EU-Kommissar erhöht in Huawei-Debatte Druck auf Mitgliedsstaaten

Brüssel () – EU-Industriekommissar Thierry Breton hat die Mitgliedsstaaten, darunter , zu einer härteren Gangart gegen 5G-Zulieferer aus wie Huawei aufgefordert. “Es besteht dringender Handlungsbedarf, um die Entstehung erheblicher Schwachstellen und Abhängigkeiten zu verhindern, die nur schwer wieder rückgängig zu machen wären”, sagte er dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe).

Die EU-Länder hätten sich auf Sicherheitsstandards für die Mobilnetze verständigt – die sogenannte 5G-Toolbox. Damit sind auch Restriktionen für Hochrisiko-Lieferanten bis hin zum Ausschluss möglich. Praktisch alle Mitgliedstaaten hätten die gemeinsamen Grundsätze in nationales übertragen, aber nur eine Minderheit wende sie tatsächlich an, kritisierte Breton und fügte hinzu: “Dies stellt ein Risiko für die kollektive Sicherheit der Europäischen Union dar.” Die Warnung richtet sich auch an Deutschland.

Fast 60 Prozent des deutschen 5G-Netzes wird einer der Analysefirma Strand Consult zufolge mit Huawei bestückt. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht Handlungsbedarf: “Wir müssen unsere Kommunikationsnetze schützen”, sagte die SPD-Politikerin dem “Handelsblatt”. Deshalb würden derzeit alle schon im 5G- verbauten chinesischen Komponenten “sehr genau” geprüft. “Wenn wir Gefährdungen erkennen, dann werden wir Komponenten verbieten”, so die Ministerin.

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EU-Kommissar erhöht in Huawei-Debatte Druck auf Mitgliedsstaaten

Zusammenfassung

– EU-Industriekommissar Thierry Breton fordert härtere Gangart gegen 5G-Zulieferer aus China wie Huawei
– EU-Mitgliedsstaaten haben Sicherheitsstandards für Mobilnetze (“5G-Toolbox”) beschlossen, Restriktionen für Hochrisiko-Lieferanten möglich
– Breton kritisiert, dass nur eine Minderheit der Mitgliedstaaten diese Grundsätze tatsächlich anwendet
– Warnung richtet sich auch an Deutschland, wo 60% des 5G-Netzes laut Studie mit Huawei bestückt ist
– Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagt, alle chinesischen Komponenten im 5G-Netz würden genau geprüft; Verbot möglich bei Gefährdungserkennung

Fazit

EU-Industriekommissar Thierry Breton fordert die Mitgliedsstaaten auf, härter gegen 5G-Zulieferer aus China wie Huawei vorzugehen, um Schwachstellen und Abhängigkeiten zu verhindern. Die EU-Länder haben sich auf Sicherheitsstandards geeinigt, aber nur eine Minderheit wendet sie tatsächlich an. Diese Praxis stellt ein Risiko für die kollektive Sicherheit der EU dar. Fast 60% des deutschen 5G-Netzes wird von Huawei bestückt, und Bundesinnenministerin Nancy Faeser betont, dass chinesische Komponenten genau geprüft würden, um Gefährdungen zu erkennen und gegebenenfalls Komponenten zu verbieten.

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