Politik in Brandenburg: Koalitionsansatz und Vertrauen Potsdam () – Mit Blick auf die Vereidigung der neuen Minister in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) angekündigt, dass es in der Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172139
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Wirtschaftspolitik: Spritpreise und Kartellrecht in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat das Auftreten der Vertreter der Mineralölwirtschaft in der Sitzung der Spritpreis-Taskforce als unbefriedigend und widersprüchlich kritisiert.“Eigentlich geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171004
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – In Deutschland, Polen und Spanien sind die Sicherheitsbehörden am Mittwoch im Rahmen von Razzien gegen mutmaßliche Betreiber eines rechtsextremen Verlages vorgegangen.In Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166140
Cyberangriffe und ihre Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Der Cyberangriff auf die Deutsche Bahn hat laut dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) keine weiteren Auswirkungen.BSI-Präsidentin Claudia Plattner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148993
Politik: Berlin erlebt Stromausfall und Reaktionen Berlin () – Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), hat am vergangenen Samstag während des Stromausfalls offenbar Tennis gespielt. Das habe die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110108
Außenpolitik und internationale Beziehungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet (CDU), hat die Erklärung der EU zur US-Intervention in Venezuela gelobt.“Ich finde, die 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107880
Politik: Berlin untersucht Stromnetzanschlag Berlin () – Nach dem Anschlag auf das Stromnetz im Berliner Südwesten fordert die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) bei den Ermittlungen die Unterstützung des Bundes. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107620
Außenpolitik: Situation in der Ukraine Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hält ein Friedensabkommen für die Ukraine in absehbarer Zeit für unwahrscheinlich.Hardt sagte am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097520
Gesellschaft: Anklage gegen RBB-Führungskräfte in Berlin Berlin () – Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger und drei weitere frühere Führungskräfte der Rundfunkanstalt erhoben. Den vier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087455
Bildungspolitik in Berlin: Kontrollbedarf erkannt Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Landesregierung aufgefordert, private Franchise-Bildungseinrichtungen stärker zu kontrollieren. Dies teilte der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Tobias … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079330
Politik: Rentenpaket-Diskussion in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede ist optimistisch, dass es für das Rentenpaket im Bundestag eine eigene Mehrheit der Koalition im Parlament geben wird.Eichwede sprach am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076467
Politik Berlin: Grüne lehnen Rentenpaket ab Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat bekräftigt, dass ihre Partei dem Rentenpaket im Bundestag nicht zustimmen wird, wenn ihre Positionen nicht einfließen.“Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071588
Berlin () – Die Berliner Justizverwaltung wird die rund 270 Gerichtsvollzieher der Hauptstadt mit stich- und schusssicheren Schutzwesten ausstatten. Das berichtet der RBB unter Berufung auf Justizkreise.Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994949
Berlin () – Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, hat die Aufhebung von Tempo-30-Abschnitten auf Hauptverkehrsstraßen kritisiert. Im RBB-Inforadio sagte Schopf am Dienstag, er halte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979301
Kiesewetter () – Der Obmann der Union im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter (CDU), fordert von der Bundesregierung, allen Ortskräften aus Afghanistan mit einer Aufnahmezusage die Einreise nach Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977952
Potsdam () – Die FDP Brandenburg hat eine grundlegende programmliche Neuaufstellung des Rundfunks Berlin-Brandenburg gefordert. Dies teilte der medienpolitische Sprecher der Partei, Julian Regenthal-Patzak, mit.‘ Nach Ansicht der Liberalen sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967694
Potsdam () – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag, Jan Redmann, hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, die Verfassungsbeschwerde des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) zurückzuweisen. Karlsruhe habe dem Sender unmissverständlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=964666
Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde der RBB-Sendeleitung ausdrücklich begrüßt. Das teilte der medienpololitische Sprecher Falk Peschel am Donnerstag mit. Peschel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=964649
Berlin () – Die Zahl der Verstöße im Berliner Straßenverkehr hat in den vergangenen 3,5 Jahren kontinuierlich zugenommen. Das geht aus Datenmaterial der Berliner Polizei hervor, über das der RBB … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945963
Berlin () – Der ökologische Zustand der Flüsse und Seen in Berlin und Brandenburg ist teilweise deutlich schlechter, als es die EU in der 2000 erlassenen Wasserrahmenrichtlinie vorschreibt. Die Gewässer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=918935
Berlin () – Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss seiner früheren Intendantin Patricia Schlesinger das von ihr geforderte monatliche „Ruhegeld“ von rund 18.400 Euro zahlen – allerdings zunächst nur für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=917686
Bericht: Verfassungsschutz stuft AfD Brandenburg als rechtsextrem ein Potsdam () – Der brandenburgische Verfassungsschutz hat […]
Hertha-Keeper verteidigt vorsichtigere Spielweise unter Leitl Berlin () – Hertha-Torwart Tjark Ernst verteidigt die vorsichtigere […]
Brandenburger Kommunen hoffen auf maßvollen Tarifabschluss Potsdam () – Der Präsident des brandenburgischen Städte- und […]
Deutsche-Welle-Mitarbeiter erhielt über eine Million fürs Nichtstun Bonn () – Die Deutsche Welle fordert vor […]
Berlin/Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) entlassen. […]
Berlin () – Die schwarz-rote Koalition in der Hauptstadt hat sich im Rahmen der laufenden […]
Berlin () – Die Berliner Senatsverkehrsverwaltung und der CDU-Fraktionschef Dirk Stettner widersprechen einem Bericht, wonach […]
Berlin () – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat den RBB verpflichtet, die Tierschutzpartei bei der anstehenden […]
Berlin () – Die Brandenburger FDP ist endgültig mit dem Versuch gescheitert, ihre Teilnahme an […]
Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) tritt Spekulationen entgegen, er werde im Fall […]
Berlin () – Eine technische Störung hat am Freitagmorgen den Betrieb am Flughafen BER massiv […]
Potsdam () – In einer Asylbewerberunterkunft in Potsdam ist in der Nacht zu Donnerstag ein […]
Berlin () – Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten und Bundesvorsitzenden der „Jungen Alternative“ […]
Köln () – ARD-Journalistin Tina Hassel wird sich offenbar nicht um die Nachfolge von WDR-Intendant […]
Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft sieht als größte Herausforderungen für die Branche […]
Berlin () – Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sieht mit Blick auf die Häufung von […]
Berlin () – Bundestagsvizepräsidentin Kathrin Göring-Eckardt (Grüne) hat die Demokraten in Deutschland zu einem Neuanfang […]
Berlin () – In der Debatte über eine Aufarbeitung der Pandemie-Zeit zeigt Berlins ehemaliger Regierender […]
Berlin () – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse gegen Kritik […]
Potsdam () – Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann fordert, an den verstärkten Grenzkontrollen zu Polen festzuhalten. […]
