Scholz erneuert Forderung von Abschiebungen nach Syrien

Scholz erneuert Forderung von Abschiebungen nach Syrien

Scholz erneuert Forderung von Abschiebungen nach Syrien

() – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Forderung nach Abschiebungen von Kriminellen auch nach Syrien erneuert.


„Straftäter gehören in jedes Land zurückgeführt und wir wollen das auch durchsetzen“, sagte Scholz am Sonntag dem ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Man scheue dabei keine Mühe. Es werde einen Zeitpunkt geben, an dem Straftäter auch nach Syrien zurückgeführt werden, sagte Scholz. „Und ich hoffe, der ist bald.“

Scholz hatte Abschiebungen von Kriminellen nach Syrien schon gefordert, als Assad noch im Amt war, so beispielsweise im Juni letzten Jahres in einer Regierungserklärung. Damals scheiterte es an einem annehmbaren Ansprechpartner im Zielland und an Teilen der .

Schwere Vorwürfe erhob Scholz in der ARD-Sendung in Bezug auf das Gewaltverbrechen eines Asylbewerbers in Aschaffenburg an das CSU-geführte . „Das Vorgehen der bayerischen Staatsregierung ist peinlich und der Sache nicht angemessen,“ sagte Scholz. „Dieser Täter hätte nicht mehr in Bayern herumlaufen dürfen, er hätte auch festgesetzt werden müssen.“ Das müsse aufgeklärt werden.

Scholz übte zudem erneut heftige Kritik an CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz. Viele Vorschläge in der Migrationsdebatte würden gegen das Grundgesetz oder gegen europäische Verträge verstoßen. „Ich glaube, Helmut Kohl wäre nicht zufrieden mit dem CDU-Vorsitzenden“. Der Bundeskanzler äußerte Zweifel daran, ob die Union wirklich nicht mit der AfD zusammenarbeiten werde. „Ich habe öffentlich gesagt, dass ich mich auf Friedrich Merz verlassen kann. Ich kann das nicht mehr sagen.“

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Olaf Scholz (Archiv)

Berlin – Die Hauptstadt Deutschlands

Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch ein bedeutendes kulturelles und politisches Zentrum in . Die Stadt ist bekannt für ihre lebendige Kunstszene, historischen Sehenswürdigkeiten und multikulturelle . In den letzten Jahren hat Berlin auch als Hotspot für Start-ups und Technologieunternehmen an Bedeutung gewonnen. Die großen öffentlichen Veranstaltungen, wie die Berlinale oder die Berliner Fashion Week, ziehen Besucher aus aller Welt an. Trotz ihrer dynamischen Entwicklung bleibt Berlin eine Stadt mit einer tiefen historischen Verwurzelung und einem besonderen Charme.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH (Alle anzeigen)