Wüst

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Hendrik Wüst besichtigt Projekte in Aachen: Hochwasserschutz, Innovationsförderung, Gesundheitsversorgung und Ehrenamt.

Ministerpräsident Wüst besucht Projekte in der Region Aachen

Aachen () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) besucht am heutigen Dienstag mehrere Projekte in der Region Aachen. Dabei stehen Themen wie Hochwasserschutz, Innovationsförderung und Gesundheitsversorgung im Mittelpunkt, wie die Staatskanzlei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961193

Politikerin Lena Teschlade kritisiert NRW-Landesregierung wegen Verzögerung des Tariftreuegesetzes.

SPD kritisiert Verzögerung bei Tariftreuegesetz in NRW

Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen wirft der Landesregierung vor, die Einführung eines Tariftreuegesetzes zu verschleppen. Mehr als ein Jahr nach der Ankündigung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935857

Ein Porträt von Hendrik Wüst, Ministerpräsident NRW, vor einem Hintergrund politischer Diskussionen.

Richterwahl: Wüst mahnt "sachliche und unaufgeregte" Gespräche an

Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat an die schwarz-rote Koalition appelliert, die Gespräche zur Richterwahl sachlich und unaufgeregt zu führen, mit dem Ziel eines neuen Anlaufs nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931271

SPD-Fraktion diskutiert Sozialhilfeausgaben, fordert Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen in NRW.

SPD warnt vor explodierenden Sozialhilfekosten in NRW-Kommunen

Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat auf die stark gestiegenen Sozialhilfeausgaben in den Kommunen reagiert. Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, teilte am Freitag mit, die aktuellen Zahlen des Statistischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930602

Bezahlkarte für Geflüchtete: Uneinigkeit der Kommunen in NRW spiegelt Unsicherheit und Kritik wider.

Nur etwa jede dritte NRW-Kommune will Bezahlkarte einführen

Düsseldorf () – Nach Angaben der kommunalen Spitzenverbände will derzeit nur etwa jede dritte Kommune in NRW die Bezahlkarte für Geflüchtete einführen. „Etwa ein Drittel der Kommunen sagt, wir führen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927811

Lars Klingbeil spricht über Wählergunst, SPD und Grüne verlieren, AfD gewinnt dazu.

Insa: SPD und Grüne verlieren nach abgesagter Richterwahl

Berlin () – Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst.Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924615

Hendrik Wüst präsentiert Bericht zur Staatsreform: Modernisierung, Vereinfachung und Risikobereitschaft im Fokus.

Wüst lobt Initiative für Staatsreform

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hofft auf eine umfassende Staatsreform. „Wir als Länder müssen offen sein, Kompetenzen abzugeben, um Dinge zu vereinfachen“, sagte Wüst dem Nachrichtenmagazin POLITICO … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915299

Hendrik Wüst besorgt über EU-Haushaltsreform, fordert mehr regionale Mitbestimmung und Kohäsionspolitik.

Wüst besorgt über Haushaltspläne der EU-Kommission

Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) blickt sorgenvoll auf den von der EU-Kommission geplanten radikalen Umbau des EU-Haushalts.“Die Kohäsionspolitik als zentraler Baustein des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915097

Friedrich Merz warnt intern vor politischen Forderungen durch Bild-Zeitungs-Interviews, bestätigt Kornelius.

Regierungssprecher bestätigt indirekt Merz-Warnung vor Bild-Zeitung

Berlin () – Regierungssprecher Stefan Kornelius hat indirekt bestätigt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) intern davor gewarnt hat, politische Forderungen an die Bundesregierung per Bild-Zeitungs-Interview zu erheben.“Die Äußerungen des Kanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907228

Klassenraum mit Schülern, Lehrer erklärt Reanimation, lebensrettende Kompetenzen im Fokus.

NRW führt verpflichtenden Reanimationsunterricht ein

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen führt ab dem Schuljahr 2026/27 verpflichtenden Reanimationsunterricht an allen weiterführenden Schulen ein. Das kündigte Schulministerin Dorothee Feller nach der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit zahlreichen Partnern an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906647

Politiker Benjamin Limbach im Fokus: Rücktrittsaufforderung wegen umstrittener Justizbesetzung in NRW.

SPD fordert Rücktritt von NRW-Justizminister Limbach

Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat Justizminister Benjamin Limbach zum Rücktritt aufgefordert. Hintergrund ist die umstrittene Besetzung des Präsidentenamts am Oberverwaltungsgericht. Die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Nadja Lüders, wirft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906213

Umspannwerk mit Hochspannungsleitungen, symbolisiert Energieversorgung und politische Diskussion um Stromsteuersenkung.

Hessen will Zeitplan zur Umsetzung der Stromsteuersenkung für alle

Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) dringt im Vorfeld der CDU-Präsidiumssitzung am kommenden Montag darauf, dass die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Vorhaben einer Senkung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902710

Feierliche Szene im Landtag: Jubiläum der NRW-Verfassung mit Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Nordrhein-Westfalen feiert 75 Jahre Landesverfassung

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat das 75-jährige Jubiläum seiner Landesverfassung mit einem Festakt im Landtag gefeiert. Ministerpräsident Hendrik Wüst betonte die Bedeutung der Verfassung als Fundament des demokratischen Zusammenlebens. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900639

Hendrik Wüst äußert Enttäuschung über fehlende Lösungen zur Entlastung kommunaler Altschulden.

Wüst kritisiert fehlenden Fortschritt bei Altschuldenlösung

Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich enttäuscht darüber gezeigt, dass sich Schwarz-Rot in Berlin nicht zu Details für eine Entlastung der Kommunen durchringen konnte. Wüst sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900173

Armand Zorn spricht über Koalitionsarbeit, Stromsteuer und konstruktive Zusammenarbeit der Parteien.

Zorn fordert Union zu konstruktiver Zusammenarbeit auf

Berlin () – Der SPD-Bundestagsfraktionsvize Armand Zorn hat Politiker von CDU und CSU aufgerufen, die Beschlüsse des Koalitionsausschusses nicht wieder öffentlich infrage zu stellen.“Ich glaube, dass keiner etwas davon hat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899076

Politiker diskutieren über Stromsteuersenkung und enttäuschende Koalitionsbeschlüsse in Berlin.

Stromsteuer: Banaszak wirft Koalition Wortbruch vor

Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Regierungskoalition Wortbruch vorgeworfen.‚Noch vor wenigen Wochen hatten Merz und Klingbeil im Koalitionsvertrag versprochen, die Stromsteuer für alle zu senken`, sagte Banaszak den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898190

Portrait von Hendrik Wüst, in Trauer um den verstorbenen Abgeordneten Dietmar Panske.

Wüst: Landtagsabgeordneter Dietmar Panske gestorben

Düsseldorf () – Dietmar Panske, Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen und Mitglied der CDU-Fraktion, ist im Alter von 58 Jahren gestorben. Dies teilte die Staatskanzlei mit. Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897764

Ministerpräsident Wüst trifft Wirtschaftsvertreter und Ursula von der Leyen zur Stärkung der EU-Wettbewerbsfähigkeit.

Wüst trifft mit Wirtschaftsvertretern EU-Kommissionspräsidentin

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch gemeinsam mit elf Vorstandsvorsitzenden deutscher Konzerne und Wirtschaftsvertretern EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel getroffen. Bei dem Gespräch wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897021

Industrieanlagen symbolisieren Handelsbeziehungen; Präsident warnt vor Eskalation von Zöllen zwischen Europa und USA.

Kirchhoff warnt vor Eskalation des Zollkonflikts

Düsseldorf () – Kurz vor dem Ende der Zollpause am 9. Juli warnt der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen, Arndt G. Kirchhoff, vor einer Eskalation mit den USA, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896195

Ministerpräsident Wüst besucht modernes Werk für F-35-Kampfjet-Teile in Weeze, Sicherheitsbeitrag betont.

Hendrik Wüst besucht neues F-35-Werk in Weeze

Weeze () – Ministerpräsident Hendrik Wüst hat das neue Rheinmetall-Werk für F-35-Kampfjet-Teile in Weeze besucht. Die Landesregierung teilte mit, dass die Produktion der Rumpfmittelteile noch in diesem Sommer starten soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895090

Kai Wegner und Reiner Haseloff fordern Senkung der Stromsteuer für Haushalte und Unternehmen.

Wegner und Haseloff wollen generelle Senkung der Stromsteuer

Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (beide CDU) fordern die Bundesregierung dazu auf, die Stromsteuer für Privathaushalte zu senken. Der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889064

Hendrik Wüst kritisiert Lars Klingbeil wegen fehlender Stromsteuersenkung und Koalitionsbruch.

Wüst warnt Klingbeil vor "Bruch des Koalitionsvertrags"

Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert, dass seine Haushaltsplanung keine generelle Senkung der Stromsteuer vorsieht und vor einem „Bruch des Koalitionsvertrags“ gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887175

Hendrik Wüst steht vor dem Landtag, umgeben von kritischen SPD-Politikern und Medienvertretern.

SPD wirft NRW-Landesregierung Versäumnisse bei Sicherheitspaket vor

Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung schwere Versäumnisse bei der Umsetzung des sogenannten Sicherheitspakets vorgeworfen. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Müller-Witt und Lisa Kapteinat kritisierten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884885

Hendrik Wüst erklärt notwendige Staatsreform für digitale Effizienz und einheitliche Standards in Deutschland.

NRW-Ministerpräsident dringt auf grundlegende Staatsreform

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hält eine grundlegende Staatsreform zur Neuausrichtung des Verhältnisses von Bund und Ländern für notwendig. „Wer zum Beispiel Digitalisierung effizient nutzen will, braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881092

Ministerpräsident Wüst fordert schnelle Infrastrukturmittel, kritisiert bürokratische Kontrollen des Bundes.

NRW drängt auf zügige Mittelvergabe aus Sondervermögen

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) drängt die Bundesregierung zu einer möglichst schnellen Auszahlung der für die Länder vorgesehenen 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881085

Flagge Usbekistans, symbolisierend wachsende wirtschaftliche Beziehungen zu Nordrhein-Westfalen und internationale Zusammenarbeit.

Usbekischer Premierminister zu Besuch in Düsseldorf

Düsseldorf () – Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Freitag den Premierminister der Republik Usbekistan, Abdulla Aripov, in Düsseldorf empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Austausch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879909

Jochen Ott spricht über ein mögliches AfD-Verbot im Düsseldorfer Landtag.

SPD-Oppositionsführer in NRW für AfD-Verbotsverfahren

Düsseldorf () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, Jochen Ott, hat sich offen für ein AfD-Verbot gezeigt. Ott sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe): „Ich teile die Auffassung von Hendrik Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875390

Lisa-Kristin Kapteinat kritisiert die schwarz-grüne Regierung wegen vermeintlicher Vertuschung im Terroranschlag.

SPD wirft CDU und Grünen Vertuschung im NRW-Terroruntersuchungsausschuss vor

Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, die Aufklärung des Terroranschlags vom 23. August 2024 zu behindern. Die Opposition sieht einen „erneuten Vertuschungsversuch“, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874124

Josefine Paul unter Beschuss: Vorwürfe der Irreführung im Solinger Anschlagsfall.

SPD wirft NRW-Ministerin Paul Falschaussagen zu Solinger Anschlag vor

Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag wirft Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) vor, das Parlament monatelang über den Solinger Anschlag vom 23. August belogen zu haben. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872202

Hendrik Wüst trifft NATO-Generalsekretär Rutte in Brüssel zur Diskussion über Sicherheit und Verteidigung.

Wüst spricht mit NATO-Generalsekretär Rutte über Sicherheitspolitik

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Brüssel getroffen. Wie die Staatskanzlei am Mittwoch mitteilte, standen bei dem Gespräch am Dienstag der bevorstehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865853

Microsoft und NRW starten KI-Initiative zur Fortbildung von Lehrkräften und Verwaltung.

NRW und Microsoft starten Initiative zur KI-Qualifizierung

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen und Microsoft haben eine gemeinsame Initiative zur Qualifizierung im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) gestartet. Ziel sei es, Kompetenzen im Umgang mit KI in Bildung, Beruf und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858197

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