Union spricht sich für kritische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen aus Mögliche Bund-Länder-Kommission oder Gremium im Bundestag […]
Bundestag
– Unionsfraktion kritisiert “Pflegeentlastungsgesetz” als unzureichend – Gesetzentwurf lässt wichtige Fragen offen, steuert auf finanziellen […]
– Grüne im Bundestag machen Finanzminister Lindner für steigende Pflegebeiträge verantwortlich. – Kabinettsbeschluss zum “Pflegeentlastungsgesetz” […]
Verteidigungspolitischer Sprecher der FDP, Alexander Müller, begrüßt Stellenabbau im Bundesverteidigungsministerium Minister Boris Pistorius (SPD) plant […]
Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch fordert Bundeskanzler Olaf Scholz auf, Position zur Kindergrundsicherung zu beziehen. Die Ampel-Koalition […]
Eine große Mehrheit der Deutschen ist unzufrieden mit den Schulen und der Bildungspolitik in Deutschland. […]
– FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle offen für weitere Gespräche über Wahlrechtsreform mit Union und Linkspartei – […]
– Bundesregierung will Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrsprojekte beschleunigen – Durchschnittliche Verfahrensdauer bisheriger Investitionsprojekte unbekannt […]
– Bundesregierung offenbar nicht ausreichend auf neue Pandemien und Katastrophenlagen vorbereitet – Nationale Reserve Gesundheitsschutz […]
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) plädiert für grundlegende Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes Buschmann möchte, dass die Bundesregierung […]
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius strebt eine Steigerung des Verteidigungshaushalts auf 2% des BIP bis 2025 an. […]
Generalbundesanwalt lässt zweistellige Zahl von Ermittlern Sabotageakt an Nord-Stream-Pipelines untersuchen Informationsaustausch zwischen deutschen und ausländischen […]
– FDP kritisiert Forderung der Länder nach Pflichtversicherung für Elementarschäden – Vorstoß des Bundesrates in […]
– Streit über staatliches Flüssiggasterminal vor Ostseeinsel Rügen – Unionsfraktion im Bundestag unterstützt Protest-Bündnis – […]
– Ablösung der Präsidentin des Beschaffungsamts der Bundeswehr – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) – Kommunikationspanne […]
Grünen halten Wasserstoff beim Heizen für unwahrscheinlich Keine vernünftige Infrastruktur vorhanden und hohe Kosten Wärmepumpe […]
– AfD rechtfertigt sich für Verwendung von KI-generierten Bildern – Bilder dienen der “Illustration politischer […]
SPD setzt auf Fortsetzung der Ampel-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bezeichnet die […]
– Bundestag nimmt “Hinweisgeberschutzgesetz” von der Tagesordnung – Bundesrat lehnt Beratung aufgrund kurzer Frist ab […]
– Ehemaliger Verdi-Chef Frank Bsirske empfiehlt Tarifparteien des öffentlichen Dienstes, sich am Post-Abschluss zu orientieren. […]
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kritisiert die Kritik der Linken am Auftritt von König Charles im Bundestag […]
Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner lobt König Charles III. Auftritt im Bundestag Bezeichnet seinen Beitrag […]
– CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen empfiehlt dem Bundestag, sich am Humor des britischen Königs Charles III. […]
– Bundeswehreinsatz im Südsudan wird um ein Jahr verlängert – 626 Abgeordnete stimmen für Verlängerung, […]
Britischer König Charles hält Rede im Bundestag Beschwört deutsch-britische Freundschaft Erste Auslandsreise als König in […]
Britischer König Charles von Bundeskanzler Olaf Scholz im Kanzleramt empfangen Kurzes Gespräch zwischen beiden, aber […]
Bundessprecher der Grünen Jugend, Timon Dzienus, kritisiert Ergebnisse des Koalitionsausschusses Dzienus: “Ergebnisse enttäuschend, vor allem […]
– Unionsfraktion-Vize Jens Spahn bezeichnet Kanzler-Führungsstil als “gefährlich” für Deutschland – Kritisiert fehlende Einigkeit und […]
Ulrich Lange befürchtet Schaden für Straßengüterverkehr durch Koalitionsausschuss Ergebnisse. Er kritisiert die geplante Erhöhung der […]
Berlin () Unionsfraktion im Bundestag Günter Krings (CDU) Forderung an Bundesregierung, Nachbesserungen zum Verbot von […]