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Merz will Deutschland stärker in Europa auftreten lassen
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will während seiner Regierungszeit Deutschland stärker in Europa auftreten lassen.
„Deutschland wird Initiativen ergreifen, um die europäische Idee der Freiheit und des Friedens neu zu beleben“, sagte er am Mittwoch bei seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag. Damit solle Europa „seinem Anspruch und seiner Bedeutung in der Welt gerecht“ werden, fügte Merz hinzu.
Europa blicke heute auf Deutschland und erwarte „etwas von uns“, sagte er weiter. „Wir bieten unseren Partnern und Freunden Verlässlichkeit und Berechenbarkeit an, vor allem durch eine Außen- und Sicherheitspolitik, die einem starken Europa dient, eine Außen- und Sicherheitspolitik, die sich vor allem von unseren Interessen und unseren gemeinsamen europäischen Werten leiten lässt.“
Merz verwies darauf, dass er direkt nach seinem Amtsantritt nach Paris und Warschau gereist war. Mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron habe er einen „umfassenden Neustart der deutsch-französischen Beziehungen“ verabredet. Zudem kündigte er eine besondere Bedeutung des Verhältnisses zu Polen für die neue Bundesregierung an. „Unser großer Nachbar im Osten wird für diese Bundesregierung eine ebenso zentrale Rolle in der Europapolitik einnehmen wie unser großer Nachbar im Westen“, sagte Merz.
Gegenüber seinem Vorgänger Olaf Scholz (SPD), den er in seiner Rolle als Oppositionsführer oft scharf attackiert hatte, schlug der CDU-Chef derweil versöhnlichere Töne an. „Sie, Herr Kollege Scholz, und Ihre Regierung haben Deutschland durch Zeiten außergewöhnlicher Krisen geführt. Ihre Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine war wegweisend und sie war historisch.“
In der Ukraine-Politik bekannte sich Merz zur weiteren Unterstützung der Ukraine und verwies dabei ähnlich wie sein Amtsvorgänger auf eine gemeinsame Abstimmung mit den westlichen Partnern. Militärisch verfolge die neue Regierung das Ziel, die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ zu machen. „Das ist dem bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Land Europas angemessen“, so der Kanzler.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Friedrich Merz am 14.05.2025 |
Berlin – Das politische Zentrum Deutschlands
Berlin ist die Hauptstadt Deutschlands und ein bedeutendes politisches Zentrum in Europa. Die Stadt ist nicht nur bekannt für ihre reiche Geschichte, sondern spielt auch eine zentrale Rolle in der europäischen Politik. Unter der Führung von Kanzler Friedrich Merz möchte Berlin seine Initiativen ausweiten, um die europäische Idee von Freiheit und Frieden zu stärken. Merz betont die Bedeutung einer verlässlichen Außenpolitik, die Deutschland in der internationalen Arena repräsentiert. Mit den geplanten Neuanfängen in den Beziehungen zu Frankreich und Polen wird Berlin weiterhin als wichtiger Akteur in der europäischen Zusammenarbeit agieren.
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