Düsseldorf () – Innerhalb der SPD wird der Ruf nach mehr Führung durch Bundeskanzler Olaf […]
SPD
Berlin () – Die Ampelkoalition hat sich noch immer nicht abschließend darauf verständigen können, in […]
Berlin () – Eine Ankündigung des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke, “für eine Beitragserhöhung kämpfen” zu wollen, […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer […]
Brüssel () – EU-Industriekommissar Thierry Breton hat die Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, zu einer härteren Gangart […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor den Beratungen der EU-Innenminister am Donnerstag […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat davor gewarnt, der AfD durch das Schüren […]
Berlin () – Mehrere im Bundestag vertretene Fraktionen reagieren zurückhaltend auf die Studie des Deutschen […]
Berlin () – Sebastian Roloff, Chef der Demokratischen Linken in der SPD, hat sich gegen […]
Berlin () – Angesichts des Jahresberichts der Nothilfeorganisation “Ärzte ohne Grenzen” hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze […]
– Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Kinder und Jugendliche von Asylverfahren an EU-Außengrenzen ausnehmen. – Sie […]
Umstrittenes Heizungsgesetz soll vor Sommerpause durch Bundestag und Bundesrat SPD-, Grünen- und FDP-Parteichefs besprechen Vorgehen […]
Bundesregierung plant keine Verlängerung der finanziellen Förderung für “Faire Anwerbung Pflege Deutschland” Programm für Anwerbung […]
– Enrico Brissa beklagt Irrtümer über das Protokoll und hebt politische Dimension hervor – Protokoll […]
– Landkreise und Städte kritisieren Wärmewende-Pläne der Bundesregierung – Fristen im Gebäudeenergiegesetz als zu streng […]
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich besorgt über hohe Umfragewerte der AfD. AfD lag zuletzt in […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser verspricht THW-Unterstützung für Betroffene der Zerstörung des Kachowka-Staudamms in der Ukraine. Hilfe […]
– EU-Pläne zur Asylpolitik stoßen auf Kritik bei Sozialdemokraten im Europaparlament – Asylzentren an Außengrenzen […]
– Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigt sich besorgt über wachsende Spannungen im Indo-Pazifik. – Pistorius plant […]
Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet Mehrheit für Ampel-Regierung bei nächster Bundestagswahl SPD soll gut abschneiden und […]
Geplante Asyl-Reform in der EU stößt auf Widerstand bei Ampelfraktionen 24 Bundestagsabgeordnete von SPD und […]
AfD bleibt in Forsa-Sonntagsfrage auf Höchstwert von 17 Prozent Union legt einen Prozentpunkt auf 30 […]
– Umfrage des Insa-Instituts zeigt, dass 62% der Bundesbürger Angst vor einem Rechtsruck in Deutschland […]
– Mehrheit der deutschen Bevölkerung für Beibehaltung von Paragraf 218 StGB – 54% der Befragten […]
64 Prozent der Bundesbürger unzufrieden mit Bundeskanzler Scholz’ bisheriger Arbeit 35 Prozent unterstützen den von […]
– Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte sieht AfD-Umfrageerfolge als Ergebnis gestörter Beziehung zwischen Regierung und Regierten – […]
SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist pessimistisch über schnellen Einsatz neuer Datenbrillen im Alltag. Esken verweist auf […]
Deutsche Sicherheitsbehörden nicht ausreichend gerüstet gegen Organisierte Kriminalität Kritik vom Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, […]
– 1,7 Millionen offene Stellen in Deutschland – Arbeitgeber warnen vor negativen Auswirkungen auf Wirtschaft […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck optimistisch für Verabschiedung des Heizungsgesetzes vor der Sommerpause Habeck: “Die Debatte muss […]