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Von Notz: Anschlagspläne Beleg für steigende russische Aggression
Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sieht in den Festnahmen dreier Tatverdächtiger, die im Auftrags Russlands Anschläge mit Paketbomben geplant haben sollen, „einen weiteren Beleg für das immer aggressivere Agieren Moskaus auch auf deutschem Boden“. Seit langem sei bekannt, „dass die russische Führung einen hybriden Krieg auch gegen Verbündete der Ukraine führt“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).
„Paket- und Brandbomben haben bereits bei versuchten Anschlägen auf DHL-Maschinen in Deutschland und anderen europäischen Ländern eine entscheidende Rolle gespielt. Deutschland steht als Land im Herzen der Europäischen Union weiterhin ganz besonders im Fokus“, sagte von Notz dem RND. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Generalbundesanwalt jetzt entschlossen agiert, wenn es darum geht, gegen ausländische Spionage-, Sabotage- und Einflussoperationen vorzugehen.“
Weiter sagte der Grünen-Politiker: „Insgesamt macht der Fall noch einmal deutlich, wie wichtig es ist, die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie sehr schnell zu erhöhen.“ Deutlich werde auch noch einmal, „wie dringend notwendig es war, im Zuge der Diskussion um die jüngste Grundgesetzänderung auch die Nachrichtendienste als zentralen Teil der deutschen und europäischen Sicherheitsarchitektur mitzudenken“, sagte von Notz, der auch Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste ist.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Konstantin von Notz (Archiv) |
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Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch ein zentraler Schauplatz internationaler Spannungen. In den letzten Jahren hat sich die Stadt zunehmend als Ziel ausländischer Einflüsse und aggressiver Aktivitäten positioniert. Unter den zahlreichen Herausforderungen, mit denen Berlin konfrontiert ist, spielt die Sicherheit eine besonders wichtige Rolle. Die Diskussion um ausländische Spionage und Sabotage wird hier besonders intensiv geführt. In dieser dynamischen Umgebung ist es entscheidend, die Wehrhaftigkeit der Demokratie zu stärken und die Rolle der Nachrichtendienste zu überdenken.
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