Wüst

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Personalausweis für Senioren, Bürokratieabbau und digitale Staatsmodernisierung durch NRW-Ministerpräsident Wüst.

NRW fordert unbegrenzt gültigen Personalausweis für Über-70-Jährige

Verwaltung und Modernisierung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Vor dem Bund-Länder-Spitzentreffen in der kommenden Woche fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Beschlüsse für eine umfassende Entbürokratisierung und mehr Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074789

Friedrich Merz und Lars Klingbeil diskutieren über Rentenpolitik und Regierungsstabilität in Düsseldorf.

Wüst warnt vor Bruch der Bundesregierung

Politik in NRW: Herausforderungen der Rentenreform Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat vor einem Bruch der Bundesregierung wegen der umstrittenen Rentenpolitik gewarnt.“Die SPD tut sich bei der Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074785

Dennis Radtke warnt CDU vor Zusammenarbeit mit AfD, betont soziale Probleme und Kursstabilität.

Arbeitnehmerflügel warnt CDU vor Rechtsruck

Politik in Berlin: CDU und AfD-Debatte Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat seine Partei eindringlich vor einer Annäherung an die AfD und vor einem Rechtsruck gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072503

Hendrik Wüst präsentiert CDU-Erfolg in Umfrage vor Landtagswahl 2027 in Nordrhein-Westfalen.

Insa: NRW-CDU in Wählergunst deutlich vorn

Politische Stimmung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (Frühjahr 2027) stemmt sich die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst dort erfolgreich gegen den allgemeinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069995

Herbert Reul diskutiert Jugendkriminalität und mögliche dritte Amtszeit als Innenminister in NRW.

Reul schließt dritte Amtszeit als NRW-Innenminister nicht aus

Jugendkriminalität in NRW: Entwicklungen und Herausforderungen Düsseldorf () – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) schließt eine dritte Amtszeit als Landesinnenminister nicht aus. „Wenn der Wähler das entscheidet und Hendrik Wüst das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069546

Hendrik Wüst spricht über Staatsreform, Vertrauen und Modernisierung in Deutschland.

Wüst will große Staatsreform

Staatsreform in Nordrhein-Westfalen gefordert Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert eine umfassende Staatsreform in Deutschland. „Unser Staat muss schneller und leistungsfähiger werden“, sagte Wüst der „Welt“ (Montagsausgabe). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069382

Politiker im Dialog: Ina Scharrenbach diskutiert mit Jochen Ott über kommunale Finanzprobleme in NRW.

SPD verlangt Entschuldigung von Kommunalministerin Scharrenbach

Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen unter Druck Düsseldorf () – Der Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, SPD-Fraktionschef Jochen Ott, will von Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) eine Entschuldigung an die Kommunen. Scharrenbach hatte dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062771

Oberbürgermeister Sören Link lehnt Spitzenkandidatur für NRW-Landtagswahl 2027 ab, bleibt Duisburg treu.

Duisburger OB will bei NRW-Wahl nicht gegen Wüst antreten

Politik: Duisburgs Oberbürgermeister bleibt abseits der Wahl Duisburg () – Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) will trotz Bitten aus seiner Partei nicht bei der kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen als Spitzenkandidat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059333

Stahlproduktion mit modernen Anlagen, Fokus auf Nachhaltigkeit und Wettbewerb, in einem industriellen Umfeld.

Mehrere Bundesländer fordern bis zu 50 Prozent Zoll auf Stahl

Wirtschaftspolitik: Stahlproduktion und Handelszölle in Deutschland Düsseldorf () – Vor dem „Stahlgipfel“ im Kanzleramt fordern die Bundesländer Niedersachsen, NRW, Sachsen, das Saarland und Bremen drastische Strafzölle auf Stahl.Als „Übergangslösung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052274

Politiker Wüst diskutiert über Industrie, Energiepreise und Klimaschutz im Ruhrgebiet.

Wüst fordert rasche Hilfen für hiesige Industrie

Wirtschaftliche Entlastungen für die Industrie in NRW Düsseldorf () – Kurz vor dem Stahl-Gipfel in Berlin hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sich für deutliche Entlastungen der Unternehmen ausgesprochen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050208

Hochrangiger Politiker bei energiewirtschaftlicher Konferenz in den Emiraten, Fokus auf Sicherheitsthemen und Kooperation.

Liminski reist in die Golfregion

Nordrhein-Westfalen: Wirtschafts- und Sicherheitskooperation im Golfraum Düsseldorf () – Wenige Monate nach der Reise von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in die Vereinigten Arabischen Emirate fliegt erneut ein hochrangiger Vertreter der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047289

Junge Menschen und Unternehmen im Ausbildungsmarkt; viele freie Stellen, wenig Bewerber.

Ausbildungsmarkt in Potsdam bietet mehr Stellen als Bewerber

Ausbildungsmarkt in Potsdam: Chancen und Herausforderungen Potsdam () – Im vergangenen Ausbildungsjahr haben in der Potsdamer Region 3.274 junge Menschen nach einer Ausbildungsstelle gesucht, während den Unternehmen 3.948 Ausbildungsplätze zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045795

Fritz Schramma tritt aus der CDU aus, Kölner Dom symbolisiert den politischen Wandel.

Kölns Ex-Oberbürgermeister Fritz Schramma verlässt CDU

Politik: Austritt aus der CDU in Köln Köln () – Der ehemalige Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma ist nach fast 50 Jahren Mitgliedschaft aus der CDU ausgetreten. Als Grund dafür nannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043034

Hendrik Wüst spricht motiviert über Olympiabewerbung Nordrhein-Westfalens nach Münchener Bürgerentscheid.

Wüst sieht Olympia-Begeisterung in "ganz Deutschland"

Politik in Nordrhein-Westfalen: Olympische Ambitionen Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht den Münchner Olympia-Bürgerentscheid als Zeichen für „ganz Deutschland“ und fühlt sich offenbar motiviert, die Bewerbung seines Bundeslandes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041911

Wiebke Esdar kritisiert Hendrik Wüst wegen komplizierter Geldverteilung an NRW-Kommunen.

SPD kritisiert Verteilung von Infrastruktur-Milliarden in NRW

Politische Kontroversen über Infrastrukturfinanzierung in NRW Berlin/Düsseldorf () – Die für die Themen Finanzen und Haushalt zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat den Ministerpräsidenten von NRW, Hendrik Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039264

Symbolische Darstellung des Konflikts zwischen Bund und Ländern über Steuermindereinnahmen in der Gastronomie.

Länder pochen auf Ausgleich für Senkung der Gastro-Steuer

Politik: Streit um Steuervorhaben in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Länder bestehen im Streit um die Senkung der Gastro-Mehrwertsteuer und die Erhöhung der Pendlerpauschale auf die Kompensation der Steuerausfälle durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038202

Hendrik Wüst steht vor einem Symbolbild von Sozialbetrug und Schrottimmobilien in NRW.

Wüst mahnt Bundesregierung zu Vorgehen gegen Sozialbetrug

Soziale Gerechtigkeit in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen fordert die Bundesregierung in einem Antrag an den Bundesrat auf, konsequenter gegen Sozialbetrug vorzugehen. Das berichtet der „Spiegel“. Der Gesetzgeber soll die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032802

SPD-Logo vor Hintergrund von Veränderung, Ehrlichkeit und Kurskorrektur in Nordrhein-Westfalen.

NRW-SPD vollzieht Kurskorrektur: "Wir haben verstanden"

Politische Neuausrichtung der SPD in NRW Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD will nach Jahren des Niedergangs eine Kurskorrektur vollziehen. Der nicht-öffentliche Landesparteirat, in dem Delegierte aus allen 54 Untergliederungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026470

Ministerpräsident Wüst bei Empfang in Brüssel, betont Frieden und Einheit in Europa.

Wüst betont Bedeutung der Zeitenwende zum Tag der Deutschen Einheit

NRW-Politik: Einheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat anlässlich des Tags der Deutschen Einheit die Zeitenwende als gesamtgesellschaftliche Aufgabe bezeichnet. Die Landesregierung gab dazu bekannt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016331

Politiker diskutieren Modernisierungsagenda in Villa Borsig: Hoffnung auf weniger Bürokratie und Digitalisierung.

Modernisierungsagenda der Bundesregierung stößt auf geteiltes Echo

Politik in Deutschland: Modernisierungsagenda und Reaktionen Berlin () – Die von der Bundesregierung verabschiedete Modernisierungsagenda stößt auf ein geteiltes Echo.“Die Modernisierungsagenda hat enormes Potenzial“, sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014855

Strandlandschaft mit Menschen, die Gemeinsamkeit und Unterstützung in der Einsamkeit symbolisieren.

Landesregierung stärkt europäische Zusammenarbeit gegen Einsamkeit

Gesellschaftliche Herausforderungen in Brüssel Brüssel () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung will die europäische Zusammenarbeit im Kampf gegen Einsamkeit verstärken. Wie die Staatskanzlei mitteilte, findet dazu am Mittwoch das 2. Einsamkeitsforum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014778

Hendrik Wüst und Friedrich Merz diskutieren Finanzpolitik, während Nordrhein-Westfalen unter Geldmangel leidet.

SPD: "Machtkampf" zwischen Wüst und Merz schwächt NRW

Politik in Nordrhein-Westfalen: Streit um Finanzen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD hat die Kritik von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) an der Finanzausstattung für den Autobahn- und Bundesstraßenbau scharf zurückgewiesen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000042

Hendrik Wüst kritisiert Bundestag: Mangelnde Mittel gefährden Straßenbau und Investitionen in Deutschland.

NRW-Ministerpräsident Wüst attackiert Bundesregierung frontal

Politische Kritik an Infrastrukturfinanzierung in Düsseldorf Düsseldorf () – CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die von der eigenen Partei geführte Bundesregierung wegen des Umgangs mit dem Sondervermögen und fehlender Mittel für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998765

Dirk Wiese spricht optimistisch über SPD-Chancen nach Kommunalwahlen, betont Reformbedarf im Bund.

Wiese sieht "offenes Rennen" bei der NRW-Landtagswahl 2027

Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gute Chance für seine Partei bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr. „Die Grünen sind zurück auf dem Boden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993437

Hendrik Wüst lächelt zufrieden, im Hintergrund das CDU-Logo, symbolisiert Wahlsieg bei Kommunalwahl.

Wüst gibt sich mit CDU-Ergebnis bei NRW-Kommunalwahl zufrieden

Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gibt sich mit dem Ergebnis seiner Partei bei der Kommunalwahl zufrieden. „Die CDU Nordrhein-Westfalen ist acht Prozent besser als der Bundesschnitt“, sagte Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992976

NRW-Landesschild mit Auszeichnungen für innovative Projekte und Wissenschaftler in Düsseldorf und Bielefeld.

Innovationspreis NRW für Forscher aus Düsseldorf und Bielefeld

Düsseldorf () – Die Landesregierung hat den Innovationspreis NRW 2025 an Wissenschaftler aus Düsseldorf und Bielefeld verliehen. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) zeichnete die Preisträger am Montagabend im Rahmen des ersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987578

CDU-Logo vor Hintergrund kommunaler Diskussionen zur Mittelverteilung in Nordrhein-Westfalen.

CDU wirft SPD falsche Zahlen bei Kommunalquote vor

Düsseldorf () – Die CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat der SPD vorgeworfen, kurz vor den Kommunalwahlen falsche Versprechungen zur Verteilung von Mitteln aus dem Sondervermögen zu machen. Heinrich Frieling, kommunalpolitischer Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987353

SPD-Logo mit Fokus auf Verkehrspolitik und Eröffnungstermin der Talbrücke Rahmede.

SPD fordert Klarheit über Eröffnungstermin der Talbrücke Rahmede

Lüdenscheid () – Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert Aufklärung über den genauen Eröffnungstermin der neuen Talbrücke Rahmede. Anlass ist ein Interview des Geschäftsführers von Borussia Dortmund (BVB), Hans-Joachim Watzke, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983749

Ilkay Gündogan, Medaille, Absage, Fußball, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Integration, Düsseldorf, Ehrenverleihung.

Verleihung der Mevlüde-Genc-Medaille an Gündogan in Düsseldorf abgesagt

Düsseldorf () – Die für Dienstag geplante Verleihung der Mevlüde-Genc-Medaille an Fußballspieler Ilkay Gündogan ist kurzfristig abgesagt worden. Das teilte die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen mit. Grund sei ein möglicher Vereinswechsel des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979501

Hendrik Wüst empfängt M.K. Stalin und Delegation zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Düsseldorf.

Wüst empfängt indische Delegation

Düsseldorf () – Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag den Chief-Minister des indischen Bundesstaates Tamil Nadu, M.K. Stalin, in der Staatskanzlei zu einem Gespräch empfangen. Begleitet wurde M.K. Stalin von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979180

Der Landtag Nordrhein-Westfalen veranstaltet wichtige Ausschusssitzungen und ein feierliches Bundeswehrgelöbnis.

Landtag startet nach Sommerpause mit Ausschusssitzungen

Düsseldorf () – Der Landtag Nordrhein-Westfalen nimmt nach der parlamentarischen Sommerpause seine Ausschussarbeit wieder auf. In dieser Woche stehen unter anderem Anhörungen zum Schutz von Bienen vor der Asiatischen Hornisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979167

Bundeskanzler Merz begrüßt neue Polizeikräfte im Historischen Rathaus von Münster.

Bundeskanzler Merz empfängt 115 neue Polizeikräfte in Münster

Münster () – Bundeskanzler Friedrich Merz hat gemeinsam mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und Landesinnenminister Herbert Reul 115 neue Mitarbeiter der Polizei Münster begrüßt. Der Empfang fand am 1. September im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978710

Wahlplakate, die zur Teilnahme an den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen aufrufen.

Breites Bündnis ruft zur Teilnahme an NRW-Kommunalwahl auf

Düsseldorf () – Ein breites Bündnis aus gesellschaftlichen Gruppen und Institutionen ruft zur Teilnahme an den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen auf. Zu den Unterstützern gehören kommunale Spitzenverbände, Kirchen, Religionsgemeinschaften, Handels- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977263

Hendrik Wüst auf dem Parteitag der NRW-CDU, euphorische Delegierte feiern seinen Erfolg.

Wüst als Chef der NRW-CDU bestätigt

Bonn () – Hendrik Wüst bleibt Chef der NRW-CDU. Auf dem Landesparteitag in Bonn erhielt der mittlerweile 50-Jährige am Samstag nach offiziellen Angaben genau 98 Prozent der Delegiertenstimmen, Gegenkandidaten gab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976483

Fahne der Vereinten Nationen vor dem UN-Hauptquartier, symbolisiert internationalen Zusammenhalt und Bonn als Standort.

Bund und Land wollen UN-Standort Bonn stärken

Düsseldorf () – Bund und Land wollen den UN-Standort Bonn stärken. Das teilten die Staatskanzlei und das Auswärtige Amt nach einem Treffen von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Außenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971687

Gedenkfeier in Solingen: Bürger versammeln sich für Attentatsopfer, Banner mit „Frieden? Frieden! Frieden.“

Solingen gedenkt der Opfer des Attentats vom August 2024

Solingen () – Ein Jahr nach dem Attentat beim Stadtjubiläum haben sich rund 250 Bürger auf dem Fronhof in Solingen versammelt, um der drei Todesopfer und acht teils schwer Verletzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967928

Gedenkveranstaltung in Solingen: Ministerpräsident und stellvertretende Ministerpräsidentin erinnern an Terroropfer.

Nordrhein-Westfalen gedenkt Opfer des Solinger Terroranschlags

Solingen () – Nordrhein-Westfalen will am Samstag der Opfer des Terroranschlags auf das Solinger Stadtfest vor einem Jahr gedenken. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966123

Hendrik Wüst besichtigt Projekte in Aachen: Hochwasserschutz, Innovationsförderung, Gesundheitsversorgung und Ehrenamt.

Ministerpräsident Wüst besucht Projekte in der Region Aachen

Aachen () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) besucht am heutigen Dienstag mehrere Projekte in der Region Aachen. Dabei stehen Themen wie Hochwasserschutz, Innovationsförderung und Gesundheitsversorgung im Mittelpunkt, wie die Staatskanzlei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961193

Politikerin Lena Teschlade kritisiert NRW-Landesregierung wegen Verzögerung des Tariftreuegesetzes.

SPD kritisiert Verzögerung bei Tariftreuegesetz in NRW

Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen wirft der Landesregierung vor, die Einführung eines Tariftreuegesetzes zu verschleppen. Mehr als ein Jahr nach der Ankündigung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935857

Ein Porträt von Hendrik Wüst, Ministerpräsident NRW, vor einem Hintergrund politischer Diskussionen.

Richterwahl: Wüst mahnt "sachliche und unaufgeregte" Gespräche an

Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat an die schwarz-rote Koalition appelliert, die Gespräche zur Richterwahl sachlich und unaufgeregt zu führen, mit dem Ziel eines neuen Anlaufs nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931271

SPD-Fraktion diskutiert Sozialhilfeausgaben, fordert Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen in NRW.

SPD warnt vor explodierenden Sozialhilfekosten in NRW-Kommunen

Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat auf die stark gestiegenen Sozialhilfeausgaben in den Kommunen reagiert. Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, teilte am Freitag mit, die aktuellen Zahlen des Statistischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930602

Bezahlkarte für Geflüchtete: Uneinigkeit der Kommunen in NRW spiegelt Unsicherheit und Kritik wider.

Nur etwa jede dritte NRW-Kommune will Bezahlkarte einführen

Düsseldorf () – Nach Angaben der kommunalen Spitzenverbände will derzeit nur etwa jede dritte Kommune in NRW die Bezahlkarte für Geflüchtete einführen. „Etwa ein Drittel der Kommunen sagt, wir führen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927811

Lars Klingbeil spricht über Wählergunst, SPD und Grüne verlieren, AfD gewinnt dazu.

Insa: SPD und Grüne verlieren nach abgesagter Richterwahl

Berlin () – Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst.Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924615

Hendrik Wüst präsentiert Bericht zur Staatsreform: Modernisierung, Vereinfachung und Risikobereitschaft im Fokus.

Wüst lobt Initiative für Staatsreform

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hofft auf eine umfassende Staatsreform. „Wir als Länder müssen offen sein, Kompetenzen abzugeben, um Dinge zu vereinfachen“, sagte Wüst dem Nachrichtenmagazin POLITICO … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915299

Hendrik Wüst besorgt über EU-Haushaltsreform, fordert mehr regionale Mitbestimmung und Kohäsionspolitik.

Wüst besorgt über Haushaltspläne der EU-Kommission

Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) blickt sorgenvoll auf den von der EU-Kommission geplanten radikalen Umbau des EU-Haushalts.“Die Kohäsionspolitik als zentraler Baustein des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915097

Friedrich Merz warnt intern vor politischen Forderungen durch Bild-Zeitungs-Interviews, bestätigt Kornelius.

Regierungssprecher bestätigt indirekt Merz-Warnung vor Bild-Zeitung

Berlin () – Regierungssprecher Stefan Kornelius hat indirekt bestätigt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) intern davor gewarnt hat, politische Forderungen an die Bundesregierung per Bild-Zeitungs-Interview zu erheben.“Die Äußerungen des Kanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907228

Klassenraum mit Schülern, Lehrer erklärt Reanimation, lebensrettende Kompetenzen im Fokus.

NRW führt verpflichtenden Reanimationsunterricht ein

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen führt ab dem Schuljahr 2026/27 verpflichtenden Reanimationsunterricht an allen weiterführenden Schulen ein. Das kündigte Schulministerin Dorothee Feller nach der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit zahlreichen Partnern an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906647

Politiker Benjamin Limbach im Fokus: Rücktrittsaufforderung wegen umstrittener Justizbesetzung in NRW.

SPD fordert Rücktritt von NRW-Justizminister Limbach

Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat Justizminister Benjamin Limbach zum Rücktritt aufgefordert. Hintergrund ist die umstrittene Besetzung des Präsidentenamts am Oberverwaltungsgericht. Die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Nadja Lüders, wirft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906213

Umspannwerk mit Hochspannungsleitungen, symbolisiert Energieversorgung und politische Diskussion um Stromsteuersenkung.

Hessen will Zeitplan zur Umsetzung der Stromsteuersenkung für alle

Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) dringt im Vorfeld der CDU-Präsidiumssitzung am kommenden Montag darauf, dass die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Vorhaben einer Senkung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902710

Feierliche Szene im Landtag: Jubiläum der NRW-Verfassung mit Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Nordrhein-Westfalen feiert 75 Jahre Landesverfassung

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat das 75-jährige Jubiläum seiner Landesverfassung mit einem Festakt im Landtag gefeiert. Ministerpräsident Hendrik Wüst betonte die Bedeutung der Verfassung als Fundament des demokratischen Zusammenlebens. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900639

Hendrik Wüst äußert Enttäuschung über fehlende Lösungen zur Entlastung kommunaler Altschulden.

Wüst kritisiert fehlenden Fortschritt bei Altschuldenlösung

Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich enttäuscht darüber gezeigt, dass sich Schwarz-Rot in Berlin nicht zu Details für eine Entlastung der Kommunen durchringen konnte. Wüst sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900173

Armand Zorn spricht über Koalitionsarbeit, Stromsteuer und konstruktive Zusammenarbeit der Parteien.

Zorn fordert Union zu konstruktiver Zusammenarbeit auf

Berlin () – Der SPD-Bundestagsfraktionsvize Armand Zorn hat Politiker von CDU und CSU aufgerufen, die Beschlüsse des Koalitionsausschusses nicht wieder öffentlich infrage zu stellen.“Ich glaube, dass keiner etwas davon hat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899076

Politiker diskutieren über Stromsteuersenkung und enttäuschende Koalitionsbeschlüsse in Berlin.

Stromsteuer: Banaszak wirft Koalition Wortbruch vor

Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Regierungskoalition Wortbruch vorgeworfen.‚Noch vor wenigen Wochen hatten Merz und Klingbeil im Koalitionsvertrag versprochen, die Stromsteuer für alle zu senken`, sagte Banaszak den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898190

Portrait von Hendrik Wüst, in Trauer um den verstorbenen Abgeordneten Dietmar Panske.

Wüst: Landtagsabgeordneter Dietmar Panske gestorben

Düsseldorf () – Dietmar Panske, Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen und Mitglied der CDU-Fraktion, ist im Alter von 58 Jahren gestorben. Dies teilte die Staatskanzlei mit. Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897764

Ministerpräsident Wüst trifft Wirtschaftsvertreter und Ursula von der Leyen zur Stärkung der EU-Wettbewerbsfähigkeit.

Wüst trifft mit Wirtschaftsvertretern EU-Kommissionspräsidentin

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch gemeinsam mit elf Vorstandsvorsitzenden deutscher Konzerne und Wirtschaftsvertretern EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel getroffen. Bei dem Gespräch wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897021

Industrieanlagen symbolisieren Handelsbeziehungen; Präsident warnt vor Eskalation von Zöllen zwischen Europa und USA.

Kirchhoff warnt vor Eskalation des Zollkonflikts

Düsseldorf () – Kurz vor dem Ende der Zollpause am 9. Juli warnt der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen, Arndt G. Kirchhoff, vor einer Eskalation mit den USA, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896195

Ministerpräsident Wüst besucht modernes Werk für F-35-Kampfjet-Teile in Weeze, Sicherheitsbeitrag betont.

Hendrik Wüst besucht neues F-35-Werk in Weeze

Weeze () – Ministerpräsident Hendrik Wüst hat das neue Rheinmetall-Werk für F-35-Kampfjet-Teile in Weeze besucht. Die Landesregierung teilte mit, dass die Produktion der Rumpfmittelteile noch in diesem Sommer starten soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895090

Kai Wegner und Reiner Haseloff fordern Senkung der Stromsteuer für Haushalte und Unternehmen.

Wegner und Haseloff wollen generelle Senkung der Stromsteuer

Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (beide CDU) fordern die Bundesregierung dazu auf, die Stromsteuer für Privathaushalte zu senken. Der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889064

Hendrik Wüst kritisiert Lars Klingbeil wegen fehlender Stromsteuersenkung und Koalitionsbruch.

Wüst warnt Klingbeil vor "Bruch des Koalitionsvertrags"

Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert, dass seine Haushaltsplanung keine generelle Senkung der Stromsteuer vorsieht und vor einem „Bruch des Koalitionsvertrags“ gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887175

Hendrik Wüst steht vor dem Landtag, umgeben von kritischen SPD-Politikern und Medienvertretern.

SPD wirft NRW-Landesregierung Versäumnisse bei Sicherheitspaket vor

Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung schwere Versäumnisse bei der Umsetzung des sogenannten Sicherheitspakets vorgeworfen. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Müller-Witt und Lisa Kapteinat kritisierten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884885

Hendrik Wüst erklärt notwendige Staatsreform für digitale Effizienz und einheitliche Standards in Deutschland.

NRW-Ministerpräsident dringt auf grundlegende Staatsreform

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hält eine grundlegende Staatsreform zur Neuausrichtung des Verhältnisses von Bund und Ländern für notwendig. „Wer zum Beispiel Digitalisierung effizient nutzen will, braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881092

Ministerpräsident Wüst fordert schnelle Infrastrukturmittel, kritisiert bürokratische Kontrollen des Bundes.

NRW drängt auf zügige Mittelvergabe aus Sondervermögen

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) drängt die Bundesregierung zu einer möglichst schnellen Auszahlung der für die Länder vorgesehenen 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881085

Flagge Usbekistans, symbolisierend wachsende wirtschaftliche Beziehungen zu Nordrhein-Westfalen und internationale Zusammenarbeit.

Usbekischer Premierminister zu Besuch in Düsseldorf

Düsseldorf () – Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Freitag den Premierminister der Republik Usbekistan, Abdulla Aripov, in Düsseldorf empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Austausch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879909

Jochen Ott spricht über ein mögliches AfD-Verbot im Düsseldorfer Landtag.

SPD-Oppositionsführer in NRW für AfD-Verbotsverfahren

Düsseldorf () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, Jochen Ott, hat sich offen für ein AfD-Verbot gezeigt. Ott sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe): „Ich teile die Auffassung von Hendrik Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875390

Lisa-Kristin Kapteinat kritisiert die schwarz-grüne Regierung wegen vermeintlicher Vertuschung im Terroranschlag.

SPD wirft CDU und Grünen Vertuschung im NRW-Terroruntersuchungsausschuss vor

Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, die Aufklärung des Terroranschlags vom 23. August 2024 zu behindern. Die Opposition sieht einen „erneuten Vertuschungsversuch“, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874124

Josefine Paul unter Beschuss: Vorwürfe der Irreführung im Solinger Anschlagsfall.

SPD wirft NRW-Ministerin Paul Falschaussagen zu Solinger Anschlag vor

Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag wirft Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) vor, das Parlament monatelang über den Solinger Anschlag vom 23. August belogen zu haben. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872202

Hendrik Wüst trifft NATO-Generalsekretär Rutte in Brüssel zur Diskussion über Sicherheit und Verteidigung.

Wüst spricht mit NATO-Generalsekretär Rutte über Sicherheitspolitik

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Brüssel getroffen. Wie die Staatskanzlei am Mittwoch mitteilte, standen bei dem Gespräch am Dienstag der bevorstehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865853

Microsoft und NRW starten KI-Initiative zur Fortbildung von Lehrkräften und Verwaltung.

NRW und Microsoft starten Initiative zur KI-Qualifizierung

Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen und Microsoft haben eine gemeinsame Initiative zur Qualifizierung im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) gestartet. Ziel sei es, Kompetenzen im Umgang mit KI in Bildung, Beruf und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858197

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