Berlin () – Nach Aussetzung der Schuldenbremse auch für 2023 hat der Vorsitzende der Europäischen […]
Sicherheit
Karlsruhe () – Grünen-Chefin Ricarda Lang erwartet von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) klare Leitlinien in […]
Berlin () – Die Aufenthaltserlaubnisse von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland werden bis März […]
Berlin () – Der Präsident des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft (GdW), Axel Gedaschko, fordert von der […]
Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag hat den Zeitpunkt der am Donnerstagmorgen erfolgten Hausdurchsuchungen […]
Berlin () – In einem Aufruf “Freiheit braucht Verantwortung” plädieren 39 FDP-Mitglieder für einen Verbleib […]
Berlin () – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat sich angesichts der Haushaltskrise erneut dagegen ausgesprochen, an […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwochnachmittag Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni in […]
Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Ampel davor gewarnt, zugesagte Mittel für […]
Rom () – Der italienische Außenminister Antonio Tajani hat nach eigenen Angaben einen Paradigmenwechsel in […]
Berlin () – In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts spricht sich […]
Buenos Aires () – Argentinien hat mit Javier Milei einen selbst erklärten “Anarchokapitalisten” zum Präsidenten […]
Berlin () – Grünen-Chefin Ricarda Lang mahnt die Ampel-Regierung, sich stärker um Gerechtigkeitsfragen zu kümmern. […]
Berlin () – Der Bundestag hat ein Gesetz zur beschleunigten Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldaten aus […]
Düsseldorf () – Die neue Landes-Sprecherin der Grünen Jugend in NRW, Vivianne Schwedersky, verurteilt israel-feindliche […]
Stuttgart () – Die baden-württembergische Justizministerin Marion Gentges (CDU) fordert eine härtere Gangart bei Abschiebungen. […]
Düsseldorf () – Unmittelbar vor dem umstrittenen Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in […]
Berlin () – Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll könnte nach Ansicht des […]
Berlin () – Im Bundeshaushalt ist im nächsten Jahr mehr Geld für den Aufbau der […]
Berlin () – Die Ampelfraktionen haben sich in der Bereinigungsssitzung des Haushaltsausschusses darauf verständigt, mehr […]
Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag Georgien und Moldau als sogenannte “sichere Herkunftsstaaten” […]
Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann (CDU), will das Recht […]
Berlin () – Nach dem Urteil den Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021, wonach ursprünglich für die […]
Berlin () – Für die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien hat sich mit den Hamas-Terrorattacken vom 7. […]
Berlin () – Der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde in Deutschland, Ali Ertan Toprak, hält den […]
Berlin () – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat die von den Ampelfraktionen […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt vor Überregulierung von Künstlicher Intelligenz. “Es reicht […]
Wiesbaden () – Nach Ansicht von Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ist seine Entscheidung zur […]
Berlin () – Die Ampelkoalition will die Sicherheitsbehörden in Deutschland stärken – ist sich bei […]
Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geht das geplante Strompreispaket des Bundes nicht […]