Aachen () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) besucht am heutigen Dienstag mehrere Projekte in der Region Aachen. Dabei stehen Themen wie Hochwasserschutz, Innovationsförderung und Gesundheitsversorgung im Mittelpunkt, wie die Staatskanzlei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961193
Wüst
Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen wirft der Landesregierung vor, die Einführung eines Tariftreuegesetzes zu verschleppen. Mehr als ein Jahr nach der Ankündigung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935857
Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat an die schwarz-rote Koalition appelliert, die Gespräche zur Richterwahl sachlich und unaufgeregt zu führen, mit dem Ziel eines neuen Anlaufs nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931271
Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat auf die stark gestiegenen Sozialhilfeausgaben in den Kommunen reagiert. Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, teilte am Freitag mit, die aktuellen Zahlen des Statistischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930602
Düsseldorf () – Nach Angaben der kommunalen Spitzenverbände will derzeit nur etwa jede dritte Kommune in NRW die Bezahlkarte für Geflüchtete einführen. „Etwa ein Drittel der Kommunen sagt, wir führen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927811
Berlin () – Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst.Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=924615
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hofft auf eine umfassende Staatsreform. „Wir als Länder müssen offen sein, Kompetenzen abzugeben, um Dinge zu vereinfachen“, sagte Wüst dem Nachrichtenmagazin POLITICO … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915299
Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) blickt sorgenvoll auf den von der EU-Kommission geplanten radikalen Umbau des EU-Haushalts.“Die Kohäsionspolitik als zentraler Baustein des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=915097
Berlin () – Regierungssprecher Stefan Kornelius hat indirekt bestätigt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) intern davor gewarnt hat, politische Forderungen an die Bundesregierung per Bild-Zeitungs-Interview zu erheben.“Die Äußerungen des Kanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=907228
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen führt ab dem Schuljahr 2026/27 verpflichtenden Reanimationsunterricht an allen weiterführenden Schulen ein. Das kündigte Schulministerin Dorothee Feller nach der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit zahlreichen Partnern an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906647
Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat Justizminister Benjamin Limbach zum Rücktritt aufgefordert. Hintergrund ist die umstrittene Besetzung des Präsidentenamts am Oberverwaltungsgericht. Die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Nadja Lüders, wirft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=906213
Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) dringt im Vorfeld der CDU-Präsidiumssitzung am kommenden Montag darauf, dass die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Vorhaben einer Senkung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=902710
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat das 75-jährige Jubiläum seiner Landesverfassung mit einem Festakt im Landtag gefeiert. Ministerpräsident Hendrik Wüst betonte die Bedeutung der Verfassung als Fundament des demokratischen Zusammenlebens. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900639
Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich enttäuscht darüber gezeigt, dass sich Schwarz-Rot in Berlin nicht zu Details für eine Entlastung der Kommunen durchringen konnte. Wüst sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=900173
Düsseldorf () – CDU und Grüne im nordrhein-westfälischen Landtag haben der Opposition vorgeworfen, die Arbeit des Untersuchungsausschusses PUA III bewusst zu verzögern. Die Sprecher Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899376
Berlin () – Der SPD-Bundestagsfraktionsvize Armand Zorn hat Politiker von CDU und CSU aufgerufen, die Beschlüsse des Koalitionsausschusses nicht wieder öffentlich infrage zu stellen.“Ich glaube, dass keiner etwas davon hat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=899076
Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Regierungskoalition Wortbruch vorgeworfen.‚Noch vor wenigen Wochen hatten Merz und Klingbeil im Koalitionsvertrag versprochen, die Stromsteuer für alle zu senken`, sagte Banaszak den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=898190
Düsseldorf () – Dietmar Panske, Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen und Mitglied der CDU-Fraktion, ist im Alter von 58 Jahren gestorben. Dies teilte die Staatskanzlei mit. Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897764
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch gemeinsam mit elf Vorstandsvorsitzenden deutscher Konzerne und Wirtschaftsvertretern EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel getroffen. Bei dem Gespräch wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=897021
Düsseldorf () – Kurz vor dem Ende der Zollpause am 9. Juli warnt der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen, Arndt G. Kirchhoff, vor einer Eskalation mit den USA, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896195
Weeze () – Ministerpräsident Hendrik Wüst hat das neue Rheinmetall-Werk für F-35-Kampfjet-Teile in Weeze besucht. Die Landesregierung teilte mit, dass die Produktion der Rumpfmittelteile noch in diesem Sommer starten soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895090
Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung und Vorstände großer deutscher Unternehmen haben sich mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel getroffen. Wie die Staatskanzlei NRW mitteilte, standen bei dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889860
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (beide CDU) fordern die Bundesregierung dazu auf, die Stromsteuer für Privathaushalte zu senken. Der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889064
Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert, dass seine Haushaltsplanung keine generelle Senkung der Stromsteuer vorsieht und vor einem „Bruch des Koalitionsvertrags“ gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887175
Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung schwere Versäumnisse bei der Umsetzung des sogenannten Sicherheitspakets vorgeworfen. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Müller-Witt und Lisa Kapteinat kritisierten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884885
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hält eine grundlegende Staatsreform zur Neuausrichtung des Verhältnisses von Bund und Ländern für notwendig. „Wer zum Beispiel Digitalisierung effizient nutzen will, braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881092
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) drängt die Bundesregierung zu einer möglichst schnellen Auszahlung der für die Länder vorgesehenen 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881085
Düsseldorf () – Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Freitag den Premierminister der Republik Usbekistan, Abdulla Aripov, in Düsseldorf empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Austausch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879909
Düsseldorf () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, Jochen Ott, hat sich offen für ein AfD-Verbot gezeigt. Ott sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe): „Ich teile die Auffassung von Hendrik Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875390
Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, die Aufklärung des Terroranschlags vom 23. August 2024 zu behindern. Die Opposition sieht einen „erneuten Vertuschungsversuch“, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=874124
Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag wirft Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) vor, das Parlament monatelang über den Solinger Anschlag vom 23. August belogen zu haben. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=872202
Frankfurt () – Das Schweizer Straßenfest findet am 21. und 22. Juni in Frankfurt statt. Nach der im vergangenen Jahr aufgrund der EM notwendigen Verschiebung in den Herbst kehrt das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=866957
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Brüssel getroffen. Wie die Staatskanzlei am Mittwoch mitteilte, standen bei dem Gespräch am Dienstag der bevorstehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=865853
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen und Microsoft haben eine gemeinsame Initiative zur Qualifizierung im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) gestartet. Ziel sei es, Kompetenzen im Umgang mit KI in Bildung, Beruf und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=858197
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