SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist pessimistisch über schnellen Einsatz neuer Datenbrillen im Alltag. Esken verweist auf […]
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Deutsche Sicherheitsbehörden nicht ausreichend gerüstet gegen Organisierte Kriminalität Kritik vom Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, […]
– 1,7 Millionen offene Stellen in Deutschland – Arbeitgeber warnen vor negativen Auswirkungen auf Wirtschaft […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck optimistisch für Verabschiedung des Heizungsgesetzes vor der Sommerpause Habeck: “Die Debatte muss […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Schutz vor chinesischer Spionage in Deutschland verstärken. Erhebliche Gefahr durch chinesische […]
– EU-Kommission will freiwillige Regelung für Kennzeichnung von KI-generierten Inhalten – SPD-Parteichefin Saskia Esken skeptisch […]
Finanzminister Christian Lindner (FDP) will Bundeswehr-Etat im künftigen Haushalt nicht weiter erhöhen Keine zusätzlichen Gelder […]
AfD und SPD halten sich in Insa-Umfrage auf Rekordhoch von 19 Prozent Union verliert einen […]
Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze könnte Milliardenbeträge in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) bringen. Berechnung des Instituts der […]
– SPD-Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast ruft “Letzte Generation” zum Dialog mit der Politik auf – […]
– CDU-Chef Friedrich Merz schließt Koalitionen mit AfD oder von dieser geduldete Minderheitsregierungen aus. – […]
– Deutsche gespalten über Wiedereinführung stationärer Kontrollen an polnischer Grenze – Forsa-Umfrage: 44 Prozent dafür, […]
– 1,7 Millionen offene Stellen in Deutschland – Außenministerin Annalena Baerbock und Arbeitsminister Hubertus Heil […]
– Chancen für liberale Sterbehilfe-Regelung in Deutschland steigen – Zwei parteiübergreifende Abgeordnetengruppen führen unterschiedliche Vorstellungen […]
– DGB-Chefin Yasmin Fahimi fordert Einrichtung von Einwanderungsbüros in ganz Deutschland – Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist wichtiger […]
– Grüne optimistisch über Verabschiedung des Heizungsgesetzes – Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll nächste Woche in den […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser schließt Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen an deutschen Außengrenzen nicht aus, falls keine Fortschritte […]
Ampelkoalition reagiert auf Kritik an Asylverfahren an EU-Außengrenzen Forderung nach Ausnahme für Kinder, Jugendliche und […]
– Keine externen Moderatoren auf der Digitalmesse “Republica” – Veranstalter moderieren eingeladene Politiker – Im […]
AfD erreicht 19 Prozent in Umfragen, gleichauf mit SPD Unionsparteien kommen auf 27 Prozent, Grüne […]
– Koordinator der Bundesregierung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, Dietmar Nietan, besorgt über Beziehungen beider Länder – […]
Asylproblematik in Wetterau: SPD- und FDP-Abgeordnete kritisieren CDU-Landrats Plan zur Unterbringung von Flüchtlingen SPD-Abgeordneter Macit […]
Peter Müller, ausscheidender Richter am Bundesverfassungsgericht, verteidigt Rechtsprechung in der Corona-Pandemie Richterin weist Vorwürfe der […]
– Kerstin Vieregge unterstützt Rückkehr zur Musterung nach schwedischem Modell – Musterungsanschreiben soll junge Menschen […]
Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück macht die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank mitverantwortlich für die hohe […]
Wehrbeauftragte Eva Högl ruft Rüstungsindustrie zu schnellerer Produktion auf Bundeswehr leidet unter Material-Engpässen, schnelleres Instandsetzen […]
Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, kritisiert Auftrittsverbote für Bundeswehr an Schulen Högl betont, dass Jugendoffiziere […]
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze erwartet Reformen von neuem Weltbank-Präsidenten Ajay Banga Deutschland und USA hatten Reformkatalog […]
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert begrüßt die positiven Auswirkungen des angehobenen Mindestlohns auf die Einkommenssituation von Beschäftigten […]
FDP-Fraktionschef Christian Dürr spricht sich dafür aus, auch Unter-18-Jährige in geplanten Asylzentren an EU-Außengrenzen festzuhalten. […]