wir erarbeiten zurzeit mit der Bildungsverwaltung ein schulisches Mobilitätsmanagement, um die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986176
Berlin () – Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat in der Debatte um Sozialstaatsreformen die Forderung nach einer „Agenda 2030“ zurückgewiesen und vor einseitigen Kürzungen gewarnt.“Wir brauchen keine Agenda 2030, sondern eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986158
Berlin () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Achim Post fordert mehr Möglichkeiten zur Profilschärfung der Koalitionspartner in der schwarz-roten Bundesregierung. „Union und SPD müssen sich gegenseitig den Raum dafür lassen, sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986137
Hamburg () – Bundespolizei und Hamburger Landespolizei haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag einen gemeinsamen Schwerpunkt-Einsatz zur Gewaltprävention und Waffenkontrolle im öffentlichen Nahverkehr durchgeführt. Die Aktion rund um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985505
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann appelliert angesichts der Krise im Land an die Bundesregierung, die Kraft für eine Agenda 2030 nach dem Vorbild der Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985284
Valley () – In einem Mehrfamilienhaus in Valley im Ortsteil Unterdarching ist am Samstagvormittag der Dachstuhl in Brand geraten. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd wurde niemand verletzt, der Sachschaden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985152
München () – 19 Prozent der Grundschüler werden jeden Tag mit dem Auto zur Schule gebracht, weitere neun Prozent mindestens jeden zweiten Tag.Das zeigt eine Umfrage im Auftrag der ADAC-Stiftung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984931
Geschäftsprozesse laufen immer digitaler ab und Daten bilden zunehmend den Kern eines jeden Unternehmens – und so wächst auch das Risiko von Cyberangriffen. Selbstständig zu sein bedeutet nicht nur kreative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981622
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat dem Senat vorgeworfen, seine Versprechungen vom Sicherheitsgipfel vor zwei Jahren gebrochen zu haben. Aus der Fraktion heißt es am Freitag, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984513
Frankfurt () – In Frankfurt-Alt-Sachsenhausen zeigen die seit Mai umgesetzten Maßnahmen für mehr Sauberkeit, Sicherheit und Wohnqualität erste Erfolge. Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) sagte, dass intensive Kontrollen der Stadtpolizei und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984221
Düsseldorf () – Gestern haben 420 Rekrutinnen und Rekruten aus Nordrhein-Westfalen und Berlin vor dem Landtag ihr Gelöbnis abgelegt. Der Wuppertaler Landtagsabgeordnete Andreas Bialas hat die Wahl dieses Ortes begrüßt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983802
Landstuhl () – In der Berliner Straße hat es in einem Mehrfamilienhaus gebrannt. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, wurden die Einsatzkräfte am frühen Mittwochmorgen alarmiert, um den Brand zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983062
München () – Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich für eine Bundesratsinitiative der bayerischen Staatsregierung ein, um Führerscheinprüfungen zu vereinfachen und die Kosten zu senken. Dies geht auf einen Landtagsbeschluss zurück, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982343
Berlin () – Linke-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat der schwarz-roten Koalition Planlosigkeit vorgeworfen.“Diese gezwungene Harmonieshow konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Koalition keinen Plan hat, wie sie die absehbaren riesigen Löcher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982070
Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht im neuen Wehrdienst eine erhebliche Konkurrenz für die Nachwuchsgewinnung der Polizei.Das in der vergangenen Woche vom Bundeskabinett beschlossene Gesetz könne dazu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981958
Berlin () – In den ersten fünf Wochen der Sommerferien haben 2.330 Berliner Kinder an Schwimm-Intensivkursen des Landessportbunds teilgenommen. Die Schüler ab der dritten Klasse ohne Bronze-Abzeichen legten dabei 700 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981211
Berlin () – Das Bundesumweltministerium verteidigt die geplanten Castor-Transporte durch Nordrhein-Westfalen.Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) zu den vorgesehenen Atommülltransporten vom rheinischen Jülich nach Ahaus im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981176
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat kritisiert, dass die Spitzen von Bundesbehörden wie dem Bundesamt für Verfassungsschutz weiter unbesetzt sind.“Im Bereich der inneren Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980504
Wismar () – Die Wasserschutzpolizeiinspektion Wismar hat am Montagabend ein aufwändiges, aber erfolgreiches Ausfahrmanöver des Kreuzfahrtschiffes Disney Adventure durchgeführt. Aufgrund der Größe des Schiffes und der geringen Wassertiefen in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980397
Würzburg () – Die Stadt Würzburg veranstaltet am 23. September eine Zukunftswerkstatt zur Verbesserung des Fußverkehrs in den Stadtteilen Altstadt, Grombühl, Sanderau und Zellerau. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, sollen dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980292
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Landesverwaltungsamt prüft ein Disziplinarverfahren gegen Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos). Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Eine Entscheidung über die Einleitung oder Nichteinleitung eines Disziplinarverfahrens gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979822
Berlin () – Die verkehrspolitischen Sprecherinnen Oda Hassepaß und Antje Kapek haben die Wiedereinführung von Tempo 50 auf vielen Berliner Straßen scharf kritisiert. Sie teilen mit, dass diese Maßnahme die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979805
